Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 15. März 2016¶

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 15. März 2016
  • • Anwesenheit
  • Berichte der Ressorts
    • Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/MRW
    • Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA
    • Referenden & Initiativen: JAN/PST
    • Vernehmlassungen: GSA/STH
    • Politische Inhalte: GSA/STH
    • Website: MRW/PHU
    • Social Events: STH/GSA
    • Internationales: STH/GSA
    • Finanzen: PHU/STH/EGE
    • IT: JFA/PHU
    • Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/STH
    • Marketing/Mitgliederförderung/Werbung: JAN/MRW
    • Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: STH/JAN
    • Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA
    • Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA
  • Mitteilungen des PPV:
    • Aktuelle Statuten und VAR auf piratenpartei.ch
    • Übersetzungen FR:
    • Übersetzung der Akkreditierungsanleitung und -Formular
    • PV Protokoll
  • Berichte der Sektionen
    • Bern
    • Basel
    • Zürich
    • St. Gallen
    • Genf
    • Zentralschweiz
    • Valais
    • Vaud
    • Fribourg
    • Tessin
    • Neuchâtel
    • Assozierte Parteien: Aargau
• Traktanden
  • Annahme des Protokolls
  • #7205 Ressortverteilung
  • #7206 Antragsfrist erhöhen
  • #7207 Aufzeichnung der Vorstandssitzungen
• Varia
  • Transparenz Initiative
  • Lokale Veranstaltung zur IT-Sicherheit
  • Fragen der Mitglieder
• Schluss und nächste Sitzung

• Ort: Mumble
• Datum: 15.03.2016
• Zeit: 21:00 CEST
• Ende: 22:12 CEST
• Leitung: Stefan Thöni
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesenheit¶

Vorname Name	Init.	Anwesend	Abwesend	Entschuldigt
Guillaume Saouli	(GSA)	X
Stefan Thöni	(STH)	X
Emmanuelle Germond	(EGE)	X
Marc Wäckerlin	(MWA)	X
Jorgo Ananiadis	(JAN)	X
Kilian Brogli	(KBR)	X
Patrick Stählin	(PST)			X
Philipp Hug	(PHU)	X
Jan Fader PPBB	(JFA)	X
Alfred Blaser PPBE	(ABL)		X
Biljana Lukic PPZS	(BAM)	X

Berichte der Ressorts¶

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/MRW¶

STH: Die Presse wurde über die PV informiert und die diese PM aufgenommen.
MRW: hat Interview gegeben http://www.20min.ch/schweiz/news/story/29782242

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA¶

N/A

Referenden & Initiativen: JAN/PST¶

PST: Erste Vorstandssitzung des Trägervereins zur Transparenzinitiative.
Wir sollten bestimmen wie viele Faltbögen wir brauchen (Vorschlag 1500 d/fr) und wer ins Initiativkomitee geht. Ich schlage Guillaume vor, da das Komitee in der Westschweiz etwas unterbesetzt ist und wir darum evtl. etwas besser dort in den Medien präsent sind.

Vernehmlassungen: GSA/STH¶

STH: Vernehmlassung zum URG ist bereits gut Fortgeschritten und soll nächsten Freitag fertig werden. https://ag-ppp-ch.piratenpad.de/urg-vernehmlassung-stellungnahme

Politische Inhalte: GSA/STH¶

STH: Nichts neues.

Website: MRW/PHU¶

MRW: Nichts neues.

Social Events: STH/GSA¶

MBR: Der nächste Socialevent findet am 10.4.2016 im Flörli in Olten statt. Einladung sollte bis zum Wochenende übersetzt und versendet sein via boards@ und coordination@
@GSA: Wäre eine Publication auf partipirate.ch möglich? MBR: Ja werde ich machen.

Internationales: STH/GSA¶

STH: BaWü und RLP wurde gewählt. Piraten um ca. 1%.

#7178 Teilnahme am PPI GA am 23/24. Juli 2016 in Berlin
Dear leaders and international coordinators,

The board and members of Pirate Parties International and the Pirate
Party of Berlin are pleased to announce that the 2016 General Assembly
will be held in Berlin on the weekend of the 23rd to the 24th of July.
It will be open and everyone is welcome to attend. More details will follow.

The announcement is also on our web page.
http://www.pp-international.net/node/562

Cheers,
--
Andrew Reitemeyer
Chair Pirate Parties International

Finanzen: PHU/STH/EGE¶

PHU: Bis jetzt sind die Übergabe resp. Neuberechtigungen noch nicht.
PHU: Eine Anfrage der Piratenpartei beider Basel bzgl. noch offener Mitgliedsbeiträge erhalten
EGE: Hatte ein Gespräch mit einer Firma die odoo (OpenERP) anbietet. Diese Firma wird uns das Gratis anbieten, dafür machen wir für sie kleine Ausbildungsvideos.

