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Policy Cycle

Der Policy Cycle der Piratenpartei ist eine Abfolge von Prozessen, wie politische Inhalte von der Idee, das etwas thematisiert werden sollte, bis zu fertigen politischen Papieren gestalt annehmen. Es orientiert sich am Konzept des Politikzyclus und adaptiert es zu einen parteiinternen Ablauf. Kernidee ist, dass ein Prozess in Gang kommt, der von individuellem Engagement unabhängig ist und somit keinen "single point of failior" hat. Die Piratenpartei darf sich eben nicht nur für Themen interessieren, die den aktuell Verantwortlichen wichtig sind, sondern muss grundsätzlich auf alle gesellschaftlichen Probleme hin aktiv werden können.

Beim Erstellen von politischen Inhalten handelt es sich um einen Zyklus, weil es nicht einfach nur darum geht Papiere zu produzieren, sondern auch ihre Resonanz zu analysieren, daraus lehren zu ziehen und in den Arbeitsprozess zu weiteren Papieren oder einer Revision des Papiers einfliessen zu lassen. Das bedeutet letztlich, dass die politischen Inhalte der Piratenpartei einer ständigen Überarbeitung unterliegen.

Die einzelnen Teilschritte werden in den nachfolgenden Kapiteln erklärt.

Agenda Setting

Agenda Setting ist nicht Aufgabe der AG Policy, sondern des strategischen Organs der Piratenpartei. Dies kann von der Piratenversammlung, dem Vorstand oder eines dafür geschaffenen Organs ausgehen. Es geht um das setzten der Schwerpunkte und Ziele, welche die Partei in mittlerer Frist inhaltlich verfolgen will. Das Erstellen von politischen Inhalten soll auf fruchtbaren Boden fallen und muss sich deshalb an gemeinsamen Zielen orientieren. Es ist eine Verschwendung von Zeit und Resourcen, wenn Papiere geschrieben werden, die nicht zu den Schwerpunkten passen, auf welche PR und Kampagnen hin konzipiert wurden. Eine weite Palette von Themen- und Positionspapieren ist zwar wünschenswert, aber es sollte nicht auf Chaos und Unüberschaubarkeit hinaus laufen. Das Agenda Setting soll dazu dienen, einen roten Faden durch alle unsere Inhalte zu ziehen.

Editing

Das Erarbeiten und Schreiben von Papieren, kurz Editing, ist die Kernaufgabe der AG Policy. Basierend auf dem Konzept der AG Policy wird ein Arbeitsprozess umgesetzt, der das Ziel hat möglichst offen für inhaltliche Inputs zu sein, aber zugleich die Qualität der Outputs sicher zu stellen. Leider gibt es dabei einen Zielkonflikt. Breite Mitarbeit soll möglich sein, fundierte Sachkenntnis soll einfliessen können und die Texte müssen stringent und verständlich sein. Dabei darf der Prozess nicht durch fundamentale Positionen blockiert werden können. Nichts anderes als die Quadartur des Kreises.

Das Editing des Policy Cycles trägt diesem Problem Rechnung, indem die Prozessteile Inhaltserarbeitung und Inhaltsformulierung getrennt werden. Deshalb auch die beiden Gremien der AG Policy: Versammlung und Rat (siehe dazu Mitarbeit). Die Versammlung der AG Policy erarbeitet Inhalte und ist deswegen offen für alle interessierten Teilnehmer, wohingegen der Rat der AG Policy für die Formulierung zuständig ist. Die Mitarbeit im Rat bedeute idealerweise keinen grösseren inhaltlichen Einluss, sondern die sachkompetente Formulierung. Die Mitarbeit im Rat steht also nur engagierten und qualifizierten Personen offen, um die Qualität sicherzustellen und eine Blockade zu verhindern.

Grundsätzlich arbeitet die AG Policy schriftlich, was bedeute, dass Vorschläge, Eingaben, Kommentare usw. schriftlich eingereicht werden müssen. An Sitzungen wird nur über schriftlich eingereichte Traktanden gesprochen. Es ist nicht vorgesehen spontan Inhalte anzudiskutieren, denn sie müssen zuerst schriftlich fixiert werden. Sitzungen werden in einem Pad protokolliert und jeder Teilnehmer hat sicher zu stellen, dass die eigenen Beiträge und Kommentare verständlich dargelegt sind.

