Piratenversammlung / Assemblée Pirate

Tagesordnung

Samstag 3. März 2012

Beginn: 11:00 Uhr

Begrüssung durch Präsidenten    

Begrüssung Denis, Pascal

Bestimmung Versammlungsleiter

Diskussion:

Martin Schäfer (einziger Kanditat)

Frage:

JA: (Einstimmig)

Nein

Enthaltung

Beschluss

Einführung durch AG ROA

Wahl Protokollanten

Diskussion:

Frage:

JA:

Nein:

Enthaltung:

Beschluss

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss

Wahl Stimmzähler und Stimmzählleiter

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss

Antrag auf Änderung der Versammlungsordung

Diskussion:

Frage:

JA: a

Nein

Enthaltung

Beschluss:Angenommen

Revision Versammlungsordnung (Motion #2484)

Diskussion:

Frage: - 

JA:

Nein

Enthaltung

Beschluss: Angenommen

Abstimmung über Redezeit (Motion #2553)

Marc Weckerlin

Beschränkung undemokratisch

Marc: Kein Übertreiben, auch bitte an Redner, nur kurze Reden

Kein formaler Antrag

Anmerkung VP: Einhaltung der Tagesplanung    

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss : nichts

zusätzlich:

Zusätzlichte Untersektionen

Morgen keine Untersektionen

Diskussion:

Frage:

Aktualisierung Tagesordnung im Wiki? (Ja)

JA: Einstimming

Nein

Enthaltung

Beschluss: Angenommen

Genehmigung des Protokolls der letzten Versammlung vom 27. August 2011 (Motion #2591)

Anmerkung: 
        Ced: Protokoll sehr knapp, wunsch ausführlich.
        Transparenz: auf nächste Verschoben, nicht auf der Traktanden Liste (Punkt:13.1)
        Sollte nochmals bringen, tat er nicht.

Protokoll unter Bedingung Ergänzung Text.

Diskussion:

Frage:

JA:

Nein

Enthaltung

Beschluss: Angenommen, unter Bedingung -> Text

Bericht des Präsidenten (Motion #2570)

Denis: +Acta +eigener Beitrag

Verzichtet auf Vorlesen.

Was getan als Präsident

Mehr Öffentlichkeit, mehr Kontakte

Aktive Beteiligung “Nein Buchpreisbindung”, gemeinsame Punkte gesucht.

Am Parteitag Luxemburg, Deutschland -> Idee 3 Karten von Luxemburg

Abstimmung: Jahresbericht

Anmerkung Ced: “Nationalratswahlen nicht genug diskutiert.”

Was lernen 2015

Anmerkung Wahlkampfleiter: Debriefings sehr flach, mit einzelnen Ausnahmen, nahe Frustration, zu viele Vorwürfe.

Diskussion:

Frage:

JA:

Nein

Enthaltung:3

Beschluss: Annahme

Bericht des Schatzmeisters (Motion #2593)

Präsentation

Speziell: Mittelbeschaffung Sektionen -> fliessen auch in diesen.

Wenige Spenden, dafür Direkt in Sektionen.

Weniger Geld eingenommen.

Gratulation an Wahlkämpfer effiziente Mittelnutzung.

Ausgaben für Wahlkampf, nächstes Jahr Infrastruktur.

Umgestaltung des Budget nächstes Jahr.

Mehr Mitgliederbeiträge.

Weniger Spenden als Budgetiert.

Sonstiges Jahr

Mehr gewinn 2k CHF.

Dokumente Online

Antrag MRW: “Abstimmung Präsentation, nicht Inhalt Dokumente.”

Schatzmeister: Budget angepasst.

c.a. kalkuliert.

Insgesamt unter Budget.

(Zahlen: Siehe PDF -> Jahresrechnung)

Darlehen an Thurgau 0 Zins.

Einahmen = Budget

nationalratswahlen 20k CHF. (Viel Geld gespart gegenüber Budget.)

Abschreibung “USB-Stick”

Tschechische PPS (Gelächter)

Jahresgewinn 8.9k CHF

Anhang flüssige differenzierter.

Nur eine Spendung über 5c CHF.

Fragen:

Zahlungsmoral besser?

zwischen Antrag Küchenpersonal

Frage Absolute Mitgliederzahlen (Anmerkung Überschuss, sollte nicht im Wahljahr, eher Defizit, nicht genug Wahlkampf, nicht Wahlkampfjahre Überschüsse Aufbau, Wahljahr minus)

Schatzmeister:”Minus budgetiert, nicht genutzt.”

Zahlungsmoral 46%.

Keine Mitgliederzahlen präsent. Auf Datenbank, nicht offen.

Neuer Schatzmeister präsentiert besser Lösung

Fragen:Ced: 2012 4 .mobi Adressen, welche?

Räberhaus 1400 bezahlt viel? Zusammensetzung

Lizenzgebühr 406 CHF, jährlich oder einmalig SMS service.

Antwort:”Die aktiven, Wahlkampf” frage ob für Vorstand.

Schatzmeister:”Viel”, Rücksprache ROA.

Lizenzgebühr, jährlich nach Umsatz Verein.

Zusatz: Grundgebühr plus 8%? Umsatz

Denis: billigster Dienst.

Schatzmeister Untergrenze 400.

Pascal:Einnahme 600 CHF.

MRW:Anmerkung: Sagen dass Geld da, Geld nicht brauchen Versagen. Budget sinnvoll nutzen, aber nutzen.

Pat:Räberhaus grosse PV, Medienwirksam, ganzes Haus nicht günstig, andere PV günstiger. Ausschreiben, dann vielleicht weniger Kritik.

Frage (unbekannt): zu nichtbezahlten Beiträge

Leiter: 2 Staten Sympatisanten, Piraten, erstere nicht bezahlt, Verlust Stimmrecht.

Leiter: Sprung zu weiteren Berichten.

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung:4 Enthaltungen

Beschluss: Angenommen

Bericht der restlichen Vorstandsmitglieder (Motion #2558)

Thomas: Hofft 15 S. gelesen, alle AGs die es geschafft haben einen zu schreiben:

1. versäteter alle anderen pünktlich.

Anfrage (OD): Wie erkennt man.

Frage: Ced Dank DI

Keine Multimedia Software, dennoch keine mehr Gelder benötigt.

Frage zu ROA: Nicht nötig Verpflegung anzubieten, Sandwich mitnehmen, Aufwand lohnt sich nicht, Zweckmässige Räumlichkeiten auch mehrmals.

Mehrere Stätte nicht nötig. Name AG Policy klingt nicht gut. Nur Anmerkungen.

Antwort: Keine Stellung AG ROA, zu AG Multimedia: Unklar formuliert, keine Erfahrung mit “Indesign”, braucht man Leute.

Zwischenruf: 30 Tage Testversion.

Location nicht ROA Schuld, sondern Vorstand

Zwischenruf Leiter: Schöne Aussicht.

Präsentator: Mehrere Tage, nötig günstige Unterkunft. Dank an ROA.

Anmerkung Cattering:Jeder sein eigenes Intern.

Anfrage Herr mit grauen Haaren: AG Leistungsauftrag? An Leistungsauftrag gemessen. Wenn nicht

Präsentator: Leistungsauftrag = Pflichtenheft, Leistung nicht bewertet

Fehlbare AGs gelistet bei nicht Bericht, sollte gesteigert werden. Qualistandards: unterschiedlich. muss eingeführt.

HmgH: Leistungsauftrag = nächstes Jahr, Pflichtenheft dauerhaft.

Leistungsauftrag gibt Rahmen, Möglichkeit zu orientieren.

Zwischenruf: AG soll definieren? Leitung, AG.

Präsentator: AG DI hat, andere nicht. eher Informell, nicht speziell geprüft.

Jörg, Bern: Anmerkung, Budget mehr auf Geld achten, mobi unter 10 Jahren.