IT: JFA/PHU¶

JFA: Neues Mitglied zur Unterstützung der AG DI hat sich gemeldet.

Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/STH¶

MRW: Spricht die zurzeitigen Zugriffsberechtigungen auf die Mitgliederdatenbanken für die kantonalen Sektionen an.
STH: Dies ist in Bearbeitung PHU: sowie auch der Zahlungsstatus

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung: JAN/MRW¶

JAN: n.N.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: STH/JAN¶

JAN: Für die kommende Woche haben wir einen Newsletter in der Pipline. Insbesondere das BUEPF wird DAS Thema sein.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA¶

GSA: In den nächsten Tagen ist ein Newsletter geplant.

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA¶

• Bin noch am BÜPF bekämpfen ;-) Abstimmung betr. Inland- oder Auslandsdatenspeicherung am 16.3. um 15Uhr.
• Wahl des EDÖB am 16.3. morgens.
• Plane Informationsanlass zu Netzsperren, wer hilft? Bei Interesse bitte direkt bei jorgo.ananiadis@piratenpartei.ch melden.

Mitteilungen des PPV:¶

Aktuelle Statuten und VAR auf piratenpartei.ch¶

Nach einer Beschwerde, hat das PPV nun die VAR und die aktuellen Statuten (5.3.2016) auf Piratenpartei.ch publiziert:

• https://www.piratenpartei.ch/2016/03/12/publikation-des-geaenderten-versammlungs-und-abstimmungsreglements/
• https://www.piratenpartei.ch/2016/03/12/publikation-der-geaenderten-statuten/

Wir werden aktualisierte (oder neue) Rechtsdokumente zukünftig so publizieren. Die Verlinkung auf die praktische Übersichtseite von der Hauptseite aus unter Menu > Partei > Statuten und Rechtsdokumente bleibt natürlich bestehen und zeigt auf: https://projects.piratenpartei.ch/projects/rechtssammlung/wiki

Übersetzungen FR:¶

STH und MBR arbeiten uns aktuell durch den letzten Review für die FR Übersetzungen von Statuten und VAR, diese werden danach freigegeben und im Redmine hochgeladen und können dann auf Partipirate.ch publiziert und verlinkt werden. Wie im Redmine https://projects.piratenpartei.ch/projects/rechtssammlung/wiki bereits ersichtlich werden wir die französischen Dokumente dort auch in einem französischsprachigen Abschnitt präsentieren.
Die Korrektur und Review der Übersetzung des VFR wird noch etwas längere Zeit in Anspruch nehmen.

Übersetzung der Akkreditierungsanleitung und -Formular¶

Anfrage von G.Klein: #7180
Die Akkreditierungsanleitung und das -Formular wurde übersetzt und sind hier zu finden: https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/UA Einige Links im Anleitungspdf müssen dann noch auf die Französische Version angepasst werden, dies dauert aber noch bis die Statuten und VAR fertig sind.

PV Protokoll¶

Das PV Protokoll ist auch in Arbeit, bedarf aber noch einiger Formatierungsarbeit.

Berichte der Sektionen¶

Bern¶

JAN: n.N.

Basel¶

JFA: PV erfolgreich durchgeführt:

• Bisheriger Vorstand wurde wiedergewählt. Vorstand um Kilian Brogli erweitert.
• Stimmberechtigung an PV hängt neu von Bezahlstatus ab
• Nationale Parolen übernommen, Parole für BKB-Referendum gefasst
• Protokoll + Statutenänderung folgt nach Abschluss der Formatierungsarbeiten.

Zürich¶

PST: Nichts neues.

St. Gallen¶

N/A

Genf¶

N/A

Zentralschweiz¶

BAM: Wir hatten Vorstandswahlen, Florian Mauchle wurde wiedergewählt, Alan Timme wurde als Quästor gewählt und Jolanda Spiess und Biljana Lukic als Vizepräsidentinnen.

Valais¶

N/A

Vaud¶

GSA: Bereiten Petition für die Einführung von e-Voting an den Grossrat an, weil die Gemeindewahlen nicht gut liefen.
GSA: Organisieren eine Konferenz zu Privatsphäre.
GSA: Le Musée d'art contemporain de Lausanne organise deux expositions sur l la société de surveillance et l'avenir du livre. La section du parti pirate vaudois a été invité à faire une visite guidée. Wurden für 22. März zu einer Vernissage eingeladen.

