Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 26. Mai 2015¶

• Ort: Mumble
• Datum: 26.05.2015
• Zeit: 21:00 CEST
• Ende: 00:16 CEST
• Leitung: Stefan Thöni
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich JAN

Anwesende¶

• Stefan Thöni (STH)
• Marc Wäckerlin (MWA)
• Jorgo Ananiadis (JAN)
• Guillaume Saouli (GSA)
• Philipp Hug (PHU)
• Patrick Stählin ZH (PST) bis 22:16
• Alfred Blaser BE (ABL)

Abwesende¶

• Kilian Brogli (KBR) (tlw. als Zuhörer)
• Jan Fader (JFA) BB (krank)
• Christian Schnidrig VS (CSC) (unentschuldigt)

Berichte der Ressorts¶

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/MRW¶

Pressemitteilung zum NDG: https://www.piratenpartei.ch/2015/05/21/symbolische-anpassungen-am-nachrichtendienstgesetz/

MRW: Bitte künftig CC:MRW bzw. Vorstand

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA¶

18.5 treffen mit RTS, ansonsten war es relativ ruhig. Die Welsche-Facebookseite hatte einen Zuwachs von 4-5%

Wahlkampf: MRW/GSA¶

Mail an alle Mitglieder in Kanton ohne Wahlkampf-Sektion verschickt, inkl. PPBB, exkl. AG (Kilian wurde von JAN informiert).

Aktiven Wahlkampf angekündigt haben: * SGARAI: nur SG * PPZS, ZG * PPVD, VD * PPZH, ZH * PPBE, BE * PPVS, VS * PPGE, GE, * PPAG, AG * PPBB ???

GSA lässt FB_Werbung-Probelauf laufen und schreibt ein Social-Marketing-HowTo ins Wiki.

Referenden: JAN/PST¶

Nächste Termine:
- 28.5. Schnüffelstaat-Sitzung, ev. Vereinsgründung
- 8.6. NDG Koordinationsmeeting in Olten
- 24.6. BÜPF Koordinationsmeeting in Olten
Traktandierung in den Räten
- ab 17.6. BÜPF im NR
- ab 11.6. NDG im SR
- Volksabstimmung bez. Mediensteuer nicht vergessen!

Vernehmlassungen: GSA/STH¶

GSA: Werde in den nächsten 2 Stunden noch die Vernehmlassungsantwort zum DNA-Register überarbeiten.

KBR: Frage: wurde eine Vernehmlassung eingereicht zu:
Teilrevision des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG)
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20020232/index.html
GSA: Nein, noch nicht.

Politische Inhalte: GSA/STH¶

GSA: Das Wahlprogramm wird übersetzt, das braucht leider sehr viel Zeit. Verschiedene Aktionen wurden vorbereitet zwecks Gewinnung und Mobilisierung von Mitgliedern.

Website: MRW/PHU¶

MRW: Wiederholung: Bitte Events nur als Event erfassen, nicht auf Artikel/Titelseite - diese sollte «Werbung»/Politische Inhalte enthalten, nicht administratives.
PHU: Idee: Unterseite für Mitgliederkommunikation.
MRW: Schaue wie.

Social Events: STH/GSA¶

Noch nicht geplant. Wird nach der PV in Angriff genommen.

Internationales: STH/GSA¶

Nächste PPI Konferenz wieder unklar.
KBR: Four new Pirate representatives have been elected in Spain
http://piratetimes.net/results-for-pirates-in-the-spanish-local-elections/

Finanzen: PHU/STH¶

PHU: Aktuelle Liste der Piraten sind jeweils auf Anfrage bei finance@piratenpartei.ch erhältlich, da CiviCRM Migration noch aussteht.

PHU: Es gibt Kandidaten für unsere offene Stelle.

PHU: Mahnungen sind noch nicht rausgegangen, Budget scheint erreichbar zu sein.

IT: JAF/PHU¶

Nichts neues.

Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/STH¶

PHU: Migration MDB noch ausstehend.

• MBR: MDB ist von Verwaltungsbeauftragterseite up to date.

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung: JAN/MRW¶

JAN: Sind momentan am evaluieren von Merchandising, sobald Ideen/Offerten bereit sind gibt's weitere Infos.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: STH/JAN¶

Flaschenpost wird fertiggestellt und versendet: Inhalte bis Mittwoch einfügen. STH versendet am Donnerstag.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA¶

Nichts neues.