Ütligen 1/2 Preis bei lokalem Mitglied.

Leiter:Weitere Wortmeldungen?

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Annahme

Bericht der GPK (Motion #2590)

GPK Leiter: Bericht schon hochgeladen: Nicht vollständig präsentieren.

1. Punkt: Kontinuität, etwas schlecht, 1 2/3 gut, nachher schlecht.

Da Bericht nicht eingetroffen, Bericht verspätet.

Mehr Rückmeldung vom Vorstand über Verfügbarkeit.

zur Revision: 1 Rechnungsfehler, wird wohl korrigiert.

2 Mittel für Sektionen, weder Abrechnungen noch Belege.

Müssen gefordert werden.

Sonst O.k.

Empfehlung für Annahme.

Frage: Stephan: Verständnisfrage schon abgenommen.

MRW: Nicht einzeln Abrechnen, erst ende Jahr.

Pacal: Schild +1

GPK: Auch an Bundesvorstand.

mrw: Erst intern dann PPS.

Zwischenbemerkung: Nicht mitgeteil was überwiesen wurde, gab Fehlüberweisung

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung: 3 Enthaltungen

Beschluss Annahme

Schatzbericht: angenommen.

Entlastung des Vorstandes

Schatzmeister Vorstand separat

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung: 2 Enthaltungen.

Beschluss: Vorstand exkl. Schatzmeister angenommen.

Entlastung des Schatzmeister

Zwischenfrage

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung: 8 Enthaltungen

Beschluss: Angenommen:

Budget 2012 (Motion #2592)

Pascal: Vorstellung Budget 2012, wenn Übertragbar von 2011 dann übernommen, wenn 0 konnte nicht übernommen werden von Budgetformat.

40k real möglich, Spenden nach unten revidiert, Spenden nur durch aufrunden.

Geht von sinkenden Einnahmen aus.

Webshop eigenes Budget, soll mehr einnehmen als ausgeben.

Gründung neuer Sektionen, noch nicht ausbezahlt bekommen.

In etwa gleich kalkuliert wie letztes Jahr.

Kantonale Wahlen, mehr Ämter nötig für Gewinn Nationalratswahlen.

AG DI, neue Server extra Budget in Inernet drin. 2 Server parallel.

Defizit von 7k Franken kalkluliert, sollten hingenommen werden zur Förderung Kantone.

Antrag Thomas Bruderer Sekretariat 15k, Meidenfeed 5k.

Zusätzliches Defizit, stream von einer Presseagentur, professional auslagern,

nicht sicher ob Ausgeschöpft.

Zwischenfrage: Welche Agentur

Antwort: Alle Agenturen

Frage: Radio Fernsehen nur Referenz

Antwort: ja.

Antragsteller: Nötig das mögliche, 27k zu viel.

Schatzmeister “Flüssige Mittel = 31k”

Diskussion:

mrw: Wollte was anderes kritiesen, Budget negativ in einem nicht Wahljahr.

Schatzmeister: Immer positiv Abschluss auch bei Negativplanuhng. Investieren in Kantonale SEktionen, verspricht mehr Erfolg bei Nationalratswahlen.

mrw: Antrag Thomas ablehnen, Förderung Kantone gut.

Philipe Hug: Zwischenfrage: Abschreibungen Mitgliederbeiträge.

Zwischenfrage: Nicht sinvoll Budget für Sekretariat abstimmen, da nicht über Sekretariat abgestimmt.

Leiter:

Ced: ist Wahljahr, Basel, bestes Ergebnis auch Dank an Peter Kaufman, angewiesen auf Budget.

Zwischennotiz: Neue Sektionen untergangen, Kommunale wahlen viele, Einsparen bei Versammlungen. Opendata ch. Open, kosten 900 CHF aber Budget nur 500 CHF.

Schatzmeister: Opendata kann an Mitgliederbeitrag machen. Sekretariat aus Rückstellung. Hoffen auf Freiwillige. Sonst starke Einschneidungen Budget.

HmgH: Plan Vorstand ehrgezig. Kantonale wahlen sollen von Kantonen finanziert werden, sollen finanziell autonom sein.

Bemerkung: Stream 5k CHF?

Antwort: c.a.

Frage: Kann genügend Geld als Folge eingenommen werden.

Bruderer: Gehen davon aus. Profesionalisiere zieht weitere Leute an.

Leiter: schliessen der Rednerlist.

4 Gegenstimmen, 4 Enthaltung: Geschlossen

Anmerkung: Kein Konstruktionsfehler, dass PPS hälfte kriegt, nicht mit Gieskanne verteilen.

Anmerkung Werner: Wenn mehr Leistungen auch mehr Einnahmen.

Änderungsantrag: Abschreibung von 0k auf 7.5k CHF.

JA: 12 

Nein: 6

Enthaltung: 21

Beschluss: Annahme

Frage: Annahme Budget

JA

Nein: 1

Enthaltung: 7

Beschluss: Annahme

Schatzmeister: Anmerkung zum Posten, will keine Bremse sein, sofortiger Rücktritt

Leiter: Dank, Bedauern Verlust.

Fokus auf Kernthemen (Motion #2554)

Moira: wichtig, Position fassen, Kernthemen stärken, Antrag sinnvoll.

Denis: Cool wenn man sowas tut, inhaltlich super, ändert eigentlich nichts, deshalb ablehnung.

Apo: Frage: 1.Sinn? 2. Titel Fokus, Titel Erklärung zur stärkung der Kernthemen.

Moira: Änderung Titel, Grund sinnvoll.

MRW: Stärken, richtig Kernthemen stärken, aber nicht nur Kernthemen. Neue Postition suchen. Wenn ja, Anweisung an neuen Vorstand, wichtig öffentliches Ansehen. Mehr Effort für Kernthemen nicht Seitenthemen.

David Herzog: Weitere 5 Themen. Sollte keine Anweisungen geben, wo engagieren.

Ordnungsantrag: Moira: Schliessung der Renderliste.

Ergebnis: Ablehnung

MRW: Man kann beides Annehmen, eines Tun, nicht das andere lassen. Kernthemen haben Potential für Positionspapiere.

Moira: Im Text: Erweiterung erwünscht, Kernthemen ausführlich.

Werner: Zusätzlich Punkt nicht ausschlieslich.

Moira: Wird gemacht.

Bruderer: Alle Themen möglich, Kernthemen wichtig.

Leiter Punkt zurückstellen.

Diskussion:

Frage: Veränderte

JA

Nein 5

Enthaltung 4

Beschluss: Angenommen.

Statutenänderungen: Wallis (Motion #2487)

Leiter: 2 Sektionen oben und unter, auch unterschiedliche Statuten.

Denis: Doof für Extrawurst, normal für Wallis, Empfehlung zur Annahme

Walliserin: Wichtig, versucht, integrieren, nicht funktioniert. Sprachbarriere, Themenunterschiede. Beide Richtung kein Interesse zur Zusammenarbeit. Sprachlich getrennte Sektionen nötig. Wenig Zulauf Unterwallis.

Pat: Gegenantrag, Vorstand kann Abweichungen akzeptieren, Entscheid anfechtbar, wichtig keine Sonderregelungen für einzelne Kantone. Letzte Ausgliederung Jura als Kanton. Vorstand soll Entscheiden ob es Sinn macht oder nicht.

Exeption: Schlichtungsstelle kann nur nach Festgeschriebenen entscheiden:

Frage: Änderung Artikel 20 Absatz 3: Abweichung kann vom Vorstand entschieden werden, aber Anfechtbar.

Diskussion:

Frage:

JA: 19

Nein 9

Enthaltung: 11

Beschluss Antrag wird abgeändert.

Jörg:

Exeption: Antrag gefährlich, viele Abspaltungen.

Moira: Usus in anderen Parteien, Wunsch sollte gestattet werden.

