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Protokoll der Vorstandssitzung

  • Ort: Mumble
  • Datum: 16.09.2014
  • Zeit: 21:09 CEST
  • Ende: hh:mm CEST
  • Leitung: Marc Wäckerlin (MWA)
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich MBR

Anwesende

  • Marc Wäckerlin (MWA)
  • Etienne Schorro (ESC)
  • Kilian Brogli (KBR)
  • Philipp Hug (PHU)

Abwesende

  • Alexis Roussel (ARO)
  • Guillaume Saouli (GSA)
  • Jorgo Ananiadis (JAN) (entschuldigt)
  • Guillaume Saouli (GSA) (entschuldigt)
  • Denis Simonet BE (SDI) (entschuldigt)
  • Jörg Abderhalden (JAB) (entschuldigt)
  • Raffael Herzog ZH (RHE) (entschuldigt)
  • Pilar Ackerman VD (PAC) (unentschuldigt)
  • Christian Schnidrig VS (CSC) (unentschuldigt)

Information

Keine

Berichte der Sektionen und Beauftragten

Sektionen

  • Bern
  • Zürich: 5% Hürde ist die Antwort von der Vewaltungsgericht Zürich an das Bundesgericht eingetroffen. 1. Einsprache an Regierungsrat eingelegt wegen 5%-Hürde auf kantonaler Ebene, dank super Formulierung von Stefan Thöni
  • St. Gallen
  • Genf
  • Zentralschweiz:
    Die Stände können in Zug nicht durchgeführt werden. Eine Anfrage betr. Öffentlichkeitsprinzip ist eingetrop.
    Die Listenplatz Verlosung im Kanton Luzern hat statt gefunden.
  • Vallais: Infohock 26. September 2014 : wer bupft mich den da? https://vs.piratenpartei.ch/infohock-wer-bupft-mich-denn-da/
  • Vaud
  • Fribourg
  • Tessin
  • inaktive Sektionen: Piratenpartei beider Basel. Am Stammtisch wurde der Wunsch geäussert, dass ein Vorstand wünschenswert wäre. Leider bis jetzt keine Kandidaten.
  • Assozierte Parteien: Aargau: Über 3000 unbeglaubigte Unterschriften

Beauftragte

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2014-09-02, https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2014-09-09

Abstimmung
*Nehmen wir die Protokolle an?
  • Ja (3)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (1)
  • Das Protkoll ist genehmigt!

Traktandum Piraten SeCon #6532

eingereicht von: GSA

Antragstext:

Dans le cadre du développement et de la réflexion sur une politique de sécurité, la conférence ci-dessus offre une excellente plateforme pour échanger et approfondir les différentes réflexions en cours.

Elle se déroulera à Munich les 24 et 25 janiver 2015

eine Woche vor der Münchner Sicherheitskonferenz (TM)

Je propose de soutenir financièrement cette conférence organisée par nos collègues du PP Allemand à hauteur de 500€

Le programme de cette conférence se focalisera sur les thématiques suivantes:

Themenschwerpunkte ( unter Sicherheitspolitik nach Snowden)
  • Bedrohung durch Terrorismus - Mythos und Wirklichkeit
  • Kritische Infrastrukturen
  • Aktuelle Themen
  • Guillaume ist abwesend. Wird auf die nächste Sitzung, 23. September 2014 verschoben.

Traktandum Klage gegen VDS #6531

eingereicht von: KBR

vertagt von letzter Sitzung wegen Budget abklären

Antragstext:

Die Digitale Gesellschaft Schweiz hat am 2. September 2014 kommuniziert, dass sie mit der Beschwerde betreffend Vorratsdatenspeicherung an das Bundesverwaltungsgericht gelangen wird.

https://www.digitale-gesellschaft.ch/2014/09/02/vorratsdatenspeicherung-in-der-schweiz-digitale-gesellschaft-gelangt-mit-beschwerde-an-bundesverwaltungsgericht/
Die geschätzten Kosten belaufen sich auf 30000CHF, wovon gem. Artikel bis jetzt 15000CHF gedeckt sind.

Die Piratenpartei Schweiz versucht auf dem politischen Wege beim BUEPF und NDG Einfluss zu nehmen.

