STH: Die Medienmitteilung zum Swisspass wurde versendet und von einigen Medien aufgenommen.
https://www.piratenpartei.ch/2016/02/18/uebertriebene-datensammelei-mit-dem-swiss-pass/
GSA: Comuniqué de presse concernant les votations du 28.2.16
GSA: Belgique: http://www.rtl.be/info/monde/europe/les-suisses-ont-vote-il-est-interdit-de-danser-lors-des-principaux-jours-feries-a-argovie-798202.aspx
GSA: Plusieurs articles liés aux élections communales vaudoises, Thomas Moret et Cédric Marsens ont reçu une bonne couverture médiatique avec plusieurs articles concernant les élections communales 2016.
JAN: BÜPF: NR-Differenzbereinigung am 3.3., Voraussichtliche Schlussabstimmung am 18.3., Voraussichtlicher Referendumszeitraum 29.3 bis 6.7. Koordination immer Montag auf dem DigiGes Mumble Kanal, JAN und PST nehmen regelmässig teil und informieren die Piratenpartei.
JAN: NDG: Vorbereitung zum Abstimmungskampf, wer macht aktiv mit?
STH: Machen wir eine eigene NDG Kampagne?
JAN: Wenn wir eigene Mittel und kreative Leute haben, sind wir dabei.
JAN: Wurden die 2x500.00 an das Komitte Schnüffelstaat überwiesen?
PHU: Prüfe das nach.
PST: Transparenz-Initiative: Vorstandssitzung am 4.3. PST nimmt teil, weiter unten noch ein Traktandum dazu.
PST: Sitzung zu URG am 4.3. 20:00 Uhr im Mumble zum FMG am 17.3. ebenfalls um 20:00 Uhr im Mumble
GSA: Diskussion mit dem Datenschutzbeauftragten betreffend Safe Harbor
GSA: Betreffend der Aufhebung der Apple iPhone 5c Verschlüsselung auf Anweisung durch Geheimdienst. GSA ist in Kontakt mit Verbänden und anderen Institutionen für allfälligen Regress.
GSA: CHOpen hat am 29. März 2016 Generalversammlung und wird einen neuen Vorstand wählen.
MRW: Nichts neues. Die Links funktinierten zeitweise nicht mehr, aber zurzeit funktionieren diese wieder. Danek an JOWI
STH: Werden nach der PV ein Social Event im April vorbereiten.
STH: n.N.
PHU: An PV vom 5. März in Olten können die Mitgliederbeiträge auch direkt Bar bezahlt werden.
STH: Durch die Vertretung der Piratenpartei in einem kantonalen Parlament besteht die Möglichkeit, diese an den Bundessteuern anzugeben.
PHU: JFA ist noch dran wegen Problemen bezüglich Timeouts.
PHU: Nichts neues.
JAN: Nichts neues.
JAN: Letzter Abstimmungsreminder ist am 25.2. raus.
GSA: Nichts neues.
JAN: BÜPF im NR am 3.3. (JAN und DSI vor Ort) und ev. am 8.3. im SR
JAN: Interessante Themen gem. Programm: EDÖB Wahl, Digitale Signatur ZertES, E-Vignette
JAN: Die Netzsperren resp. Geldspielgesetz ist noch nicht traktandiert.
Das Kandidaten-Grillen ist am laufen und alle Mitglieder wurden dazu eingeladen, Aufzeichnungen sind öffentlich zugänglich:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/dmsf?folder_id=441.
Das letzte Grillen ist am 3.3.2016, 20:00Uhr im Mumble.
Vertrag mit Bayern betr. Televotia/BEOch sind wir weiter gekommen. Sollte am Sonntag die letzte Runde geben. Plan für rascheres Live-schalten der Urabstimmung (UA).
Akkreditierungsseite und Files auf Französisch verfügbar: https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/UA. Bei Interesse zur Mithilfe und für Korrekturvorschläge bitte an MBR wenden.
Übersetzung der meisten Traktanden der PV 16.1 sollte zustande kommen. Danke an dieser Stelle an MBO. Vielleicht schaffen wir sogar die Fertigstellung der Rechts- und die Akkreditierungsdokumente.
Der Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland (BPT) in Lampertheim hat die neue BEO Entschiedsordnung gutgeheissen.
n.N.
PST: Die Stadtsektion wird der GLP beim Abstimmungskampf zum Atomaustritt helfen. Inhalt: Der Atomaustritt steht bereits in der Gemeindeverfassung, jedoch ohne Datum, dies soll jetzt auf 2034 festgelegt werden.