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA¶

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Berichte der Sektionen¶

Basel

• aoPV am 27.05.2015 ab 19.00 Uhr in Basel
• Kilian Brogli über Freifunk im Telebasel (ca. 20min)
  https://www.telebasel.ch/de/tv-archiv/&id=375104858

Bern¶

• Wir möchten gerne unsere nächste PPBE-Wahlkampfsitzung am 6.6. im Rahmen der PPS PV (im Hotel Bern, Bern) oder gleich anschliessend durchführen. Könnte man ca. 2h für die Sektionen einplanen, resp. wie ist der momentane Stand der Planung?
• ABL und JAN waren am 19.5. am Swiss Internet Governance Forum. http://swiss-igf.ch/
• Wir planen Infoblätter / Fact-Sheets zum auflegen an Ständen. 1 A4-Blatt zu Themen wie SwissPass, NDG, Büpf, ... , was machen wir gemeinsam?

Zürich¶

• Wahlkampf-PV: 6 NR-Kandidaten (PST) + 1 SR Kandidat (DHE) fest gelegt, Liste bleibt offen
• Wahlkampfbudget ZH: CHF 0.00 (Geld bereits bei KR und Gemeinderat verbraucht)
• Keine Listenverbindung bisher, es gibt div. Anfragen.
• Pressemitteilung von SDA aufgenommen, keine grossen Berichte in Zeitungen, aber Kurzmeldungen und im ZH/SH-Regionaljournal DRS1

St. Gallen¶

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Genf¶

• Comité a eu lieu. Une assemblée générale est agendée. Plusieurs participants se sont annoncés pour faire partie du prochain comité.
• La section a repris les recomandations de vote du PPS, et a décidé de soutenir l'initiative sur la transofrmation des bureaux en logements.

Zentralschweiz¶

• Cryptoparties am 27.5. und 8.6.
• 3 Standaktionen für Unterschriftensammlung geplant

Valais¶

• La section valaisanne s'est engagée dans la campagne contre la révision constitutionnelle R21. Sa prise de positiona été acceuillie favorablement par un grand nombre d'acteurs politiques valaisans.

Vaud¶

• Une demande d'apparentement a été faite par les VLs.

Fribourg¶

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Tessin¶

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inaktive Sektionen¶

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Assozierte Parteien: Aargau¶

• aoPV 26.05.2015 ab 19.00 Uhr in Aarau
• Cryptoparty am 29.05.2015 ab 19.00 Uhr in Aarau https://cryptoag.ch/
• Stand Unterschriften NRSR: 115

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2015-05-12

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

• Ja (7)
• Nein (0)
• Enthaltung (PST, GSA)

• Das Protokoll ist genehmigt!

Mitgliedschaft "Bündnis gegen den Schnüffelstaat"¶

eingereicht von: STH

Antragstext:
STH: Der Vorstand möge beschliessen, dass die Piratenpartei Schweiz Mitglied im Verein Bündnis gegen den Schnüffelstaat wird.
STH: Es handelt sich um eines unserer Kernthemen, mit den wir present sein wollen. Deshalb sollten wir in allen Komitees gegen das NDG und das BÜPF starke Präsenz zeigen.
STH: Die Rechts-Links-Trennung in dieser Sache ist doof, aber Tatsache. Als Piraten sollten wir uns weder Links noch Rechts aber ganz klar gegen das NDG positionieren und deshalb Mitglied bei beiden Komitees sein.
STH: Die Digiges will auch beide Komitees unterstützen.

Diskussion

• KBR: Was ist mit dem Komittee gg StopBuepf der Piraten? Haben sich alle anderen Parteien nun im eigenen Komitee wiedergefunden?
• JAN: Es gibt ein Koordinationsmeeting, die Juso und Grünen wollten aber von Beginn an eine eigene Schiene fahren. Wir sollten koordinativ aber auch aktiv bei allen "Teams" dabei sein.

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (6)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

• Der Antrag ist angenommen!

Unterantrag 1¶

Der Vorstand möge beschliessen, dass die Piratenpartei Schweiz als grosse Organisation den höheren Mitgliederbeitrag von CHF 500 bezahlt.

Diskussion

• MRW: So gross sind wir auch wieder nicht und vorig Geld haben wir auch nicht. Was ist der normale Betrag und was sind die Vorteile, wenn man mehr gibt (werden wir dann wenigstens Prominent erwähnt)? Falls es keine klaren Vorteile gibt, bin ich dagegen.
• STH: Es gibt zwei Stimmen
• JAN: Skeptisch wegen Aspaltung des linken Bündnisses, doch koordinativ bei allen Teams mitmachen ist sinnvoll.
• GSA: Es geht um Unterschriften, da sind die politischen Flügel irrelevant.

