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Task / Tâche #4306

Task / Tâche #4162: Vorbereitung PV vom 22. Januar 2013

Traktanden PV vom 22. Januar 2013

Added by elbe about 8 years ago. Updated about 8 years ago.

Status:
Closed
Priority:
Normal
Assignee:
Category:
-
Start date:
13 January 2013
Due date:
12 February 2013
% Done:

100%

Estimated time:
(Total: 0.00 h)

Description

Antrag 1:
Die geplante Beteilingung an den Stadtratwahlen 2013 wird nicht weiter verfolgt. Entsprechend wird kein Traktandum zu diesem Thema vom Vorstand PPZH vorgelegt.

Antrag 2:
Statutenrevision: Der PV wird eine revidierte Version der Statuten PPZH zur Annahme vorgelegt. Diese Revision soll die Änderungen der PPS-Statuten berücksichtigen. Insbesondere müssen die Punkte betreffend Mitgliederbeiträge, Mandatsabgabenordnung, Gebietssektionen und Piratengericht umgesetzt werden.


Files

PVZH_Traktanden_2013-01_v1.0.odt (42.8 KB) PVZH_Traktanden_2013-01_v1.0.odt Michael_Gregr, 15 January 2013 19:04

Subtasks

Motion #4363: Statutenrevision für 22.1.2013ConsideredMichael_Gregr

Actions

History

#1

Updated by elbe about 8 years ago

Hinweise zu den Statutenänderungen (gem. Mail von Andreas Eigenmann vom 31.12.2012):

An der letzten PV in Biel wurde die Finanzordnung angenommen. Hier müsst ihr schauen das es keine Konflikte mit euren Statuten gibt.
Ausserdem wurde die UaO (Urabstimmungsordnung) komplet revidiert. Wenn Ihr also in eurer Sektion PI-Vote einsetzt, prüft bitte, ob due nationale UaO als übergeordnetes Recht angenommen wird. Wenn nicht, empfehlen wir euch dies so an zu passen, ansonsten müsst Ihr die UaO neu annehmen.

Die Mandatsabgaben sind nicht mehr in der Mandatsabgabenordnung geregelt sondern im fünften Teil der Finanzordnung.

Ihr habt bis am 31.03.2013 Zeit eure Statuten konform der Nationalen zu machen, stand 12.11.2012.

Geschäftsleiter Piratenpartei Schweiz

------------------------------------------------------------------------------------------
Es können sich einzelne Artikel Nummern verändert haben. Auch wurden gewisse Dinge in die Finanzordnung ausgelagert.
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Hallo Vorstandsmitglieder,

An den letzten beiden PV's (Visperterminen und Aarau) wurden einige Statutenänderungen gutgeheissen. Nun gilt es die Restlichen kantonalen Statuten auf den neusten stand zu bringen.
Die für euch wichtigsten Änderungen waren:
  • Gebietssektionen
  • Piratengericht
  • Mandatsabgabenordnung

Die Geschäftsleitung räumt den Gebietssektionen Zeit bis zur nächsten Ordentlichen PV ein, um die Änderungen der Statuten der Gebietspartei anzupassen.
Ausserdem für all diejenigen die eine Kantonale PI-Vote Instanz haben, vergewissert euch das ihr die Urabstimmungsordnung nach jeder Änderung annehmt oder ihr es direkt in euren Statuten entsprechend regelt.

Gebietssektionen
In den Statuten der PPS unter Kapitel 6: "Kantonale Sektionen" vom Art.20bis bis Art.26 sind Gebietsektionen geregelt. Nach: Art.22 Abs.1 Ziffer. f der Statuten der PPS Die die Gebietsparteien betreffenden Bereiche der Statuten der PPS müssen als übergeordnetes Recht anerkannt werden.

Hierzu ein Beispielartikel, wie ihr es lössen könntet.
Art. X Abs. Y
Die Artikel der Statuten der Piratenpartei Schweiz, welche die Gebietsparteien betreffen (Art. 20bis, Art. 22 - 26), bilden übergeordnetes Recht.

Piratengericht
Das Piratengericht ist neu zuständig für Ausschlüsse von Mitgliedern sowie die Amtsenthebungen von Vorstandmitgliedern. Bitte passt dies in den Statuten eurer Gebietssektion an.

Nach: Art.16 Abs.2 Ziffer. a & b der Statuten der PPS
Das Piratengericht entscheidet über:
a. den Ausschluss von Mitgliedern auf Antrag des Vorstandes.
b. die Amtsenthebung des Vorstandes oder einzelnen Vorstandsmitgliedern bei schwerwiegenden Pflichtverletzungen auf Antrag von fünf Piraten.

