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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 28. Februar 2017

  • Ort: Mumble
  • Datum: 28.02.2017
  • Zeit: 21:00 CET
  • Ende: 22:09 CET
  • Leitung: Stefan Thöni
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesende

  • Stefan Thöni (STH)
  • Guillaume Saouli (GSA)
  • Jorgo Ananiadis (JAN)
  • Kilian Brogli (KBR)
  • Philipp Hug (PHU)

Abwesende

  • Valentina Welser (VWE/ZS) (entschuldigt)
  • Emmanuelle Germond (EGE)
  • Jan Fader (JFA)
  • Alfred Blaser (ABL/BE)
  • Thomas Moret (TMO/VD)
  • Jérémie Constantin (JCO/VS)

Berichte der Ressorts

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN

Nichts neues.

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO

Interview betreffend e-Voting http://journaldupersonnel.poste.ch/fr/actualites/articles/scytl-fournit-la-meilleure-solution-d-e-voting-au-monde-296307

Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR

Nichts neues.

JAN: Anstrengung Richtung Transparenz-VI notwendig!

Vernehmlassungen: GSA/STH

STH: Die erste Sitzung zum DSG war gut besucht und die Arbeiten und Aufgaben konnten verteilt werden. Die nächste Sitzung am 7. März 2017, 20:00, Mumble, vormerken.
JAN: betr. NDG Ausführungesbestimmungen bis 9. März sollten wir uns äussern.

Politische Inhalte: GSA/STH

Positionspapier Freihandel in Arbeit.

Website: DE STH/PHU

KBR: Positionspapier Prostitution optimiert.

Website: FR GSA/EGE

Nichts neues.

Social Events: STH/GSA

Nichts neues.

Internationales: KBR/GSA

  • PPNL: Die Piratenpartei Niederlande hat am 15. März Wahltermin. Wer Lust und Zeit hat, ist gerne gesehen. Bei Interesse bitte bei KBR melden.
  • PPDE: Die Piratenpartei Deutschland hat am 26. März die BPT171. Die Schweiz wird evtl. mit einer Delegation anwesend sein.
    • PPDE hat die PP Brandeburg einen Online Parteitag durchgeführt.
  • Mossul ist neueste Offensive gestartet.
  • Pressefreiheit in TK sowie in anderen Europäischen Ländern unter Druck.
    • Deniz Yücel, Korrespondent der Zeitung "WELT" wurde inhaftiert.
  • NASA hat 7 erdähnliche Planeten in 40 Lichtjahren Entfernung "entdeckt"

Finanzen: EGE/PHU

  • STH: Aufruf betr. Aemtern und Berufungen über die Listen nochmals verbreitet.
  • PHU: Die Präsentation der Rechnung 2016 wird von STH durchgeführt.
  • ABL: Revision kann nicht durchgeführt werden, da ABL Sektionsvertreter BE ist.

IT: ?/PHU

STH: Aufruf hatte Erfolg und gefruchtet. Einige Personen sind interessiert.

Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/EGE

Piratenpartei Schweiz: 2015 Mitglieder, 278 (13.8%) Stimmberechtigte
Piratenpartei Zürich: 439 Mitglieder, 78 (17.8%) Stimmberechtigte
Piratenpartei Stadt Zürich: 87 Mitglieder (21.8%), 19 Stimmberechtigte
Piratenpartei Winterthur: 44 Mitglieder, 18 (40.9%) Stimmberechtigte
Piratenpartei Bern: 249 Mitglieder, 40 (16.1%) Stimmberechtigte
Piratenpartei Stadt Bern: 3 Mitglieder, 2 (66.7%) Stimmberechtigte
Parti Pirate Vaudois: 220 Mitglieder, 34 (15.5%) Stimmberechtigte
Piratenpartei beider Basel: 138 Mitglieder, 20 (14.5%) Stimmberechtigte
Piratenpartei SGARAI: 137 Mitglieder, 16 (11.7%) Stimmberechtigte
Parti Pirate Genevois: 118 Mitglieder, 11 (9.3%) Stimmberechtigte
Piratenpartei Zentralschweiz: 114 Mitglieder, 15 (13.2%) Stimmberechtigte
Piratenpartei Wallis: 77 Mitglieder, 15 (19.4%) Stimmberechtigte
Parti Pirate Fribourg: 69 Mitglieder, 3 (4.3%) Stimmberechtigte
Partito Pirata Ticinesi: 47 Mitglieder, 2 (4.3%) Stimmberechtigte
Parti Pirate Neuchâtelois: 44 Mitglieder, 6 (13.6%) Stimmberechtigte

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL

  • JAN hat noch einiges an Promomaterial der PPS, welches an die PV171 mitgenommen wird und später zu ABL in den Shop gelagert/platziert.
  • ABL wird weiteres Material mitbringen
  • Förderverein/Shop: Gewinn 331.-- CHF und wird diesen an PPS überweisen.
  • Es gibt neue Logos RGB Französisch, VD RGB, ZS RGB, ZH RGB siehe https://projects.piratenpartei.ch/projects/mmd/wiki/Logo_Uebersicht

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH

  • Es gab einen Aufruf von STH bezüglich Vakanzen.
    • Positiv: Personen aus 3 Kantonen gemeldet wo noch keine Sektionen bestehen.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO

Nichts neues.

