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Liebe Kollegen

Ich finde es schon ein wenig dürftig, wie komplett ihr bei diesem Geschäft am Zweck meines Antrags vorbeidiskutiert habt.
Ich zitiere aus dem Protokoll http://www.piratenpartei.ch/protokolle/vorstand/2012/geschaeftsleitung/2012-09-06:
"Simon Rupf: ... Ich finde es jedoch legitim, Papiere auch im stillen Kämmerlein für sich alleine vorzubereiten."
Das finde ich ebenfalls legitim. Ich findes es umgekehrt auch legitim, dass eine Arbeitsgruppe, welche sich seriös mit einem Thema auseinandergesetzt hat und dieses in der Folge in der PP-Community zur Diskussion stellen will, zu diesem Zweck bei der GL niederschwellige Unterstützung abholen kann. Genau das stellt ein Vernehmlassungsverfahren dar.
Die Probleme, die auftreten, weil wir nicht über ein solches Verfahren verfügen, sind im Zusammenhang mit der neuen FIO augenfällig:
Das Thema hat die letzte PV die Gemüter massiv aufgeheizt und das wird voraussichtlich auch an der nächsten PV wieder geschehen. Könnte der vorliegende Entwurf in der Zwischenzeit seriös diskutiert werden, würde dies die Diskussion stark versachlichen und gäbe zusätzlich die Möglichkeit, von betroffenen Parteien Vorschläge zur Verbesserung des Entwurfs zu bekommen.
Doch deuten alle Anzeichen dahin, dass diese Chance vertan wird. Warum?
Zuerst wird der Entwurf mit einem mageren Post in das Forum gehängt in der Hoffnung, dass die Einladung zur Diskussion angenommen wird.
Danach wird eine Mail auf Coordination@lists.piratenpartei.ch verschickt, welche den gleichen Inhalt hat wie der Forums-Post, es aber nicht schafft, auf eben diesen Forums-Post zu verweisen.
In Mail und Post wird um ein konstuktives Feedback gebeten. Wie bitte soll ein konstruktives Feedback aussehen, wenn der Prozess derart unkonstruktiv aufgesetzt ist?
Eine eventuell angesprochene Person muss wissen, an wen sie ihr Feedback richten soll, was mit ihrem Feedback geschieht und bis wann es erwartet wird.
Das sind alles Eckpunkte, welches ein Vernehmlassungsverfahren definieren könnte und sollte.
Wenn man aber lieber weiter herumhühnern will, dann kann man so weiterfahren wie bis anhin.
Man darf sich dann allerdings nicht wundern, wenn man sich an den PV dereinst gehörig die Finger verbrennt.

Gruss,
Benno

Lieber Benno

Wir haben das Thema nochmals kurz als Varium in der heutigen Sitzung besprochen. Wir werden im vorliegenden Fall einen Newsletter-Betrag dazu veröffentlichen und die Mitglieder darauf hinweisen, dass Sie bitte Ihre Arbeit an Anträgen an die PV (Statuten, Ordnungen, Positionspapiere) möglichst frühzeitig via Newsletter-Beiträgen oder Forum öffentlich machen.

Aber nochmals zu unserer Meinung, um Missverständnisse zu vermeiden: Wir haben bereits ein solches Vernehmlassungsverfahren. Wir haben Fristen bis zu denen Traktanden an die PV eingereicht werden müssen und alle eingereichten Traktanden werden an alle Mitglieder frühzeitig versendet. Wenn die Namentlich aufgeführten Antragssteller vor der PV gute Gegenvorschläge erhalten, dürfen Sie Ihren Antrag an der PV noch ändern. Unserer Meinung nach würde eine weitere Formalisierung durch zusätzliche davor liegende Fristen den Prozess zum Einreichen von Traktanden unnötig erschweren. Der offizielle Weg für Gegenanträge ist ebenfalls formalisiert über http://projects.piratenpartei.ch/

Piratige Grüsse
Simon