Protokolle¶

Protokoll der Vorstandssitzung¶

• Ort: Mumble
• Datum: 09.06.2015
• Zeit: 21:08 CEST
• Ende: 23:43 CEST
• Leitung: Stefan Thöni
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich JAN/BRK

Anwesende¶

• Stefan Thöni (STH)
• Marc Wäckerlin (MWA)
• Jorgo Ananiadis (JAN)
• Guillaume Saouli (GSA)
• Kilian Brogli (KBR)
• Philipp Hug (PHU)
• Patrick Stählin ZH (PST)
• Jan Fader BB (JFA)
• Alfred Blaser BE (ABL)

Abwesende¶

• Christian Schnidrig VS (CSC) (unentschuldigt)
• (entschuldigt/unentschuldigt)

Berichte der Ressorts¶

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/MRW¶

• Medienmitteilung zur NSA und Swisscom-Leitungen
• Medienmitteilung zum Programm und zur PV Bern

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA¶

• Dieselben Medienmitteilungen, es gab Artikel dazu und Radio RTS1 LaPremière auftritt 6 mal innerhalb die letzte 2 Wochen, und mit Alexis Roussel war am 3 juni live am Debate betreffen "Deep/Dark Web".

Wahlkampf: MRW/GSA¶

• Haben über mögliche Aktionen gesprochen und nach Hastags gesucht.
• Wahlsummit in Bern war sehr interessant und lernreich.
  http://de.slideshare.net/simonhugi/wahlsummit-referat-zum-digitalen-wahlkampf
  Easyvote/Polittalk veranstaltet bis zu den Wahlen ca. 200 Podiumsdiskussionen an Bildungsinstitutionen. Alle Jungpolitiker, welche sich den Wahlen15 stellen, können daran teilnehmen. www.easyvote.ch/polittalk

Referenden: JAN/PST¶

• Gegen NDG wurde am 28.5. ein linkes Kommitee gegründet, lead hat die Juso
• Parallel dazu fand am 8.6. ein StopNDG Koordinationstreffen statt
• Für die Behandlung im SR vom 11.6. gibt es aus der Kommission viele kleine Anträge, die aber keinen der stark kritisierten Punkte verbessern: http://www.parlament.ch/sites/doc/CuriaFolgeseite/2014/20140022/S2%20D.pdf
  P. Rechtsteiner hat einen Nichteintrettungsantrag zu Kabelaufklärung eingebracht.
  http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/ratsunterlagen.aspx?gesch_nr=20140022
• wahrscheinlich wird das NDG in der Herbstsession wieder im NR landen mit Referendumsfrist ab September
• Für die BÜPF Behandlung im NR von nächster Woche formiert sich grösserer Widerstand, wir versuchen wieder vorgängig und vor Ort zu beraten. Anträge:
  http://www.parlament.ch/sites/doc/CuriaFolgeseite/2013/20130025/N2%20D.pdf
• Nächste StopBÜPF Koordinationssitzung am 24.6.
• Im Zuge der Revision des Korruptionsstrafrechts wurde der Whistleblower-Schutz wieder mehrmals erwähnt. Dies sollte gut beobachtet werden.

MRW hat:

• localeaks.ch
• globaleaks.ch
• whistle.ch
  Idee: Eine Globaleaks-Instanz laufen lassen (https://www.globaleaks.org/)

KBR kann noch das Buch auslehnen:
Inside WikiLeaks - meine Zeit bei der gefährlichsten Webseite der Welt
MBR: das ist doch von Domscheid-Berg?
KBR: Ja, wichtig sind die Mechanismen und ein kleines How to do

Vernehmlassungen: GSA/STH¶

Nichts neues.

Politische Inhalte: GSA/STH¶

Wahlprogramm wurde publiziert.

Website: MRW/PHU¶

Webseite umgestellt auf neues Theme - Work in progress.

Social Events: STH/GSA¶

Nächstes Social Event: Geburtstagsfeier am 12. Juli 2015. Mit GPG Keysigning. Wurde an die aktiven Mitglieder auf Deutsch versendet per MLs.

Internationales: STH/GSA¶

Die nächste PPEU Generalversammlung findet am 17. und 18. Juli in Brüssel statt.
http://europeanpirateparty.eu/index.php/invitation-to-the-1st-annual-ppeu-council-meeting-brussels-1718-july-2015/
Wer für die PPS hingehen möchte, spricht sich bitte kurz mit STH ab.

Die nächste PPI Generalversammlung findet am 4. und 5. Juli 2015 in Lodz, Polen statt.
http://wiki.pp-international.net/PPI_Conference_2015
Wer für die PPS hingehen möchte, spricht sich bitte kurz mit STH ab.

