Protokoll der Vorstandssitzung Piratenpartei beider Basel vom 26. Januar 2017¶

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung Piratenpartei beider Basel vom 26. Januar 2017
  • • Anwesende
    • Abwesende
• Information
  • Vize-Präsident
• Traktanden
  • Annahme des Protokolls
  • #7623 Gemeinde Wahlen Basel-land sowie Bürgergemeinderat Basel-Stadt
  • #7624 Abstimmung in beider Basel am 12.02.2017
  • #7625 eidgenössiche Abstimmung am 12.02.2017
  • #7618 Vernehmlassungen BS/BL
• Varia
  • #7617 PV171 der PPBB
  • Stammtisch
  • Vorstandssitzungen
  • #7626 CryptoParty
  • Reclaim Democracy
  • Fragen der Mitglieder
• Schluss und nächste Sitzung

• Ort: Mumble
• Datum: 26.01.2017
• Zeit: 19:09 CET
• Ende: 20:51 CET
• Leitung: gemeinsam
• Protokoll: gemeinsam

Anwesende¶

• Jan Fader (JFA)
• Kilian Brogli (KBR)

Abwesende¶

• Jonas Witmer (JWI)
• Martin Stöcklin (MST)

Information¶

Vize-Präsident¶

Information von: JFA

• Protokoll der Sitzung der Piratenpartei Schweiz
• Interview mit der BZ Basel betr. elektronischen Amtsblatt

Information von: KBR

• Postfach mit 1x Referendum, 1xPetition
• eine elektronische Anfrage betr. Mitmachpartei
• TourismusVerband hat eigene WiFi Lösung in Betrieb.
• Freifunk sowie OP Stammtische besucht.
• Stammtisch der PPBB

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb/wiki/Vorstandsprotokolle%3E20161020

Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?

• Ja (2)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

Das Protokoll ist genehmigt!

#7623 Gemeinde Wahlen Basel-land sowie Bürgergemeinderat Basel-Stadt¶

eingereicht von: KBR

Die Wahlen in der Bürgergemeinderat Basel (Wahltermin 21.5, http://www.buergergemeindebasel.ch/de/politik/buergergemeinderat/) sowie in diversen Gemeinden in Baselland stehen an.

Antragstext:
Der Vorstand möge aktiv Teilnehmern suchen und dann bestmöglichst daran teilnehmen.

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (2)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

Der Antrag ist angenommen

#7624 Abstimmung in beider Basel am 12.02.2017¶

eingereicht von: KBR

Bsel-Stadt: Kaserne sowie Abschaffung des Quorum.
http://www.staatskanzlei.bs.ch/politische-rechte/wahlen-abstimmungen.html#page_section3_section2

Basel-Land: keine kantonale Vorlage zur Abstimmung.

Antragstext:
Die Piratenpartei beider Basel möge keine Abstimmungsparolen zur Kaserne fassen und publizieren.

Die Piratenpartei beider Basel möge Abstimmungsparolen zum Quorum die "JA"-Parole fassen und mit passender Begründung zu publizieren.

Stellungsnahmen:
https://ppbb.piratenpad.de/kaserne

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (2)
• Nein (0)
• Stimmfreigabe (0)

Der Antrag ist angenommen

#7625 eidgenössiche Abstimmung am 12.02.2017¶

eingereicht von: KBR

Die Piratenpartei Schweiz hat folgende Parolen beschlossen

• Ja zur erleichterten Einbürgerung der 3. Generation
• Ja zum NAF
• Stimmfreigabe zu USR3

Antragstext:
Die Piratenpartei beider Basel fasst folgende Abstimmungsparolen und wird diese publizieren:

"Ja" zur erleichterten Einbürgerung der 3. Generation
"Nein" zum NAF
"Nein" zur USR3

Stellungsnahme in Bearbeitung:
https://wari.piratenpad.de/Abst2017Feb

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (2)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

Der Antrag ist angenommen!

#7618 Vernehmlassungen BS/BL¶

eingereicht von: KBR

Vernehmlassungen im Kanton BS: http://www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/vernehmlassungen.html

Vernehmlassungen im Kanton BL: https://www.baselland.ch/themen/p/politische-rechte/vernehmlassungen/aktuelle-vernehmlassungen

Antragstext:
Der Vorstand der Piratenpartei beider Basel erstellt in der RedmineGruppe entsprechende Überkatogerien und nimmt zu gewissen Vernehmlassungen piratige Positionen ein.