Fribourg¶

N/A

Tessin¶

N/A

Neuchâtel¶

GSA: ARO arbeitet um die Sektion zu reaktivieren.

Assozierte Parteien: Aargau¶

KBR: PV am 22.03.2016 in Aarau.
KBR: KBR wird nicht zur Wahl als Vizepräsident der PP Aargau antreten.

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2016-03-01

Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?

• Ja (7)
• Nein (0)
• Enthaltung (JFA,EGE)

• Das Protokoll ist genehmigt!

#7205 Ressortverteilung¶

eingereicht von: STH

Antragstext:
Der Vorstand möge eine neue Ressortverteilung beschliessen.

Vorschlag:

Sitzungsleitung und -vorbereitung
Verantwortlich: Stefan Thöni
Stellvertretung: Marc Wäckerlin

Tickets info@ und presse@
Verantwortlich: Biljana Lukic
Stellvertretung: Guillaume Saouli

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz
Verantwortlich: Stefan Thöni
Stellvertretung: Biljana Lukic

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie
Verantwortlich: Guillaume Saouli
Stellvertretung: Vertreter VD

Wahlkampf (entfällt)

Referenden & Initiativen
Verantwortlich: Jorgo Ananiadis
Stellvertretung: Patrick Stählin

Vernehmlassungen
Verantwortlich: Guillaume Saouli
Stellvertretung: Patrick Stählin

Politische Inhalte
Verantwortlich: Guillaume Saouli
Stellvertretung: Stefan Thöni

Website DE
Verantwortlich: Patrick Stählin
Stellvertretung: Stefan Thöni

Webseite FR
Verantwortlich: Guillaume Saouli
Stellvertretung: Emmanuelle Germond

Social Events
Verantwortlich: Stefan Thöni
Stellvertretung: Guillaume Saouli

Internationales
Verantwortlich: Kilian Brogli
Stellvertretung: Guillaume Saouli

Finanzen
Verantwortlich: Emmanuelle Germond
Stellvertretung: Philipp Hug

IT
Verantwortlich: Jan Fader
Stellvertretung: Philipp Hug

Administration/Mitgliederdatenbank
Verantwortlich: Philipp Hug
Stellvertretung: Emmanuelle Germond

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung
Verantwortlich: Jorgo Ananiadis
Stellvertretung: Alfred Blaser

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch
Verantwortlich: Jorgo Ananiadis
Stellvertretung: Biljana Lukic

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch
Verantwortlich: Guillaume Saouli
Stellvertretung: Vertreter VD

Vertreter im Bundeshaus
Verantwortlich: Jorgo Ananiadis (de), Guillaume Saouli (fr)
Stellvertretung: vakant

Vorstandsprotokolle publizieren
Verantwortlich: Kilian Brogli
Stellvertretung: Jorgo Ananiadis

Diskussion

• PST: Ich würde mehr Verantwortung bei den Vernehmlassungen auf mich nehmen, falls dort jemand nicht mehr Verantwortlich sein will. Mache ich eh schon und finde ich sehr wichtig, da wir im Moment nicht im NR/SR sind.
• KBR: Grundsätzlich bin ich immer noch dafür, einmal eine AFK/Reallife Sitzung zu machen und über Vision, Strategie und dann die notwendigen Werkzeuge (wie Resorts) dorthin zu definieren. Als provisorisches liquides Grundgerüst, welches laufend angepasst werden kann, ist dies iO.

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (9)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

• Der Antrag ist angenommen!

#7206 Antragsfrist erhöhen¶

eingereicht von: STH

Antragstext:
Der Vorstand möge beschliessen, das Geschäftsreglement wie folgt zu ändern:

Art. 9 Abs. 2 (alt)
Der Vorstand behandelt in der Regel nur Anträge, welche 24 Stunden vor der Sitzung gestellt wurden.

Art. 9 Abs. 2 (neu)
Der Vorstand behandelt in der Regel nur Anträge, welche 3 Tage vor der Sitzung gestellt wurden.

Diskussion

• STH: Wir brauchen bei grösserem Vorstand bessere Vorbereitung und insbesondere Vorstandsmitglieder die nicht so gut Deutsch können, brauchen mehr Zeit.
• PST: Bin für den Beibehalt der 24h Regel, bzw. einer kleinen Änderung auf 25h (oder mehr, das muss die Sitzungsleitung bestimmen) damit man das Vorprotokoll noch um 21h verschicken kann, wenn bis 20:00 die Anträge rein kommen.
• PHU: Mein Vorschlag wäre eine längere Frist, z.B. 1 Woche, für dringendes gibts ja den Umlaufsbeschluss
• STH: Aus meiner Sicht gehen auch 72std. vorher, je länger die Frist ist desto unflexibler sind wir. Ich passe meinen Antrag enstprechend an. EGE: +1

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (9)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

• Der Antrag ist angenommen!

