Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 31. Januar 2017¶
- Table of contents
- Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 31. Januar 2017
- Berichte der Ressorts
- Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN
- Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO
- Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR
- Vernehmlassungen: GSA/STH
- Politische Inhalte: GSA/STH
- Website: DE STH/PHU
- Website: FR GSA/EGE
- Social Events: STH/GSA
- Internationales: KBR/GSA
- Finanzen: EGE/PHU
- IT: ?/PHU
- Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/EGE
- Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL
- Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH
- Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO
- Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA
- Administrative Mitarbeiterin:
- Berichte der Sektionen
- Traktanden
- Varia
- Schluss und nächste Sitzung
- Ort: Mumble
- Datum: 31.01.2017
- Zeit: 21:00 CET
- Ende: 21:36 CET
- Leitung: Stefan Thöni
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR
Anwesende¶
- Stefan Thöni (STH)
- Kilian Brogli (KBR)
- Jan Fader (JFA/BS)
- Alfred Blaser (ABL/BE)
- Thomas Moret (TMO/VD)
- Guillaume Saouli (GSA) ab 21:25 CET (Bei Abstimmung Trakt1)
Abwesende¶
- Valentina Welser (VWE/ZS) (entschuldigt)
- Philipp Hug (PHU) (entschuldigt)
- Jorgo Ananiadis (JAN) (entschuldigt)
- Emmanuelle Germond (EGE)
- Jérémie Constantin (JCO/VS)
Berichte der Ressorts¶
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN¶
- Medientmitteilung: Swiss Privacy Shield völlig wertlos
- Medientmitteilung: Nationalrätliche Rechtskommission versenkt Netzsperren
- Medienmitteilung: Trump foutiert sich um Privacy Shield – Schweiz muss aufkünden!
- Interview Tages-Anzeiger, Luzerner/Zugerzeitung, Tele1 betreffend Beschwerde wegen Behördenpropaganda USR3
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/pfeift-das-bundesgericht-die-kantone-zurueck/story/17860751
http://www.watson.ch/Schweiz/Abstimmungen%202017/149371180-USR-III--Piratenpartei-reicht-Stimmrechtsbeschwerde-ein
https://www.nzz.ch/schweiz/unternehmenssteuerreform-iii-linke-und-piraten-greifen-ins-chaos-ein-ld.142482
http://www.luzernerzeitung.ch/importe/fupep/neue_lz/lz_schweiz/Pirat-will-Kantone-ausbremsen;art128784,953448
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/Ein-Pirat-beschwert-sich;art120094,4892037
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO¶
- Radio West 1h Sendung mit Guillaume
- Alexis Roussel auf RTS zu Netzneutralität und Geldspielgesetz
Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR¶
- Bis jetzt noch nichts kommuniziert resp. verfasst zu Abst am 12.2
https://wari.piratenpad.de/Abst2017Feb
Vernehmlassungen: GSA/STH¶
- Vernehmlassung zu Verordnung zum NDG
https://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html - Terminfindung zu DSG ist am laufen. Bitte anmelden
https://dudle.inf.tu-dresden.de/DSG-Vernehmlassung_2_Versuch/
Politische Inhalte: GSA/STH¶
Nichts neues.
Website: DE STH/PHU¶
Nichts neues.
Website: FR GSA/EGE¶
Nichts neues.
Social Events: STH/GSA¶
Nichts neues.
Internationales: KBR/GSA¶
- PPI Meeting Board meeting Sunday, 05. February 2017 08:00 CET
- PPEU hat jetzt jeden ungeraden Montag eine Sitzung. Protokoll wird keines gefasst.
- Organisation General Assembly 2017 ist am laufen. Einladungen werden bald folgen.
- PP France sucht weiter Kandidaten und Wahlhelfenden
- PP Netherland Wahlkampf am laufen
- PP Deutschland war KickOff Meeting NRW, Motto http://smartgerecht.nrw/
- PPDE Wiki über die PPS von KBR ein bisschen angepasst worden
- PP US ist weiterhin im Aufbau und viele neue Bundesstaaten könnten dazu kommen.
- Erdogan hat Strafanzeige in der Schweiz gegen kritische TK Staatsbürger gestellt
- An den US Grenzen werden bei Uebertritt die SoMe Accounts neu in einem Forumlar angefordert
- Von den 18 Dekreten von DT sind viele in den Medien aufgenommen worden.
- onlinePetition gg Dakota Pipline sowie Besuch von offiziellen Vertretern in der Schweiz.
Finanzen: EGE/PHU¶
Philip und Rüedu bereiten die Rechnung 2016 für die PV 171 vor.
