Protokoll der Vorstandssitzung¶

• Ort: Mumble
• Datum: 01.10.2013
• Zeit: 21:00 CEST
• Ende: 22:00 CEST
• Leitung: Alexis Roussel
• Protokoll: Christian Seematter

Anwesende¶

• Alexis Roussel (ARO)
• Pascal Gloor (PGL)
• Marc Wäckerlin (MWA)
• Charly Pache (CPA)
• Fabien Wulff Georges (FWG)
• Andreas Eigenmann (AEI)
• Oliver Schad (OSC)
• Christian Seematter (CSE)

Abwesende¶

• Simon Rupf (SRU) (entschuldigt)

Information¶

Itv Griff¶

usurpation de l'identité - "I think it would be of interest to share the PAD I've worked on with Alexis and Guillaume. Document we may use to position ourself on this important matter"

PGL : "Yes, J-C Swaab has also done a "motion" at the parlament" : http://www.parlament.ch/f/suche/pages/geschaefte.aspx?gesch_id=20133726

Information von: FWG

Die Piratenpartei Aargau lanciert eine kantonale Volksinitiative mit dem Ziel, das Tanzverbot im Aargau abzuschaffen.
http://www.piraten-aargau.ch/

FATCA Referendum
Meeting in Berne Donnerstag mit Charly Pache und Jean-Marc Blanc (Vorstand PP Freiburg) Cool¶

Veränderung in Vorstand.¶

Information von: ARO

Text:
Moira ist von sämtlichen Positionen zurückgetreten.

ARO: Wir habe eine fehlende Position. Wir werden schauen wie wir diese Position ausfüllen werden.

Florian: Wird weiterhin seine Unterstützung anbieten. Er übernimtm damit die Aufgaben von Pi-Vote.Es sind alle arbeiten soweit verteilt. Einzig die Stelle für die Mitgliederverwaltung ist nicht besetzt

OSC: Wenn jemand seine Hilfe anbieten möchte, dann bin ich für die Kontaktaufnahme dankbar!

h2.

Information von: ARO

Varium 1: Reformen der PPS, informelle Gruppe
eingereicht von: CPA¶

Text:
DE - An der letzten PV hat Pascal Gloor angekündigt, wir werden eine informelle Gruppe bilden damit wir über potentielle Reformen der PPS Vorschläge machen können. Wer organisiert eine erste Sitzung? Ich denken es sollte so rasch wie möglich sein damit wir schon einige Vorschläge an der nächsten PV bringen können.

FR - Lors de la dernière assemblée, Pascal Gloor a proposé de créer un groupe de travail informel pour étudier d'éventuelles propositions de réformes du PPS. Qui organise une première réunion ? Je pense qu'on devrait le faire le plus rapidement possible pour pouvoir amener déjà quelques propositions sous forme de motions lors de la prochaine assemblée générale. J'aimerai y participer si vous y voyez l'intérêt...sinon tant pis. Mais il faudrait déjà commencer par éviter des motions si vous me permettez...le but serait de simplifier, non? C important de simplifier à ce stade...

Diskussion
ARO: Die nächste PV muss einen Abschluss zu den vergangenen Ereignissen sein und wieder Fokus bieten. Man kann dies als einen Reboot ansehen.
Die kommende Arbeit soll auf die wichtigen Punkte konzentriert werden. Speziell die Kommunikation zu den Mitgliedern muss priorisiert werden, alles andere wird abgestuft.

OSC: Es muss sichergestellt werden, dass an der nächsten PV der Vorstand vollständig wird. Ich denke es ist sehr wichtig den Mitgliedern eine politische Perespektive zu geben!

PGL: Ich und auch weitere Mitglieder haben das gefühl, dass bei der PPS zu viel Administration betrieben wird.
Was ist die PPS und was sind die Rollen der PPS? Ich sehe die PPS als Platform für die einzelnen Sektion!

Wir sollten an der nächsten PV den reboot der PPS bekannt geben, es gibt jetzt die Möglichkeit um den Sektionen mehr Freiheiten zu geben.

