Sitzung vom 11. März 2014¶
- Sitzungsbeginn: 20:15
- Sitzungsende: 20:54
- Leitung: Stefan Thöni
- Protokoll: Florian Mauchle
- Anwesende: Renato Sigg, Sabrina Andali, Florian Mauchle, Stefan Thöni
Verein Piratengericht¶
Stefan Thöni befürchtet wenn wir Schiedsgericht für mehrere Organisationen machen und das nicht anders regeln werden wir plötzlich eine einfache Personengesellschaft und erklärt wieso. Zur Zeit PPS, PPZS, künftig vielleicht auch Piraten ohne Grenzen. Sorgt für Unabhängigkeit, auch betr. Infrastruktur, was Vorteile hat wie wir beim letzten Mal sehen.
Renato Sigg: Grössere Unabhängigkeit von anderen Vereinigungen als Hauptgrund. Kann besser gewahrt werden.
Stefan Thöni: Unabhängigkeit ist Balanceakt, der daraus entsteht dass ähm die Legitimität der Piraten aus der Tatsache kommt dass sie uns wählen und das ist auch gerade das was an unserer Legalität dem Staat gegenüber kratzt.
Renato Sigg: Piratenpartei steht drin
Sabrina Andali: Gut dass wir unabhängigkeit von Piratenpartei haben. Überlegungen zu Artikel 7. Einblick in die Geschäfte muss transparent sein damit jederzeit übergeben werden kann. Wirft Fragen betr. Schlichtungsbehörde und Job des Richters auf
Stefan Thöni: Schlichten ist niemand der gewählt ist, da einigen sich die Parteien drauf, wenn keine Einigung bestimmt PGer. Vorteil dass man sich nicht damit befassen muss wenn sie sich einigen. PGer hat dort möglichst wenig zu tun, kein Sinn da jemanden extra zu wählen. Ad Hoc aus wählen finde ich gut.
Stefan Thöni: Aufgaben des Richters: Teil des Schiesdgerichts, Verhandlungsteilnahme, Akten lesen, Bewerten was Parteien sagen, Urteil mitgestalten. Wegen Verein ändert sich daran nichts. Ist vor allem ein weg um weitere Schiedsrichter aufzunehmen, ausserhalb der PPS/PPZS, weil z.B. Floh ist da dauerbefangen.
Sabrina Andali: Geht sämtliche Korrespondenz weiterhin an alle Richter und es wird Kollegial entschieden oder werden Dinge nur noch im Vorstand besprochen.
Stefan Thöni: So wie ich das geschrieben habe sind die einzelnen Fälle vor allem bei den einzelnen Abteilungen (PPS/PPZS/POG).
Sabrina Andali: Frage nach Transparenz der Fälle. Bedeutet nicht automatisch dass alle Richter Bescheid wissen dass Fall kommt?
Stefan Thöni: Nicht automatisch einblick in alle Akten des laufenden Verfahrens. Aber wissen dass Fälle da sind.
Sabrina Andali: Will einfach nicht dass Gefälligkeiten oder Freundschaft oder so Urteile beeinflussen und bevorzugt deswegen ein Vielaugenprinzip
Stefan Thöni: Darum auch gewisse Dinge ans Gesamtgericht, z.B. Befangenheit.
Renato Sigg: Solange es noch einzelrichter sind finde ich es schon gut dass noch alle Richter einer Abteilung die Stellungnahme mitbekommen
Stefan Thöni: Einfach beachten falls einer auf der anderen Seite steht.
Florian Mauchle: Wie letztes Mal
Stefan Thöni: Weitere Voten?
Sabrina Andali hat Prima Vista nichts mehr zu reklamieren :-)
Verfahrensreglement¶
Stefan Thöni: Gibt's hierzu Diskussionsbedarf?
Sabrina Andali möchte genauere Aufstellung der Kosten statt nur "Effektiv aufgelaufene Kosten"
Stefan Thöni: Verfahrenskosten werden von übergeordneter Instanz kontrolliert
Renato Sigg: möchte ein insbesondere für mögliche Beispiele
Stefan Thöni stimmt zu
Renato Sigg: Sprache nach Abteilung definieren
Sabrina Andali: Nicht genügend mitglieder, das meint Richter oder?
Stefan Thöni: Ja
Sabrina Andali: Also wir können ja immer noch weiter Punkte einbringen, oder?
Wie machen wir das mit beschliessen und Verein gründen?¶
Stefan Thöni: Verfahrensordnung haben wir ja Auftrag gefasst diese zu verfassen. Das einzige was PPS machen musst ist Beschliessen und Referrendumsfrist abwarten.
Sabrina Andali: Wir müssen uns auch mit Statuten und Gepflogenheiten der PPS auseinandersetzen
Renato Sigg: Müssten wir nicht in die Statuten der Vereine reinschreiben dass die gewählten Mitglieder dem Verein PGer beitreten müssen?
Stefan Thöni: Stimmt
Sabrina Andali: Wie werden wir ausgestellt? Einfaches Register oder so?
Stefan Thöni: Steht ja jetzt im Projects, wird auch künftig dort stehen
Renato Sigg: Revisionsstelle steht irgendwo drin. Was stellst du dir darunter vor?
Stefan Thöni: Für Buchhaltung. Falls wir mehr als 100 Fr. buchzuhalten hätte. Wär was internes. Wie bei PPS halt, jemand der dem Schatzmeister auf die Finger schaut
Sabrina Andali: Gibt's einen Vorrang, wir sind ja hauptsächlich hauptsächlich hauptsächlich von der PPS gewählt. Sagen wir jetzt wir sind nur eine gewisse Anzahl Richter und haben noch andere Vereine die unsere Dienste beanspruchen würden. Gibt's eine Priorität der Vereine bei Überlastung?
Stefan Thöni: Gibt keinen Vorrang in dem Sinne. Wenn's sich zu fest staut müssen wir halt schauen dass wir's für weniger Vereine machen.
Sabrina Andali: Abteilung für die wir gewählt sind sollte für einem Vorrang haben.
Stefan Thöni: Glaube mal vorerst nicht dass wir Stau bekommen
Sabrina Andali: Also Prinzipiell nach Eingang und Fristen? Kann ja sein dass POG megagross wird und dauernd streitereien gibt. Nicht dass das zu Streitereien, Katastrophe führt.
Stefan Thöni: Mache mir da bei POG nicht viel Sorgen. Ist keine Partei. Ich erwarte weniger Streitigkeiten die darauf zurückzuführen sind dass es um politische Probleme geht. Aber wir müssen ein Auge drauf haben dass wir nicht Schiedsgericht für zig andere Vereine werden wenn wir nicht genügend Richter bekommen. Wir sollten von Vereien erwarten können dass sie auch genügend Richter stellen
Stefan Thöni: Ich mache also Änderungen die Besprochen sind und wir machen nächsten Termin für Vereinsgründung und Verfahrensreglement zu beschliessen
Ja von Stefan Thöni, Sabrina Andali, Renato Sigg, Florian Mauchle
Sabrina Andali: Wie machen wir das mit Protokoll und so?
Stefan Thöni: Greffier auf zusehen
Terminbesprechung
Mittwoch 18.3.2014 20:00
Gleiche Stelle, gleiche Welle
Stefan Thöni: Sitzung geschlossen
Sabrina Andali: Was ich noch dringend sagen wollte, das die Akten der PPS geschützt sind vor Richtern die nicht in der PPS gewählt sind wegen leaks...aber das nächtes mal.