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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei beider Basel (PPBB) vom 20. Oktober 2016

  • Ort: Unternehmen Mitte, Basel
  • Datum: 20.10.2016
  • Zeit: 19:30 CEST
  • Ende: 21:30 CEST
  • Leitung: Jonas Witmer
  • Protokoll: Kilian Brogli

Anwesende

  • Jonas Witmer (JWI)
  • Martin Stöcklin (MST)
  • Kilian Brogli (KBR)

Abwesende

  • Jan Fader (JFA)

Information

Präsident

  • Delegation JFA, KBR und JWI haben an der AV der PP Lörrrach teilgenommen.
  • Petition wurde von Pat Mächler lanciert
  • Atomausstiegsinitiative war am 18.10 die Pressekonferenz. Statement dem Komitee zugesandt.
  • Zugangsdaten zum Bank-Kto für beide Personen nochmals das PW angefordert.

Vize-Präsident

Beisitzer

  • Markthalle war der Stammtisch nur mit 3 Personen besucht. Die Lautstärke war für eine zivilisierte Kommunikation ungeeignet.

Traktanden

Annahme des Protokolls

Verschoben auf nächste Sitzung

Grossrats- und Regierungsratswahlen

eingereicht von: KBR

Antragstext:
Der Vorstand der Piratenpartei beider Basel möge eine Wahlempfehlung aufgrund der Smartvote und Vimentis Daten sowie im Einbezug mit Positionen (Vimentis) WLAN/BUEPF (10)Transparenz(6)/Netzsperren/Stipendien/AAI/ Inkl. (33)/Stimrecht16 (11)/PolitischeFach(42) usw. erstellen.

Diskussion
KBR: Die Zeit ist langsam knapp, dennoch ist mit knapp über 30% Abstimmungsbeteiligung dennoch einiges möglich. In der Tageswoche war Artikel mit freien WLAN, wo die FUK zu 100% dabei waren.
MST: Im weiteren sollte auch Valio erwähnt werden.
JWI: Am besten müssen wir dies noch heute erstellen, so dass dies die Leute zur Wahl nochmals motiviert. Bis jetzt ist die Wahlbeteiligung bei 33%.
KBR: Allg. Sollte auch die Leute motiviert werden, auch die demokratische Möglichkeit zu auch nutzen um das Parlament für die nächsten 4 Jahre zu wählen.
ALG: Pad ist eröffnet und bis zum Schluss der Sitzung werden wir dies veröffentlichen und über die SoMe Kanäle teilen können https://piraten-basel.ch/2016/10/5162/

Abstimmung

  • Nehmen wir den Antrag an?*
    • Ja (3)
    • Nein (0)
    • Enthaltung (0)
  • Der Antrag ist angenommen

Referendum Kasernen-Areal

eingereicht von: MST

Antragstext:
Das Referendum gegen die Umgestaltung des Kasernen-Areal ist angelaufen und dauert noch bis Dezember 2016 an. Will die Piratenpartei beider Basel das Referendum unterstützen?

Diskussion
MST: Die jetzige Planung sieht vor, dass 3 weitere Gastrobetriebe auf dem Areal eingerichtet werden. Dies stellt eine grosse Konkurrenz zu den bestehenden Betrieben im Kleinbasel dar. Im weiteren wird die offene Fläche reduziert, welches zu Schwierigkeiten beim jährlichen Tattoo sowie der Herbstmesse führen kann
KBR: Ich persönliche habe mich noch nicht im Detail mit dem neuen Bebauungs- und Raumkonzept auseinandergesetzt und würde mich freuen, wenn wir dies auf die nächste VS Sitzung terminieren oder einen Umlaufbeschluss per eMail machen könnten.

Abstimmung

Nehmen wir den Antrag an?
  • verschoben

Budget PV

eingereicht von: KBR

Antragstext:
Will die PPBB im Herbst noch eine Budget PV durchführen?

Diskussion
JWI: Am 27.11 wäre in BL auch noch kantonale Abstimmungen (Strasse Pratteln-Liestal, Energieabgabe Verfassung/Gesetz und neue Deponiestandorte). Ist dies zwingend in den Statuten der PPBB vorgesehen? Sonst könnten wir auch dies mit der offiziellen PV Mitte März machen.
MST: Aus meiner Sicht bin ich nicht umher und AbstBL könnte per Mumble/eMail durchgeführt werden.
KBR: Wir könnten zudem das Forum auch wieder aktiver betreiben und eine Meinungsbild über diesen Weg erhalten.

Abstimmung

Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (0)
  • Nein (2)
  • Enthaltung (1)
  • Der Antrag ist nicht angenommen

Postfachschlüssel

eingereicht von: JWI

Antragstext:
KBR wird für die Zeit von JWI den Schlüssel sowie das Postfach betreuen.

Diskussion
JWI: Während meiner Abwesenheit muss das Postfach weiterhin durch eine 2. Person betreut werden.
KBR: Ich würde mich zur Verfügung stellen.

Abstimmung

Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (3)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
  • Der Antrag ist angenommen

Varia

Neu Online Vorstandssitzung

eingereicht von: KBR
Mit der Abwesenheit von 2 Vorstandsmitgliedern vom Nov-März würde ich gerne die Sitzungen online machen und somit Beschlussfähig wahren. Die Teilnahme vom ganzen Gremium soll ermöglicht werden, neuer Termin monatlich jeweils vor einer PPS-Vorstandssitzung, Dienstags, 19.00 Uhr bis ca. 20.30Uhr CEST.

Diskussion
JWI: betr. Internetkonektivität werde ich schauen müssen, ob dies möglich ist. Im weiteren sind die Details meiner persönlichen Verfügbarkeit noch nicht klar, werde ich aber im Verlauf vom November kommunizieren können.
MST: Ich installiere jetzt gerade das Mumble auf meinem Smartphone.
KBR: Ich werde am Do/Fr jeweils die Traktanden versenden, so dass Ihr einen kleinen Reminder erhaltet.

Petition Pat Mächler

eingereicht von: JWI

Pat Mächler hat eine Online Petition für Invitra-Fleisch sowie sollen die Patente in Staatshänden bleiben.
https://www.change.org/p/zukunfts-fleisch-jetzt-die-schweiz-soll-die-entwicklung-von-k%C3%BCnstlichem-fleisch-f%C3%B6rdern?tk=kGWFyD6PPtglksjHsz8qr9T9gg-Bm6oPrGl91GpyuCM&utm_source=petition_update&utm_medium=email

allg. Diskussion zur Initiative und weiteres

Transparenz Initative

eingereicht von: KBR

Die Tage werden kürzer und das Ende das Jahres kommt langsam auf uns zu. Wir sollten die 200 UU für die TransparenzVI langsam angehen. Dies auch im Hinblick, dass ich ab Nov alleine umher bin und auch beim BUEPF ausserhalb des VS der PPBB keine Beteiligung an Sammlungen vorhanden war.

Stammtisch

eingereicht von: KBR

Der Tag sowie die Location der Stammtische werden in der Abwesenheit von JWI und MST von KBR und JFA begleitet und wieder versucht, das Interesse sowie Teilnehmendenanzahl wieder anzukurbel.

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:30 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 22.11.2016, 19:00 Uhr CEST im Mumble.

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