Pat: Einverstanden mit 2 Sektionen. Strukturen in der Schweiz ändern, in Bezug auf Kantone

Antrag: Schliessung

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Geschlossen:

Pat: macht kein Sinn nur Wallis festsetzen. Entscheid von Vorstand muss entschieden werden. Antrag jetzt sinnvoll.

Denis: historische Gründe eher sinnlos.

Diskussion:

Frage: Abgeänderte Statuten eingabe. 

JA: 27

Nein: 15

Enthaltung: 4

Beschluss: Abgelehnt.

Ordnungsantrag: Abstimmen: originäre Antrag?

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Angenommen

Diskussion:

Frage: originärer Antrag

JA 18

Nein 18

Enthaltung 7

Beschluss: abgelehmt

Statutenänderungen: Einfaches Mehr (Motion #2474)

Leiter: Ordnungsantrag nein

Denis: Problem Akzeptanz der unterliegenden. Vorstand empfiehlt lehnt ab.

Apo: Einfach ablehnen da absent

Diskussion:

Frage:

JA 2

Nein

Enthaltung 2

Beschluss: Ablehnung.

Leiter: Weiter 14:30

Beschluss Mittagspause von 13:00 bis 14:30 Uhr.

Parolenfassung 3 Volksinitiativen (Motion #2535)

Diskussion:

Apo: hofft auf Parolenfassung, keine Empfehlung durch Vorstand. Für 1 schon abgestimmt durch Pi-Vote. Managed Care nicht klar ob es zur Abstimmung kommt.

MRW: Eigenheimquote zu tief, Ausführung fraglich, Partei muss keine Parole fassen.

Eigenheimbesitzer werden belastet. Kann Schulden abziehen, aber eigenmietwert muss bezahlt werden, Ungleichbehandlung zu Auto. Meinung keine Parole.

Zu Sicherung der Völkerrechte, Verträge können Freiheitsrechte beschneiden. Staatsverträge haben Einfluss durch beschränkung von Abstimmungen.

Managed Care, kann nicht beurteilen was billiger wird.

Rüdu: keine Parolen -> Pi-Vote

Werner: Bausparinitative: Votum für nein, Falsche Vorrausetzungen, Vergünstigungen nur beim Ansparen, nicht beim bezahlen. Votum für Nein.

Stärkung der Volksrechte: Ja

3. Wie Marc.

Zimmermann: Auto kann nicht 5stellig abgezogen werden. Brauchen nicht noch mehr Steuerschluplöcher, die den oberen nutzen. dagegen.

2. Unentschieden..

Managed Care unentschieden.

Vanadis: Acta kann nicht durch Volksrechtsärkung verhindert werden.

Pascal: Hilft nicht den Armen, Ausfälle müssen kompensiert werden. Die unteren müssen dafür zahlen .

Bruderer: Gegen Bausparen, nutzt nur Mittelschicht, Eigenheimquote angeblich zu klein, Landverbrauch zu gross. Förderung von Mehrfamilienhäuser wäre besser.

Volksrechte: Initiative Wertlos da, wenn ein Staatsvertrag ratifiziert werden muss, Referendum möglich. Wenn neues Gesetz geschrieben werden muss

Managed Care: Will seinen Arzt selbst entschieden, ist gegen KVG.

Leiter: Bei gegenläufigen Gesetz muss entschieden werden, sonst nicht. Staatsvertrag Verfassungsstatus. Rechtsmeinungen gehen auseinander.

Ernst Walter: Managed Care, Datenschutzhorror. Erst abklären.

MRW: Liest Gesetzestext teilweise vor, egal woher Vorstoss kommt, gewinn für Demokratie.

Pat: Bitte Mikrofon nutzen, weisst auf abwesenden hin.

Fouquet: “Habe medizinischen Hintergrund” haarsträubend was kommt, Gesetz würde Entscheidung beschneiden.

Herzog: Keine Meinung gebildet: Ordnungsantrag: Alle 3 keine Parole.

Frage:

JA: 18

Nein: 16

Enthaltung

Beschluss: Abgelehnt, da keine 2/3 Mehrheit.

Ordnungsantrag: Umdrehung der Entscheide:

Beschluss Annahme

Frage: Eigene 4 Wände Dank Bausparen. 

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Nein Parole

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Parole Fassen

Diskussion:

Frage: Stärkung Volkstrechte

JA: 5

Nein: 17

Enthaltung: 15

Beschluss: Parole Nein

Diskussion:

Frage: soll parole gefasst werden

JA 14

Nein 23

Enthaltung7

Beschluss: Keine Parole

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss

Diskussion:

Ordnungsantrag: Erklären

Leiter: Ablehnung

Frage: Bundesgesetzt über Krankassen (Managed Care) parole

JA

Nein ablehnun

Enthaltung

Beschluss: Bundesgesetz ablehnen Parole

Diskussion:

Frage: parole fassen

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Parole gefasst.

Ordnungsantrag: AG ROA, bei Beschwerden, an Pat. Bitte klarer Feedback.

Mittagspause -14:45

Aufruf Admins gesucht

Aufruf Elios: Gesucht Mitarbeiter: Programmierer, FOSS.

GO Pascal Fouquet: Vorziehen Positionspapier Bildung: Traktandum Nr. 25.

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Vorziehen

Behandlung Positionspapier Bildung (Motion #2547)

PascFou: Von Zürich kopiert, Bildung wichtig.

Denis: Nur vorläufiges Papier, Annahmeempfehlung.

MRW: Empfiehlt annahme. Zu schnelle Reformen.

Piratin: Nur Forderung, keine Umsetzung/Finanzierung. Papier zu wenig durchdacht. Vielfalt in der Bildung zu gering.

Denis: Papier kann immer geändert werden.

MRW: Freiheit ist gut, nicht jedoch freie Schulwal, keine privaten Schulen subventionieren.

Gefahr Konfesionsschulen. Keine islamischen Schulen. Keine weiteren Abgrenzugen. Schule Zusammenkunftsort.

Einwurf PascFou: später diskutieren.

Pirat: Finazierung gesichert, bei Aufhebung Bankgeheimnis.

Jörg: Eigentlich Berner Papier. Kaum konstruktive Kommentare Forum. Empfiehlt Annahme.

Pirat: Weiterentwickeln.

Diskussion:

Frage:

JA

Nein 3

Enthaltung 5

Beschluss: Annahme.

Vorstellung und Anträge zu BGE

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss

Redebeitrag Enno Schmidt (Motion #2559)

Abnaxos: Grundsätzlich: 1. Schritt: Piratenpartei Stossrichtung begrüssen. Damit Pressesprecher und Vorsitz vertreten kann.

Initiative wird gestartet. Piratenpartei soll annehmen.

3. Punkt ins Parteiprogramm aufnehmen.

Enno: Spricht über Initiative Grundeinkommen.

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss

Weitere Redebeiträge

Pat: Nicht grundsätzlich gegen BGE. Gegen zu schnelles Vorpreschen. Arbeit nicht gleich Wertschöpfung. Leute sollen eine Arbeit machen die wertschöpferisch sind.
Jeder sollte durch Bildung mehr werden können.

Alles würde Gestrichen, ausser IV und Krankenkasse. Vorsicht vor mehr Overhead. Stellen werden in Verwaltung nicht gestrichen. Gefahr vor Überforderung von Sozialhilfeempfänger.

Antwort Enno: Pension, Rente, ALV, streichen. Arbeiten dann genügend Menschen. Streben nach mehr, nur für absolute Niedriglöhner Grund zum Ausstieg. Einsehen nach Bedarf, erst Befriedigung durch Bewusstsein des Gebraucht sein. Unbeliebte Arbeiten werden wegfallen. “Drecksjobs” besser bezahlen. Prangert Feudalmentalität an. Neue Arbeiten kommen, alte fallen weg.

Pat will: Seine Punkte vorbringen.

