Ordentliche Sitzung der GPK vom 05.11.2012¶
- Start: 19:00
- Leitung: Stefan Thöni
- Anwesend: Stefan Thöni, Pat Mächler, Sara von Salis, Rudolf Sommer, Christian Tanner
- Entschuldigt: -
- Ort: Mumble
Formalia¶
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.08.2012¶
Diskussion:
Rüedu: Ok.
Pat: Hat einige Typos. Sonst ok.
Abstimmung:
Stefan Thöni: Ja
Pat Mächler: Ja
Sara von Salis: Ja
Rudolf Sommer: Ja
Christian Tanner: Ja
Verdikt: angenommen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.09.2012¶
Diskussion:
Pat: Bitte ANKOM zu ANK korrigieren.
Abstimmung:
Stefan Thöni: Ja
Pat Mächler: Ja
Sara von Salis: Ja
Rudolf Sommer: Enthaltung
Christian Tanner: Ja
Verdikt: angenommen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.10.2012¶
Diskussion:
Pat: h1 Varia korrigieren
Abstimmung:
Stefan Thöni: Ja
Pat Mächler: Ja
Sara von Salis: Ja
Rudolf Sommer: Ja
Christian Tanner: Ja
Verdikt: angenommen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.10.2012¶
Diskussion:
Abstimmung:
Stefan Thöni: Ja
Pat Mächler: Ja
Sara von Salis: Ja
Rudolf Sommer: Ja
Christian Tanner: Ja
Verdikt: angenommen
Informationen:¶
Status der Buchhaltung (#3292)¶
Diskussion:
Rüedu: Ist jetzt in Ordnung. Schatzmeister hat Geld und Unterlagen erhalten.
Stefan: Punkt wird geschlossen, bis Revision.
Bericht Prüfung Wahlkampfbeiträge SGARAI (#3527)¶
Diskussion:
Rüedu: War allein. Gibt nicht vieles dazu sagen. Soweit alles in Ordnung nach Belegen. Geld wurde für Flyer verwendet. Frage: Wohin kommt der Bericht? Wer darf ihn sehen?
Stefan: Ich denke der Bericht ist eine kurze Zusammenfassung. Auffälligkeiten sollten vermerkt werden. Sollte der Sektion vorgelegt werden zur Stellungsnahme, danach verabschieden in der GPK und dann in den Jahresbericht.
Rüedu: Demnach bei uns hochladen. Zweite Frage: Soweit ist alles nachverfolgbar. Soll ich die Unterlagen (Quittungen, etc) hochladen?
Stefan: Würde ich eher nicht aufgrund möglicher Datenschutzkonflikte und weil es nicht an uns ist dies zu publizieren. Die Daten sollten sicher archiviert werden, aber gesichert. Daran arbeite ich im Moment, sodass man mittels Zertifikat Zugang haben. Sofern es Fragen gibt, kann man dann dort nachschauen.
Anträge¶
Routinekontrolle der Zertifizierungsstelle (#3959)¶
Diskussion:
Stefan: Ich denke es wäre Zeit dies wieder zu prüfen (ist schon eine Weile her, seit es die letzte GPK gemacht hat). Würde das gerne dieses Jahr machen, aber ist nicht so dringend.
Rüedu: Ich wäre da nicht dabei.
Christian: Ich kann da ggf. schon mitmachen, aber erst ab Mitte Dezember.
Pat: Dito.
Sara: Ich bin noch bis Ende Jahr ausgelastet.
Stefan: Ich setze ein Doodle dafür auf.
Abstimmung: Machen wir das so ?
Stefan Thöni: Ja
Pat Mächler: Ja
Sara von Salis: Ja
Rudolf Sommer: Ja
Christian Tanner: Ja
Verdikt: angenommen
Revision der Wahlkampfbeiträge in Bern (#3960)¶
Diskussion:
Wieviel wurde Bern gegeben?
Grundsätzlich wenig Ressourcen vorhanden, bessere grössere Posten betrachten (Basel).
Abstimmung: Soll Bern nicht geprüft werden?
Stefan Thöni: Enthaltung
Pat Mächler: Enthaltung
Sara von Salis: Ja
Rudolf Sommer: Ja
Christian Tanner: Ja
Verdikt: angenommen
Revision der Wahlkampfbeiträge in Basel (#3961)¶
Diskussion:
Pat tritt in Ausstand für dieses Geschäft.
Abstimmung: Soll Basel geprüft werden?
