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Description
Présenter les nouvelles consultations fédérales
Décider auxquelles le PPS participe
gem. VS PPS Sitzung vom 23. September 2014:
An welchen Vernehmlassungen wird die Piratenpartei Schweiz im Oktober 2014 teilnehmen?
Allg. Übersicht über alle laufenden Vernehmlassungen:
DE: http://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html
FR: http://www.admin.ch/ch/f/gg/pc/pendent.html
IT: http://www.admin.ch/ch/i/gg/pc/pendent.html
Umsetzung der Motion 12.3979 «Verkehrserleichterungen für elektrische Mobilitätshilfen»
Änderung des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) und der Verordnung über die Einführung des freien Personenverkehrs (VEP)
Über die Änderung der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten
Totalrevision der Verordnung des UVEK über die Verkehrsregeln für Luftfahrzeuge
PHH schaut sich die Verordnung an
GSA wird allfällige Vernehmlassungen organisieren
gem. GSA war es leider aufgrund gesundheitlicher Absenzen nicht möglich, diese zu machen.
PS: Kann auch hier das Ticket nicht schliessen.