PST: Werde an der /ch/open Versammlung am 29.3. für die PPS teilnehmen
MRW: Canabislegalisierung abgeschrieben dank unserem Antrag jetzt Mitglied der Stadtallianz Canabis, OpenData Vorstoss (interpellation) Stadtrat liegt daneben und hat kein Geld, es braucht allerdings nicht viel Geld um was zu machen (was auch im Vorstoss steht).
Kantonsratswahlen in St. Gallen mit solidem Ergebnis.
https://sg.piratenpartei.ch/2016/02/28/kantonsratswahlen-mit-solidem-ergebnis/
Pas de nouvelle
STH: Hatten ein Parley und dort das Sparprogramm und andere Kantonsratsgeschäfte beraten: https://lu.piratenpartei.ch/archives/1538
pas de nouvelle
Guillaume Saouli, élu au conseil communal de Gimel le 28.2.2016.
Les listes au conseil communal de Montreux et Lausanne ont fait respectivement 1.89% et 1.51%. (Hürde von 5% leider nicht erreicht)
Cédric Marsens candidat au Conseil Municipal de Montreux a obtenu 4.14% (250 suffrages).
Prochaine Réunion du Comité: 3 Mars
Prochaine soirée-débat: 17 mars
Durant l'assemblée générale une prise de position concernant le référendum sur la loi vaudoise concernant l'application de RIE III a été prise, le Parti Pirate Vaudois est pour la loi d'application, et publiera sa prise de position dans les prochains jours.
Pas de nouvelle
n.N.
GSA: Planen die Neugründung der Sektin im politischen Sinne.
KBR: Die Abstimmung zur kantonalen Initiative "Tanzverbot-weg" wurde leider knapp mit 48,16 % Ja zu 51,84 % Nein abgelehnt.
(Total 118'250 JA zu 127'273 Nein Stimmen bei 61.47% Stimmbeteiligung)
Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2016-02-16
PST: Redaktionelle Änderung: Habe noch zwei Namen fett gemacht am Ende des Protokolls
Abstimmungeingereicht von: PHU
Antragstext:
Vorstandsvertreter bestimmen und evtl. weitere für PV relevante Punkte beschliessen.
Diskussion
MBR: Für Gegenvorschläge sind keine Hürden.
JAN: Anwesende sollten den Vorstand vertreten
JAN: Jahresberichte der Resorts geplant?
STH: Ich und GSA werden allg. über die Ziele und deren Erreichung berichten.
PST: Transparenziniitiative werde ich vorstellen.
JAN: evtl. kann ich einen Beitrag zu den Initiativen hinzufügen. Ideal wäre ein Pad, auf welchem wir alle diese Inputs zusammenfügen könnten.
MBR: Für die Protokollanten wäre es ideal, wenn die Berichte schon in Textform vorliegen würden.
STH: Link https://pps-orga.piratenpad.de/Bericht2016
JAN: Ich habe immer noch viel PV-Material, siehe alte Emails. Ich werde dies mitbringen falls was konkret gebraucht wird!.
ALG: Bitte Trinkwasser selber mitnehmen.
Antragstext: An der PV 16.1 anwesende Vorstandsmitglieder vertreten den Vorstand
Abstimmungeingereicht von: GSA
Antragstext:
Dans le cadre du développement des activités de représentation du PPI, est-ce que le PPS veut s'impliquer dans le soutien auprès des autorités suisses et genevoises, ainsi que des agences onusiennes dans le processus permettant au PPI de devenir une ONG possédant le statut ECOSOC?
En cas de succès de la démarche, les bénéfices pour le PPS sont directes tant en terme d'image par le biais d'une crédibilisation, que par le développement de notre réseau au niveau genevois, mais également au niveau de la Berne fédérale (DFAE) et au niveau onusien.
En terme d'implication, il s'agit de:
- Pouvoir proposer au PPI d'entreprendre des démarches exploratoires leur permettant d'avoir une base d'évaluation de l'effort de travail nécessaire pour obtenir une reconnaissance onusienne
- Ultérieurement fournir une assistance administrative pour réaliser les démarches nécessaires si le PPI désire s'engager dans cette voix.
Finalement deux questions de principe:
1 - Dans le cadre d'un débat en assemblée générale du PPI, le PPS doit-il soutenir la venue du PPI pour y établir son siège?
2 - Dans le cadre d'un débat en assemblée générale du PPI, le PPS doit-il soutenir la démarche du PPI pour obtenir le statut ECOSOC?
