Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 11. Oktober 2016¶

Table of contents
Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 11. Oktober 2016
Traktanden
Varia
- Sicherheitspolitischer Bericht
- PPI
Schluss und nächste Sitzung

Ort: Mumble
Datum: 11.10.2016
Zeit: 21:00 CEST
Ende: 22:36 CEST
Leitung: Stefan Thöni
Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesende¶

Stefan Thöni (STH)
Guillaume Saouli (GSA)
Jorgo Ananiadis (JAN)
Kilian Brogli (KBR)
Philipp Hug (PHU)
Alfred Blaser PPBE (ABL)

Abwesende¶

Thomas Moret PPVD (TMO) (entschuldigt)
Emmanuelle Germond (EGE) (entschuldigt)
Jan Fader PPBB (JFA) (entschuldigt)
Valentina Welser PPZS (VWE) (entschuldigt)

Berichte der Ressorts¶

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/VWE¶

07.10 Pressemitteilung betr. Windows10 in https://www.piratenpartei.ch/2016/10/07/bund-setzt-unsere-daten-mit-windows-10-leichtfertig-auf-spiel/

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO¶

Doppelseite im Lematin betreffend Wikileaks
Betr. Windows10 auch in SoMe auf französischer Seite hohe Resonanz.

Referenden & Initiativen / Abstimmungen: JAN¶

Quoten-Zusicherungen bez. Transparenz-Initiative kommen laufend rein, jetzt braucht es nur noch die entsprechenden Unterschriften.
Buepf finden laufend noch weitere Sitzungen statt. StatusUpdates von JAN
Betr. Abst16 AtomAusstieg wird noch Kampagnenteam gesucht.

Vernehmlassungen: GSA/PST¶

Révision totale de l’ordonnance sur l’acte authentique électronique (OAAE)
Totalrevision der Verordnung über die elektronische öffentliche Beurkundung (EÖBV)
Frist: 07.12.2016. STH übernimmt Organisation.
Antwort der Piratenpartei wurde in der Vernehmlassung zum neuen Fernmeldegesetz (FMG) aufgelistet. https://t.co/PPqeaCo6p9
Beschwerde wegen URG-Vernehmlassung (Nichtpublikation und AGUR 2.0) geplant (STH). (Info z.B. auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/2016/09/23/urg-revision-tragfaehige-loesung-unter-einbezug-aller/ / https://steigerlegal.ch/2016/09/29/urg-revision-dunkelkammer/)

Politische Inhalte: GSA/STH¶

STH: Positionspapier zum Wahlrecht wird weiter überarbeitet.

Website: DE VWE/STH¶

Abnehmende Tendenz bei Klout-Ranking der PPSDE http://einflussreich.ch/kubleag/schweizer-parteien (Klout hat Ranking geändert.)
Aktionsplan für Twitter, Facebook und Webseite (STH).

Website: FR GSA/EGE¶

Nichts neues.

Social Events: STH/GSA¶

27.11.2016 im Flörli in Olten: https://www.piratenpartei.ch/2016/10/11/einladung-zum-socialevent-der-pps-3/

Internationales: KBR/GSA¶

Infrastruktur NRW ist vorraussichtlich bis DO, 13.10.2016, down, was auch die Seite der PPI und Mumble betrifft.
JFA hat an der AV der PP Baden-Würtemberg teilgenommen https://piratenpartei-bw.de/2016/10/02/baden-wuerttemberger-piraten-waehlen-anja-hirschel-auf-platz-1/
Piratenpartei Tschechien hat am 9.10.16 in regionalen Parlamenten 8 Mandate erreicht. https://www.pirati.cz/tiskove-zpravy/pirati_ve_volbach_2016_tesi_nas_pet_novych_zastupitelu_v_krajich_a_dva_senatorsti_kandidati_v_druhem_kole
Auftakt zu Wahlen mit Crowdfunding der PPNL am 15/16. Oktober in Utrecht
https://tk2017.piratenpartij.nl/?actie=1
29.10 Wahltermin Island
08.11 Wahltermin USA (Wahlmänner Electoral Collage bestimmt, welche 19.12 Präsi wählen)
Gem. Berichten musste Yahoo neben eMails die ganze Infrastruktur zur Verfügung stellen.
Am 33. Chaos Communication Congress ist NDG und BÜPF ein Thema (mit DigiGes/CCC)

Finanzen: EGE/PHU¶

Lösung für Lohnabrechnung admin. MA kann weitergeführt werden.

IT: JAF/PHU¶

Ablösung der Hardware durch gehostete Lösung wird angedacht.

Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/EGE¶

Ablösung SwissPostBox durch EPost-Office durch Post. PHU wird entsprechend Accounts anpassen.

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL¶

ABL: Gab es Resonanz bezüglich T Shirts? Keine weiteren Feedback, daher bestelle ich die Shirts welche an der PPV geordet wurden.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/VWE¶

Letzter Newsletter machte Probleme mit Mehrfachversand. Ist das Problem gelöst?
STH schaut sich das an.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO¶

nichts Neues.

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA¶

JAN: War mit ISOC & DigiGes aktiv bezüglich Netzsperren im Geldspielgesetz. Am 13.10. ist wieder RK-NR Sitzung und wir hoffen auf viel Support.