Die ständigen Komissionen der PPI treffen sich erstmalig:

• 27.06.2015 - 12:00 CEST - standing committee on public and press
  relations, elections and campaigning.
• 27.06.2015 - 13:00 CEST - standing committee on new parties
• 27.06.2015 - 14:00 CEST - Statutes workshop (no committee)
• 28.06.2015 - 12:00 CEST - standing committee on INGO relations
• 28.06.2015 - 13:00 CEST - standing committee on PPI budget, oversight,
  transparency, finances and fund raising,
• 28.06.2015 - 14:00 CEST - standing committee on common political program.
  Wer für uns hingehen möchte, spricht sich bitte kurz mit STH ab.

Finanzen: PHU/STH¶

Nichts neues.

IT: JAF/PHU¶

Nichts neues.

Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/STH¶

• MBR Die MDB ist auf dem aktuellen Stand seiten Mutationen und Aufnahmen, ORTS Membersqueue und Support sind à jour.

Fragen

• JAN: News bez. Verwaltungsjob?
• GSA: Sind ein Job-Interview am planen mit PHU und STH. Eine Kandidatin ist vorhanden.
• MBR: Wie sieht die Timeline für die Umstellung auf Civi aus? gibt es schon eine?
• STH: Es gibt noch nichts neues.
• KBR: noch ein Bug bei Sektionswechsel (KBR eröffnet Ticket)

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung: JAN/MRW¶

• siehe Anträge unten

MBR: Alle Grafiken werden im POG Redmine bis auf weiteres gesammelt . Wer Rechte braucht zum hochladen, bitte an Moira wenden. moira.bruelisauer@piratenpartei.ch Runterladen kann jeder. Das PPS DMSF wird nicht mehr nachgeführt. Es wird das POG DMSF zur PPS kopiert, sobald die PPS soweit ist.

Die Hauptwikiseite wird nach und nach aufgebaut, damit alles rum um Grafik und Gestaltung zentral auffindbar ist: https://projects.piratenpartei.ch/projects/mmd/wiki

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: STH/JAN¶

• Newsletter wurde versandt: am 29.5. DE, am 30.5. FR
• Planung Flaschenpost für diese Woche mit: Rückblick PV, Wahlprogramm, Kandidaturen #wahlCH15, Pressespiegel, Geburtstagsparty

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA¶

s.o. mit zusätzlichen Infos, es gibt Feedback per IM

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA¶

• bereiten 2 Interpellationen vor, Deadline Mi morgen, bez. VDS & NDB, wer hilft mit?
• planen Besuch und / oder Ticker am 17.6. bez. BÜPF @ NR

Berichte der Sektionen¶

Bern¶

• SoMe Kanäle werden mehr bearbeitet und laufend optimiert.
• Diverse Zeitungsartikel bez. Ständeratskandidatur
• Planung RevG wie an PV besprochen
• Website-Template Umbau asap wie an PV besprochen

Zürich¶

Nichts neues

St. Gallen¶

N/A

Genf¶

• Assemblée générale extraordinnaire le 18 juin
• Mise à jour du site web.
• Neues Komitee wird gefunden.

Basel¶

• PV fand am 27. Mai 2015 statt.
• Parolen für den 14. Juni 15 gefasst und auf HP und auf Twitter, sowie Facebook veröffentlicht.

Zentralschweiz¶

• Stefan Thöni hat Beschwerde gegen die Nationalratswahl eingelegt und verlangt darin den Pukelsheim.
• Cryptoparty hat stattgefunden. Drei Piraten und fünf Gäste waren anwesend. Es war ein gelunger Anlass.

Valais¶

N/A

Vaud¶

• Assemblée générale le 4 juillet avec un Barbeque.
• Désignation des candidats

Fribourg¶

N/A

Tessin¶

N/A

inaktive Sektionen¶

N/A

Assozierte Parteien: Aargau¶

• Peperoni-LV mit Piraten/Grünen/SP http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/aargauer-piratenpartei-fuer-listenverbindung-mit-sp-und-gruenen-129179090
• Cryptoparty III am 28.05.15 war mit 12 Personen gut besucht, 4 neue Personen begrüsst worden.
• Wahlsonntag: am 14. Juni 2015 stellt sich der Pirat Rudolf Sommer der Gemeinderatswahl in Siggenthal

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2015-05-26

Input MBR: Protokoll der letzten Sitzung wurde der Monat falsch in der URL angelegt. Nochmals das Proti dann einlegen.

Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?

• Ja (9)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

• Das Protokoll ist genehmigt!

Beschaffung Wahlkampfmaterial¶

eingereicht von: JAN

Antragstext:
Gemäss Wahlkampfplanung im Rahmen der Parteiversammlung wollen wir in den nächsten Wochen Material beschaffen. Wir beantragen ein Kostendach von Fr. 500.--, zulasten Budgetposten Wahlkampf.

Diskussion

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (8)
• Nein (0)
• Enthaltung (PHU)

• Der Antrag ist angenommen!

Budget für Merchandising¶

eingereicht von: JAN

Antragstext:
Wie mehrfach besprochen beantrage ich eine Erhöhung des Budget für Merchandising auf Fr. 10'000.

