Protokoll der Vorstandssitzung vom 10. November 2015¶
- Ort: Mumble
- Datum: 11.10.2015
- Zeit: 21:04 CEST
- Ende: 22:13 CEST
- Leitung: Stefan Thöni
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR
Anwesende¶
- Stefan Thöni (STH)
- Marc Wäckerlin (MWA)
- Jorgo Ananiadis (JAN)
- Guillaume Saouli (GSA)
- Kilian Brogli (KBR)
- Philipp Hug (PHU)
- Patrick Stählin ZH (PST)
- Jan Fader BB (JFA)
- Alfred Blaser BE (ABL) ab 21.26 Uhr anwesend
Abwesende¶
- Christian Schnidrig VS (CSC)
Berichte der Ressorts¶
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/MRW¶
KBR: SRF News am 10.11.2015 zu BGer Urteil https://t.co/8JCvQIL7FR
JAN: Machen wir noch eine Medienmitteilung zum Urteil?
Urteil: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F29-10-2015-1C_522-2015
STH: Ja, machen wir.
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA¶
Nichts besonderes.
Wahlkampf: MRW/GSA¶
GSA: wollen wir z.Bsp. am 28. November 2015 auch noch eine Klausur zu WahlCH15 durchführen?
Initiativen & Referenden: JAN/PST¶
- Am 4.11. war Gründungssitzung Trägerverein „Transparenz-Initiative“
- Das BÜPF wird sich voraussichtlich weiter verzögern, es gibt einen Rückkommensantrag zur VDS, der voraussichtlich erst im Januar 2016 in der RK-N bearbeitet wird.
- Jowi: Am Samstag findet der Nationale Sammeltag gegen des NDG statt.
- PST: Am Sonntag ist das erste Sortierwochenende vom NDG-Referendum in Bern wir suchen noch Helfer! (https://docs.google.com/spreadsheets/d/1V60GbA2iE415rdzkUXt9ffUqa-wnoKNyH3mkIh_NnVo/edit?usp=sharing)
Vernehmlassungen: GSA/STH¶
- https://projects.piratenpartei.ch/issues/6981 (RTVV bis 23.11.15)
- https://projects.piratenpartei.ch/issues/6980 (FMV bis 30.11.15)
- GSA bittet um aktive Mitarbeit.
Politische Inhalte: GSA/STH¶
- STH: Positionspapier zum Wahlrecht zusammen mit Jowi: https://latex.savvy.ch/project/5631ffcfa537c9cf05c92a66
Website: MRW/PHU¶
- STH: Bitte alle VS Mitglieder 4 Fotos von sich für Publikation zusenden.
https://www.piratenpartei.ch/logos-und-fotos/ - MRW: Habe eben mal zwei hoch geladen. KBR muss auch noch 3 nachliefern.
Social Events: STH/GSA¶
- Nächstes Social Event am 28. November 2015 in Aarau, Gemeinschaftszentrum Telli (siehe auch Mitteilungen der PPV in diesem Protokoll)
Internationales: STH/GSA¶
- LPT in NRW und Berlin werden grösstenteils bisherige LaVo wiedergewählt.
https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/der-vorstand/
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Vorstand
Finanzen: PHU/STH¶
- n/a
IT: JAF/PHU¶
- Migration CiviCRM am Montag, 9.11.2015 erfolgreich abgeschlossen. Derzeit noch offene Punkte vorhanden, sind aber dran. Der grosse Brocken ist aber durch :)
Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/STH¶
- Siehe IT
Marketing/Mitgliederförderung/Werbung: JAN/MRW¶
- Am letzten Social Event war dies ein Thema. Wir werden versuchen, dass Verknüpfung von Mitgliedern und Shop besser herzustellen. Für die Sympathisanten wird der Newsletter erhältlich sein. Evtl. auch eine Stärkung der Jungpiraten mit einer eigenen Gruppierung innerhalb oder eigenständig. FringBenefits für die Mitglieder werden eruiert, evtl. auch ein Voucher für
Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: STH/JAN¶
- Werde eine Flaschenpost vorbereiten und asap versenden (Wahlrückblick, Wahlbeschwerde, NDG Sammeltag, NDG Beglaubigungstag, Spenden, Referendum BÜPF, Transparenz Initiative).
Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA¶
- Siehe oben.
Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA¶
- Wollen die Präsenz und politische Einflussnahme verstärken, sind momentan am Brainstormen (Politischer Mitarbeiter ist immer noch nicht finanziert)
Mitteilung vom PPV¶
- Am 1. November fand eine Sitzung zwischen Vertretern der PPS (Stefan Thöni als Unterhändler und Moira Brülisauer Stv PPV) und Vertretern des LV Bayern statt zwecks abstecken der Rahmenbedingungen für den Vertrag fürs Urabstimmungshosting bei den Bayern. Das Protokoll findet ihr anbei: https://projects.piratenpartei.ch/projects/beo/wiki/Protokolle%3E2015-11-01
- Am 28.11.15 soll der nächste "Social Event" dieses mal eher ein Urabstimmungssoftwaretestevent stattfinden. In Vorbereitung. Wir werden im Gemeinschaftstzentrum Telli in Aarau sien. Einladungstextpad https://ppv.piratenpad.de/UA-Event
Berichte der Sektionen¶
Basel¶
- Stammtisch diesen Donnerstag, 12.11.2015 ab 19.00Uhr im Unternehmen MItte, Basel.
- Jowi sammelt aktiv NDG-Unterschriften zusammen mit den Jusos.
Bern¶
- Bez. IMSI Catcher gibt es wahrscheinlich eine Interpellation.
Zürich¶
- Nichts neues.
St. Gallen¶
- N/A
Genf¶
- N/A
Zentralschweiz¶
- STH kandidiert für den freigewordenen Posten im Zuger Regierungsrat.
Vallais¶
- GSA: Wallist hat ein paar neue Mitglieder. Hatten NDG-Konferenz.
Vaud¶
- GSA: Debrifing der WahlCH15 und Ausblick auf WahlVD16
- 28.11.2015 Fetes de L'UNIX wird gegen NDG gesammelt und einige Vorträge von Piraten in Bezug auf Privacy, usw. statt finden.
Fribourg¶
- JAN: Hatte einige unverbindliche Kontakte mit Freiburgern, denen "fehlen" die Freiburger Piraten. Status?
GSA: bis jetzt keine Neuigkeiten, da die Zeit fehlte, um neue Leute zu aktivieren und Mr. Blanc
Tessin¶
- Nichts neues.
inaktive Sektionen¶
- Nichts neues.
Assozierte Parteien: Aargau¶
- Stammtisch in Rheinfelden mit 3 neuen Interessierten.
- VS Sitzung der PPAG fand heute nicht statt.
- Kantonale Vernehmlassung zu eGovernement teilgenommen
- https://www.piraten-aargau.ch/wp-content/uploads/Vernehmlassung_Teilrev_VRPG.pdf
- Budget PV am 13.11.0215 ab 19.30 Uhr in Aarau
- https://www.piraten-aargau.ch/2015/11/08/definitive-traktanden-fuer-die-budget-piratenversammlung-vom-13-november-in-aarau/
Traktanden¶
Annahme des Protokolls¶
Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2015-10-27
Abstimmung*Nehmen wir das Protokoll an?
- Ja (8)
- Nein (0)
- Enthaltung (PST)
- Das Protokoll ist genehmigt!
#7019 Unterstützung an Protonmail¶
eingereicht von: GSA
Antragstext:
Sollten wir 200.-- CHF an Protonmail spenden um denen zu unterstutzen nach der DDOS-Angriff die erlebt haben?
https://www.gofundme.com/protonmaildefense
Diskussion- GSA: ProtonMail ist eine öffentlicher Dienst, welcher CryptoMail anbietet.
- PST: Grundsätzlich private Firmen weniger unterstützungswert, das Funding Goal wurde erreicht.
- MRW: Pflichtet bei.