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA

  • Frühjahrssession, 27. Februar - 17. März im Bundeshaus hat angefangen. Livestram und Programm unter https://www.parlament.ch/de
  • Morgen ist im NR BGS (=Geldspielgesetz) traktandiert, bezüglich Eintreten und Netzsperren sieht es IMHO sehr knapp aus.
    • Bitte alle SoMe Kanäle morgen bearbeiten und aktiv kommunzieren.

Administrative Mitarbeiterin:

STH: Übersetzt Positionspapiere...

Präsidium PPV

  • MBR: Traktanden der PV171: https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/PPS-PV-2017-03-05
  • Die Akkreditierung beginnt um 09:30 Uhr.
  • PPV ist ab 09:00 Uhr da
  • Hilfe beim Aufbau der Tische und co ist ab 0900 Uhr willkommen
  • PV beginnt um 10:30 Uhr
  • Wird der Vorstand abgesehen von der Rechnung noch weitere Berichte vorlegen?
  • STH: Wir brauchen neben der Jahresrechnung noch circa 10 Minuten für politisches

Berichte der Sektionen

Basel

  • Am 23. Februar war spontaner Stammtisch in Basel.
  • Demokratie-Initiativen in Baselland wurden vom RR behandelt.
  • ab 2018 ist der Zeitplan für flächendeckendes eVoting in BS
  • Vernehmlassungen sind in Ausarbeitung.

Bern

Nichts neues.

Zürich

N/A

Vaud

  • Wahlkampf läuft auf vollen Touren. Die PPVD wird in 6 / 10 Wahlkreisen antreten und gute Chancen bestehen in 2 Wahlkreisen. Wahltermin 30. April 2017

Zentralschweiz

  • Piraten wirken: Verwaltungsgericht hat beantragt nur noch Profis zur Richterwahl zuzulassen. Leider immer noch Postenschacher.

St. Gallen

Genf

N/A

Vallais

  • Konferenz Security IT in Sierre, Piraten waren präsent.

Fribourg

N/A

Tessin

N/A

Assozierte Parteien: Aargau

KBR: gem. Stammtischbesuch in Rhf treten 2 Personen nicht mehr für den Vorstand an. Datum der PV noch nicht bekannt.

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2017-02-14

Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?
  • Ja (6)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)

Das Protokoll ist genehmigt!

Varia

Piratenversammlung

eingereicht von: STH

Variatext:
Muss noch etwas vorbereitet werden?
https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/PPS-PV-2017-03-05

Diskussion
  • KBR: Evtl. noch Ressortsberichte der VPs zHd der PV? Im Minimum über Buepf/NDG, da dies bestimmend im 2016 waren?
  • STH: Jeder von seinem Ressort sollte idealerweise einen Bericht erstellen und diesen bitte bis am Donnerstag, 2. März 2017 an STH zustellen.
  • MBR: Präsentationen bitte baldmöglichst erstellen und dem PPV Präsidium zumailen.
  • KBR: Wer stellt die ES2050 vor?
  • STH: Stelle ES2050 vor.
  • KBR: Falls uebersetzung #7000 fertig wird, kann dies an Varia noch vorgestellt werden.
  • JAN: Ich gehe davon aus, dass keine "Überraschungsgäste" diese vorstellen wird.
  • ABL: Die Möglichkeit besteht dass die PV gestreamt werden kann.
  • MBR: Gemäss dem Versammlungs- und Abstimmungsreglement besteht diese Möglichkeit.
  • GSA: Bringt die gesamte Ausrüstung für Audio-/Microphone mit.

Fragen der Mitglieder

Frage: Neuer IT Beauftragter Transparenz in Sachen Kandidaten. Wir sind doch nicht die Piratenpartei Deutschland. Warum werden bei uns die Kandidaten nicht publiziert?*

eingereicht durch: MBR

Diskussion
  • MBR: Ich bin immer noch der Leiter des Piratensupport und damit würde diese Person mein direkter Vorgesetzter, ich bin von dieser Entscheidung also direkt betroffen.
  • STH: Der Piratensupport ist Teil der AG-DI und kann auch an den entsprechenden Meetings teilnehmen.

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:09 CET.

Die nächste Sitzung ist am 14.03.2017 in Mumble um 21:00 CET.

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