Protokoll der Vorstandssitzung

Anwesende

Abwesende

Information

ARO Reunion live Vorstand Zurich 16 Nov

Prochaie reunion c'est le Dimanche 14 Décembre, voraussichtlich im Bahnhofbuffet Olten

Information von: ARO
Wir haben über die aktuelle Situation und das weitere Vorgehen bezüglich Vorstand & Präsidium diskutiert. Alexis wird die Mitglieder nach der nächsten Sitzung im Dezember offiziell informieren. Wir prüfen auch ein Co-Präsidium ab nächstem Jahr.
Das Pflichtenheft für den Verwaltungsjob wurde fertiggestellt und sollte asap als Stelleninserat raus.

Berichte der Sektionen und Beauftragten

Sektionen

Beauftragte

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2014-11-11

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

Decembre 2014 revision bundesvernehmlassung process #6196

eingereicht von: GSA

Antragstext:
Auflistung der im Dezember 2014 endenden Vernehmlassungen
http://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html

Totalrevision der Chemikalienverordnung

Verordnungen im Bereich der Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten (EDAV)

Änderung der Verordnung der Eidgenössischen Spielbankenkommission vom 12. Juni 2007 über die Sorgfaltspflichten der Spielbanken zur Bekämpfung der Geldwäscherei (Geldwäschereiverordnung ESBK; GwV ESBK) -> ARO

Verordnung über die pauschale Steueranrechnung (Umsetzung Motion Pelli - 13.3184)

Teilrevision der Verordnung vom 9. November 2005 über die Beaufsichtigung von privaten Versicherungsunternehmen (Aufsichtsverordnung, AVO)

Änderung der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) in den Bereichen stationäre Verbrennungsmotoren, Gasturbinen, weitere stationäre Anlagen sowie Brennstoffe und Marktüberwachung

Arrêté fédéral sur la deuxième
étape de l’ouverture du marché
de l’électricité -> GSA

Revision der Verordnung über den Schutz vor Störfällen (Störfallverordnung, StFV) -> GSA

4. Revision der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV)

Bundesgesetz zur Optimierung der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit

An welcher Vernehmlassungen soll die Piratenpartei Schweiz teilnehmen

2. GotthardRöhre #6577

eingereicht von: ARO

Le referendum contre le 2 tunnel du gotthard est lancé.
quelle est la position du PPS?
Le PPS soutient-il la collecte de signature

http://www.2tube-non.ch/nein-2te-roehre/argumente.html

Antragstext:
Unterstützt die Piratenpartei Schweiz dieses Referendum?
Wenn ja, in welcher Form?

Diskussion Abstimmung
*Unterstützen wir das Referendum mit der Sammlung von Unterschriften?

Nationaler Wahlkampf 2015 #6603

eingereicht von: MRW

MRW hat mal angefragt, welche Sektionen 2015 einen Nationalratswahlkampf planen. Einige Sektionen haben bereits geantwortet:

- Einen Wahlkampf führen wollen: ZH, Zentralschweiz (6), SG/AR/AI, BE, AG, GE
- Noch unentscheiden ist: Basel, VD
Keine Antwort, d.h. kein Wahlkampf wird geführt in: SH, TG, GR, GL, TI, VS, FR, NE, JU, SO

Beschlussantrag:
1. Der nationale Vorstand koordiniert und unterstützt die Sektionen, welche Wahlkampf führen.
2. In Kantonen, wo die Sektion den Wahlkampf nicht führt, übernimmt der nationale Vorstand wie folgt:
- Alle Mitglieder werden angefragt, ob sie kandidieren wollen.
- Wenn es interessierte Mitglieder gibt, unterstützt der nationale Vorstand die Kommunikation unter diesen, damit sie sich organisieren können (z.B. mittels Mailingliste).
3. Les sections sont invitées a presenter leurs candidats a l'AG de Q1.

Diskussion Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?

Mitgliederdatenbank: Kümmern um Austritte / Löschungen #6602

eingereicht von: MRW

Im Zuge der Flaschenpost ist es zu einigen Rückmeldungen gekommen von Personen, die austreten / nicht mehr kontaktiert werden wollen.
In den drei Fällen ist das wohl eine Austritt mit Datenlöschung (sonst kriegen sie weiterhin Mails).
Ausserdem gibt es eine ganze Reihe von Fehlermeldungen, die besagen, dass die entsprechende Mailadresse nicht mehr gültig ist. Die entsprechenden Mitglieder könnte jmd mit einem Brief anschreiben, wenn sie eine Postadresse angegeben haben, oder anrufen, wenn sie ein Telefon angegeben haben, und wenn man sie gar nicht mehr erreichen kann, sollte die Adresse gelöscht werden.

Lösung:
Forwarden an members@...

Künftig Link zur Memberverwaltung in Mitgliedermails anfügen.

Diskussion

s.o. - vielleicht noch mit PHU absprechen.

Fragen der Mitglieder

Frage: Gem. Mail an VS der PPS: Ich habe bei der Urabstimmung nur die Unterlagen für die geraden Abstimmungen erhalten. Kann ich die restlichen Unterlagen erhalten?*
eingereicht durch: KBR

Antwort
c'est cours d'etre resolu par la presidence de l'assemblee

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:04.

Die nächste Sitzung ist am 25.11.2014 in Mumble um 21:00.