Vision: Vom Wesen der Piratenpolitik¶

Der folgende Text beschreibt die Vision der Piraten einer perfekten Gesellschaft

Die Piraten stellen den Menschen ins Zentrum des politischen und gesellschaftlichen Handelns, sein Wohl ist das Ziel unseres Tuns. Das Wohl des Menschen misst sich an den Möglichkeiten zur Selbstenfaltung, die ihm die Gesellschaft gibt. Zur Schaffung dieser Möglichkeiten, und um alle Menschen in gerechter Weise daran teilhaben zu lassen, gibt sich die Gesellschaft Regeln und schafft zu deren Umsetzung den Staat.

Gesellschaft und Staat sind damit eine untrennbare Einheit. Die Gesellschaft ist das Zusammenspiel aller ihr angehörenden Menschen. Der Staat, seine Vertreter und seine Organe sind in ihrem Handeln nur dann gerechtfertigt, wenn sie dem Ziel folgen, der Gesellschaft förderlich zu sein. Daraus folgen die Pflichten des Staates gegenüber den Menschen, die in diesem Staat leben, also die Bevölkerung, oder mit ihm zu tun haben.

Der Mensch ist fehlbar. So wird auch die beste Gesellschaft mit dem gerechtesten Staat an der Fehlbarkeit des Menschen scheitern, wenn dieser Tatsache nicht Rechnung getragen wird. Nur Menschen, die sich ihrer Rechte sicher sind, können sich in ihrer Überzeugung zum Wohle der Gesellschaft in das politische und soziale Geschehen einbringen. Aus dieser Erkenntnis heraus schafft sich die Gesellschaft mittels des Staates ein Korrektiv, das wir heute als Polizei und Justiz kennen. Daher ist der Wahrung von Recht und Ordnung grosse Bedeutung zuzumessen. Die Erfüllung dieser Aufgabe darf die Würde des Menschen keinesfalls verletzen - sie hat die Unschuldsvermutung zu garantieren, um die individuelle Selbstenfaltung nicht einzuschränken.

Damit ein Mensch frei und selbstbestimmt leben kann, ist es unerlässlich, ihm essenzielles Grundwissen zu vermitteln und ihn in die Lage zu versetzen, sich selbstständig weiteres Wissen anzueignen und seine Fähigkeiten zu erweitern. Diese Aufgabe erfüllen Bildung und Erziehung. Die Bildung ist darauf auszurichten, den Menschen das Lernen zu lehren. Es sind jene Fähigkeiten zu vermitteln und zu fördern, die ihn in die Lage versetzen, selbstbestimmt zu leben und sich zu entfalten. Dafür sind Logik, Mathematik, Sprachfertigkeit, Lernmethodik und eine breite praktische Grundbildung in möglichst vielen Bereichen Grundvorausetzung.

Damit der Mensch sich in die Gesellschaft einbringen kann, ist der Zugang zu allen Informationen, die das Funktionieren der Gesellschaft betreffen, unerlässlich. Der ungehinderte Zugang zu Informationen und Daten ist die Voraussetzung für eine funktionende Gesellschaft und damit für einen gerechten und demokratischen Staat.

Die Infrastruktur und die Versorgung der Gesellschaft dürfen nicht unverhältnismässig zu Lasten unserer Umwelt gehen. Fortschritt und Wachstum sind so zu gestalten, dass die Biosphäre unseres Planeten wenig belastet wird. Exzesse sind nicht bloss abzustellen, sondern es ist eine Wiederherstellung der Umwelt anzustreben.

Wo diese nicht bereits durch die Wirtschaft zufriedenstellend betrieben wird, gewährleistet der Staat eine Infrastruktur, die Chancengleichheit und die Möglichkeit zur Selbstentfaltung ermöglicht. Die Infrastruktur umfasst Produktion und Vertrieb von lebenswichtigen Gütern und die Bereitstellung der Versorgungsnetze, wozu auch Informations- und Kommunikationsinfrastruktur gehören. Die Anbieter der Versorgungsnetze verhalten sich neutral, behandeln also - unabhängig von Sender und Empfänger - alle transportierten Einheiten gleich. Jeder Mensch hat das gleiche Anrecht auf Zugang zur Infrastruktur.

Die Wirtschaft mag sich frei entfalten, Schranken setzen ihr das Wohl der Umwelt, das Gemeinwohl und gesellschaftliche Sicherheit. Kapital wird in Form von Bildung und Infrastruktur für Transport, Kommunikation und Produktion angelegt, so dass die Gesellschaft und jeder Mensch seinen Nutzen aus diesem gesellschaftlichen Kapital ziehen kann.