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Vorstandssitzung 2015 08 18

18 August 2015

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Protokoll der Vorstandssitzung vom 18. August 2015

  • Ort: Mumble
  • Datum: 18.08..2015
  • Zeit: 21:00 CEST
  • Ende: 23:30 CEST
  • Leitung: Stefan Thöni
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesende

  • Stefan Thöni (STH)
  • Marc Wäckerlin (MWA)
  • Jorgo Ananiadis (JAN)
  • Guillaume Saouli (GSA)
  • Jan Fader BB (JFA)
  • Alfred Blaser BE (ABL)
  • Philipp Hug (PHU)
  • Patrick Stählin ZH (PST)

Abwesende

  • (entschuldigt/unentschuldigt)
  • Kilian Brogli (KBR) (unsicher, da an MV Grüne Aargau)
  • Christian Schnidrig VS (CSC)

Berichte der Ressorts

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/MRW

  • STH: Medienmitteilung zu Windows 10, kam bei SDA an und wurde in div. Zeitungen veröffentlicht
  • STH: Medienmittelung zur Nichtzulassung von e-Voting
  • STH: Medienmittelung zur Broschüre des NDB, danke an JAN
  • STH: Zukünftig soll ein Schreiber bei Medienmittelungen den Hut aufhaben und den roten Faden einbringen. Andere sollen Material liefern und Review machen. Jeder Pirat der will kann selbst schreiben oder zu mir kommen, damit wir jemanden finden der schreibt.

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA

...

Wahlkampf: MRW/GSA

...

Referenden: JAN/PST

  • mit DigiGes wird die BÜPF Referendumsplatform aufgebaut, voraussichtlich in einigen Tagen online
  • Referendumsbogen und Argumentarien sind vorbereitet
  • gem. Kommissions-Traktanden ist es möglich, dass BÜPF und NDG in der nächsten Session gar nicht behaldelt werden. Näheres wissen wir erst, wenn die Sessionsprogramme publiziert werden (21. August, abends).

Vernehmlassungen: GSA/STH

N/A

Politische Inhalte: GSA/STH

  • STH: Programm wurde in der Westschweiz verbreitet.

Website: MRW/PHU

wird laufend verbessert...

Social Events: STH/GSA

Internationales: STH/GSA

  • STH: PPEU arbeitet an Statutenänderungen zur Verlegung des Sitzes nach Luxemburg

Finanzen: PHU/STH

  • JAN: PPBE Hat dieses Jahr noch kein Geld aus Mitgliederbeiträgen erhalten, wann kommt das? Wann ging die 1 Zahlungserinnerung raus und wie ist der Zahlungsmoral?
  • PHU: Geld wird demnächt an die Sektionen überwiesen. Zahlungserinnerungen sind noch nicht raus, da wir noch CiviCRM Umstellung abwarten.

IT: JAF/PHU

  • JFA: Bitte kommt bei Problemen mit der Abarbeitung der Tickets direkt auf mich zu. Ping auf Twitter oder per E-Mail.

Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/STH

  • STH: Nichts neues, da wenig Zeit.

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung: JAN/MRW

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: STH/JAN

N/A
  • MRW: (siehe Varia unten (No Billag))

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA

  • Newsletter mit Programm ist raus, mit Hinweis auf die Petition.

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA

N/A

Berichte der Sektionen

Bern

Zürich

Liste eingereicht, mit Listenverbindung glp/Mitte:
· Mit der Listenverbindung mit den Mitteparteien wollen wir primär die GLP unterstützen. Wir haben eine ähnliche Denkweise, setzen aber etwas andere Akzente. Während bei der GLP der Umweltschutz im Vordergrund steht, sind es bei den Piraten vor allem die persönlichen Freiheiten.
· Ebenfalls eine Rolle gespielt hat die gute Zusammenarbeit mit der GLP im Winterthurer Gemeinderat.
· Letztendlich ist die Listenverbindung aber keine Liebeshochzeit, sondern eine Zweckgemeinschaft.

St. Gallen

  • STH: St. Gallen hat Nationalratsliste eingereicht.

Genf

N/A

Zentralschweiz

  • STH: Wahlvorschlag Nationalrat abgegeben und gültig.
  • STH: Wahlvorschlag Ständerat abgegeben und gültig.
  • STH: Morgen Mittwoch 19. August Beschwerde gegen NR-Wahl vor Bundesgericht

Vallais

  • PV am 29. August 2015

Vaud

...