Marc Schäfer: Initiative geht vom “guten Menschen” aus. Welche Anreize werden erzeugt? Ohne Zivilisation direkt Natur, reine Selbstversorgung. Sozialstes System ist Familie. Kinder können nicht nach Gusto handeln. Mit BGE wäre es so. Anreize sind nötig. BGE macht Menschen zu reinen Konsumenten und nicht mehr Produzenten. Aktuelles System ist Austariert.

Enno: Formulierung “Paradies auf Erden” nicht korrekt. Keine neuen Gedanken. Man will den “falschen Weg” fortsetzen.

Einwurf: Schäfer: Sinnvolle Arbeit ergibt sinnvolle Entlohnung bereits gegeben.

Pat: “Habe Putzfrau” bin also Sklavenhalter. Frau und er arbeiten. Gut wenn ungebildete putzen. Wenn er und Frau zusammen 5k gehabt hätten, hätter er wohl nicht gearbeitet.

Kunst muss gefallen. BGE soll sich nach Bedürfnisen reichen, Armutsgrenze unterschiedlich.

BGE ist nicht angepasst. BGE wäre herumgeschieben. Wäre viel Aufwand für wenig. Frage nach Finazierung und Umverteilung, Eckpunkte könnten beschlossen werden, Einzelpunkte wären Streitpunkt. Hat für “eher später gestimmt.” vieleicht spätere bessere Lösung, sollte jedoch nicht forciert werden. Ins Parteiprogramm soll das, was Grundsätzlich ist. Drogenliberalisierung wurde auch nicht angenommen. Ziel war es nicht als Kifferpartei zu gelten. Auch wenn BGE grundsätzlich begrüsst würde, sollte es nicht ins Parteiprogramm. Eine Möglichkeit Negative Einkommensteuer.

Enno: Es wird gesagt, Leute machen nur noch Hobbies. Es würden eher nur noch Leute in Jobs kommen die auch wirklich daran interessiert wären.

Einwurf Schäfer: Wir haben schon sehr viel Freizeit.

Enno: BGE Freiheit nicht Freizeit. “Alles ist gut wie es ist.” dann braucht es auch keine PP. Wenn es nicht wichtig ist muss es auch nicht gerechnet werden.

Anmerkung: Leiter: Nur wichtiges nennen.

PasFouq: Soll Positionspapier werden nicht Parteiprogramm. Exakter Betrag kann noch diskutiert werden, will Sicht aus Piratensicht darauf werfen, wir werfen vor, keine Zukunftspolitik. Umschwünge werden kommen. Probleme werden durch Internet gelöst, dadurch fallen Jobs weg. Wegkommen von Idee alle müssen Arbeiten. Es werden wohl zukünftige nicht mehr genug sinnvolle Jobs geben.

Wirtschaftssektor Grundversorgung, wird immer geringer. Sachen von Heute galten als Utopie und nicht als bezahlbar. Man muss langfristiger planen.

Zimmermann: Wer würde das BGE zahlen, die die schon wenig haben. BGE berücksichtigt nicht Grundeinkommen. Fördert Einwanderung. Man müsste Grenzen schliessen.

Enno: zur Frage der Migration: Europa mitschuld an Elend auf der Erde. Würde keine illegalen mehr geben. Macht es weniger interessant sich illegal in der Schweiz aufzuhalten. Primär wichtig, verstehen des Prinzip, wäre leichter Durchsetzen vom willen der Schweizer.

Pirat: Zivilisation ist der Wille handeln zu wollen. Diverse Politiker wollen nur Diäten. Steuerflüchtlinge sind die echten Sozialparasiten. Schulverweigerer sehen keine Perspektive. Zeit ist nicht gratis.

Pascal Gloor: Kontakt zu den Medien, Hauptgrund der Piraten ist das Urheberrecht. “Hauptfrage, wenn man alles teilt, wovon lebt man.”

Pirat französisch (übersetzt): Bei 10 Dollar mindesteinkommen, mehr aktivitäten. PP = Partei der Menschen, p2p Partei, alle Menschen sind gleich, alle reden miteinander. neben normalen Einkommen gibt es weiteres Einkommen. Problem ist Problem der Finanzpolitik. Bankengeld kostet Zins. Befürwortet BGE, sieht beim Übergang die Probleme, es braucht einen langfristigen Übergang.

Enno: Es ist wichtig Dinge anders zu sehen, wir leben nicht von Geld sondern von Leistung von anderen.

Pirat: Piraten haben hohe Werte, sind jedoch auch kritisch gegenüber BGE. Wir wollen politisch etwas erreichen. Frage ist ob BGE legitimiert oder legitimierbar. Menschen brauchen Resourcen. Fehler war Boden als Privatbesitz. Energie wurde auch privatisiert. Beim BGE geht man davon aus, dass jeder Anrecht auf Resourcen hat. Geld ist ein nützliches Tauschmittel. Wenn man vom allgemein gültigen Anspruch auf Resourcen ausgeht, ist das BGE nötig. Was ist die Legitimierung der Ablehnung.

Pat: referenziert Nietzsche (Wahnsinn entsteht in der Gemeinschaft.). Broker die mit dem Leben in Entwicklungsländer spielen, sind das Problem. Die Frage ist ob das BGE die angesprochenen Probleme löst. Zwei schienen hin zu Konflikten. Viele Fragen des BGE nicht gelöst, die Fragen muss man zuerst lösen. Probleme des Systems müssen gelöst werden, es ist nicht geklärt ob das BGE die Lösung ist.

Vio: Viele Argumente gehört. Tiere, Kinder. Mit BGE würde die Weiterbildung gefördert. Wenn Drecksarbeiten zu teuer, werden diese eher wegrationalisiert. Werbung erzeugt verlangen. BGE darf nicht zu hoch und nicht zu niedrig sein.

Enno: Andere Parteien meinen zu wissen was für andere gut ist. Es gibt viele verbildete Fachidioten. Was für einen wichtig ist, soll auch für andere Verfügbar sein.

Charlie aus Fribourg: Jeder Bürger zahlt durchschnittlich 1k Euro pro Monat an Zinsen. Bankengeld soll Bürgergeld werden.

mrw: Putzfrau seit 20 Jahren in der Schweiz, nutzte keine Möglichkeiten Deutsch zu lernen. Putzfrau ist auf Zusatzverdienst angewiesen, er und seine Frau auf die Putzfrau.

Frage ist ob BGE im Parteiprogramm gut für die Partei.

Reuter: Sieht möglichkeit alles zu automatisieren. Dafür ist jedoch ein BGE nötig. Votum für Unterstützung der Initiative. Freie Abstimmung.

Christian: Hörte zum ersten mal von der BGE, wenn es BGE gäbe wäre er nicht hier. Er ist unzufrieden. Hat schon viele Schulden. Hatte viele Probleme, 3. Anlauf zur LAP.

Viele psychische Probleme sint mit der Absenz von Geld verbunden.

Pat: Macht sich sorgen, wir erscheinen zu vergeistigt. Initiative hat viel Potential für Diskussion. Initiative hat wenig Chancen. Hat jedoch gute Chance für einen Blickwinkelwechsel.

Schäfer: Wichtig interne Diskussion. Wichtig Meinungsbildung. Schlecht jedoch eintrag ins Parteiprogramm. Deshalb nicht annehmen.

Enno: Wichtig ist, dass die Initiative stattfindet. Ergibt neue Aufklärung.

HmgH=Benno: BGE würde sagen, du kannst machen was man will. Wichtig ist, dass man sagt, dass jeder eine Verpflichtung gegenüber der Gesellschaft hat. Jugendarbeitslosigkeit in Spanien bei 25%. Grund ist Jugendliche haben sich nicht weitergebildet und sind in Baubranche, Baubranche brach zusammen, führte zur Arbeitslosigkeit. Ausbildung ist Mühe, wenn sie ohne Aufwand ein Einkommen haben, nehmen sie den Aufwand nicht auf sich.