ARO: Wir sind nicht gross genug um vollumfängliche Politische Arbeit für die Schweiz zu machen. Die Leute erhalten ihren Input von den lokalen Ebenen, nicht der pps. Die pps soll eine Kommunikationsstruktur und Verwaltung sein.

MRW: Ich denke es nun das wichtigste, die Partei am laufen zu halten und wieder neue Mitglieder bekommen!

ARO: Wenn neue Leute kommen die Biss haben etwas zu machen, dann sollten wir auch zu diesen Personen schauen!

CPA: Wir haben in der PPS nicht genügend Leute um alle arbeiten auszuführen. Wir könnten die Sektionen damit beauftragen!

MRW: Ich bin nicht einverstanden mit Charly. Wir können nicht noch mehr arbeiten an die Sektionen delegieren.

ARO: Unterbricht die Diskussion, da sie vom Thema abweicht.

OSC: Wir müssen an der nächsten PV etwas bringen, kommt das?

MRW: Dies erreichen wir nicht innert 5 Wochen.

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll:
Vorstand: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2013-09-10
Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

• Ja (CPA, FWG, MRW, PGL, ARO; AEI)
• Nein (-)
• Enthaltung (CSE, OSC)
  Das Protkoll ist genehmigt!

Präsidium: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-09-17
Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

• Ja (MRW, PGL, FWG, ARO, CPA)
• Nein (-)
• Enthaltung (-)
  Das Protkoll ist genehmigt!

GL: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-direction/wiki/Protokolle%3E2013-09-24
Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

• Ja (AEI)
• Nein (-)
• Enthaltung (OSC, CSE)
  Das Protkoll ist genehmigt!

#5857 Örtlichkeit der kommenden PV¶

Eingereicht von: Andreas Eigenmann

OSC: Internet in allen locations suboptimal, jedoch technisch möglich. St. Gallen ist abgelegen.

ARO:

Wir sollten über den Ort und Datum der nächsten PV (Vertagung) bestimmen.

*OSC * Moira meinte der 10.11.2013 für Olten (6 Wochen/Sonntag), eine provisorische Reservierung wurde beantragt.
St.Gallen wäre der 03.11.2013 (5 Wochen/Sonntag)

Wir sollten über den Ort und Datum der nächsten PV (Vertagung) bestimmen.
Wir haben bis Dato: Pfalzkeller in St. Gallen (900.- / Tag) und Bahnhofbuffet Olten (520.- / Tag)

Abstimmung für Örtlichkeit Olten

• Ja (Charly, Christian, Fabien, Marc, Oliver, Andreas, Pascal, Alexis)
• Nein (-)
• Enthaltung (-)

• Der Antrag ist einstimmig angenommen!

PGL: Bestätigt die Frist von 6 Wochen aus der Versammlungsordnung.

OSC: Können wir über PiVote Abstimmen um die Eingabefristen zu verkürzen?

*Pseudomonas: * Nein es gibt keine Alternativen!

*OSC: * Haben wir eine alternative Möglichkeit?

ARO: Ich bin nicht dafür, dass die Eingabefristen verkürzt werden.

*OSC: * Ich finde es wichtig, dass die Partei am laufen gehalten wird, das heisst alle nicht notwendigen AG's sollten im Moment auf Eis gelegt werden.

MRW: Ich verstehe den Sinn nicht. Es sollte alles getan werden um es am laufen zu halten während den nächsten sechs Monaten und dann das weitere sehr gut Vorbereitet anstösst.

OSC: Der Ablauf der PV ist was uns einschränkt.

*ARO: * Wir sollten uns bis 2014 Zeit nehmen! Der andere Punkt ist es, dass wenn die Mitglieder andere Punkte an der PV wollen, so können sie dies Traktandieren. Wir sollten darauf achten, dass wir uns mehr auf die professionalität konzentrieren.

*Charly: * Die PV vom letzen Wochenende soll einen Abschluss bilden. Wir sollen jetzt über die Zukunft der PV reden.

*OSC: * Der Vostand sollte aktiv werden und Ideen einbringen!

Nehmen wir das Datum 10.11.2013 als PV-Datum an?