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (6)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

• Der Antrag ist angenommen!

Unterantrag 2¶

Der Vorstand möge beschliessen, dass die Piratenpartei im Bündnis durch Jorgo, Kilian, Stefan, Packi und Guillaume vertreten wird.

Diskussion

• KBR: Ich würde mich sonst auch noch für diese Vertretung interessieren und dem Team anschliessen.
• PST: +1, ich war bereits bei allen vorangehenden Sitzungen dabei
• PHU: Bestehende Vertreter sollen uns auch im linken Komitee vertreten

Abstimmung
*Wollen wir folgende Personen als Vertreter wählen: JAN, STH, PST, KBR, GSA?

• Ja (6)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

• Der Antrag ist angenommen!

Unterantrag 3¶

Der Vorstand möge beschliessen, mindestens 1000 Unterschriften jeweils gegen das NDG und gegen das BUPF sammeln zu wollen und dies allen Komitees gegen das NDG und BÜPF so zu kommunizieren.

Diskussion

• KBR: in welchem Kostenrahmen bewegen wir uns? Inwiefern ist die Sammelaktion vom BUEPF schon initiert und evtl. Synergien zum NDG vorhanden (beides evtl. Referendumsanfang im Juni15)?
• MRW: Mit 1000 Stimmen bringen wir ca. 2% ... aber das sind dann Unterschriften insgesamt, verteilt auf alle Komitees!? Nur in dem Fall stimme ich ja.
• JAN: Bei der Buchpreisbindung haben wir meiner Kenntnis nach ca. 2500 geliefert, aber das war auch super einfach. Wir haben aber noch die Büpf-Petitions-Zeichner u.a. im Köcher.

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (6)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

• Der Antrag ist angenommen!

Unterantrag 4¶

Der Vorstand möge beschliessen, dem Bündnis gegen den Schnüffelstaat zusätzlich zum Mitgliederbeitrag CHF 500 zu spenden.

Diskussion
STH: Das rechte Komitee verfügt über einige Finanzmittel, falls die Wirtschaft mitmacht, aber aktuell nicht über viel Manpower. Das linke Komitee hat dagegen viele Helfer aber knappe Finanzmittel. Damit die zwei Komitees möglichst beide viele Unterschriften und viel Werbung machen können, sollten wir unsere Finanzen eher links, aber unsere Manpower eher rechts zur Verfügung stellen.
MRW: So ausschlaggebend sind wir nicht, dass wir das kompensieren könnten. Ausserdem solten wir das Kräftesplitten nicht auch noch unterstützen. Im Gegenteil: Wir könnten CHF 1000 an ein gemeinsames Komitee anbieten, falls sie sich zusammentun...!

• PHU: Wir sollten die Zersplitterung nicht noch finanziell unterstützen, nicht eintreten oder beide gleich behandeln.
• JAN: Ich möchte nicht zustimmen, solange kein Bedarf angemeldet wird.
• MRW: Ich schlage vor, beiden Komitees je CHF 500 zu geben.

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (STH)
• Nein (MRW, ABL, PHU, JAN)
• Enthaltung (0)

• Der Antrag ist abgelehnt!

DMSF Uploadgrösse¶

eingereicht von: JAN

Antragstext:

Der Vorstand möge beschliessen, Uploads ins DMSF/Redmine bis 1 GB/Datei zuzulassen.

Begründung:

Im DMSF/Redmine ist die Uploadgrösse aktuell auf 100 MB pro Datei begrenzt.
Im Bereich Grafik, Audio und Video ist es notwendig, grosse Dateien heraufzuladen, für Austausch und Archivierung.

• Wir brauchen Orginaldateien von Grafiken, Audio und Videos (tiff, raw, psd, indd, etc.) damit Piraten / Designer gegenseitig profitieren können.
• Die Origionaldateien sind teilweise sehr gross.
• Wir wollen diese Dateien bei uns speichern, damit sie von aktiven Piraten und Nachkommen gefunden werden.
• Viele Daten / Flyer aus der Vergangenheit sind nicht mehr oder nur schlecht auffindbar, weil sie bei verschiedensten Grafikern oder Speicher-Diensten verteilt abgespeichert wurden. Dies stellt sich immer mehr als grosses Problem heraus, das zukünftig vermieden werden sollte.