Herzog: Viele die Sprachen sind nicht mehr Jugendliche, sieht die Gründung für Bildung woanders als Benno. Möchte auf Vorlage eingehen. 1. Für Grundsätzliche Positionierung. Ansätze sind interessant sollten weiterverfolgt werden. Bei den zentralen Themen kommen auch immer Fragen nach anderen Punkten ohne Parteiparole von anderen Personen.

1. Antrag Unterstützung der Initative. Wichtig Initiative von Anfang an unterstützen, zeig dass PP nicht ein Themen Partei ist. Trittbrettfahrer Status nützt Partei nichts. Entscheidung könnte als zu fix angesehen werden. Zeigt dass wir diese Art zu denken Befürwortern. Frage ist Definition von Parteiprogramm, wenn als einheitliches Leitziel darstellt, hat die Motion wenig Chancen, als Dienst für den Wähler wichtig. Das Parteiprogramm ist kein Parteizwang.

Werner: Merkt an, er habe gezeigt, wieso er BGE als wichtig ansieht. Jedoch auch nützlich für Partei, wenn wir Fragen auf Antworten zum BGE finden, werden wir im entsprechenden Punkt die Leaderpartei. Deal: Grünes Licht für alle 3 Anträge, wenn die Finanzierung nicht geklärt wird, ziehen die Antragsstellende sich zurück.

Anmerkung Leiter: Ende der Diskussion

Enno: BGE ist sozial, nimmt diskrimierung aus sozial. Dynamisiert Arbeitsmarkt, gibt mehr Freiheit. Nicht die Lösung von allem.

Leiter dankt Enno für da sein.

Raphael: Sollte durch die Annahme die Initative stärker in die Diskussion bringen.

Diskussion:

Diskussion:

Frage: 

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss

Absichtserklärung als Parteistatement (Motion #2560)

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Eindeutiges Mehr

Unterstützung Volksinitiative (Motion #2561)

Diskussion:

Frage:

JA 25

Nein 16

Enthaltung

Beschluss: Angenommen

Moira antrag; Rückkommen:

Abgelehnt.

Diskussion:

Frage:Umwandlung positionspapier

Statement MRW: Macht Diskussion vorher obsolet.

Jörg: Frage: Welches Mehr nötig.

PaFouq: Positionspapier muss ausformuliert werden, temporär aufnehmen in dieser Form.

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Wird umgewandelt.

Anmerkung: Einfaches Mehr.

Änderung Parteiprogramm (jetzt Positionspapier)(Motion #2562)

Diskussion:

Pat Frage: Änderungsantrag.

Leiter: ja.

Pat: Müssen muss umgeschrieben werden zu können. Drückt Unsicherheitsantrag

Schäfer Ordnungsantrag: Nicht eintreten auf Traktandum.

Werner: Stimmt Marc zu, wenn die bisherige Gruppe Auftrag kriegt Positionspapier auszuarbeiten.

AG Policy: Würde Auftrag annehmen Positionspapier auszuarbeiten unter Mitarbeit der Antragsgruppe.

Frage: 

JA:

Nein:

Enthaltung

Beschluss Nicht eintreten.

Pause 16:30 bis 17:00 Uhr.

Dennis: Draussen Transparenzbögen, bitte mitnehmen.

Moira: 2 Meinungsbild

Beschluss: Angenommen

1. Grundlagenpapier

Frage: gut

JA 17

Nein 5

Enthaltung 17

Beschluss

2. Gegenantrag

Frage: 

JA 3

Nein 18

Enthaltung 22

Beschluss

Pat Ordnungs redezeitbegrenzung 5 Minuten nur für Thema

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Abgelehnt.

Ordnungsantrag Denis: PPP bringt Marcs Papier ein.

AG PPP

Rede Grundpositionen Michael Gregr (Motion #2551)

Michael: Handelt sich nicht nur um sein Papier, ist Papier der AG. Ergebnis langer diskussion. Hat zu Austausch geführt. Ist Work in Progress.

Geht darum, Konzept Policy zu erklären. Erklärung Policycycle. Missverständnis Interesse und Überzeugung.

An Leinwand Bild symbolische darstellung des Aufbaus.

Vorgehen der Arbeisgruppe als Cycle auf Leinwand.

ist ein Prozess im ständigen Fluss.

Das Konzept ist auf Website AG Policy.

Grundfrage: Was sind wir. Interesse oder Überzeugung.

Interesse: Aggregierung der Interessen.

Überzeugung als Fundament.

Dokument soll Partei als Partei der Überzeugung positionieren.

Bild: Alte Frau oder Junge Frau

Formulierungen müssen gewählt werden um Weltbild zu ändern.

Bild: 8 Punkte der AG Policy.

1. Punkt Information (Binäre folge) Information ist überall.

Frage gibt es geistiges Eigentum Information als öffentliches Gut.

Begrifflichkeiten verdeutlichen.

2. Punkt Mensch

Wie sehen wir den Menschen, nicht was er sein soll, was er ist.

3. Freiheit: Gibt es Freiheit.

Dokument soll Begriffe definieren, wie sie verwandt werden.

4. Was ist Gesellschaft.

5. Natur/Kultur

Wie betrachten Piraten Technik.

6. Rationalität

Unsere Kommuniktion ist rational.

7. Veränderung

Alles verändert sich.

8.Effizienz

Zentrum soll nicht Wachstum sein oder Effizient.

9. Widersprüchlichkeit

Mensch ist widersprüchlich.

Universumserklärungen sind widersprüchlich.

Marc ist kein Gegenvorschlag, sondern kompatibel.

Immer schauen was sind unsere gemeinsamen Grundlagen.

-> Antrag Themen nicht gegeneinander stellen.

PacalGloor: Frage Piktogramm “live long and prosper.”

Marc Wäckerlin:

Gab hitzige Diskussionen, Ziel ist zu einem Konsens zu kommen, dankt Michael. Punkt Überzeugung gegen Interessen nicht im Papier.

Wenn angenommen als Fertig wahrgenommen.

Gegenantrag weil aus Gesprächen Gefühl, soll darstellen wie wir denken.

Grenzen der Menschlichen Erkenntnis müssen hervorgehoben werden.

!Alle Ideen sind gleichberechtigt.

Wichtig: Piratenpartei lehnt jegliche Ideologie ab, alles beruht auf wissenschaftlichen Erkenntnis.

Wir müssen uns auf rationale Punkte berufen.

Fehlt: kein gut und böse.

Ergebnis entscheidet über richtig und falsch.

Es gibt keine Willensfreiheit. Woher kommt dann die Schuld.

Keine divergenz sondern, präzisierung.

Einverstanden mit beide Papiere annehmen und vereinen.

Leiter: Neuer Änderungsantrag.

Michael: Beide Papiere nicht gegeneinader stellen und beide annehmen. Das Dokument ist nicht fertig.

Frage Mark: Können beide Anträge gleich gestellt werden.

Michael: Ist möglich.

Thomas: Beide Papiere annehmen und später vereinen.

Mark: In eine Abstimmung nehmen.

Thomas: Geht, Marks Papier ist AG Policy nicht so wichtig.

Joos: Beide Papiere wichtig. Es soll über beide geredet werden. Ein Papier herausarbeiten für die nächsten Jahren.

Mark: Beide Papiere annehmen

Thomas: Formulierung ändern, beide Papiere sind statistisch von einen anderen Unterschiedlich.

Frage: gemeinsame Entscheidung

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Annahme.

Herzog: Wenn beide angenommen, gibt es Missverständnisse.

Freiheitsbegriff wird falsch dargestellt. Dank AG Policy für aufbringen der Diskussion. Annahme ist Absegnung der Positionen. Befürwortet Ablehnung und weitere Diskussion. Sieht keine Übereinstimmung über Inhalt.

