Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 14. Februar 2017¶
- Table of contents
- Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 14. Februar 2017
- Berichte der Ressorts
- Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN
- Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR
- Vernehmlassungen: GSA/STH
- Politische Inhalte: GSA/STH
- Website: DE STH/PHU
- Website: FR GSA/EGE
- Social Events: STH/GSA
- Internationales: KBR/GSA
- Finanzen: EGE/PHU
- IT: ?/PHU
- Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/EGE
- Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL
- Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH
- Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO
- Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA
- Administrative Mitarbeiterin:
- Berichte der Sektionen
- Traktanden
- Varia
- Schluss und nächste Sitzung
- Ort: Mumble
- Datum: 14.02.2017
- Zeit: 21:00 CET
- Ende: 21:49 CET
- Leitung: Stefan Thöni
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR
Anwesende¶
- Stefan Thöni (STH)
- Guillaume Saouli (GSA)
- Jorgo Ananiadis (JAN)
- Kilian Brogli (KBR)
Abwesende¶
- Valentina Welser (VWE/ZS) (entschuldigt)
- Philipp Hug (PHU) (entschuldigt)
- Thomas Moret (TMO/VD) (entschuldigt)
- Emmanuelle Germond (EGE)
- Jan Fader (JFA)
- Alfred Blaser (ABL/BE)
- Jérémie Constantin (JCO/VS)
- (entschuldigt/unentschuldigt)
Berichte der Ressorts¶
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN¶
- PM zu Abstimmungsresultaten
- Gute Medienresonanz betr. Beschwerde gegen unlautere Werbung der kantonalen Behörden bei USR
- Bericht über Bitcoin in der TaWo mit GSA http://www.tageswoche.ch/de/2017_5/schweiz/741465/%C2%ABKein-faires-Gesch%C3%A4ft%C2%BB-%E2%80%93-wer-bei-den-SBB-Bitcoins-kauft-zahlt-mehr-als-anderswo.htm
h3. Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO
- PM zu Abstimmungsresultaten
- Morgen Pressekonferenz betr. Wahlkampf
Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR¶
- Eidgenössiche Abstimmungen:
- EE3G JA / NAF JA / USR3 NEIN
- Fazit: Die Piratenpartei war in der DE-CH nicht gross in Action.
- Interne Kommunikation nicht gross.
- ein paar Infos wurden über die Social Media Kanäle gestreut.
Vernehmlassungen: GSA/STH¶
- DSG Vernehmlassung steht an.
- Ausführungsbestimmungen NDG laufen https://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html
Politische Inhalte: GSA/STH¶
- GSA arbeitet mit glp am Geldspielgesetz.
Website: DE STH/PHU¶
Nichts neues.
Website: FR GSA/EGE¶
Nichts neues.
Social Events: STH/GSA¶
Nichts neues.
Internationales: KBR/GSA¶
- Board Meeting der PPI http://wiki.pp-international.net/PPI_Minutes_2017_02_05
- Board Meeting der PPEU war KBR nicht anwesend
- Piraten-Sicherheits-Konferenz (PISecon) in München vom 16-18.2.17 mit Piraten aus der Schweiz. Interessantes Programm mit illustren Rednern. Tickets sind noch verfügbar auf der https://pirate-secon.org/de/allgemeines/ und PP München
- Wahlkampfauftakt in NRW smartgerecht (Wtermin: 14.5.17)
- Wahlkampfauftakt "Mach Dich frei" in Saarlouis (Wtermin: 26.3.17)
- Aufstellungsversammlungen in diversen Bundesländern.
- Wahl vom Bundespräsidenten mit 12 von den Piraten ernannten Wahlleuten.
- BPT 171 der PPDE am 25/26.3.17 in Düsseldorf.
- PPNL aktiv im Wahlkampf. Wahlteilnahmen mit BTC bezahlt. Wahltermin: 15. März 17.
- PP Korsan sucht weiterhin Mitglieder
- Türkei sind wieder über 5000 Personen aus dem öffentlichen Dienst entlassen worden.
- Rumänien waren Massenproteste erfolgreich gegen die Lockerung des Korruptionsgesetz
- Trump Dekret betr. MuslimeBan zz ausgesetzt.
- In Dakota wird die Pipline gebaut und in der Investments sind auch Schweizer Banken involviert (Protest 17.2 in Zürich)
- Mittelmeer Überquerungen waren im Januar rückgängig in der Anzahl, aber weiterhin gefährlich im einzelnen.
- Stoltenberg ruft zu einer vermehrten Aufrüstung der militärischen Streitmächte innerhalb der UNO
Finanzen: EGE/PHU¶
- PHU macht Nacharbeiten zur Rechnung 2016.
- PHU hat Rechnung und Bilanz 2016 aktualisiert.
IT: ?/PHU¶
Nichts neues.
Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/EGE¶
Piratenpartei Schweiz: 2033 Mitglieder, 269 Stimmberechtigte, 13 Akkreditierte
Piratenpartei Stadt Zürich: 87 Mitglieder, 19 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Bern: 249 Mitglieder, 40 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei beider Basel: 139 Mitglieder, 20 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Piratenpartei SGARAI: 137 Mitglieder, 15 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Winterthur: 45 Mitglieder, 16 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Piratenpartei Stadt Bern: 3 Mitglieder, 2 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Aargau: 128 Mitglieder, 14 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Parti Pirate Fribourg: 70 Mitglieder, 2 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Zürich: 449 Mitglieder, 76 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Parti Pirate Neuchâtelois: 44 Mitglieder, 6 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Parti Pirate Genevois: 119 Mitglieder, 11 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Partito Pirata Ticinesi: 47 Mitglieder, 2 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Parti Pirate Vaudois: 220 Mitglieder, 32 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Zentralschweiz: 114 Mitglieder, 15 Stimmberechtigte, 8 Akkreditierte
Piratenpartei Wallis: 77 Mitglieder, 15 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Akkredierte bedeutet: Berechtigt für die TeleVotia Urabstimmung
Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL¶
Nichts neues.
Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH¶
- Aufruf für Schatzmeister und Mitarbeit: https://pps-orga.piratenpad.de/aufruf-bewerbung
Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO¶
- Newsletter zum Abstimmungsresultat kommt noch.
Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA¶
- Am 1.3. Behandlung Glückspielgesetz BGS im Nationalrat. Diese Woche sind Frakionssitzungen, wir koordinieren mit DigiGes und ISOC und versuchen die Fraktionen zu begeistern für 1. Streichung Kapitel 7, 2. Mehrheitsantrag gezielte Massnahmen, 3. Minderheitsantrag Werbeverbot & Delisting.
Administrative Mitarbeiterin:¶
- PHU muss noch wegen Vertrag schauen.
Berichte der Sektionen¶
Basel¶
- Bericht über Bitcoin in der TaWo mit GSA http://www.tageswoche.ch/de/2017_5/schweiz/741465/%C2%ABKein-faires-Gesch%C3%A4ft%C2%BB-%E2%80%93-wer-bei-den-SBB-Bitcoins-kauft-zahlt-mehr-als-anderswo.htm
- Bericht über Freifunk/Hotspots im Fricktal mit KBR wurde aufgrund der noch nicht Expansion nicht aufgenommen.
- Am 9.2 war Stammtisch der Piratenpartei beider Basel in der Markthalle/Basel.
- Kantonale Abstimmung betreffend Abschaffung Quorum sowie Kasernenumbau wurden vom Stimmvolk angenommen.
- eidgenössiche Vorlage #EE3G in beiden Basel sowie Aargau/Solothurn angenommen.
Bern¶
- Jorgo wurde in Ostermundigen in den Ständigen Ausmittlungsausschuss gewählt.
Zürich¶
- Wahlquorum in der Stadt Zürich/Gemeinderat existiert weiter. Die Piratenpartei Stadt Zürich hat einen super Einsatz vom Sammeln der Unterschriften bis zum Wahlsonntag geleistet.
Vaud¶
- La Formation Média se poursuit. Un studio radio complet a été mis en place.
- La préparation des élections cantonales se poursuit. Le PPVD aura des candidats dans au moins 5 districts. ( Lausanne, Morges, Nord Vaudois, etc...) C'est un énorme progrès par rapport aux élections précédentes. Nous travaillerons de concert avec les vert'libéraux
- Le cycle de conférence se poursuit, la préfet de Lausanne sera notre invité ce jeudi.
- Assemblée générale - le vendredi 21 février à 19h30
Zentralschweiz¶
Nichts neues.
St. Gallen¶
Die Piratenpartei St. Gallen und beider Appenzell hatte die PV171. Neben der Neuwahl vom Präsident wurde auch noch der Vorstand um 2 weitere Personen ergänzt. An dieser Stelle danken wir SBI für sein langjähriges Engagement und freuen uns, dass er sein Engagement weiter fortsetzt.
Genf¶
N/A
Vallais¶
N/A
Fribourg¶
N/A
Tessin¶
N/A
Assozierte Parteien: Aargau¶
- Die kantonale Initative gegen LP21 wurde klar verworfen.
Traktanden¶
Annahme des Protokolls¶
Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2017-01-31
AbstimmungNehmen wir das Protokoll an?
- Ja (GSA, STA, KBR)
- Nein (0)
- Enthaltung (JAN)
Das Protokoll ist genehmigt!
Varia¶
Ausschreibung¶
eingereicht von: STH
Variatext:
Für die Bereiche Finanzen, Kantonsvertreter, VP, IT- und Themenbeauftragung werden Personen gesucht.
https://pps-orga.piratenpad.de/aufruf-bewerbung
- KBR: Fundraiser mit aufnehmen.
- STH: Ok.
Schluss und nächste Sitzung¶
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:49 CET.
Die nächste Sitzung ist am 28.02.2017 in Mumble um 21:00 CET.