Präsidum der PV¶

Das provisorische Protokoll der PV162 ist veröffentlicht:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/PPS-PV-2016-09-17

Berichte der Sektionen¶

Basel¶

01.10 JFA nahm an LPT in BaWü teil.
03.10 KBR nahm als Gast an der Gründung von lokalen Operation Libero teil.
04.10 KBR als Gast am Stammtisch der PPAG in Rheinfelden. Nur RSO war anwesend.
06.10 Freifunk Stammtisch im Dreiländereck besucht.
13.10 Am kommenden DO ist der Stammtisch der PPBB in der Markthalle Basel.
15.10 Besuch und Unterstützung der Piraten Freiburg an AV
18.10 Pressekonferenz vom Regional Komitee der "Atomausstiegs Initative"
21.10 Vorstandssitzung PPBB in Basel
23.10 sind die Grossratswahlen in Basel ohne Piraten Beteiligung. Zurzeit Erarbeitung. Wahlempfehlung für Valio und andere Kandidaturen (Freifunk, StopNDG, etc)

Bern¶

Diverse wichtige Vernehmlassungen laufen: Kirchengesetz, Polizeigesetz, Energiegesetz, Justivollzuggesetz.
Wir suchen laufend motivierte und engagierte Piraten, welche uns in unseren Unternehmungen und Bestrebungen unterstützen.

Zürich¶

N/A

Vaud¶

Le programme de formation média commence samedi prochain, les détails se trouvent ici: https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionvd/wiki/FormationMedia
A partir du 22.10 stand Initiative transparence toutes les deux semaines
A partir du 22.10 toutes les deux semaines l'après-midi comité de campagne #ECVD2017 -> 30 avril 2017
Prochain conférence-débat le 20.10 le sujet sera les bloquages réseau/la neutralité du net
le 17 novembre conférence-débat initative monnaie pleine
Pastafariade de fin d'année le 8 décembre
Les comité se tiennent toutes les deux semaines, le jeudi,à 19:00. (alternativement un comité court en prélude à la conférence débat, et une réunion longue avec ateliers de travail l'autre jeudi)

Zentralschweiz¶

Luzern: 13.10 Sharing is Caring mit Marcel Waldvogel Lifestream des Events über Youtube durch ABL
https://www.eventbrite.de/e/sharing-economy-zukunft-der-wirtschaft-tickets-27771675830
Verwaltungsgerichtsbeschwerde wegen Einsicht in Gemeinderatsprotokolle
Nächste PV am 16.10.2016: https://lu.piratenpartei.ch/archives/17656

St. Gallen¶

N/A

Genf¶

N/A

Valais¶

N/A

Fribourg¶

N/A

Tessin¶

N/A

Neuchatel¶

N/A

Assozierte Parteien: Aargau¶

Nichts neues.

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2016-09-27

Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?

Ja (STH, GSA, KBR)
Nein (0)
Enthaltung (JAN, ABL, PHU)

Das Protokoll ist genehmigt!

#7510 Beitritt zum Komitee «Stop TiSA»¶

eingereicht von: JAN

Antragstext:
Die PPS tritt dem Bündnis bei http://gegen-ttip-tisa-co.ch/buen55555dnis/
Bedeutet aktuell keine Kosten oder oder sonstige Aufwände.
Weitere Webpräsenz zu TISA:
http://stop-tisa.ch/wordpress/

Diskussion

JAN: An der Demo vom Samstag waren unser Trojanisches Pferd und nur wenige Piraten anwesend.
KBR: War sich nicht sicher, inwiefern die PPS dabei ist und daher nicht breit gestreut.
STH: Wir könnten beitreten, vor allem in Hinsicht der Transparenz bei den Verhandlungen ist mehr als fragwürdig und daher grundsätzlich eine schlechte Ausgangsposition.
KBR: Die Piraten Schweiz könnten grundsätzlich ein Positionspapier erarbeiten und dies als Grundlage für weitere Entscheidungen treffen. Als Reminder die Position zu TTIP https://projects.piratenpartei.ch/issues/6326i
GSA: Die verschiedenen Verträge auf verschiedenen Stufen müssten betrachtet werden. Ausgenommen sind die bilateralen Verträge von der Schweiz mit der EU.
STH: Ein Positionspapier zum Thema "Freihandel" könnte als Grundlage für weitere Entscheide dienen.

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?

Ja (ABL, JAN, KBR, STH, PHU;GSA)
Nein (0)
Enthaltung (0)

Der Antrag ist angenommen!

JAN organisiert einen "Beitritt"

#7496 Anpassung Ressortverteilung¶

eingereicht von: STH

Antragstext:
Der Vorstand möge die Ressortverteilung anpassen.

Sitzungsleitung und -vorbereitung, Stv.: GSA (LTG) & KBR (AVOR)
Tickets info@ und presse@: STH
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz, Stv.: JAN
Referenden und Initiativen, Stv.: KBR
Vernehmlassungen, Stv.: STH
Website Deutsch: STH
Website Deutsch, Stv.: PHU
Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch, Stv.: STH