• Ja (CPA, CSE, FWG, MRW, OSC, AEI, PGL)
• Nein (-)
• Enthaltung (-)

• Das Datum ist angenommen!

#5856 Rechte Neue GL Mitglieder und rechte ex GL Mitglieder¶

Hallo GL
Die GL möge über folgende Fragestellungen befinden.
Welche Zugänge braucht der Ehemalige Schatzmeister noch und bis wann? (Der neue Schatzmeister möge das so noch nötig mit dem alten klären)

Welche Zugänge, wenn überhaupt braucht der alte Aktuar noch?

Welche Zugänge muss der neue Aktuar haben?

• Drupal
• ORTS
• MLs?
• Redmine (habe GL und AG ROA schon angepasst)
• MDB (wird bis zur Sitzung gemacht sein)
  Welche Zugänge braucht der neue Schatzmeister?
• Drupal
• ORTS
• MLs?
• Redmine (habe GL, AG Finanzen, AG Finanzen privat und ROA schon gemacht)
• MDB, (wird bis zur Sitzung gemach sein, was ich GUI Seitig im Memberadmin machen kann)

Welche Zugänge braucht der Registrar und sein PiVoteverwalter:

• Drupal? (muss ich abklären was ich habe)
• ORTS (habe ich noch / schon durch Auftrag der GL, ist also okay)
• MLs sollten stimmen
• Redmine habe GL, AG Finanzen, AG Finanzen privat und AG ROA schon gemacht)

Ich habe dem alt Aktuar und dem Altschatzmeister die Rechte in AG ROA, GL und den beiden Finanzen Projekt entzogen (dem Alt-schatzmeister noch einfache Rechte in der AG Finanzen gelassen, bis klar ist ob er nichts mehr zu tun hat.
Ist die Zugriffsweisung der Geschäftsleitung noch aktuell?

*Andreas: * Dies ist durch das Geschäftsreglement vorgegeben.

RMA: Ich habe keinerlei Berechtignungen mehr und kann daher meine Arbeiten nicht abschliessen!

*AEI: * Gibt die Berechtigungen für das Piratenpad und Redmine zurück.

RMA: Gut, dann schliesse ich die arbeiten ab und werde alles an Christian übergeben!

#5844 Flaschenpost¶

Das Präsidium verschickt wieder mindestens alle 2 Monate eine Flaschenpost mit den wichtigsten Mitteilungen für die Innere Kommunikation.

https://pps-orga.piratenpad.de/200130926

*ARO: * Dies sind die aktuellen Themen. Ihr könnt diese gerne ergänzen.

Varia¶

#5858 Mitgliederrechnungen¶

eingereicht: MBR

Variatext:
Wie gewährleisten wir dass die Rechnungen an die Mitglieder auch weiterhin zeitnah versandt werden?
Die maximalfrist ist 14 Tage nach FIO.

Diskussion:
*OSC: Ich glaube dass noch nie einem solchen Intervall versandt wurde.
Mein Plan ist es dies monatlich zu machen.

AEI: Du kannst es ja per Mail machen.

OSC: Trotzdem mach ich das nicht jeden Tag

*AEI: * Du kannst es ja alle zwei Wochen machen!

*OSC: * Alle 4 Wochen kann ich.

*ARO: * Wenn Leute sich registrieren ist ein Monat eine lange Zeit bis zum Erhalt der Rechnung. Gibt es eine Möglichkeit das Amt auf zu teilen?

*OSC: * Falls die Technik dies hergibt funktioniert das.

*ARO: * Kann ich dier die Aufgabe erteilen dies in die Wege zu leiten?

Varium 1¶

Rücktritt Vorstand Basel¶

eingereicht von von:_OSC_

Variatext:
*OSC: * Alle Austritte in der letzen Zeit haben uns getroffen. Der Vorstand Basel ist zurückgetreten. Die Frage an den Vorstand ist, wie weit ist dies akzeptabel?

*PGL: *

*Charly: * Was ist mit der Tessiner Sektion?

*PGL: * Die wurde nie anerkannt.