Fribourg

N/A

Tessin

  • GSA: Wollen etwas mit dem Wahlprogramm machen.

Basel

  • Cryptoparty zusammen mit lokalem Hackerspace (Starship-Factory) und Freifunk (FF3L) am 12. und 26. September. Flyer und News in Arbeit.
  • Pressemitteilung zu Militärübung CONEX15 in Arbeit. Evtl auch für das Aargau und Solothurn interessant

inaktive Sektionen

  • GSA: In Neuenburg gibts wieder aktive Piraten.

Assozierte Parteien: Aargau

  • Wahllisten wurden bereinigt und die 4. Kandidaten wurden am 14.08 bestätigt.
  • Am 18.0815 Grussworte von DZS KBR an unseren Listenpartner Grüne AG.
  • Interviewanfragen sind eingetroffen und an den digitalen Partizipationsmöglichkeiten wurde tlw teilngenommen.
  • Umstellung der HP auf Piratenkleider hackt noch, aber Wahlseite wurde aufgeschaltet: https://www.piraten-aargau.ch/wahlen2015/
  • Flyer zu den Wahlcouverts sind Tatsache, dennoch sind Spenden für den Wahlkampf willkommen.
  • Ab dem 23. August 2015 fängt die Plakatierung im Kanton Aargau an.

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2015-08-04

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?
  • Ja (5)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (MRW, PHU, JAN)
  • Das Protokoll ist genehmigt!

h2.Traktandenliste

Traktandum 1 - Wünsche des Vorstand bezüglich PV 2016
Traktandum 2 -  Finanzielle Unterstützung des Wahlkamps PPBE aus Wahlkampfbudget
Traktandum 3 - Vimentis Teilnahme
Traktandum 4 -  Aufruf an die Mitglieder: Unterschreiben der Billag-Initiative

#6885 Wünsche des Vorstand bezüglich PV 2016

eingereicht von: PPV - Moira

Antragstext:
Gerne möchte ich euch bitten, dass ihr uns eure Wünsche zu den PV im 2016 nennt.

Wieviele PV möchtet ihr gerne im 2016? (1 / 2 / 3)
- Wieviele davon sollen 2 Tägige Events sein? (1 Tag PV, 1 TAG für anderes Programm)
- Welche Orte wünscht ihr euch für die PVs? (gerne auch mit Locationvorschlägen)
- Zu welcher Zeit soll welche PV stattfinden? (gerne konkrete Terminangaben, eine Begründung ist gerne gesehen)

Das Präsidium der Piratenversammlung freut sich auf eure schriftliche Rückmeldung bis zum 20 August 2015.

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an, mit zwei eintägigen Terminen, in 6 bis 8 Wochen vor den Abstimmungen. Zwischen Olten und Olten ;), an Hauptverkehrsachsen. Termine siehe https://www.admin.ch/ch/d/pore/va/vab_1_3_3_1.html
  • Ja (8)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
  • Der Antrag ist angenommen!
STH: Rückommensantrag:
  • Ja (JFA, MRW, STH, PHU, GSA)
  • Nein (PST, JAN)
  • Enthaltung (0)
  • Der Antrag ist angenommen!

Notiz: ALB hat die Sitzung verlassen.

STH: Änderungantrag auf 10 bis 12 Wochen
  • Ja (MRW, STH, GSA, PST, JAN)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (JFA, PHU)
  • Der Antrag ist angenommen!
*Nehmen wir den Antrag an, mit zwei eintägigen Terminen, in 10 bis 12 Wochen vor den Abstimmungen. Zwischen Olten und Olten ;), an Hauptverkehrsachsen. Termine siehe https://www.admin.ch/ch/d/pore/va/vab_1_3_3_1.html
  • Ja (5)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (JFA, PHU)
  • Der Antrag ist angenommen!

#6909 - Finanzieller Stuetzungsbeitrag des Wahlkamps PPBE aus Wahlkampfbudget

eingereicht von: PPBE - JAN

Antragstext:

Die PPBE kandidiert mit 14 Kandidaten für den Nationalrat und mit 2 Personen für den Ständerat. Aufgrund einer Regelung des Kantons Bern können alle teilnehmenden Parteien am Wahlmaterialversand kostenlos teilnehmen.
Das heisst, wir von der PPBE können einen Wahlprospekt liefern und dieser wird kostenlos an fast 780'000 Personen im Kanton zusammen mit den Wahlunterlagen versendet.