#7207 Aufzeichnung der Vorstandssitzungen¶

eingereicht von: STH

Antragstext:
Art. 7 Abs. 4 (neu)
Die regelmässige Vorstandssitzung wird aufgezeichnet und die Aufnahme veröffentlicht.

Art. 7 Abs. 5 (neu)
Bei Bedarf können vertrauliche Angelegenheiten in einem Nichtöffentlichen Sitzungsteil besprochen und beschlossen werden. Nichtöffentliche Sitzungsteile werden nicht aufgezeichnet und das Protokoll wird nicht veröffentlicht.

Diskussion

• STH: Wir können so transparenter werden. Es soll das Protokoll nicht ersetzen.
• PHU: Audio-Dateien sind ein viel schlechteres Format als ein gutes Protokoll. Ein Protokoll geht viel schneller zum lesen und man kann darin effizient suchen.
  Audio-Protokolle wären also ein Rückschritt und als Zusatz brächten sie nur dann einen Mehrwert, wenn unsere jetztige Protokolle nicht ausreichend wären.
  Ausserdem ist ein kurzes off-the-record Gespräch im Vorstand, dann immer mit mühsamen Raumwechsel/Recording ausschalten usw. verbunden.
• PST: Falls es keine begründeten Reklamationen gab bin ich der Meinung von PHU (im Ticket) und stimme gegen diesen Antrag.
• MRW: Gut wäre dann eine straffern Ablauf der Sitzung.
• KBR: Inklusion für alle, auch mit Handicap. JFA: Viele Text-Reader machen dies besser
• JFA: Audiofiles benötigen sehr viel Platz auf dem Server.
• JAN: Ist ein Bedarf vorhanden? Anfragen dazu erhalten?
• BAM: Wenn wir ein Audio machen, dann sollten wir das zielgruppen-orientiert gestalten. Evtl. in der Form eines Podcast. Ich bin mir an Überlegungen anstellen.
• GSA: Vorschlag, wie diese Dateien auch dargestellt werden können.
  https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionvd/wiki/Comite#Proc%C3%A8s-verbaux
• GSA: und hier sind die Redmine wiki formatting commands: http://www.redmine.org/projects/redmine/wiki/RedmineTextFormattingTextile
• GSA: template steht zur verfügung: https://pps-orga.piratenpad.de/template-vorstand-wiki

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (KBR,STH)
• Nein (PST,EGE, PHU, JFA, BAM )
• Enthaltung (MRW)

• Der Antrag ist abgelehnt!

Varia¶

Transparenz Initiative¶

eingereicht von: PST

Erste Vorstandssitzung des Trägervereins zur Transparenzinitiative. 
- wie viele Faltbögen wir brauchen (Vorschlag 1500 d/fr)
- Besetzung Initiativ-Komitee 
Vorschlag Guillaume Saouli

Antragstext:
CHF 3000.-- für die 18 monatige Phase (CHF 2000.-- CHF für 2015 sowie CHF 1000.-- 2016)
GSA als Vertreter der Piratenpartei im Komitee

Diskussion
PST: Ich schlage Guillaume vor, da das Komitee in der Westschweiz etwas unterbesetzt ist und wir darum evtl. etwas besser dort in den Medien präsent sind.
JAN: Finde diesen Betrag in Ordnung. Es ist schliesslich eines unserer Kernanliegen. Das Budget wird voraussichtlich im 2016 ähnlich aussehen, deshalb sollte dies drinliegen.
GSA: wird mit PST dies besprechen. 1/3 auf Franz, 2/3 auf DE

STH: Wird im Umlauf abgestimmt.

Lokale Veranstaltung zur IT-Sicherheit¶

eingereicht von : MRW

Variatext:
Für die Unterschriften-Sammlung machen wir eine Veranstaltung zur IT-Sicherheit.
Ideen an MRW.

Diskussion

• JAN: Danke für diese Ideen, wir müssen laufend weiter an diesen arbeiten, das Thema aktuell halten und für den Unterschriften Start gewappnet sein.

Fragen der Mitglieder¶

Keine Fragen der Mitglieder.

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:12 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 29.03.2016 in Mumble um 21:00 CEST.