2012-05-08-Protokoll¶
AG Policy Versammlung 19:30 - 21:00 Uhr in Mumble
Anwesend:
Jos Doekbrijder
Michael Gregr
Lukas Zurschmiede
Raffael Herzog
Thomas Bruderer
Traktandenübersicht:
- Protokolle
- Sitzungszeit
- Policyteams für Papiere
- Parteibeschreibung / Leitbild
- Argumentationshilfe für Interview
Protokolle¶
- 2012-05-01-Protokoll einstimmig angenommen
Sitzungszeit¶
- Wir schlagen vor bis auf weiteres diese Policy Sitzung um einen halbe Stunde zu kürzen. Der Sitzung sollte somit um 19:30h anfangen und wie gehabt um 21:00h abgeschlossen werden.
- beschlossen
Policyteams für Papiere¶
Finanzpolitik #2445¶
(Jos Doekbrijder, Thomas Bruderer, Simon Rupf)
- Bankkundengeheimnis: Hat die PPS eine neue Meinung?
- Das Gesetzt ist gültig aber mit einschränkungen für Bürger aus Deutschland und den USA
- Vorschlag Jos Doekbrijder: Das Bankkundengeheimnis soll verbunden sein mit dem Pass. Nur der Schweizer Pass berechtigt der Inhaber das recht auf der Bankkundengesetzt. Ein andere Pass (zweit- oder mehrfach-nationalität) gibt das jeweilige andere Land das Recht in der Schweiz die Finanzdaten der "Auslander-Pass-Inhaber" zu bekommen. Die Schweizer behörden dürfen sich nicht über die Finanzen einen Schweizer informieren und können diesbezüglich auch nicht an andere Staaten über diese Schweizer auskunft geben.
- Vorschlag Thomas Bruderer: Das Bankkundengeheimnis gilt nur für in der Schweiz Steuerpflichtige.
- (Nur mit schweizer Steuersitz)
Laizismus #2446¶
(Thomas Bruderer, Ernst Lagler, Stefan Thöni)
- nichts Neues
Digitalpolitik #2467¶
(Jos Doekbrijder, Michael Gregr, Lukas Zurschmiede)
- Wikipedia (das original) Page eröffnen. Definition
Transparenz/Privatsphäre #2468¶
(Jos Doekbrijder, Stefan Thöni)
- nichts Neues
BGE/NIT #2471¶
(Raffael Herzog, Cedric Meury, Werner Klee, David Herzog, Benno Luthiger)
- Sonntag um 20:00h eine wöchentliche Sitzung
- Neues Pad für ein Positionspapier: http://projects.piratenpartei.ch/pad/edit/188
- Wie bringen wir Argumentation gegen ein BGE/NIT im Positionspapier wen es nur von bevorwürter geschrieben wird?
- Als Podcast hören: http://parrot.fm/2012/02/28/virtueller-stammtisch-bedingungsloses-grundeinkommen-vom-26-2-2012/
- Für information: http://www.bedingungslos.ch/index.php?id=81
- Eine Diskussion über grundlagen unsere gesellschaft erfolgt. Begriffe wie effizienz und arbeit werden benutz um der gesellschaftliche IST situation beschreibt.
- Ist BGE eine Frage der Produktivität. Wie ändert BGE das Arbeiten. Was ist Arbeiten überhaupt.
- BGE ist ein umdisponieren. Der verantwortung in der gesellschaft ändert sich.
- Unsere Produktivität ist immernoch nicht gross genug um uns alle Wünsche zu erfüllen, solange dies nicht der Fall ist haben wir genug Arbeit
- Beim BGE stellt sich nicht die Frage der Finanzierbarkeit, sondern der gesamtgesellschaftlichen Produktivität
- "Mit MEHR Geld kann man MEHR gut leben." Thomas Bruderer zur Frage, ob es beim BGE noch einen Leistungsanreiz gibt.
Zensur #2529¶
(Thomas Bruderer, Stefan Thöni, Lukas Zurschmiede, Odi, jschenk, Jos Doekbrijder)
- nichts Neues
Opensource/Opendata/Openaccess #2530¶
(Simon Rupf, Jos Doekbrijder)
- nichts Neues
Gleichstellung #2531¶
(Simon Rupf)
- nichts Neues
Landwirtschaft #2532¶
(Jos Doekbrijder, Michael Gregr, Ernst Lagler, Thomas Bruderer, Moira Brülisauer)
- nichts Neues
Grundlagen #1998¶
(Michael Gregr)
- nichts Neues
Freiheit im Internet #2963¶
(Benno Luthiger, Michael Gregr)
Geistiges Eigentum:
- Problem: Verwirrende und widersprüchliche Kommunikation bezüglich Urheberrecht.
- einheitliche Positionen sind zwar nur beschränkt vorhanden, aber auch wenn wir klare Positionen definiert hätten, wäre die Kommunikation widersprüchlich, weil Medienerfahrung fehlt.
- Forderungen des Positionspapiers Urheberrecht sind unter Piraten kaum bekannt.
Ungleichheit und soziale Mobilität #2941¶
(Michael Gregr)
- nichts Neues
Parteibeschreibung / Leitbild¶
- Für die Pressemappe braucht es eine Zusammenfassung
- https://ppscoordinator.piratenpad.de/96
Argumentationshilfe für Interview¶
- "Gesellschaftsliberal" und/oder "Digitalpolitik" als Schlagwort und dann erklären
- Gesellschaftsliberal heisst: maximal mögliche Freiheit der einzelnen natürlichen Personen (nicht gleich Wirtschaftsliberal, was nicht bedeutet, dass wir gegen freie Marktwirtschaft sind)
- Gegen Bevormundung (Stichwörter: Drogenliberalisierung, Zensur)
- Gegen Kriminalisierung grosser Bevölkerungsgruppen ("Raubkopie")
- Aufzählung von wichtigen Themen der Piratenpartei
- Reform des Urheberrechts
- Transparente und Menschennahe Politik
- Ökologische Probleme werden technisch gelöst (Technikoptimisten oder Technoökologen)
- Datenschutz und Privatsphäre
- Digitale Nachhaltigkeit
- Freies Wissen
- (Laizismus)
- Primat der Politik, kein Ausurfern der ökonomischen Normen auf alle Teilbereiche der Gesellschaft
- was gestern Alphabetismus, ist heute Medienkompetenz
- Grund*werte*
https://piratenpad.de/pps-grundwerte
- "Wir sind eine Fortschritts-Partei" => zukunftsorientiert, zukunftsoptimitisch, technikoptimitisch
- "Wir sind eine Befreiungsbewegung." => Freiheit von wirtschaftlicher Not-->BGE / Gesellschaftsliberal / Wirtschaftsliberal
- "Wir sind ein Sprachrohr für Empowerment (Autonomie und Selbstbestimmung erhöhen)." => Gute Bildung, Fördern statt Fordern, Selbstständigkeit
- "Wir sind Kämpfer für die Allmende."=> Freier Zugang zu Wissen, Gegen Privatisierung von natürlichen Ressourcen"
- "Wir sind Förderer von verantwortungsvollem Handeln."
- "Wir sind Bürger des globalen Dorfs."
https://piratenpad.de/pps-grundwerte-liste
Ende der Sitzung: 21:01 Uhr