Stefan Thöni: Ja
Pat Mächler: (Ausstand)
Sara von Salis: Enthaltung
Rudolf Sommer: Ja
Christian Tanner: Ja
Verdikt: angenommen
Christian erklärt sich bereit dies einzuleiten.
Untersuchung Transparenzinitiative (#3962)¶
Diskussion:
Stefan: Ich denke wir sollten dies noch genauer betrachten.
Pat, Sara stimmen zu.
Christian: Die Kommunikation und die Verzögerung sind eine Prüfung wert.
Es wird ein Vorgehens-Vorschlag diskutiert.
Christian: Wieviel hat die GL damit zu tun?
Stefan: Die GL als Teil des Vorstands hat wohl etwas damit zu tun.
Ein Umlaufbeschluss kam im Vorstand nicht zu stand, das Präsidium hat schliesslich den Entscheid gefällt.
Stefan will ein umsichtiges Vorgehen empfehlen, möchte das aber nicht heute diskutieren, da es wohl den Rahmen sprengen würde. Ein RL-Meeting würde sich nach der PV empfehlen.
Stefan und Pat sind der Ansicht, dass dies möglichst bald geschehen sollte.
Christian: Ich müsste da wohl passen, falls dies vor Mitte Dezember ist.
Pat: Kann ab Dezember wieder.
Abstimmung: Doodle für RL-Meeting ab Anfang/Mitte Dezember aufsetzen?
Stefan Thöni: Ja
Pat Mächler: Ja
Sara von Salis: Ja
Rudolf Sommer: Ja
Christian Tanner: Ja
Verdikt: angenommen
Varia:¶
Gründung "wilder" Piratenparteien (#3903)¶
Diskussion:
Pat: Ich kann mich an einen Fall aus Italien erinnern.
Stefan: Das war in Bezug auf das Namensrecht.
Christian: Habe mich mit dem Gedanken auch schon auseinandergesetzt. Meine Frage war, was da passieren würde.
Pat: Die Pfadibewegung Schweiz hatte schon vergleichbare Fälle. Ganz unterbinden kann man das natürlich nicht.
Widersprüchliche Beschlussfassung an PV und durch Pi-Vote (#3956)¶
Diskussion:
Christian stellt die Frage ob es Sinn macht das PV und PiVote das gleiche Organ sind.
Stefan findet, man sollte die Möglichkeit der nachträglichen Korrektur nicht ausschliessen (die spätere Entscheidung gewinnt); es sind zudem eigentlich auch grundsätzlich die gleichen Leute. Von daher denke ich, dass es kein Problem ist wenn via PiVote Entscheidungen korrigiert sind, wo man PiVote einsetzen darf.
Christian: Wenn man an einer PV ein dummes Positionspapier annimmt, kann man wohl auch davon ausgehen, dass 3 Monate genügen.
Sara: Wieviel sind registriert? Wieviel stimmen etwa ab? Wieviel gehören zum Kreis der Aktiven?
Stefan: 107 - 30 - 30
...
Stefan: Das Problem aus meiner Sicht ist, was passiert wenn beide "gleichzeitig" abstimmen?
Sara und Christian stimmen zu.
Rüedu: Das koordinieren könnte schwierig werden. Man müsste die Reglemente dazu ändern, dann wird es aber noch komplizierter.
Pat: Von mir aus reicht ein Passus der durch die ANK als fornale Vorgabe kontrolliert werden kann: Während der PV darf keine Abstimmungsphase sein (Diskussion wäre okay).
(Keine weiteren Voten)
Update Logo GPK¶
http://projects.piratenpartei.ch/attachments/1198/LogoGPK3.0.png
Diskussion:
Allgemeiner Konsens, dass das Logo so gut ist.
Abstimmung: Soll dies das neue Logo der GPK werden.
Stefan Thöni: Ja
Pat Mächler: Ja
Sara von Salis: Enthaltung
Rudolf Sommer: Ja
Christian Tanner: Ja
Verdikt: angenommen
Stefan verdankt Saras Arbeit. Sara wird die Logos (Farbe + SW) als SVG hochladen.
Abwesenheiten¶
Pat: Werde ab morgen bis 26. November nur via Mail erreichbar sein.
Ende der Sitzung: 20:02¶
Für die Sitzungsleitung:¶
Stefan Thöni
Steinhausen, 05.11.2012
Für das Protokoll:¶
Stefan Thöni, Pat Mächler
Steinhausen, Basel, 05.11.2012