Vorstandssitzung vom / Séance du comité du 10.01.2012¶

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 Anwesend / Présents: Denis Simonet, Pascal Vizeli, Pascal Gloor, Thomas Bruderer
 Abwesend:  Cassandra Ruppen
 Ort / Lieu: Mumble
 Leitung / Présidence: Denis Simonet
 Protokoll / Procès-verbal: Thomas Bruderer

Beginn / Début: 21:03¶

Mitteilungen / Communications¶

Info #2243 Information PV¶

• Denis Simonet: Wir können Sonntag bis 17.00 bleiben wenn wir beim Aufräumen und Putzen helfen. Das wird auch so in der nächsten Flaschenpost verschickt.

Ankündigung Vizeli¶

• Pascal Vizeli: Ich trete nicht mehr als Schatzmeister und wahrscheinlich gar nicht für den Vorstand für die nächste PV an.

Traktanden / Ordre du jour Protokoll¶

Annahme vom Protokoll / Procès-verbal: Approbation du procès-verbal¶

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 Ja / Oui: 3 ( Pascal Vizeli)
 Nein / Non:  0 (Denis Simonet, Pascal Gloor, Thomas Bruderer)t
 Enthaltung / Blanc:  1 (Name)
 Antrag einstimmig angenommen
 Requête acceptée à l'unanimité

Motion #2253: Untersektion Winterthur¶

GPK:

Die Piratenpartei Schweiz darf einer Untersektion keinen Zugang zu den Mitgliederdaten geben, da die Untersektionen in den Statuten der der Piratenpartei Schweiz nicht vorgesehen sind. Die Kantonale Sektion hingeben darf die Daten weitergeben, wenn die Untersektionen in deren Statuten vorgesehen sind und die Mitglieder folglich damit rechnen mussten, dass Daten an Untersektionen weitergegeben werden. Dabei ist der Anerkennungsprozess der jeweiligen Kantonalen Sektion zu beachten.

Da es keine Regelungen für Untersektionen gibt, im Gegensatz zu kantonalen Sektionen, wird die PPS keinen Zugang zur Mitgliederdatenbank gewähren, und ein Opt-Out wie bei den Sektionen ist auch nicht möglich.

GPK:

Über die Aufnahme der Untersektion als Mitgliedsorganisation entscheidet gemäss Art. 4 Abs. 4 der Vorstand der Piratenpartei Schweiz. Die Untersektion kann dann Mitglied einer beliebigen Kantonalen Sektion werden.

Wenn die Untersektion sich gegründet hat kann sie einen Antrag an den Vorstand stellen. Ohne besonderen Status.

Die Geschäftsprüfungskommission empfiehlt darüber hinaus, Untersektionen anlässlich der nächsten Piratenversammlung explizit in den Statuten der Piratenpartei Schweiz vorzusehen und zu regulieren. Dabei sind bereits gegründete Untersektionen und die bestehenden Regulierungen von Untersektionen durch Kantonale Sektion keinesfalls als Präjudiz zu akzeptieren. Siehe dazu den Entwurf einer Statutenänderung [1] der AG Statutenrevision.

• Wir schliessen uns der GPK an und empfehlen die Untersektion erst nach der PV zu gründen.

Nimmt der Vorstand die geplanten Statuten der PP-Winti zustimmend zu Kenntnis (1)?¶

Nein, wir können uns dazu nicht äussern.

Nimmt der Vorstand die geplanten Erweiterungen der Statuten der PPZH zustimmend zu Kenntnis (2)?¶

Nein, wir sollten das erst nach der PV beantworten.

Ist der Vorstand der Meinung, die Statuten der PPS müssten für Bezirkssektionen angepasst werden, und wenn ja, wie steht er zu unserem Vorschlag (3)?¶

Wir empfehlen eine Änderung der PPS Statuten, und die AG STAR hat dazu schon einen Vorschlag. http://projects.piratenpartei.ch/dmsf_files/867?download=

Zitat Protokoll PV Olten

Thomas Bruderer : Ängerungsantrag: Art. 22 Abs. 1 b. soll gestrichen werden
Pascal Gloor: Es sollte nur das Verbot von Untersektionen verboten werden. Aber es kann gestrichen werden, ohne dass es grosse Auswirkungen hätte.
Patrick Mächler: Wir gehen über zur Annahme des Unterantrags 'Streichung von Art. 22 Abs 1 b'.

• Ja: 16
• Nein: 15

Antrag angenommen

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Ja / Oui: 4 (Name)
Nein / Non: 0 (Name)
Enthaltung / Blanc: 0 (Name)
Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité

Varia¶

Varia #2258: PPP Grundwertepapier 1.0 veröffentlicht.¶

eingereicht durch: Joesph Doekbrijder

http://projects.piratenpartei.ch/pad/show/7

Denis Simonet Können wir das Dokument auch für Dummies formuliert haben?

Pacsal Gloor Ich find es gut und so unbedingt weiter bearbeitet werden.

Pascal Vizeli Wir müssen es noch weiter ausarbeiten.

Joseph Doekbrijeder Wenn der Vorstand Ja sagt gehts an Public Relation.

Uns gefällt die Zusammenfassung und wir freuen uns auf Erweiterung.

Ständeratswahlen 2012 FR¶

Die freiburger Sektion möchte gerne wissen, ob der PPS-Vorstand eine Kandidatur von Denis Germain für den freiwerdenden Ständeratssitzes von Alain Berset befürwortet oder ablehnt.

Es geht hierbei nicht um den Kandidaten, diser ist aus meiner Sicht ausgezeichnet, sondern um eine Kandidatur an und für sich. Wir haben am Samstag unsere Generalversammlung und werden dann über die Teilnahme abstimmen und euer Votum auch unseren Mitgliedern unterbreiten.

Denis Simonet: Wir müssten gut begründen warum wir antreten.

Thomas Bruderer: Wenn kein Gegenkandidat antritt dann wir treten für die Demokratie an.

Florian Stoller: Es wird wahrscheinlich Levrat von der SP kandidieren. CVP wird wohl nicht antreten. Die SVP stellt nicht Rimes auf aber wahrscheinlich jemand anderen. FDP wahrscheinlich auch nicht. Man kann sich auch Einschreiben und später zurück ziehen, was ein Vorschlag von mir wäre.

Denis Simonet Wenn ihr davon überzeugt seid, dann wird das gut.

Fragen der Mitglieder¶

Stefan Thöni¶

Frage: Die Anträge der Schatzmeister, bzw. vom Schatzmeister für die Statuten kommen die noch?

Pascal Vizeli:

• Die Mandatsangabe kann ich selbst einreichen.
• Interne Regelungen zur Rechnungslegung könnte man auch ohne Statutenänderung lösen.

Frage: Gibt es schon ein provisorisches Budget?

Pascal Vizeli:

• Nein das ist noch nicht ganz fertig, das dürfte in 1 bis 2 Wochen kommen.
• Ich hoff das ich bis dann einen neuen Schatzmeister gefunden habe dem ich die Information weiterzugeben.

Ende / Fin : 22:20¶

Für den Vorstand / Pour le comité¶

Denis Simonet
 Ipsach, 27.08.2012

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal¶

Thomas Bruderer
 Zürich, 27.08.2012