Hierzu ein Beispielartikel, wie ihr es lössen könntet.
Art. X Abs. Y
Der Ausschluss von Mitgliedern sowie die Amtsenthebung eines Vorstandes werden durch die Statuten der Piratenpartei Schweiz Artikel 16 Absatz 2 Literat a und b geregelt.

Mandatsabgaben
In den Statuten der Piratenpartei Schweiz, Artikel 18bis, sind die Mandatsabgaben für alle Sektionen geregelt. Diese gelten sowohl für die Piratenpartei Schweiz als auch für alle Gebietsparteien.

Nach: Art. 18bis Mandatsabgabe
1 Jedes Mitglied das aufgrund seiner Kandidatur durch eine Gebietspartei oder die Piratenpartei Schweiz in ein öffentliches Amt gewählt wurde oder ein Mandat erhält, ist verpflichtet einen pauschalen Anteil der nicht-spesengebundenen Entschädigungen des Mandats abzugeben.
2 Die Einzelheiten werden durch Mandatsabgabenordnung geregelt, die von der Piratenversammlung per absolutem Mehr genehmigt werden muss.

Da die Statuten der Piratenpartei Schweiz sowieso übergeordnetes Recht sind, müsst Ihr hier nichts in den Statuten erwähnen, könnt dies jedoch explizit machen.

Hierzu ein Beispielartikel, wie ihr es lössen könntet.
Art. X Abs. Y
Die Artikel der Statuten der Piratenpartei Schweiz, welche die Mandatsabgaben betreffen (Art. 18bis), bilden übergeordnetes Recht.

#2

Updated by mrw about 8 years ago

Ganz wichtig ist diesmal ein korrekter, von der Revision abgenommener Jahresabschluss; nachdem ich das letztes Jahr vergeigt habe.

Unbedingt auch Stand 1.1.2012 von PayPal und E-Deposito als Korrekturbuchung aufnehmen, das ging letztes Mal vergessen.

#3

Updated by Aerox_100 about 8 years ago

mrw wrote:

Ganz wichtig ist diesmal ein korrekter, von der Revision abgenommener Jahresabschluss; nachdem ich das letztes Jahr vergeigt habe.

Unbedingt auch Stand 1.1.2012 von PayPal und E-Deposito als Korrekturbuchung aufnehmen, das ging letztes Mal vergessen.

Wer hat die PayPal Daten? Bitte ASAP an mich! Danke

#4

Updated by mrw about 8 years ago

Antrag 1: MGregr: Keine Begeisterung vorhanden. MRW: Bringens an PV, ohne Begeisterung lassen wir's. Benno: Nein, müsste an PV konkreter sein. Mgregr begründen warum nicht.

Rechnung 2010/12: MRW, Legen unsere Dokumente auf den Tisch und machen Korrekturbuchung 2013. Thomas hat 2012/13 die Konton neu gestartet. MRW: Wie wollen wir verfahren? Thomas: 2010/12 komplett neu buchen und erstellen. Sauberster Weg. MRW: Zweitsauberster Weg? Thomas: Antrag an PV, ev. Vorstand CH, ob das mit der dokumentierten Abweichung i.O. ist. Bruderer/Thöni müssen das mittragen.

Wir entscheiden uns für Weg #2, Dokumentation der Differenz.

Marc stellt Dokumentation zusammen, MGregr bespricht mit den Exponenten.

Benno macht Vorschlag für Statutenänderungen. ? Ausserordentliche Vorstandssitzung heute in 1 Woche.

Abstimmungsparolen.

#5

Updated by admin about 8 years ago

  • Due date set to 10 February 2013

Automatically enforce due date for Normal Priority to 30 days in the future

#6

Updated by elbe about 8 years ago

  • Target version changed from Vorstandssitzung 2013-01-08 to Vorstandssitzung 2013-01-15

Weiteres mögliches Traktandum:
Bewerbung von Marc Wäckerlin für den PPZH-Spitzenkandidatenpool

Diese Bewerbung ist an der August-PV 2012 aus Zeitgründen nicht mehr behandelt worden.