Nach Absprache mit der IT hat sich ergeben, dass es kein Platzproblem auf den Festplatten sondern ein Konfigurationsproblem ist. Dieses verursacht einiges an Arbeit und wird den dringlicheren Arbeiten, namentlich dem Lösen der Performanceprobleme und der Migration auf Civi-CRM hinten angestellt.

Diskussion

• KBR: Für Begutachtungen, Entscheidungsfindungen, etc. sehe ich eine Vergrösserung dieser Quote nicht zwingend notwendig (siehe auch meine einfachen Bilder bei der Plakateaktion für die EUWahlen 2014). den "FinalDraw" aus meiner Sicht wäre es sinnnvoll, , die bestmögliche Datei in einem offenen Format zu speichern. Evtl. einen Container für schnellen Transfer möglich. Desweiteren hat die IT Infrastruktur zZ eine andere Priorisierung bei den Projekten (CiviCRM sowie Performance)
• MRW: Ich finde es richtig, zuerst die Performanceprobleme zu lösen. Lasst die AG DI arbeiten ... sollte es einen nachvollziehbaren dringenden Grund geben, warum ein grösseres Dokument hochgeladen werden muss, wird sich die AG DI sicher entgegenkommend zeigen.
• JFA: heute mit Moira auf Twitter geklärt und auch Sie als Endanwenderin und Erstellerin des Tickets sieht das zuerst die groben Probleme durch die AG DI gelöst werden müssen, daher bitte diesen Antrag ablehnen.
• MBR: Diesen Antrag bitte weiterhin annehmen, aber Priorisierung nach CiviCRM Migration (und was sonst noch nötig ist) Das Problem an und für sich ist weiter vorhanden und muss PPS DI seitig behoben werden. Deswegen bitte ich den Vorstand diesen Antrag anzunehmen, mit dem Kommentar bezüglich Priorisierung! Ich habe eine Übergangslösung in dem ich alles bei POG ablege und bei PPS verlinke, aber das ist nur eine Übergangslösung
• PHU: Gegenantrag: AG DI findet Lösung für Ablage zur Archivierung unserer digitalen Archive. Vertagung um 2 Wochen.

Abstimmung: Vertagung

• Ja (MRW, PHU)
• Nein (STH, JAN, ABL)
• Enthaltung (GSA)

• Der Antrag ist abgelehnt!

Abstimmung: Antrag gem. Korrektur MBR, temporäre Auslagerung POG.
*Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (ABL, STH, JAN, GSA)
• Nein (PHU, MRW)
• Enthaltung (0)

• Der Antrag ist angenommen!

E-Mail-Postfach-Grösse¶

eingereicht von: JAN

Antragstext:

Der Vorstand möge beschliessen, für gewählte und beauftragte Piraten Postfächer in der notwendigen Grösse zur Verfügung zu stellen. Das bedeutet primär eine Erhöhung der heutigen Postfach-Grössen.

Begründung:

Die Postfächer sind momentan grösstenteils auf 100 MB begrenzt. Erweiterungen und neue Postfächer werden nur restriktiv genehmigt.

Wir sollten eigentlich durchsetzen, dass aktive Piraten ihre Postfächer bei uns haben, sofern sie nicht über einen eigenen sicheren Mailserver verfügen, um zu vermeiden, dass die Piratenpartei betreffende Emails auf Postfächern bei Freemailern oder ISPs landen, wo der Datenschutz fraglich ist.

Eventuell kann mit einfachen und klaren Regeln bezüglich Attachments und Archivierung Speicherplatz eingespart werden.

