Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 14. März 2017¶

Table of contents
Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 14. März 2017
Traktanden
- Annahme des Protokolls
- #7654 PPI GA am 22.05.2017
Varia
- Delegierte für Vereins-Mitgliedschaften
- Am 15. März sind die Wahlen in der Niederlande TK2017
Schluss und nächste Sitzung

Ort: Mumble
Datum: 14.03.2017
Zeit: 21:00 CET
Ende: 21:55 CET
Leitung: Stefan Thöni
Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesende¶

Stefan Thöni (STH)
Jorgo Ananiadis (JAN)
Kilian Brogli (KBR)
Philipp Hug (PHU)

Abwesende¶

Guillaume Saouli (GSA) (entschuldigt)
Valentina Welser (VWE/ZS) (entschuldigt)
Jan Fader (JFA)
Alfred Blaser (ABL/BE)
Thomas Moret (TMO/VD)
Jérémie Constantin (JCO/VS)
(entschuldigt/unentschuldigt)

Berichte der Ressorts¶

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN¶

Medienmitteilung zu den Ergebnissen der PV: https://www.piratenpartei.ch/2017/03/05/piratenpartei-beschliesst-ja-parole-zur-energiestrategie-2050-und-debattiert-referendum-gegen-netzsperren/
Medienmitteilung zu Vault7:
https://www.piratenpartei.ch/2017/03/08/schweizer-regierung-muss-nach-vault7-umdenken/

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO¶

N/A

Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR¶

Transparenz-Initiative (STH)

weiterhin Status Quo

soziale Wohnbauinitiative (GSA)

GSA ist im VD-Wahlkampf

Geldspielgesetz / Netzsperren (???)

morgen wird ParlCH darüber debattieren
Referendum sowie Seiten werden JAN aufgegleist.

Abst am 21. Mai 2017 zur ES2050
Wie stark soll sich die PPS einbringen?
- Beitritt zu Komitee
- SoMe Kanäle
- offline / flyern / usw
- etc.

-> KBR wird über Forum mal einen Aufruf für Campaigner starten.

KBR wird noch den Tätigkeitsbericht 2016 von seiner Seite zhd Proti PV171 erstellen.

Vernehmlassungen: GSA/STH¶

KBR: wo finde ich die Vernehmlassungsantwort auf die 2. Verordnungen zum neuen NDG?
STH: Die Zeit war nicht ausreichend DSG etc für eine Vernehmlassungsantwort.

Politische Inhalte: GSA/STH¶

Nichts.

Website: DE STH/PHU¶

Nichts.

Website: FR GSA/EGE¶

N/A

Social Events: STH/GSA¶

Nichts neues. Wird geplant.

Internationales: KBR/GSA¶

PPI: 05 March 2017 Minutes http://wiki.pp-international.net/PPI_Minutes_2017_03_05
**Online GA am 22.4. Siehe Ticket #7654

PPEU: war keine Sitzung.
PPDE: gestern wurde an der internationalen Koordinatoren Konferenz diverse Infos getauscht, auch im Hinblick auf die EP2019

PPNL: Der Wahlkampf TK2017 ist in der Endphase. Morgen ist Wahltag. Leider ist KBR nicht vor Ort, aber ein BaslerPirat/PPNL Pirat hilft tatkräftig mit. Bitte unbdingt auch mehr Twitter-Unterstützung aus der Schweiz PPSDE. FB wurde auf PPSDE, PPBB, PPZH geteilt - thx for your support.
PPFR sucht weiterhin Support für die Wahlen im Juni
PPDE hat LPB BaWü mit Kanzlerherausfoderin A.Hirschel gekürt
PP Südamerika irgendwelche Unstimmigkeiten.

Neueste Wikileaks betr. Android/IOS haben auch IP Adressen in der Schweiz.
Eskalaltion von Seiten TK in NED gesucht und gefunden. SUI ist sehr abwartend. Spionage inkl Denuzantentun usw. auch in der Schweiz.
Trump macht neues Einreiseban / SiliconValley an SonInvest / etc.

Finanzen: ???/PHU¶

Leider konnte niemand für das Schatzamt sowie Revision an der PV171 gefunden werden. Die Rechnung 2016 wird auf nächste PV verschoben.

IT: ???/PHU¶

Morgen ist IT-Sitzung. 3 Personen haben sich gemeldet.

Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/???¶

KBR: Die PPBB würde gerne infomiert werden, wenn ein neues Mitglied der Sektion beitritt.
JAN: Ideal wäre wenn dies alle Sektionen bekommen.
STH: JA, wird angepasst.