#7

Updated by admin about 8 years ago

  • Due date set to 12 February 2013

Automatically enforce due date for Normal Priority to 30 days in the future

#8

Updated by mrw about 8 years ago

Rechnung 2010-2012: Beggründung für das Fehlen:
  • Im Journal sind alle Konti in einem «Finanzstrom» zusammengefasst. Dies wurde beim Übertragen nach GnuCash übersehen.
  • PayPal-Konto:
    • Wurde nur einmal genutzt
    • Spenden an das PayPal-Konto wurden jeweils unmittelbar nach Kenntnisnahme auf das Postkonto abgezogen (im Journal: 13.02.11 und 24.02.11
  • E-Deposito:
    • Wurde nicht genutzt
    • Betrag von ca. 20,- war ein unerwartetes «Willkommensgeschenk» der Post und wurde darum und wegen der Nichtnutzung des Kontos schlicht übersehen
Der Vorstand ist der Meinung, man kann das Konto dennoch abnehmen aus folgenden Gründen:
  • Es wurde kein Geld entwendet oder zweckentfremdet
  • Die Abweichungen sind auf die buchhalterische Unerfahrenheit des damaligen Schatzmeisters zurückzuführen und auf mangelhafte Koordination mit dem Vize
  • Es ist kein Schaden entstanden
  • Die Mängel und ihre Ursachen sind bekannt, die notwendigen Lehren daraus sind gezogen

Zum Ausgleich erfolgt 2012 eine Korrekturbuchung.

? Thomas ich sehe nicht mehr in das Konto, kannst Du nachschauen, wie hoch genau der Betrag auf dem E-Deposito-Konto war? Zwanzig-Franken irgendetwas plus Jahresend-Zinsen.

#9

Updated by Aerox_100 about 8 years ago

mrw wrote:

Rechnung 2010-2012: Beggründung für das Fehlen:
  • Im Journal sind alle Konti in einem «Finanzstrom» zusammengefasst. Dies wurde beim Übertragen nach GnuCash übersehen.
  • PayPal-Konto:
    • Wurde nur einmal genutzt
    • Spenden an das PayPal-Konto wurden jeweils unmittelbar nach Kenntnisnahme auf das Postkonto abgezogen (im Journal: 13.02.11 und 24.02.11
  • E-Deposito:
    • Wurde nicht genutzt
    • Betrag von ca. 20,- war ein unerwartetes «Willkommensgeschenk» der Post und wurde darum und wegen der Nichtnutzung des Kontos schlicht übersehen
Der Vorstand ist der Meinung, man kann das Konto dennoch abnehmen aus folgenden Gründen:
  • Es wurde kein Geld entwendet oder zweckentfremdet
  • Die Abweichungen sind auf die buchhalterische Unerfahrenheit des damaligen Schatzmeisters zurückzuführen und auf mangelhafte Koordination mit dem Vize
  • Es ist kein Schaden entstanden
  • Die Mängel und ihre Ursachen sind bekannt, die notwendigen Lehren daraus sind gezogen

Zum Ausgleich erfolgt 2012 eine Korrekturbuchung.

? Thomas ich sehe nicht mehr in das Konto, kannst Du nachschauen, wie hoch genau der Betrag auf dem E-Deposito-Konto war? Zwanzig-Franken irgendetwas plus Jahresend-Zinsen.

Saldo 31.03.2011: CHF 20.10
Zins am 31.12.2011: CHF 0.20
Saldo nach Zinsabschluss: CHF 20.30

#10

Updated by Michael_Gregr about 8 years ago

Erste Version der Traktanden erstellt.
Bitte um Korrekturen und Ergänzungen, Danke.

#11

Updated by mrw about 8 years ago

MGregr schickt Marc ODF-Vorlage, Marc macht Dokument für Versand. Noch wichtiger Punkt, dass Rechnungen nicht zuordenbar waren. Dann sind Thomas und Stefan einverstanden.

#12

Updated by mrw about 8 years ago

Anhänge wenn möglich verschicken. (Marc)

Abstimmungsparolen:
  • Personalrecht Lehrpersonen (Benno)
  • Steuergesetz Grundstückgewinn (Thomas)
  • Hauswirtschaftskurse Mittelschulen (Marc)
  • Sanierung PK (Benno)
    Stadt ZH:
  • Klaarschlammanlage (MGregr)
  • KESB (Vito)
  • Bezahlbare Wohnungen (Benno)
#13

Updated by admin about 8 years ago

  • Status changed from New to Needs Work

Automatically changed from new state after 3 days

#14

Updated by admin about 8 years ago

  • Assignee set to Aerox_100

Assign unassigined ticket to project leader

#15

Updated by elbe about 8 years ago

  • Status changed from Needs Work to Closed
  • % Done changed from 90 to 100

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