Joos: Annahme keine Absegnung, werden überarbeitet. Frage ob richtige Richtung.

Benno: Nicht klar, was mit Annahme für Konsequenzen. Ist nicht an Welterklärung interessiert. Ist gut selbst gebildet, braucht Interaktion. Wichtig ist Freiheit, nicht um Interesse. Wichtig ist wie Freiheit umgesetzt wird. Müssen mit mehr Realitätsbezug besprochen werden. Wie kann Freiheitsbegriff synchronisiert werden.

Marc: David und Benno haben ihm aus dem Herzen gesprochen. Hat den Einstieg in die AG Policy nicht gefunden. Mumble keine vernünftiger Diskussionsort.

Kernthemen 90% Übereinstimmung.

Je weiter weg von Kernthemen schwierigere Konsensfindung.

Einwurf Schäfer: Nicht zu weit weg vom Thema.

Marc: Hat ähnliche Bedenken wie geäussert. Es muss über die Zusammenarbeit diskutiert werden. Wie können kontroverse Themen diskutiert werden.

Michael: Kommt zurück auf Policycycle, Papier intern, nicht für Wahlkampf, als Grundlage für Diskussionen.

Bei Meinungs Aggregierung Interessenspartei. Aufforderung Texte zu schreiben, zum Aufzeigen seines Irrtum.

Piratin: Grundsätzlich Gut Fundamente zu definieren, was fehlt ist der Transfer in die Praxis. Ja es gibt keine Absoluten extreme. Grundlagenpapier muss Parolenfassung beinhalten.

Beide Papiere sind noch zu lang, fundamente müssen auswendig gekannt werden.

Papier weiter überarbeiten und nicht annehmen.

Ced: Entgegen Annahme können Präsidenten auch mehr als 10 Punkte merken.

Arbeitsgruppe hat Antrag gestellt, für Sichtbarkeit der Arbeit. Wichtig gemeinsamen Nennen finden und erkennen. Aber kein Weltanschauungsbefehl, Votum nicht annehmen. Nicht in Arbeitsgruppe innehralb Projekt Piratenpartei Schweiz. Sondern parallel.

Ordnungsantrag Ced: Nicht eintreten

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Keine 2/3 Mehrheit abgelehnt.

Marc: 2 Punkte: Meinungen aggeregieren ist nicht Interessenspolitik. Positionen müssen aggregiert werden.

Zu Barbara: Für Politologen, als Selbstreflexion. Hielt es für unsinning. Kein Grundlagenpapier sondern ein Grundwertepapier.

Benno: Unterstützt möglichst breiten Meinungsaustausch.

Einwurf: Schäfer: Bitte kurz fassen.

Benno: Braucht das Gefühl was er leistet erbringt nutzen. Hatte das Gefühl, funktioniere nicht in PPS. Aktueller Status des Forums ist so. Rückkoplungsprozesse müssen ausgearbeitet werden.

Diskussion:

Frage:Annahme beider Papiere mit klarem Auftrag zur Überarbeitung. 

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Annahme mit Auftrag

Rede Grundpositionen Marc Wäckerlin (Motion #2552)

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss

Diskussion Grundlagenpapier und Gegenantrag (Motion #2550, Motion #2549)

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss

Ordnungsantrag Pause: 5 Mintuen Pause,

Frage: Wird Piratengericht angenommen.

JA:28

Nein:14

Enthaltung:9

Beschlus: 2/3 Mehrheit erreicht. Piratengericht angenommen.

Schäfer: Schiedsgericht eröffnet innerparteilichen Rechtsweg statt ausserparterilichen Rechts.

Schlichtungstellung wird ersetzt.

Verzichtet auf exakteres eingehen auf Schiedsgericht.

Jorgo (nicht Jörg): Hat eindruck, dass es zu mehr Bürokratie kommt. Rechtfertigt Nutzen den Aufwand.

Denis: Als vertreter AG Sta. Gericht ist zur Abbau von Bürokratie. Viel Zeit- und Geldersparnis da nicht zu einem öffentlichen Gericht gegangen wird.

Jorgo: Gab es schon Fälle von Klagen?

Denis: Solche Sachen sollen nicht an die öffentlichkeit geprügelt werde. Gericht wird sich einspielen. Nächsthöhere Instanz Bundesgericht. Wird dagegen gearbeitet, dass immer mehr Arbeit kommt.

Patrik: Was bedeutet Unterlegen bei Bundesgericht.

Denis: Verweist auf Marc

Marc: Schiedsgericht erspart kantonales Gericht, erspart kosten. Bei Bundesgericht fallen normale Kosten an. Spart untere Instanzen.

Charlie: Andere Parteien haben kein Schiedsgericht. Schiedsgericht PPI ist immens.

Arbeit muss eh getan werden.

Denis: Nicht wie PPI sondern gut. Es fallen keine Honorarkosten bei internen streitigkeit. Erst bei externen Parteiten.

Ordnungsantrag Moira: Schliessen Redner Liste.

Marc: schliesst.

Denis: Marc soll vorlesen.

Pat: Kann nicht mit PPI verglichen werden, befürwortet ein Schiedsgericht. Zweifelt daran, dass externe Schiedsgericht anrufen. Flexibilisiert innerparteiischen Rechtsentscheidung. Interna werden nach aussen getragen.

MRW: Zweifelt wegen kosten.

Marc: Liest entsprechende Textstelle vor, der Ordnung. Stellt fest, nur für externe.

Exeption: Andere lösen durch Ausschluss.

Benno: Ist mitglied einer streitlustigen Partei (nicht Piraten). Lösen durch Ombudstelle.

Findet Piratengericht abstossend. Alle wissen, dass es diese angegangen werden kann.

Schiedsgericht und Schiedsgerichtsordnung (Motion #2491)    

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss Angenommen.

Marc übertrag Wort an Moira.

Ordnungsantrag Exeption für geheime Wahl

Frage:

JA: 13

Nein: 26

Enthaltung:

Beschlus: Angenommen

Wahl der Schiedsrichter

Vorstellung des Kanditaten der Richter.

Denis: Ist überzeugt es mit Hilfe von Marc zu schaffen. Tritt erst am 1. April in Kraft.

Marc: mediative Fähigkeiten einsetzen -> Denis

Denis: Ja.

Marc als Vize: sorgt für juristische korrektheit.

Frage Charlie: Wie kann wieso neutraler als Vorstand.?

Marc: Sind an Statuten und Gesetz gebunden, persönliche Meinungen dürfen nicht mitspielen. Bei Befangenheit: Ausstandsregelung.

Catherine präsentiert sich auf Französisch.

Frage Charlie auf Französisch [anmerkung bitte Übersetzung einfügen. TBi]

Antwort Charlie.

Rafael Herzog: Denkt über ein hohes Gerichtigkeitsempfinden zu verfügen und kann abstrahieren, keine juristischen Kenntnisse. Mag es verschiedene Meinungen abzuwägen. Aufruf zu fragen.

Frage nach Nationalität.

Schweizer.

Lukas: Fand Recht interessant.Hat Erfahrung was Recht und was gerecht ist. Wären froh um solche Instanz gewesen.

Frage Marc: Würde er auch als Schatzmeister kandidieren?

Lukas: Wenn Antrag gestellt durch Moira. Interrim. Wenn als Schatzmeister gewünscht, verzichtet auf Richterposten.

Stellt klar, dass er nicht Richter und Schatzmeister sein kann. Problem, gleichzeitig Vorstand und Richter.

Denis: Stellt klar, dass sich ein Richter bei Befangenheit raushalten muss.

Keine weiteren Fragen.

Cedric: Gleiche Fragen wie bei Lukas, ist juristischer Laie. Will sich bilden. Möchte sicherstellen, dass das Gericht neutral ist.

Moira: Weiterer Kandidat hat sich gemeldet.