- STH: Ist eigentlich Staatsaufgabe der Schutz der Unternehmen in der Schweiz.
- KBR: Grundsätzlich als Privater unterstütze ich dies, aber als Partei sollten wir uns mit Vernehmlassungen und anderen Mitteln auf dem politischen Wege einbringen.
heute wurde Entwarnung gegeben https://protonmail.com/blog/protonmail-ddos-attacks/ - JAN: Unsere finanziellen Mittel sind sehr spährlich und wir sollten diese zielorientierter einsetzen.
- JFA Bin auch für Ablehnung, wir derzeit arg knapp sind und die Privatwirtschaft nicht stützen müssen.
- PHU: Als Partei könnten wir dies ideell unterstützen, z.Bsp. mittels Aufruf, aber keine finanzielle Beteiligung.
*Nehmen wir den Antrag an?
- Ja (KBR, GSA)
- Nein (JAN, PST, STH, ABL, JFA,PHU,MRW)
- Enthaltung (0)
- Der Antrag ist abgelehnt!
Antragstext:
Wollen wir dies dennoch in der Flaschenpost erwähnen und somit ideell unterstützen?
Diskussion
Evtl. noch Allgemein auf diese Technologie und andere Unternehmen/Organisationen in diesem Bereich hinweisen, z.Bsp. EFF, Guardian Project (TOR) etc.
https://www.eff.org/secure-messaging-scorecard
https://guardianproject.info/
https://whispersystems.org/
https://www.torproject.org/donate/donate.html.en
https://www.piratenpartei.ch/spenden/
https://freifunk-3laendereck.net/ (wohl eher was lokales für basel)den gibts auch im emmental :D
Abstimmung*Nehmen wir den Antrag an?
- Ja (KBR, GSA, JAN, JFA, ABL,PHU)
- Nein (PST)
- Enthaltung (STH, MRW)
- Der Antrag ist angenommen!
Varia¶
Zebrabox¶
eingereicht von: PHU
Variatext:
Zebrabox Auflösung ja/nein?
Wurde an einer vergangen VS Sitzung schon beschlossen, dass diese aufgelöst wird.
- MBR: Ich habe mal angeboten mich um die Box zu kümmern, aber der MRW wollte dann dass ich gleich mit einem Auto vorbei komm. Das geht aber so nicht weil ich a) kein auto habe, b) kein Auto fahren darf, c) ich mir erst ein Bild machen muss was drin ist, damit ich dann organisieren kann was wo hin kommt. (Nein das Zeug kann nicht zu mir). Also wenn ich mich kümmern soll, brauch ich wohl nen Schlüssel. Wenn ich es nicht machen soll, bin ich auch zufrieden, hab genug anderes zu tun...
- MRW: Biete folgendes an:
1. Zweiten Schlüssel abgeben (jemand muss mit Ausweis zu Zebrabox)
2. Türe öffnen: Wochentags, zu Bürozeiten, vorzugsweise ca.16.30-17.30
3. Fotos vom Inhalt habe ich bereits verteilt - JAN: Ich fahre Freitag dort durch und werde mit MRW spontan schauen ob wir räumen können. Ansonsten macht ABL nächste Woche eine Extrafahrt ...
- PHU: Kündigung wird vorbereitet und wenn es klappt, gleich vor Ort kündigen
Wahlkampfmaterialen¶
eingereicht von: MBR
Variatext
Ich brauche von allen Sektionen (die zu den Wahlen antraten) + National noch die diesjährigen Statuten und Wahlkampfprogramm als PDF. Bitte mail an mich der im Ticket https://projects.piratenpartei.ch/issues/6918 anhängen.
Des weiteren müssen mir die Sektion Waadt und die PP Aargau noch Flyer und Plakate (nur VD) zukommen lassen. Ich brauche das Zeug bis Ende Woche.
Fragen der Mitglieder¶
Frage: PHU wird Antwort betr. MFB direkt an MBR senden
Schluss und nächste Sitzung¶
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:13 CEST.
Die nächste Sitzung ist am 24.11.2015 in Mumble um 21:00 CEST.