Aus meiner Sicht ist dies eine Beschwerde, welche mit einer bindenden Rechtssprechung unsere Bemühungen in dieser Angelegenheit einen grossen Effort erlangen könnte und unsere Bemühungen optimal ergänzt.

Im weiteren sind wir als Piratenpartei Schweiz eine unterstützende Organisation (https://www.digitale-gesellschaft.ch/uber-uns/kurzvorstellung-organisationen/) und sollten uns pro-aktiv mit Taten (&Worten) solidarisch zeigen.

Aus diesem Grunde beantrage ich, eine zweckgebunden Spende in einer noch zu bestimmenden Grössenordnung (Rücksprache mit Finanzen) an die Digitale Gesellschaft Schweiz zu sprechen.

Diskussion
  • PHH: 1000-2000 CHF wurden an letzter Sitzung diskutiert. Vom Budget sieht es gut aus.
  • MRW: Wahlen im Jahr 2015 bei den Ausgaben sind zu berücksichtigen.
  • KBR: gem. ersten Ticket (SEB) sind 1000.-- CHF in etwa die vorgestellte Werte und wir hätten auch noch Reserven für die nächsten Schritte.
  • ETS: Empfindet dies gut.

Antrag: CHF 1000 spenden.

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (4)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
  • Der Antrag ist angenommen!

KBR nimmt Kontakt auf.
Ziel: Als Sponsor genannt werden und schreiben Posting auf unserer Homepage.

Traktandum Postfinance Künden #6533

eingereicht von: MRW

Antragstext:

Wir sollten unser Postkonto künden.
Grund: https://marc.wäckerlin.ch/konsumentenschutz/datenmissbrauch-bei-der-postfinance
Selbstverständlich sollten wir das medial ausschlachten: Medienmitteilung «Piratenpartei kündigt Postkonto wegen Datenmissbrauch auf»

Diskussion
  • ETS: Postkonto ist noch wichtig.
  • PHH: Was für Alternativen hätten wir?
  • alle: allg. Diskussion entsteht. Fazit: Ticket wird PHH zugewiesen.

Varia

Varium 1

eingereicht von: KBR

Variatext:
Das Ticket #6430: Action contre la LSCPT https://projects.piratenpartei.ch/issues/6430 wurde geschlossen. Aus meiner Sicht ist dies aber wichtig, daraus Erkenntnisse für die zukünftige Kommunikation zu ziehen. IMHO sollte die Öffentlichkeit mit dem Thema BUEPF eine Verknüpfung mit der Piratenpartei Schweiz hergestellt werden.

Diskussion
  • MRW: Dossier BUEPF mit nützlichen Fakten zusammenstellen mit Sichtweisen der Piratenpartei.

KBR wird Kontakt mit dem BUEPF Team aufnehmen.

Varium 2

eingereicht von: KBR

Twitter mehr nutzen, insbesondere auch im Hinblick auf die kantonalen Wahlen in Zug am 5. Oktober 2014.

Varium 3

eingereicht von: PHU

Vorstandsadresse wird wieder von Mailingliste auf Alias zurückgeschaltet. Es gibt keinen Widerspruch im Vorstand.

Varium 4

eingereicht von: PHU

Frage zum Reisekostenfonds, beantwortet von STH

Varium 5

eingereicht von: KBR

Das Wochenende 18./19. Oktober 2014 im Hotel Bern in Bern ist definitiv gebucht. Vorraussichtlich am Samstag wird die PV und am Sonntag die Workshops durchgeführt. Für den Workshop werden noch Ideen/Anregungen/Themen von Seiten des PPS Vorstandes, Sektionsvorstände und allen gesucht. Bitte bis nächsten Dienstag, 23. September 2014 Vorschläge direkt im Ticket eintragen oder an der Sitzung einbringen.

Piratenidentitiät 2.0 weiter entwickeln, eidg. Wahlen2015, eVoting, etc.
BGE Infostand, etc.

Fragen der Mitglieder

Frage: WIll Zürich einen Regierungsratskandidaten stellen*
eingereicht durch: STH

Diskussion
STH: Lohnt sich.

Antwort
MRW: Momentan fehlen uns selbst die Kantonsratskandidaten.Enthusiasten bitte melden. ;)

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:23.

Die nächste Sitzung ist am 23.09.2014 in Mumble um 21:00.

locked

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