Diskussion

• JFA: Bitte keine generelle Erhöhung der Grössen beschliessen, sondern den jetzigen Zustand (Erhöhung auf Antrag, bisher immer erfolgreich) beibehalten.
• MRW: Ich schlage vor, gar keine Postfächer mehr zu führen, sondern ausschliesslich nur Mails weiterzuleiten.
• JFA: Bitte den Gegenantrag so stellen, dass es ein eindeutiger Auftrag ist. Sonst ist es eine Entscheidung der AG DI und ich sehe eine solche Entscheidung ganz klar beim Vorstand. Dies vermeidet auch Dis
• MBR: Bitte diesen Antrag nicht ablehnen, Postfächer sind nicht zur Disposition in meinen Augen. Es braucht keine Generelle Erhöhung der Quota sondern eine angemessene Steigerung der Quota nach und nach, individuell und nach Bedarf. Der Vorstand möge das "Anrecht auf suksesive Erhöhung" besteht mit steigendem Dienstalter.
• MRW: Gegenantrag 1:* Die AG DI erhält die Erlaubnis (nicht den Auftrag), das Führen von Postfächern zugunsten einer Mailweiterleitung einzustellen, wenn sie das will.
• STH: Ich bin eher für die gegenteilige Massnahme, indem wir explizit Weiterleitungen auf externe unsichere Provider oder private Server unterbinden.
• PHU: Der Betieb des E-Mails Services ist mit grossem Aufwand verbunden. Was spricht dagegen, unsere E-Mails durch die Deutschen Piraten betreiben zu lassen.
• STH: Die Deutschen Piraten haben Profis und auch eigenen Sicherheits-Beauftragte, aktuell sind die Rahmenbedingungen sogar besser, auch gesetzlich! Es gibt aktuell auch keine Vorratsdatenspeicherung
• GSA: Was spricht dagegen alle IT durch die Deutschen Piraten betreiben zu lassen?
• PHU: Abgrenzung schwieriger, einfacher einzelne Dienste outsourcen.
• JAN: Gegenantrag 2: Wir erlauben Outsourcing der Mailboxen an Piratenpartei.de, wäre ein Grenzübertritt und Kabelaufklärung käme dazu...
• MRW: Gegenantrag 1:* zurückgezogen.

*Nehmen wir den Gegenantrag 2 an?

• Ja (6)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

• Der Antrag ist angenommen!

Varia¶

13.05.2015 International Day of Privacy (IDP)¶

eingereicht von von: KBR

Variatext:
Am 14. Juni 2015 finden weltweit Kundgebungen für den Schutz der Privatsphäre statt.
https://pps-orga.piratenpad.de/TerminePPS

Diskussion

• JAN: Ich fände es gut, wenn die Infos von Anfang an verlinkt werden (Google is not always my friend!): https://anonnewsde.org/2015/03/idp-062015/
  -> Der Vorstand unterstütze es wenn jemand (Kilian?) eine Demo organisieren will. Ich informier KBR

Standort Schweiz¶

Zur Info: PGP Entwickler Philip Zimmermann und wahrscheinlich auch seine Firma Silent Circle zügeln in die Schweiz. Wir scheinen also noch ein gutes Pflaster für Sicherheits-Experten und -Firmen zu sein. Zum Artikel: http://futurezone.at/digital-life/pgp-erfinder-zimmermann-zieht-in-die-schweiz/132.673.882

Diskussion

• MBR: Das könnte man als Socialmediadingens pushen, so ala "Die Schweiz soll ein sicherer Standort für Sicherheits-/Datenschutzfreundliche/-schützende Firmen bleiben". Was meint ihr?
• MRW: +1 - genau das ist mit BÜPF/NDG gefährdet
• JAN: Da stossen wir ja seit langem auf unendliche Ignoranz... Entweder weiss das entprechende Gewerbe mehr als wir oder ...

OTRS Queues¶

eingereicht von von: MBR

Variatext:

Alle Sektionen sollen bitte IHRE OTRS Queue diese Woche aufräumen. Und danach bitte regelmässig anschauen.

@Finanzen, bitte Financequeue aufräumen.

Planung Programm der PV/Wahlkampfsitzung¶

Entwurf:

Samstag:
Atelier 1 | Atelier 2
10:00 - 13:00 Photo | PPS Thematische Plakate Präsentation
13:00 - 14:00 Pause déjeuner
14:00 - 15:30 Photo | PPBE Wahlkampfsitzung
15:30 - 17:30 PPS Social Media planning presentation | PPBE Wahlkampfsitzung

Sonntag:
Atelier 1
10:00 - 13:00 PV
13:00 - 14:00 Pause déjeuner
14:00 - 15:30 PPS Wahlkampf Sitzung Humanistisch - Liberal - Progressiv
15:30 - 17:30 PPS Wahlkampf Sitzung Programm, Vorstellung Workshop

Für Offertanfrage an Fotograf: Am 6.6. zwischen 10 und 18 Uhr ca. 3h Präsenz um Portraits von ca. 10-20 Personen, 2-5 Bilder pro Person, Lizenzfrei.

Fragen der Mitglieder¶

Frage:*Wer keine Emailadresse, Postadresse und Telefon mehr hat wird gelöscht?
eingereicht durch: Moira

Diskussion
STH: Ja.

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 00:16 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 09.06.2015 in Mumble um 21:00 CEST.