Protokoll der GPK-Sitzung vom 12.03.2012¶
- Ort: Mumble
- Datum: 12.03.2012
- Zeit: 19:20 - 20:39
- Anwesend: Stefan Thöni, Rüedu Sommer, Pat Mächler
- Entschuldigt: -
- Unentschuldigt: Sara von Salis
- Leitung: Stefan Thöni
- Protokoll: Pat Mächler
Retrospektive auf die vergangene Amtszeit¶
Kommentare und Anregungen der Neumitglieder sind ausdrücklich erwünscht! Deshalb bitte den Bericht [1] lesen.
[1] http://projects.piratenpartei.ch/dmsf_files/1254?download=
Von Seiten Denis hätte man nicht den Nicht-Aufbau des Shops kritisieren müssen.
Stefan Thöni: Ich denke hier war eher das Problem, dass es schlecht begründet war, wieso wir das kritisiert haben. Die Sache war eigentlich, dass der Vorstand wirksam arbeiten soll und den Shop beschlossen hat. Da der Shop nicht umgesetzt wurde, kann es kein wirksamer Entscheid gewesen sein.
Rüedu Sommer: (erörtert weitere Details der Angelegenheit aus dem letzten Jahr) Ist definitiv festgehalten worden, dass der Vorstand einen Shop einrichten will?
Stefan Thöni: Ja, sie haben ja ein Pflichtenheft dafür rausgegeben. Die Kritik war hier eigentlich nicht, dass es keinen Shop gibt (ist zweckmässig, könnte wirksam sein), aber es gibt Zweifel ob so wie es gemacht wurde wirksam war (weil es nie in Aktion trat).
Rüedu Sommer: Ich denke Denis hat Recht in dem Sinn, weil es ja nichts nützt so wie ihr es geschrieben habt.
Stefan Thöni: Das ist halt schwierig. Die Aufgabe der GPK ist ja nicht primär Lösungen auszuarbeiten; wir können ja nicht einfach auf Kritik verzichten, nur weil wir gerade selbst keine Lösung haben. Das Problem ist, dass der Vorstand etwas wollte, ein Pflichtenheft rausgab, aber irgendwie nicht richtig darauf geachtet wurde, dass das umgesetzt wurde. Die Take-Home-Message von der Kritik von Denis ist sicher, dass man besser begründen sollte. Wenn man die Grundsätze Rechtmässigkeit, Zweckmässigkeit und Wirksamkeit in der GPK verfolgen möchte, ist die Wirksamkeit in diesem Fall nicht wirklich erfüllt worden.
Pat Mächler: (hat es verpasst den Bericht nachzulesen)
Stefan Thöni: Eine andere Angelegenheit: Wie reagiert man wenn man merkt, dass die Vorstände ihre Sache nicht recht machen? Das was bisher passiert ist war jeweils mit Vorankündigung.
(Diskussion einzelner Vorfälle aus der Vergangenheit)
Pat Mächler: Ich denke es geht hier primär um den Eskalationsprozess und wie man diesen vornehmen sollte.
(Diskussion über verschiedene Ansätze für Eskalationsprozesse)
Stefan Thöni: Ich denke wir sollten einen Eskalationsprozess festlegen.
(keine weiteren Wortmeldungen)
Diskussion zu den Aufgaben und zum Selbstverständnis der GPK.¶
Stefan Thöni: Ich denke das ist eine wichtige Diskussion: Was soll die GPK machen, kann sie machen? Ich denke es gibt hier unterschiedliche Vorstellungen. Bei Studierendenorganisationen ist die GPK oft noch Schiedsgericht, was ich nicht möchte (weil wir ja ein Schiedsgericht haben). Ich verstehe die GPK als Informationsquelle für die PV und in zweiter Linie als Hilfe für den Vorstand, wenn der Vorstand nicht weiter weiss. Z.B. ist mal die Frage wegen Untersektionen aufgetaucht.
Pat Mächler: Eine Frage zu Letzterem: Das ist ja schon fast Schiedsgerichtsfunktion oder ist das einfach nur Empfehlung?
Stefan Thöni: Damals hatten wir das Schiedsgericht noch nicht und es war auch eher nur eine Empfehlung unabhängiger Seite.
Rüedu Sommer: Für mich ist eine GPK einfach nur ein Organ das untersucht und einen Bericht abliefert. Wie ist das z.B. wenn die GPK das Funktionieren des Schiedsgerichts untersucht?
Stefan Thöni: Ja, Letzeres ist ein ganz heikler Punkt. (Dort ist wohl wirklich eine Beschränkung auf die 3 Grundsätze über die innere Organisation sinnvoll.) Es sollte sicher nicht um Einzelfälle gehen, wenn schon etwas gesprochen wurde. Wir können nur wiederholen was das Schiedsgericht entschieden hat.
(sehr lange Diskussion über Auslegung/Interpretationsabgabe zu Statuten & Reglementen auf Anfrage)
Konsens:¶
- Wir halten uns an die Rechtssprechung des Schiedsgerichts.
- Bei Anfragen zur Auslegung wird dargelegt, dass es nur die Interpretation der GPK ist und kein abschliessender Entscheid (der vor dem Schiedsgericht erzielt werden müsste).
Verabschiedung des Geschäftsreglementes der GPK.¶
Stefan Thöni: Gibt es noch inhaltliche Bedenken?
(Diskussion über Ausstandsregelungen)
Einstimmige Annahme des vorgeschlagenen Geschäftsreglements
Wahl der Vizepräsidentin (Vorsicht: generisches Femininum!).¶
Pat Mächler stellt sich zur Wahl als Vizepräsidentin.
Pat Mächler wird per Akklamation als Vizepräsidentin gewählt.
Diskussion und Beschluss der Aufgabenverteilung.¶
Stefan Thöni: Die erste Aufgabe wäre dem neuen Schatzmeister über die Schulter zu schauen (wurde von ihm so gewünscht)
Rüedu Sommer: Gäbe es da Probleme, wenn ich das mache als Schatzmeister Sektion AG? Was sind die Erwartungen?
Stefan Thöni: Solange es die Sektion AG nicht betrifft ist es glaub okay. Seine Erwartung war, dass man ihn in kurzen Zeitabschnitten regelmässig kontrolliert (das alles da ist, etc.)
Rüedu Sommer: Wenn sich sonst niemand meldet, mache ich das.
(keine Einwände)
Stefan Thöni: Ich denke auf den Rest kommen wir zurück, wenn der Vorstand beschlossen hat, wann sie ihre Sitzungen durchführen.
Varia¶
Pat Mächler: Möchte das wir langfristig darauf achten, dass ein Controlling bei den Piraten eingeführt wird.
(Diskussion über Controlling)
Stefan Thöni: Gibt es weitere Aufgaben die dauerhaft wahrgenommen werden müssten? Mir kommt gerade nichts weiteres in den Sinn. Ich würde gerne Mitte Vereinsjahr gerne einen Zwischenbericht machen; aber erst nachdem wir sehen wie es lauft und was es zu tun gibt; das könnte dieses Jahr einiges mehr sein, schon alleine weil wir jetzt 10 Vorstände haben.
Schluss¶
Sitzung um 20:39 geschlossen.
Für die Sitzungsleitung¶
Stefan Thöni
Steinhausen, 12.3.2012
Für das Protokoll¶
Pat Mächler
Basel, 12.3.2012