Kostendach:

• 7'500.- für 15'000 aufblasbare Piratenschwerter (Anzahl gemäss Bedarf PPBE, PPGV, PPZH).
• 2'000.- für Kugelschreiber und Fahnen

Das Material kommt allen Sektionen zu gut, spezifische Bedürfnisse bitte frühzeitig melden.
Hier nochmals das Budget 2015: https://projects.piratenpartei.ch/attachments/download/2143/Budget_2015_PV_Bern.pdf
Es gab noch weitere Vorschläge zur Verwendung des Budgets: https://projects.piratenpartei.ch/issues/6800 und https://projects.piratenpartei.ch/issues/6833#2

Diskussion

• JAN: Es ist anzumerken, dass die aufblasbaren Piratenschwerter ursprünglich nur eine PPBE Idee war, die aber auch in anderen Sektionen grossen Anklang fand. Deshalb landet der Antrag nun bei der PPS. Es wäre möglich, eine Kostenbeteiligung der Sektionen zu verlangen oder einen Teil der Ware zu verkaufen oder als Verdankung für Spende abzugeben, dann wird es ein Nullsummenspiel.
• SBI: Der Sektion SGAIAR wäre anstatt mit aufblasbaren Piratenschwertern mit Materialien für einen Stand besser bedient, z.B. Standtisch, Stehtische, Piratenflagge/Stellwand, Informationsbroschüren o.ä. Aufblasbare Piratenschwerter mögen lustig sein, aber die Fr. 7500.-- könnte man besser investieren, bzw. dann in solche Schwerter investieren, wenn wir irgendwann mal etwas Geld übrig haben.
  - Die Piratenpartei Schweiz macht die Koordination wenn eine grosse Einsparung möglch ist, aber die
• STH: Schlägt vor, dass die Sektionen dies dann abkaufen (mit evtl. kleiner Subventionierung) und eine zentrale Beschaffung macht Sinn, da sonst die Sektionen einen grossen Aufwand betreiben.
• JAN: ab 10K Stück werden die Preise sehr flach, Lieferfrist sind 5-6 Wochen und müssten bald bestellt werden.
• JAN: Basel hat bis jetzt schlechtes Feedback gegeben und einige sind gebrochen. Evtl. auch Zürich mit Ihren hatten Qualitätsmängel.
• PHU: Gehört in Budget-Position Merchandising. Budgetiert, Fr. 1'000. Damit ist das ein Antrag auf Erhöhung Budget auf Fr 10'000.
• STH: Gehört aber ganz stark zum aktuellen Wahlkampf.
• PHU: Kann auch aufgeteilt werden.
• STH: Ja, dass würde ich so machen.
• PST: Da wir unser Budget schon durchgelassen haben fuer den KR Wahlkampf bin ich gegen eine zu hohe Kostenbeteiligung.
• KBR: Schlägt vor, das JAN bei den Sektionen nochmals bis Ende Woche nachfragt, wieviel sie brauchen und wie stark sie sich an den Kosten beteiligen werden/wollen.

neuer Antragstext:
Wie besprochen beantrage ich Budgeterhöhung für Merchandising auf Fr. 10'000.--
Kostendach:
7'500.- für 15'000 aufblasbare Piratenschwerter (Anzahl gemäss Bedarf PPBE, PPGV, PPZH).
2'000.- für Kugelschreiber und Fahnen

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (9)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

• Der Antrag ist angenommen!

Varia¶

Anfrage von SDA¶

eingereicht von: KBR

Variatext:
SDA hat nachgefragt wegen Listen der Kandiaturen für die WahlCH15 an PPS VS Verteiler.

Diskussion

• *GSA leitet Anfrage an Kantonsvorstände weiter

Fragen der Mitglieder¶

Aktuarsmaterial¶

eingereicht von: MBR

Variatext:
Wer nimmt es in die Hand beim Alt-Aktuar R.M. nach dem letzten Ordner(n) fragen? MRW hatte dort den Vertrag mit OSC her geholt hat.

Diskussion

• MRW: Erledigt. Habe Ordner vom alten Aktuar erhalten. Wer kriegt den nun.
• MBR: den bekomme ich als Verwaltungsbeauftragte. Der Rest ist auch bei mir. Dann kann ich das aufräumen und später kanns mal ins Zebra.
• PHU: Ich hab noch den Ordner der Urabstimmung geholt. Der liegt nun bei mir.
• MBR: wegen UA Archiven, das setze ich auf die TO bei den PPV.

Rechnungen¶

Frage: Wie gedenkt der Schatzmeister die Kadenz im Rechnungsversand zu verbessern? Wie wird das Problem gelöst, dass Mitglieder die eine Neuzustellung der Rechnung verlangen, darauf wochenlang warten müssen?

eingereicht durch: MBR

Frage: Was ist mit dem Politischen Mitarbeiter? Was ist hier der Status?

eingereicht durch: MBR

Diskussion

Antwort

• GSA: Erst wird die Stelle administratives Sekretariat besetzt

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 23:43 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 23.06.2015 in Mumble um 21:00 CEST.