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Beschluss / Décision #8453
closedTermin und Organisation PV
Status:
Angenommen / Accepté
Priority:
High
Assignee:
-
Target version:
-
Start date:
24 November 2020
Due date:
% Done:
0%
Estimated time:
Beschlussart / Forme:
Umlaufbeschluss / Decision circulaire
Umsetzung / Réalisation:
Antragsteller/Demandeur:
Stimme/Vote Jorgo:
Ja/Oui
Stimme/Vote Pipo:
Stimme/Vote SteffG:
Stimme/Vote niggi:
Stimme/Vote Jonas:
Stimme/Vote Vipa:
Stimme/Vote Pascal:
Description
Gemäss diversen Sitzungen und Abklärungen wurde folgender Vorschlag für Termin und Organisation PV ausgearbeitet, siehe auch
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2020-11-03 und
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2020-11-10
Gesetzliche Grundlage für die Onlinedurchführung der Versammlung auch wenn dies in unseren Statuten nicht vorgesehen ist:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2020-11-03 und
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2020-11-10
Gesetzliche Grundlage für die Onlinedurchführung der Versammlung auch wenn dies in unseren Statuten nicht vorgesehen ist:
- Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19 Gesetz) https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20202070/index.html Art. 8 und
- Verordnung 3 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (Covid-19) (Covid-19 Verordnung 3) Art. 27
Beschlüsse:
- Termin Sonntag 27. Dezember, 10 Uhr
- Es wird eine online PV sein, voraussichtlich Big Blue Button
- Wahlen und Abstimmungen werden online durchgeführt und es wird auf das Stimmgeheimnis verzichtet -> die Stimmen sind während der PV bekannt, werden aber nicht protokolliert (Umsetzung oder Tool ist zu evaluieren)
- Akkreditierung ist nur möglich wenn vorher der Mitgliedchaftsbeitrag eingegangen ist. Darum: Die Einladung erfolgt mit Zahlungsaufforderung und eine Anmeldung bis 1 Woche vorher ist notwendig (es gibt keine real-time Zahlungskontrolle)
Zustimmungen aus der Sitzung vom 3.11.: JAN, AZI, ABL
Alle anderen bitte per Umlaufbeschluss
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