3 - Unterstützen wird logistisch den Prozess des Umzuges der PPI nach Genf?
Diskussion
GSA: Grundsätzlich die beiden Fragen von oben und werden dies
KBR: RHI ist Mitglied im Board der PPI und ist für mich in Ordnung für Sitz in Genf.
JAN: Wenn ihr (GSA, RHI etc.) lokale Unterstützung bieten sollte man dies unbedingt machen
MRW verabschiedet sich.
Abstimmung zu Frage 2Beschlussfassung erst um 22:47 CEST, während der Varia: MRW wieder dabei (siehe weiter unten):
Abstimmung zu Frage 3eingereicht von: PST
Antragstext:
Bei der nächsten Vorstandssitzung der Transparenzinitiative geht es um Quoten und Budgets. Wir sollten beschliessen wie viel Unterschriften wir beisteuern können und wie viel Budget wir aufwenden wollen.
Antrag: Zusage zu 3500 Unterschriften SFr. 2500 Budget (SFr. 500 davon Mitgliederbeitrag)
Diskussion
ABL: Ich glaube nicht an 2000 Unterschriften.
GSA: Für NDG Sammlung waren in etwa von PPS ca. 11500 beigesteuert für ein mitglieder basis von 3000 leuten.
PST: Die Quote wird für 7 Monate bestimmt.
JAN: Wann fängt das Unterschriftenstadium an?
PST: Geplant ist ab 1. Mai 2016
GSA: Bei uns ist die Kantonsratswahlen im Herbst angesagt. Somit werden wir aktiv auf den Strassen sein und können einiges sammeln. Ich wage mich mal auf die Äste und sage 1000 Unterschriften zu.
KBR: Im Aargau war schon während den NRW15 nicht einfach, die anderen Kandidaten zu motivieren. Im AG sind auch im Herbst Grossratswahlen und werde eine Anfragen an den VS der PPAG stellen. Ich denke mir aber, in Basel kann gesammelt werden und werde dies mit dem VS der PPBB abklären.
JAN: Ich staple lieber tiefer, da ich aus den vergangenen Sammlungen auf dem Boden der Realtität gelandet bin.
PST: Die Höhe des Budgets ist auch noch zu definieren.
STH: Was erhalten wir für diesen Beitrag? wie können wir auftreten?
JAN: Den Beitrag für das Mitgliederbeitrages und zusätzlich für die eigenen Leistungen wie Flyer, Buttons, SoMe Werbung, etc. den Betrag von SFr. 2000.-- aufwenden. Für Leistungen welche das Betrag
MRW ist wieder anwesend.
Abstimmungeingereicht von: ABL
Rückkommen auf Antrag von letzter Sitzung wegen neuen Preise.
Antragstext:
Änderung des Betrags aufgrund veränderter Grösse des Motivs bei den T Shirts.
Alt: 575.- + 50.- + 25.- + 8% MwSt = 702.-- CHF
Neu: 670.- + 50.- + 25.- 8% MwSt = 804.60 CHF
eingereicht von: STH
Ich kandidiere als:Bitte für alle Kandidaturen auch noch ein Ticket unter folgendem Link verfassen: https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/issues/new
eingereicht von: MRW
Als Präsident der FreidenkerInnen Region Winterthur darf ich einladen:
27. Mai 2016, 19.30, Alte Kaserne Winterthur
Vortrag von Dr. Phil. Michael Schmidt – Salomon
Religionskritischer Philosoph, Autor und Publizist
https://www.facebook.com/events/946353498746895/
https://winterthur.frei-denken.ch/kalender#action=calp_agenda&calp_item_id=44
Frage: Wer akkreditiert an der PV?
eingereicht durch: MBR:
Antwort
PHU: RSO und ich werden diesen Task übernehmen.
Frage: Wo ist die Rechnung? Wo ist der Revisionsbericht?
eingereicht durch: MBR
Antwort
ABL: Revision wird am Freitag in Zürich gemacht, Revisionsbericht wird mager ausfallen falls keine Unregelmässigkeiten auftreten.
Frage: Wollt ihr einen Änderungsantrag auf einen Vize-Schatzmeister machen? Da Philipp das machen will? https://projects.piratenpartei.ch/issues/7125
eingereicht von: MBR
Antwort
PHU: Ich werde dies bei meiner Kandidatur erwähnen.
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:55 CEST.
Die nächste Sitzung wird vom Vorstand einberufen und findet vorraussichtlich am 15.03.2016 in Mumble um 21:00 CEST statt.