Piratenpartei Schweiz: 1997 Mitglieder, 261 Stimmberechtigte, 13 Akkreditierte
Piratenpartei Stadt Zürich: 85 Mitglieder, 21 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Bern: 245 Mitglieder, 37 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei beider Basel: 136 Mitglieder, 19 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Piratenpartei SGARAI: 137 Mitglieder, 15 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Winterthur: 43 Mitglieder, 15 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Piratenpartei Stadt Bern: 3 Mitglieder, 0 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Aargau: 125 Mitglieder, 16 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Parti Pirate Fribourg: 69 Mitglieder, 3 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Zürich: 433 Mitglieder, 74 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Parti Pirate Neuchâtelois: 44 Mitglieder, 5 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Parti Pirate Genevois: 117 Mitglieder, 9 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Partito Pirata Ticinesi: 47 Mitglieder, 2 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Parti Pirate Vaudois: 218 Mitglieder, 30 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Zentralschweiz: 112 Mitglieder, 10 Stimmberechtigte, 8 Akkreditierte
Piratenpartei Wallis: 76 Mitglieder, 13 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL¶

nichts Neues.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH¶

nichts Neues.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO¶

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA¶

Es laufen Gespräche zum Referendum Geldspielgesetz, im Parlament wird wohl erst gegen die Schlussabstimmung Position bezogen

Administrative Mitarbeiterin:¶

Weiter wurde die Mitgliderdatenbank bereinigt.

Präsidium der Piratenversammlung¶

Nach dem etwas holprigen Start der Pirate Betatest von Televotia an der PV konnte das Problem noch am selben Abend (5.3.) behoben werden.
Gestern wurde die der Betatest auf alle Mtiglieder der PPS erweitert.

Berichte der Sektionen¶

Basel¶

9. März war Stammtisch der PPBB.
PV wird vorraussichtlich Ende April durchgeführt, weitere Infos folgen.

Teilnahme von JWI & KBR am verschobenen Weltfrauentag-Marsch in Basel
Teilnahme von KBR an DemokratieTage in Aarau am 17.3.17
eVoting sind diverse Artikel erschienen. PPBB hat sich nicht dazu geäussert, da das Positionpspapier eVoting noch bei der PPS aufgegleist wird.
PPBB wird an der Sitzung sowie im Komitee für die Demokratieinitiatiaven dabei sein.

Bern¶

nichts neues.

Zürich¶

N/A

Vaud¶

N/A

Zentralschweiz¶

Piratenversammlung am 20. März 2017 ab 19:00 Uhr im Platzhirsch Zug
Zuger Regierungsrat hat Beschwerde gegen Verweigerungs der Plakatierungsbewilligung anlässlich NDG abgewiesen, Weiterzug wird abgeklärt.
Beschwerde wegen Behördenpropaganda zur USR3 ist weiterhin vor Bundesgericht hängig.
Urteils des Verwaltungsgerichts Zug dass Gemeidneratsprotokolle nur häppchenweise rausgegeben werden müssen ist ans Bundesgericht weitergezogen.
* Medienmitteilung dazu wurde von PPZS versendet und medial aufgegriffen: https://lu.piratenpartei.ch/archives/92222

St. Gallen¶

N/A

Genf¶

N/A

Vallais¶

N/A

Fribourg¶

N/A

Solothurn¶

KBR: wurde der Kontakt mit dem/n Interessenten weiter gesucht?
STH: JA, leider war er aber der einzige

Tessin¶

KBR: Die PPSTI will sich neugründen. Bei Interesse:
https://forum.piratenpartei.ch/index.php?topic=1303.msg46332#new

Assozierte Parteien: Aargau¶

KBR: Die Homepage der PPAG ist seit einer Woche down.

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2017-02-28

Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?

Ja (4)
Nein (0)
Enthaltung (0)
Das Protokoll ist genehmigt!

#7654 PPI GA am 22.05.2017¶

eingereicht von: KBR

Antragstext:
Bestimmung einer online Delegation für General Assembly der Pirates Party International am 22. April 2017

Infos
Subject: 2017 Pirate Parties International Online General Assembly, April 22nd
Date: 2017-03-09 03:50:15
Dear Pirates,

We invite you to the 2017 Pirate Parties International Online General
Assembly, which will be held on April 22nd.

Further email correspondence will be sent with more details, which are also
available online: [1] http://wiki.pp-international.net/Online_GA_2017.1 .
Please read carefully all of the details, and send us your list of delegates.

May this be the best GA of all.

Sincerely yours,

The Board of Pirate Parties International

Die Piratenpartei Schweiz schlägt als Vertretung der PPS STH und KBR vor.

Abstimmung:
Sollen KBR und STH die PPS an der Online-GA vertreten?

Ja (4)
Nein (0)
Enthaltung (0)
Der Antrag ist angenommen!

Varia¶

Delegierte für Vereins-Mitgliedschaften¶

eingereicht von: JAN

Variatext:
Delegierte bestimmen für

22.3.2017: CH Open Mitgliederversammlung, Bern
29.3.2017: ISOC Annual General Assembly, Bern
6.5.2017: DigiGes Frühjahrestreffen, Bremgarten AG

JAN und KBR vertreten PPS oder delegieren für CHopen und ISOC
(vorausgesetzt, das wir tatsächlich Mitglied sind).
DigiGes Vertretung wird ein andermal diskutiert

Diskussion
KBR: An welchen Orten ist die PPS noch weiter Mitglied?
PHU: Die PPS ist in wenigen Vereinen Mitglied
JAN: Dazu wurde mal ein Ticket #6365 eröffnet, aber weiterhin pendent
JAN: Der Mitgliederbeitrag für die DigiGes ist evtl. noch offen
STH: Ein Antrag für die DigiGes wäre mal die Verschiebung von Veranstaltungsort
JAN: Ich habe schon im letzten Jahr mal das Flörli vorgeschlagen. (+1)

Am 15. März sind die Wahlen in der Niederlande TK2017¶