Patrick: Hatte Rechtuntericht an der BMS. Kennt sowohl schweizer und deutsches Recht.

Moira: Weitere Kandidaten? (Wiederholung auf Französisch.)

Keine weiteren Kandidaten.

Frage Ernst: Kann ein juristischer Laie Richter werden?

Antwort Schäfer: Ja, gibt durchaus Laie auch als Tradition.

Ced: Neuen Kandidaten hinschreiben? Was passiert wenn eine Person nur eine Stimme erhält.

Exeption: Braucht absolutes Mehr.

Schäfer: Absolutes Mehr zählt für die Gesamtanzahl Stimmzettel.

Denis Simonet Präsident

Marc Schäfer Vize

Gennante plus Patrick.

Wahlergebnis:

Diskussion:

Frage: Denis Simonet

JA:

Nein:

Enthaltung:

Beschlus

Wahl angenommen.

Präsident: Denis Simonet (Motion #2523)

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss Gewählt angenommen.

Vizepräsident: Marc Schäfer (Motion #2533)

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss Gewählt angenommen.

Richter: Catherine Zeter (Motion #2565) Einstimmig, Angenommen, Raffael Herzog (Motion #2564) Gewählt, Angenommen., Lukas Zurschmiede (Motion #2525) Gewählt, Abgelehnt, Cedric Meury (Motion #2524) Gewählt, Angenommen.

Patrick Stählin: Gewählt: Angenommen.

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss

Untersektionen (Motion #2486)

Exception: einheitliche Regelung zur Schaffung von Untersektionen.

Diskussion:

Frage:

JA

Nein 1

Enthaltung

Beschluss Angenommen.

MRW: Dankt

Antrag Mandatsabgaben (Statutenänderung; Ordnung Mandatsangabe) (Motion #2492)

Marc Schäffer erklärt, die Regelungen.

Arnold: Pauschale von 10% o.k. Bei höheren Etagen sehr viel Geld. Massgeblich unterstützt ist zu wenig klar definiert.

Ordnungsantrag Moira: Schliessung Redner Liste

Diskussion:

Frage: 

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Abgelehnt

Exception: Muss durch Gericht definiert werden.

Pat: Grund für Regelung sollte klar sein. Wenn Kandidat auf mehreren Listen. Frage: Würde Sinn machen, Formulierung als Pirat aufgestellt.

Exception: Nein.

Benno: 50% Bundespartei, 50% Kantone? Kantone sollten 100% der gewählten bekommen.

Exception: Überlegt Aufteilung, sollte die PPS unterstützt haben, sollte auch Geld (zurück) bekommen. Aufteilung fix.

MRW: Wichtig Statutenänderung, nicht Details.

Schäffer: Annehmen Statuten, annehmen Ordnung zwei verschiedene Punkte.

Antrag Benno: 100% für Kanton.

Werner: Findet es peinlich, dass Wege gesucht werden um an der Zahlung herum zu kommen.

Punkt mit Unterstützung sollte gestrichen werden.

Ordnungsantrag Patrick Hafner: Nicht eintreten auf Antrag auf Änderung der Ordnung

Exception zieht Antrag zurück.

Marc Schäffer vertägt restliche Punkte, Morgen weiter um 9:30

Abendessen 20:00

9:30: Marc Schäffer eröffnet Tag

Programmänderungsantrag: Gesellschaftsliberale Partei (Motion #2548)

Weckerlin: Aufnahme des Begriffs in das Parteiprogramm

Selbstbestimmung ist wichtig.

Ist kein Gegenpol zum Grundlagenpapier. PP ist schon Gesellschaftsliberal, soll im Parteiprogramm aufgenommen werden.

Zählt Punkte im Parteiprogramm auf, die er als Gesellschaftsliberal versteht.

Denis Simonet: Text wurde zu schnell geschrieben., schlägt Ablehnung und überarbeitung vor.

Weckerlin: Weisst Vorwürfe des zu schnellen Schreiben zurück und weist auf Mietwirkungsmöglichkeiten hin.

Denis Simonet: Weist darauf hin, dass seine Aussagen den Eindruck widerspiegeln.

Michael: Viele Parteien sind schon Gesellschaftsliberal, der Text steht zur debatte.

Ced: Will Punkte sprechen lassen, nicht Begriffe. Erster Satz zu gemein gehalten.

Und Menschenrechte schon im Parteiprogramm. Votum: Ablehnen.

Benno: Findet den Text unausgereift. Votum: Ablehnen. Findet Text schneidet Freiheit, die erst postuliert wird wieder ein. Findet den Text Wirtschaftsfeindlich. Mag Unterscheidung Wirtschaftsliberal, Gesellschaftsliberal nicht. Behindert freies wirtschaften.

Schäffer schliesst Rednerliste.

Ordnungsantrag: Konsultativabstimmung zum Thema Gesellschaftsliberal. Umschliesst 3 Fragen.

Pat: Präzisiert 3. Punkt, freiheit des Eigentum.

Einwurf: Simonet soll komplexes Thema wirklich auf Ja/Nein reduziert wird.

Pat: Findet ist möglich.

Ordnungsantrag auf Streichung von Frage 3.

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Es wird über den Ordnungsantrag abgestimt

Diskussion:

Frage: sind wir gesellschaftsliberal?

JA:

Nein

Enthaltung

Beschluss: Angenommen

Diskussion:

Frage: aufnahme ins Parteiprogramm

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Abgelehnt.

Diskussion:

Frage: gibt es grenzen von Eigentum?

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Ja

Weckerlin: Dankt für Annahme. Ist Verwundert über nicht Aufnahme ins Parteiprogramm.

Kritik “alle Parteien nennen sich, Gesellschaftsliberal” nennen sich nicht so.

Es gäbe eine Chance für alleinstellung.

Vorwurf: Benno hat Papier nicht gelesen, folglich Punkte falsch.

Freiheiten im Papier sehr weit gefasst.

Wichtig Unterscheidung zu anderen Parteien die sich liberal nennen.

Freiheiten der Angehörigen einer Firma müssen abgewogen werden.

Schlägt vor, bei Verbesserungsvorschlägen, Papier annehmen und dann auf nächste Abstimmung zu überarbeiten.

Diskussion:

Frage: Punkt ins Parteiprogramm aufnehmen?

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Abgelehnt

Denis: liest Tweet vor.

Rückkommensantrag auf Diätensplit Kanton/Bund parteiebene.

Ced: 2429

Rückkommensantrag Mandatsabgabe:

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Abgelehnt da keine 2/3 Mehrheit.

Ced: Weisst darauf hin, dass ein Amt nicht besetzt werden muss. Im zweifel lieber überhaupt nicht besetzen.

Grundziele PPS 2012 (Motion #2526)

Bruderer: Man kennt seine Stärken und Schwächen, er wird die Position des Parteipräsidenten ausfüllen, möchte den Job machen obwohl nicht geplant. Würde sich freuen, wenn sich jemand anderes stellt.

Schäffer Fragt wie Kandidatur mit Grundzielen zusammenhängt.

Bruderer: Will vorher zeigen, welche Pläne verfolgt werden sollen. Änderungsanträge bringen nichts, da es Plan der zu wählenden Parteispitze ist. Würde dazu führen, dass diese Themen halbpatzig gehandhabt werden. Ist ein offerte an wählende, über mitbestimmung der Führungsstrategie. Wenn Ziele abgelehnt entspricht das einer Nichtwahl.

Schäffer weisst auf knappen Zeitraum hin.

Weckerlin: Es macht keinen Sinn darüber abzustimmen wenn keine Änderung folgt.

Stellt nichteintretens Antrag.

Diskussion:

Frage: soll über Antragsbehandlung abgestimmt werden.

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Angenommen, Geschäft wird nicht eingetreten.