IT: ?/PHU¶
N/A
Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/EGE¶
Piratenpartei Stadt Zürich: 87 Mitglieder, 19 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Bern: 252 Mitglieder, 40 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei beider Basel: 141 Mitglieder, 20 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Piratenpartei SGARAI: 139 Mitglieder, 15 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Winterthur: 45 Mitglieder, 16 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Piratenpartei Stadt Bern: 3 Mitglieder, 2 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Aargau: 128 Mitglieder, 12 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Parti Pirate Fribourg: 70 Mitglieder, 1 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Zürich: 452 Mitglieder, 75 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Parti Pirate Neuchâtelois: 44 Mitglieder, 6 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Parti Pirate Genevois: 119 Mitglieder, 11 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Partito Pirata Ticinesi: 47 Mitglieder, 2 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Parti Pirate Vaudois: 222 Mitglieder, 30 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Zentralschweiz: 117 Mitglieder, 15 Stimmberechtigte, 8 Akkreditierte
Piratenpartei Wallis: 77 Mitglieder, 15 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Schweiz: 2045 Mitglieder, 260 Stimmberechtigte, 13 Akkreditierte
Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL¶
Nichts neues.
Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH¶
Nichts neues.
Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO¶
- Stellungsnahme zu Abstimmung vom 12.2.2017
Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA¶
N/A
Administrative Mitarbeiterin:¶
- Vertrag wird verlängert.
Berichte der Sektionen¶
Basel¶
- Vorstansdsitzung https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb/wiki/Vorstandsprotokolle%3E2017-01-26
"Ja" zur erleichterten Einbürgerung der 3. Generation, "Nein" zum NAF, "Nein" zur USR3
sowie "JA" zur Abschaffung Wahlquorum / Wahlhürde sowie Stimmfreigabe Kaserne
Bern¶
Nichts neues.
Zürich¶
- Zürich hat für die Abschaffung der Wahlhürde geflyert. Die PP Zürich freut sich über teilen, sharren, etc
Vaud¶
- Festivites indépandance vaudois.
- Conference débat wegen der Abstimmung vom 12. Februar
- Es geht weiter mit der Vorbereitung des kantonalen Wahlkampfes
Zentralschweiz¶
- Beschwerde gegen Propaganda der Kantone für die USR3.
- die PPZS hat mit YSH die letzten 15 Motionen eingereicht, welche leider alle abgewiesen wurden.
http://www.zentralplus.ch/de/news/politik/5522473/Kantonsrat-schmettert-Abschiedsgeschenke-von-Spiess-Hegglin-ab.htm
St. Gallen¶
- Die PP SG AI AR hat heute ihre Piratenversammlung.
https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionos/wiki/Wiki%3EPiratenversammlung%3EPV_2017-01 - Beschwerde gegen Propaganda der Kantone für die USR3.
Genf¶
Nichts neues.
Vallais¶
Nichts neues.
Fribourg¶
Nichts neues.
Neuchatel¶
Nichts neues.
Tessin¶
Nichts neues.
Assozierte Parteien: Aargau¶
Nichts neues.
Traktanden¶
Annahme des Protokolls¶
Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2017-01-17
AbstimmungNehmen wir das Protokoll an?
- Ja (4)
- Nein (0)
- Enthaltung (JFA)
Das Protokoll ist genehmigt!
#7616 Umgang mit beleidigenden Rückmeldungen¶
eingereicht von: STH
Antragstext:
Der Vorstand möge beschliessen, beleidigende Rückmeldungen von Mitglieder per E-Mail ohne ersichtliches Begehren als Austrittserklärung aufzufassen.
Die Entscheidung darüber wird an die mit der Mitgliederbetreuung befassten Vorstandsmitglieder delegiert. Gegen die Entscheidung ist Widerspruch an den Vorstand gegeben, worauf das betreffende Mitglied hinzuweisen ist. Bei Widerspruch entscheidet der Vorstand über das weitere Vorgehen.
Diskussion
STH: Es ist wieder mal eine beleidigende Rückmeldung ("hirnamputiert", "doofe lakeien") auf die Rechnung eingegangen. Mit dieser Lösung kann damit unbürokratisch umgegangen werden.
KBR: Gut ist, wenn die Person noch per höflichen eMail darüber informiert wird inkl. Hinweis auf weiteres Vorgehen.
Nehmen wir den Antrag an?
- Ja (6)
- Nein (0)
- Enthaltung (0)
Der Antrag ist angenommen!
Varia¶
PV 171¶
eingereicht von: KBR
Variatext:
Was für weitere Themen müssen noch eingebracht werden?
- Tätigkeitsbericht der Resorts
- Rechnungsbericht inkl. Revision
- Ersatzwahl Schatzmeister
- Ersatzwahl VP
- Suche Themenverantwortliche
- Abstimmung möglicherweise ES2050 im Mai
- Weitere Abstimmungen
https://www.admin.ch/ch/d/pore/rf/ref_1_3_2_1.html
https://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis_1_3_1_1.html
https://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis_1_3_1_2.html
- Positionspapiere
- Wahlrecht (STH)
- Demonstrationsrecht (STH)
- Freihandel (STH wird im Draft, evtl. nochmals redigieren)
- eVoting (GSA zurzeit noch pendent)
- Prostitutionspapier (VWE/KBR)
- TeleVotia Anmeldungen
Schluss und nächste Sitzung¶
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:36 CET.
Die nächste Sitzung ist am 14.02.2017 in Mumble um 21:00 CET.