New/Neu ist der Status für Eingang eines inhaltlichen Papiers, das als Neues Ticket im Redmine der AG Policy eingereicht wird. Jeder Pirat und Sympathisant kann Vorschläge von inhaltlichen Papieren einreichen, nur sollten sie ausformuliert sein und sich an den Template für Positionspapiere orientieren. Die zuständige Person der AG Policy nimmt den Vorschlag auf, teilt ihn einer Kategorie zu, erstellt ein Pad und alle nötigen Links und setzt den Status Revision/Revision. Zuständigkeit AG Leitung

Revision/Revision ist der Status eines Papiers für die Behandlung in der AG Policy Versammlung. Das Ticket wird damit für die nächste Versammlung traktandiert und soll dort inhaltlich diskutiert werden. Die Versammlung kann Kommentare, Ergänzungs- und Änderungswünsche abgeben, worauf hin der Status auf Editing/Bearbeitung gesetzt wird, damit das Papier überarbeitet werden kann. Die Versammlung kann auch der Meinung sein, das es ok ist, womit der Status dann auf Consulting/Beratung gesetzt würde. Zuständigkeit AG Leitung

Editing/Bearbeitung ist der Status eines Papiers, wenn es in Bearbeitung durch die Mitglieder der AG ist. Hier wird an der Formulierung entsprechend den Vorgaben der Versammlung gearbeitet. Es arbeiten im Pad daran die Mitglieder der AG und der Einreicher oder die Einreicherin des Textes. Sobald alle zufrieden sind, wird der Status auf Revision/Revision gesetzt. Zuständigkeit Ticketowner

Consulting/Beratung ist der Status eines Papiers, wenn der Rat über die Formulierung, Strukturierung, Kategorisierung und Priorisierung zu diskutieren hat. An dieser Stelle ist ein Text von der Versammlung für inhaltlich gut befunden. Der Rat muss noch mal die formalen Aspekte durchgehen. Mit diesem Satus wird das Papier für die nächste Ratssitzung traktandiert. Der Rat kann den Text unter Nennung der formalen Punkte wieder zur Überarbeitung schicken, Editing/Bearbeitung, oder falls der Text auch formal ok ist, ihn an den Vorstand weiterleiten, Status Board/Vorstand. Zuständigkeit AG Leitung

Board/Vorstand ist der Status eines Papiers, wenn der Vorstand sein Veto einlegen kann. Der Text kann an die AG Policy Versammlung zurückgeschickt, Revision/Revision, oder zur Übersetzung freigegeben, Translation/Übersetzung, oder falls schon übersetzt an der Piratenversammlung zur Beschlussfassung traktandiert werden, General Assambly/ Piratenversammlung. Falls es sich um ein Positionspapier handelt, das schon durch einen Beschluss der Piratenversammlung gestützt ist, kann es der Vorstand direkt annehmen, Accepted/Angenommen (Sonderfall für schnelle Positionsfindung). Zuständigkeit AG Leitung

Translation/Übersetzung ist der Status eines Papiers, wenn es bei der AG TuÜ in der Übersetzung ist. Sobald der Text fertig ist, geht es wieder zum Vorstand, Board/Vorstand. Zuständigkeit AG TuÜ

General Assambly/Piratenversammlung ist der Status eines Papiers, wenn es zur Beschlussfassung der Piratenversammlung vorgelegt oder Mittels Pi-Vote behandelt wird. Der Vorstand entscheidet, ob es an der nächsten Piratenversammlung traktandiert wird oder über Pi-Vote beschlossen wird. Das vorgeschlagene Papier kann an die AG Policy Versammlung zurückgeschickt, Revision/Revision, angenommen, Accepted/Angenommen, oder abgelehnt werden, Rejected/Abgelehnt. Zuständigkeit AG Leitung bei Pi-Vote bzw. Piratenversammlungs-Vorsitzender

Accepted/Angenommen ist der Status eines Papiers, wenn es offiziell beschlossen wurde. Es kann nun gegen aussen verwendet werden.

Rejected/Abgelehnt ist der Status eines Papiers, wenn es offiziell getötet wurde. Wiederbelebungsmassnahmen sind hoffnungslos.

Publishing

Evaluation

Revision

Vorgabe PPS Vorstand

Abgenommen vom PPS Vorstand Juni 2011.

1. Erstellung der erster Version der "Policy"/Position

2. Bearbeitung der vorliegende Version ---> Erstellung Version n

3. Wiederholung Schritt 2 bis Vorstand zufrieden ist.

4. Publikation des Dokumentes (dig Sig, PDF/A) nach oder vor Übersetzung (D, F, I, E, R)
4.1. SDA
4.2. Medien
4.2.1. Digital
4.2.2. Papier
4.2.3. Radio
4.2.4. Fernsehen
4.3. Parlamentarischer Pressedienst
4.4. PPS Website
4.4.1. Twitter
4.4.2. Facebook
4.4.3. etc...

5. Erstellung PPS Wortlaut

6. Organisation Interviews für Medien

7. Erstellung "Letters"
7.1. Kommentare an verschiedene Medien
7.2. Briefe an den Editor/Redaktion
7.3. Komplette Artikel
7.4. Inserate (wenn Finanzen dies erlauben)

8. Ruhephase

9. Analyse
9.1. Medienspiegel
9.2. Medien Feedback

10. Revision "Policy"/Position
10.1. go to #1 and start over again.

Also available in: PDF HTML TXT