Die PPBE hat nun das Budget bis zum Limit strapaziert, Spendenzusagen gesammelt und sich auf den einfachsten Flyer geeinigt: A5, doppelseitig, farbig. Aktuell fehlen uns noch rund Fr. 3000.-

Wir beantragen aus dem Wahlkampfbudget der PPS Fr. 3000.- für den Wahlkampfflyer Bern.
Alternativ könnte auch eine Defizitgarantie von Fr. 3000.- gesprochen werden.

Wir senden weiterhin parallel dazu Bettelbriefe an alle möglichen Personen und machen möglicherweise ein Crowdfunding.

Diskussion
  • PHU: Ein Darlehen wäre problemloser.
Abstimmung
*Geben wir der PPBE ein Darlehen von 3000.-, für 1 Jahr zinslos?
  • Ja (7)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (STH, GSA)
  • Der Antrag ist angenommen!

#6912 Vimentis Teilnahme

eingereicht von: MRW

Antragstext:

Ich habe noch nichts von Vimentis gehört, aber nebst Smartvote wäre es wohl auch sinnvoll, sich da anzumelden.

Antrag: Wir melden uns bei Vimentis an.

Diskussion
  • KBR: Mit welchem finanziellen Aufwand müsste die PP rechnen?
  • MRW: In Zürich waren es CHF 100.
Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (7)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
  • Der Antrag ist angenommen/abgelehnt!

#6914 Aufruf an die Mitglieder: Unterschreiben der Billag-Initiative

eingereicht von: MRW

Antragstext:

Die Billag-Initiative ist sehr knapp dran, sie sind bei 75.000 und haben noch bis Dezember Zeit. Egal ob man letztlich für ein Ja oder Nein ist, es ist sinnvoll, das Thema weiter warm zu halten, es ist sinnvoll, das Zustandekommen der Initiative zu unterstützen. http://www.nobillag.ch

Antrag: Wir schicken unseren Mitgliedern eine Mail (Flaschenpost) mit dem Aufruf, zu unterschreiben.

Diskussion
  • GSA: Wir haben die Unterstützung dieser Initiative bereits früher mal abgelehnt.
  • fast alle: Ja, stimmt ...
Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (MRW),
  • Nein (PST, PHU,GSA, STH, JFA, JAN)
  • Enthaltung (0)
  • Der Antrag ist abgelehnt!

Varia

#6913 Videoschnipsel: #SummerOfLove

eingereicht von: MRW

Variatext:

Anfrage via Twitter: Lukas Zurschmiede @ranta_plan

.@GGR_Winti Hattet Ihr die #SummerOfLove schon mal als Traktandum? Ein Vidoeschnipsel der Piraten, das wärs doch :) http://www.operation-libero.ch/de/summer-of-love

Hat jemand Zeit, Lust, ein Videoschnipsel für die PPS einzureichen? Vorzugsweise mit unserem Logo.

Diskussion
  • Idee: Piratenlogo sollte sichtbar sein, z.B. Schild mit Spruch hochhalten im PPS-T-Shirt
  • Der Vorstand erlaubt ausdrücklich die Verwendung des Piratenlogos.

Piratengericht

eingereicht von JAN:
Folgender Fall ist seit bald einem Jahr hängig: https://piratengericht.ch/case/sr.3.2/
Gibt es das Piratengericht noch? Wieso dauern Verfahren Ewigkeiten? Ansonsten könnten wir es an der nächsten PV wirklich abschaffen...

  • MRW: Die Frage muss an das PGer gestellt werden. Der Vorstand ist nicht zuständig.
    Konsens: Es kann so nicht weitergehen, wir und unsere Mitglieder haben Erwartungen, an der nächsten Sitzung werden die Verantwortlichen eingeladen. -> STH

Urabstimmung

eingereicht von JAN:
Wie sieht es mit der Revision der Urabstimmung aus? Wessen Ressort / Auftrag ist das?
  • Moira: Ist Auftrag der Versammlungsleitung und der Rest ist in Entwicklung.

Fragen der Mitglieder

N/A

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 23:30 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 1.9.2015 in Mumble um 21:00 CEST.

Issues by
Information / Varia

1/1

Beschluss / Décision

3/3