Diskussion

• KBR: Handschlagsaffäre hat die Vernehmlassung vom 6.12.2016 ausgelöst.
• JFA: Das festschreiben von einzelnen Punkten in einem Gesetz als Verodnung ist zweifelhaft. Die Vorteile und Nutzen soll aufgezeigt werden und die Menschen von sich aus zu motivieren.
• JFA: Die Gerichts- und Prozessordnung hat vermutlich einige Punkte, welche die Piraten ansprechen könnten.
• JFA: Bildungsrat wurde vor allem die Bezeichnung geändert. Neu nur noch mit Empfehlungsrecht und die Weisungsrechte beim Regierungsrat.
• KBR: Der Bildungsrat wurde vom ganzen Landrat gewählt und besteht aus fachkundigen Personen aus dem Pädagogischen Umfeld. Somit ist dieser Fachrat unabhängiger als der neue Beirat Bildung der vom Regierungsrat gewählt wird.
• JFA: Sportveranstaltungen der obersten Spielklasse (Fussball/Eishockey) der Männer (!) sind bewilligunspflichtig, die Polizeit kann die Anreisewege der Fans bestimmen und kann auf Verlangen bestimmen, dass beim Betreten ein Identitätsnachweis erfolgt.
• * JFA:* Antwort zu Teilrevision des Polizeigesetzes (Bewilligungspflicht für Sportveranstaltungen auf Privatareal) > kann man sehr gut aus ableiten https://piraten-basel.ch/position/parteiprogramm/grossanlasse-sport-und-kultur/
• ALLGEMEIN: Grundsätzlich haben wir momentan sehr wenig HumanPower. Daher auf das notwendige Beschränken und beim 1. Punkt die PPS einbeziehen.

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (2)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

• Der Antrag ist angenommen!

#7620 Sportveranstaltungen
#7621 Bildungsrat
#7622 Bürgerliche Pflichten

Varia¶

#7617 PV171 der PPBB¶

eingereicht von: KBR

Traktanden für die PV 171

- Genehmigung der Versammlungsordnung;
- Abnahme des Protokolls der vorangegangenen Piratenversammlung;
- Abnahme des Jahresberichtes und der Jahresrechnung;
- Abnahme des ordentlichen Budgets für das laufende Rechnungsjahr; Mitgliederbeitrag
- Déchargeerteilung der Vorstandsmitglieder;
- Wahl des Vorstandes und der Revisionsstelle;
- Statutenänderungen;
- Verabschiedung oder Änderung des kantonalen Parteiprogramms;
- Parolenfassung für kantonale und nationale Abstimmungen;
- Nominierung von Kandidaten für Wahlen, Bereinigung der Listen;
- vom Vorstand beantragte Konsultativabstimmungen;
- falls beantragt, Einsetzung einer externen Revision;
- Erledigung aller Anträge und Geschäfte der Traktandenliste.

Ort:
Datum:
Zeit:

KBR wird ein Tuddle erstellen für die Terminfindung.
https://dudle.inf.tu-dresden.de/PPBBPV171/
Location wäre ideal, wenn es kostenlos wäre und dennoch ein abgetrennter Raum einer Gastro-Location ist.

Stammtisch¶

eingereicht von: KBR

Der letzte Stammtisch in der Markthalle in Basel war sehr mau besucht. Neben FB und Twitter wurde auch mal wieder im Forum der PPS gepostet, dennoch keine grossen Rückmeldungen. Wie weiter vorgehen? Neuer Ort, neuer Wochentag? Evtl. auch einmal ein Stammtisch im BL resp. Rheinfelden

• JFA: wenn wir eine ideale Location finden würden, welche gut mit dem ÖV erreichbar wäre, ist dies auch im Hinblick auf die Gemeindewahlen interessant. BL warten bis Jowi zurück ist.
• KBR: Schaut sich mal betr. Locations mit Freifunk.

Vorstandssitzungen¶

eingereicht von: KBR

Variatext:
Verschiebung der Vorstandssitzung auf Dienstags auf 19.00 Uhr, jeweils vor den Sitzungen der Piratenpartei Schweiz

Wenn die VS Sitzung weiterhin im Mumble statt findet, wird diese umgelegt auf 19:00 alle 4 Wochen vor der PPS-Sitzung im Mumble

#7626 CryptoParty¶

eingereicht von: KBR

Mit der USwahl, die Situation im nahen Osten, den Verhaftungen in der Türkei, der Annahme des NDG sowie dem Buepf würde eine Cryptoparty ein entsprechendes Mittel zur digitalen Selbstverteidigung darstellen.

Falls wir genügend personelle Ressourcen haben, soll die Piratenpartei beider Basel in der ersten Jahreshälfte eine CryptoParty im Raum Basel veranstalten.

Reclaim Democracy¶

eingereicht von: JFA

Eine sehr interessante Workshop und Vorträge zur Demokratie finden an der Uni Basel statt http://www.reclaim-democracy.org/

Fragen der Mitglieder¶

Keine Mitglieder anwesend.

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 20:51 CET.

Die nächste Sitzung ist am 28.02.2017 in Mumble um 19:00 CET.