Sonntag, 4. März 2012

08:30 bis 09:30 Frühstück und Zimmer aufräumen

Beschluss

Sekretariat (Motion #2493)

Exception: Vorstand hat Recht Sekretariat zu schaffen, Antrag regelt Bedingungen für die Schaffung eines Sekretariat. Mitglieder dürfen nicht Verwandt oder sonst verbunden sein mit Sekretariatsangestellte, soll Vetternwirtschaft verhindern. Sekretariat dürfen nicht im Vorstand sein.

Frage Pascal Gloor: Passives Wahlrecht intern oder auch extern.

Exception: nur für interne.

Vorstand zieht Änderungsantrag zurück.

Änderungsantrag: Streichung 17 bis 2 und 17 ter, streichung von Verwandschaftsverbot

Bruderer:Mitarbeiter dürfen mit aktueller Regelung 1 Jahr, nicht in ein Amt haben.

Pirat: wieso soll Verwandschaftsverbot gestrichen werden.

Bruderer: Weil Verwandschaftsbegriff nicht präzsise genug ist.

Schäffer: schlägt Präzesierung auf Verwandschaft bis 2. Grades vor.

Bruderer: könnte gutes Personal verhindern.

Diskussion:

Frage: Soll Änderungsantrag angenommen werden.

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Antrag wird nicht geändert.

Schäffer schliesst Rednerliste nach 2 aktuellen.

Ced: Votiert gegen Antrag, hält Sekretariat für überrissen.

Schäffer weist darauf hin, dass es nicht um die Schaffung sondern die Regelung geht.

Ced: Wenn es zum Antrag kommt, Änderungsantrag: Sekretariat soll nur mit Piraten besetzt werden.-

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: keine Änderung

Weckerlin: Regelungen sollte es geben für Anstellungen.

Schäffer: Hält fest, dass Verwandschaftsbegriff schon recht klar.

Weckerlin: Rückkommensantrag soll angenommen werden.

Änderungsantrag Pat: 17 bis, Streichung Absatz 3 und 4, 17 ter Streichung 4 und 5.

Bruderer: Wurde zuvor nicht geklärt.

Schäffer: Liest entsprechende Stellen vor.

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Angenommen

Diskussion:

Frage: Statutenänderung annehmen

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Angenommen

Vorstandssplittung (Motion #2485)

Exception: Es braucht mehr Manpower im Vorstand, Trennung von Operativen und Stragischem. Vorstand soll sich mehr um PR kümmern.

Änderungsantrag Pat und Ced: Nach 3. Wahlgang soll über Vakanz abgestimmt werden.

Pat: Würde sich auch auf 6 bis, wenn alle Kandidaten nicht gewünscht sind, soll die Möglichkeit zur Vakanz gegeben sein. Derzeit müsste man bis zur Wahl weiter machen.

Nach einer bestimmten Anzahl würde derzeit vom absoluten zum einfachem mehr gewechselt.

Diskussion:

Frage: Änderung annehmen.

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Angenommen.

Denis: Befürwortet Splittung.

Ced: PV hat in aktueller Version keine Befugnis eine AG einzuberufen.

Exception: Antragskommision ist nicht Punkt der Abstimmung, es gibt zwei Varianten beide explizit ausgewiesen. Nur noch Vorstand kann AGs einberufen, dafür kann PV eine kommision einberufen.

Weckerlin: Sieht Problem in der Aufteilung. Vorstand könnte AGs zur Entlastung einsetzen und hätte nach heutiger Abstimmung möglichkeit ein Sekretariat einrichten.

Änderungsantrag: Vorstand kann Registrar einsetzen.

Denis: stellt klar, dass beide Gruppen Autonom arbeiten. Präsidium hat Vetorecht. Die Aussage die einen befehlen die anderen handeln ist falsch.

Pacal Gloor: Bei PR gäbe es Probleme, da Medien immer nur mit oberen Chargen reden wollen. Stellt fest, er hätte 3 Wochen nicht arbeiten können. Derzeit gibt es keine Möglichkeit zur Arbeitsteilung. Denis hat seinen Job verloren aufgrund seines Posten als Vorstand.

Gegenantrag: Vorstand besteht aus 3 -7 Kandidaten, Vizepräsidenten unterstützen Präsidenten.

Schäffer liest Gegenantrag vor.

Geschäftsordnungantrag Moira.

Moira Gegenantrag nicht annehmen.

Benno findet die Begriffe nicht ausreichend definiert. Die beiden Gruppen sollen nicht autonom arbeiten, Strategische muss übergeordnet sein. Votum für Annahme des Antrags.

Denis: Öffentliche und Administrative Arbeit soll getrennt werden.

Moira: Es soll keine übergeordnete Institution geben. Votum für ja zum Antrag.

Weckerlin: Sieht Probleme mit der Besetzung der Ämter.

Gegenantrag soll angenommen. Gegenantrag soll angenommen werden.

Gloor: Sieht bei 7 Vorständen ein Operatives Problem, würde sämtliche Sitzungen extrem verlängern. Würde Vorstand überfordern.

Simonet: Es muss sowohl intern als auch öffentlich gearbeitet werden.

Moira: Sieht genug Kandidaten, Befürchtung von Weckerlin nicht gegeben.

Schäffer schliesst Renderliste nach Weckerlin

Diskussion:

Frage: Soll über Antrag oder Gegenantrag  gestimmt werden.

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Gegenantrag abgelehnt.

Diskussion:

Frage: originärer Antrag

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Angenommen

Diskussion:

Fra

Wahlen Präsidium.

Ordnungsantrag auf geheime Wahl:

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Mehr als ein Viertel, angenommen.

Schäffer: Genutzt wird B (Präsident) und C (Vizepräsidenten)

Präsident: Thomas Bruderer (Motion #2453) Gewählt mit 42 Stimmen.

Thomas Bruderer stellt sich vor.

Benno: Wohin würde Thomas die Partei führen wollen.

Von oben nach unten oder von unten nach oben.

Bruderer: Die nächsten 2 Jahre zur positionierung. In 5 Jahren im Nationalrat mit mehr als einem Sitz. 2015 Ziel 2 Sitze.

Dieses Jahr ziel ein Sitz in Basel.

Top down. Sektionen sollen auch Bottom-Up handeln.

Eine Frage ist die Finanzierung.

Glückwunsch an Winterthur für die Gründung.

Lokale Sektionen sollen gegründet werden.

Piratin: Konkreter zu Themen wie Schweiz/EU.

Diskussion:

Frage: Keine Protokolierung Stammtisch rede

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Angenommen.

Antrag Weckerlin geheime Wahlberatung

Diskussion:

Frage:

JA

Nein

Enthaltung

Beschluss: Abgelehnt.

Weckerlin: Piraten sollen nicht von oben herab Gelenkt werden, der Präsident soll nicht dominant sein, sollte nicht zu Aggresion neigen. Schlägt Christian Häusler vor.

Bruderer: weisst Aggresivitätsvorwurf zurück. Es geht ihm um die Sache nicht die Person. Ist nicht nachtragend. Interessiert sich nicht dafür wer für oder gegen ihn gestimmt hat.

Häuser: Nimmt unter einer Bedingung die Wahl an, wenn er die Arbeit stemmen kann. Sieht sich nicht als Frontmann. Sieht Probleme mit AG DI.

Bruderer: Wenn nicht Präsident kann er die AG DI übernehmen.

Vizepräsidenten: Pascal Gloor (Motion #2598) einstimmig, Alexis Roussel (Motion #2417) einstimmig, Charly Pache (Motion #2439) einstimmig, Joseph Doekbrijder, einstimmig (Motion#2589)

Roussel: Liest den deutschen Text ab. Fortschritte in der AIDS konnten erzielt werden, durch gemeinsame Intelligenz. Ausbau des Vorstands bietet Möglichkeit für die bessere Zusammenarbeit zwischen deutschen und welschen Schweizern. Dem Bürger soll seine Position im Bundesgesetz zurückgegeben werden.