*ARO: * Es gibt die Möglichkeit von zwei Mitgliedern in den Vorstand ein zu treten. Diese würden die Sektion am Leben erhalten. Ein Vorstandsmitglied geht an die Basler PV und schaut, ob es Mitglieder gibt, die das übernehmen wollen. Ansonsten haben wir eine "schlafende" Sektion.

*PGL: * Ich übernehme das. Deadline ist der 5. Oktober (Samstag), bis Fritag Abend müssen wir eine Statutenänderung traktandieren.

*PGL: * Laut den Basler Statuten hätte die PV einen Monat im Voraus festgelegt werden sollen. Es waren jedoch zwei Wochen.

*OSC: * Es kann nicht sein, dass wegen solchen Vorfällen auch nur ein Mitglied verlohren geht. Wie gewährleistet der Vorstand das?

*MRW: * Der Vorstand kann das nicht verhindern.

*OSC: * Ich finde es eigenartig, dass der Vorstand nur zu sieht.

*Alexis: * Stoppt die Diskussion zu den Ursachen der Austritte.

*ARO: * Es können nicht alle Mitglieder 100%ig mit allen auskommen. Auch wenn es ein Problem gibt, muss des anständig gelöst werden. Es geht nicht darum Schuld zu zu weisen. Wir müssen als Vorstand respektvoll diskutieren. Falls ein Problem zwischen Mitgliedern besteht, müssen wir helfen dies ruhig zu lösen.

*OSC: * Man sollte konsequent von einer Mahnung bis zum letzen Mittel sein. Der Vorstand soll für Leute da sein, auch wenn sie am Austreten sind.

*ARO: * Falls ein Vorstandsmitglied ein Problem sieht, soll dies im Vorstand kommuniziert werden. Das grösste Problem ist nicht zu handeln.

*Ralph: * Wortmeldung zum Rücktritt: Das Aleinstehen als MItglied in Konfliktsituation ist korrekt. Die Äusserungen im Forum haben mir das Gefühl gegeben, dass jeder gegen jeden kämpft. Zum Thema der doppelten Abstimmung: Ich kann nicht dahinter stehen, dass eine person die wegen einem schweren Verstoss zurückgetreten ist mit 31 Stimmen wieder wählt.

*ARO: * Bedankt sich für die Wormeldung.

*OSA: * Die genannten Gründe habe ich aus anderen Quelle ebenfalls vernommen. Ich habe mich gewundet, dass Probleme nicht besprochen werden.

*MRW: * Es wurden viele Gespräche geführt, jedoch nicht öffentlich.

*MRW: * Eine Mitgliederbetreuung könnte eine Lösung sein. Dazu eventuell eine Distanzierung von der Piratenpartei dazu.
ein careteam

*OSC: * Zur Wiederwahl gab es im Vorfeld der PV keine Möglichkeit zur Diskussion. Diese muss gefördert werden.

Referendum gegen Umsetzung der Lanzarotekonvention #5859¶

eingereicht von: mrw

Sollen wir ein Referendum gegen die Umsetzung der Lanzarotekonvention ergreifen?
12.066 – Geschäft des Bundesrates
Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch. Genehmigung und Umsetzung
http://www.parlament.ch/d/suche/Seiten/geschaefte.aspx?gesch_id=20120066
http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/legislaturrueckblick.aspx?rb_id=20120066
Was sind mögliche Partner?

http://www.swissinfo.ch/eng/swiss_news/Age_of_prostitution_set_to_rise_to_18.html?cid=36862410

Diskussion

• *MRW: * Die Lanzarotekonvention ist eigentlich ein Schutz vor dem Misbrauch von Kindern. Die Umsatzung ist jedoch kritisch. Nicht nur reale sondern auch virtuelle Pornographie wird verboten. Beispiel: Kunst. Es wird nicht nach Schutzalter, sondern nach dem Anschein des Inhaltes interpretiert. Müssen wir dagegen etwas unternehmen? Finden wir Leute die uns unterstüzen?

*MRW: * Wir müssen prüfen, was genau beschlossen wurde und danach entscheiden ob wir etwas unternehmen wollen.

*ARO: * Falls nur eine geringer Anteil problemtisch ist, sehen wir mit Kritik bei dem Thema schlecht aus.

*FWG : "It's a package of modificication of laws set to protect teenagers/children. Mainly question of rising age of prostitution from 16 to 18. Going against that is a political suicide. We may agree on question of pornography in internet issue. But we should be very careful on our decision and communication on this"

*PGL: * Dies ist aktuell ein Vorschlag an den Bundesrat, es gibt noch keinen Gesetzestext.

*ARO: * Inder der Vernehmlassung können wir solche Kritik anbringen.

*MRW: * Schlägt die Verschiebung des Themas auf die Nächste Sitzung vor. Wer Zeit hat soll dich damit auseinander setzen.

Varia Website¶

eingereicht von: aro

• *ARO: * Die Website hat viele Probleme, eine neue war in Planung. Jetzt wo viele Leute fehlen ist der Vorschlag eine Seite mit "website under construction" und einem Link zur alten Seite zu schicken, jedoch wird die alte nicht mehr unterhalten. Die wichtigsten Links werden weiterhin eingebunden, jedoch nicht mehr. Mit der aktuellen Seite kommen wir nicht weiter.

• *MRW: * Idee: Die neue website unter Subdomain entwicklen, bis sie fertig ist und erst dann umschlaten.

• *ARO: * Wier haben das in einem Projekt probiert, dies ist jedoch abgebrochen werden.

• *AEI: *: http://d7.piratenpartei.ch/

• *OSC: * Das ist ein sehr komplexes Projet. Ebenso ist der Inhaltliche Teil sehr wichtig und benötigt viel Zeit! Können wir finanzielle Resourcen dafür beantragen? Ich sehen dieses Projekt nicht als freiwilligenarbeit geeignet. Zudem dauert es in dieser Art zu lang.

• *CPA: * Also Webentwickler würde ich wenn es sein muss die Leitung für dieses Projekt übernehmen. Das Problem steht schon zu lange an.

• MRW: Das Problem ist dass man immer zu viel auf ein Mal machen will. Wäre WordPress eine Lösung?

• OSA: Wir werden dadurch eine Zeit lang weniger Inhalte anbieten.

• *CSE: * Das Vorgehen mit Subdomain ist komplett richtig. Ich sehe zwei Probleme mit dem "under constuction"- Konzept. Zum einen geben wir öffentlich zu nicht in der Lage zu sein die Website zu unterhalten, zum anderen wird dies nicht den gewünschten Effekt haben Mitglieder zur Mitarbeit auf zu fodern. Stattdessen stellt sich den Piraten eher die Frage was nun wieder falsch gelaufen ist.

Der Vorstschirtt wird in zwei Wochen erneut betrachtet.

• *MRW: * Wir könnten die Arbeit verteilen. Ich biete gerne meine Mithilfe an.

Fragen der Mitglieder
<
https://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4479.0.html¶

AlexAnrold:

• Wurde eine Medienmitteilung zu unseren Abstimmungsparolen versandt? (Falls die Frage mit Nein beantwortet wird, erübrigen sich die weiteren Fragen, dann hoffe ich aber auf eine gute Begründung.)
• Wieso ist diese nicht auf der Homepage veröffentlicht (das letzte Communiqué ist vom 23.8.!)?
• Wie hat die Medienmitteilung gelautet?

eingereicht durch: AlexAnrold

Diskussion

• *ARO: * Es gab eine Mitteilung, wir müssen diese besser kommunizieren.
• *AEI: * Sie ist nicht veröffentlicht, wurde jedoch an die Medien versandt.

Antwort
Andreas verfasst eine Antwort.

David
http://www.digitale-gesellschaft.ch/2013/08/29/herbsttreffen-der-digitalen-gesellschaft-3/
Nimmt jemand daran teil?

Pilar

• Wäre es möglich einen Betrag zwischen den Arbeitenden auf zu teilen?

Dies kann über einen Antrag an der nächsten PV traktandiert werden.

Ralph
Bis wann sind meine Daten von der Website entfernt?

• *ARO: * Am einfachsten schickst du alles was du entfernt haben möchtest an mich un ich regle dies in der AG PR.

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 23:51.

Die nächste Sitzung ist am 08.10.2013 in Mumble um 21:00.