Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 10. April 2017¶
- Table of contents
- Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 10. April 2017
- Berichte der Ressorts
- Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN
- Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO
- Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR
- Vernehmlassungen: GSA/STH
- Politische Inhalte: GSA/STH
- Website: DE STH/PHU
- Website: FR GSA
- Social Events: STH/GSA
- Internationales: KBR/GSA
- Finanzen: STH/PHU
- IT: STH/PHU
- Administration/Mitgliederdatenbank: STH/PHU
- Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL
- Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH
- Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO
- Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA
- Administrative Mitarbeiterin:
- Berichte der Sektionen
- Traktanden
- Schluss und nächste Sitzung
- Ort: Mumble
- Datum: 10.04.2017
- Zeit: 21:00 CEST
- Ende: 21:41 CEST
- Leitung: Stefan Thöni
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR
Anwesende¶
- Stefan Thöni (STH)
- Guillaume Saouli (GSA)
- Kilian Brogli (KBR)
- Jan Fader (JFA)
- Alfred Blaser (ABL/BE)
Abwesende¶
- Valentina Welser (VWE/ZS) (entschuldigt)
- Jorgo Ananiadis (JAN) (entschuldigt)
- Philipp Hug (PHU) (entschuldigt)
- Thomas Moret (TMO/VD)
- Jérémie Constantin (JCO/VS)
- (entschuldigt/unentschuldigt)
Berichte der Ressorts¶
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN¶
- Medienmitteilung zur DSG-Vernehmlassung versendet:
https://www.piratenpartei.ch/2017/04/04/piratenpartei-fordert-verschluesselungspflicht/
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO¶
- Wenige Aktionen, viel in der Presse
https://www.letemps.ch/sciences/2017/04/07/laboratoire-fake-science
Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR¶
- Diverse Gruppierungen für ein Referendung gg das Geldspielgesetz haben sich in Zürich getroffen. PST hat für die PPS daran teilgenommen.
- Die erste Umfragen zur Abstimmung EnG / ES2050 zeigen 61% JA auf.
- Wahlen in Waadt sind am 30.04.2017.
- Wahlbeschwerde USR3 von STH und SBI wird am BGer nicht behandelt.
- Die Bundeskanzlei hat ihre Strategie für eVoting eCollecting bekannt gegeben.
Vernehmlassungen: GSA/STH¶
- Vernehmlassung DSG fertiggestellt und versendet.
Politische Inhalte: GSA/STH¶
Nichts neues.
Website: DE STH/PHU¶
Nichts neues.
Website: FR GSA¶
Nichts neues.
Social Events: STH/GSA¶
- Nächster Social Event am 23.4.2016 in Ipsach https://ag-roa-pps.piratenpad.de/SE201701
Internationales: KBR/GSA¶
- PPI Board Meeting http://wiki.pp-international.net/PPI_Minutes_2017_04_09
- PPEU bis jetzt noch keine Einladung für online GA erhalten
- PPNL hatte nationale Wahlen. Ein guter Wahlkampf, welcher mit 0.6% schlecht belohnt wurde. (Nachtrag aus März 17)
- PPFI hat am 9.4.17 2 Sitze im Stadtparlament von Helsinki gewonnen.
- PPGR startete wieder einen Spendenaufruf für Wahlen
- PPDE sind Wahlen in SH (7.5) und NRW (14.5). Bitte teilen liken und sharren, um die Verteidigung der Sitze zu ermöglichen. Falls jmd gerne ein paar Tage direkt vor Ort tatkräftig Unterstützung will, können diese Fraktionen auch direkt kontaktiert werden.
- PPUS hat sich zu C-Waffeneinsatz und Gegenreaktion der Regierung geäussert https://blog.pirate-party.us/us-pirate-party-statement-on-the-missile-launch-against-syria/
- Piratetimes einen Artikel von von CPA zur Wahl mit der Wahl durch das Los.
http://piratetimes.net/initiative-in-switzerland-calls-for-a-referendum-on-elections-by-sortition/
- Türkei stimmt am kommenden Wochenende über das Referendum zum Präsidialsystem ab. Die Wahlurnen in der Schweiz waren bis am letzten Sonntag, 9. April an 3 Orten geöffnet.
- Datensätze von ShadowWarriors sind veröffentlicht. Auf den ersten Blick nur die Uni in Genf Knoten gesehen.
- 11.4.17 release von Windows 10 mit neue Datenschutz Konfiguration Möglichkeiten, opt-out not opt-in by default.
Finanzen: STH/PHU¶
- 1x Revisor-Kandidat (Valio) gefunden, 1x immer noch gesucht.
- Bettelbriefe an Unternehmen (ISP, Open Source, Rechtsanwälte) in Arbeit
IT: STH/PHU¶
- CAS & LDAP (Single Login) wurde abgehängt und demnächst eingestellt.
- Redmine updated
- OTRS update (kleinere Probleme)
- Nächste Sitzung am 18.4.2017 um 20:00 CEST im Mumble
Administration/Mitgliederdatenbank: STH/PHU¶
- Piratenpartei Schweiz: 1958 Mitglieder, 277 Stimmberechtigte (14.1%)
- Piratenpartei Zürich: 426 Mitglieder, 77 Stimmberechtigte (18.1%)
- Piratenpartei Stadt Zürich: 84 Mitglieder, 23 Stimmberechtigte (27.4%)
- Piratenpartei Winterthur: 43 Mitglieder, 16 Stimmberechtigte (37.2%)
- Piratenpartei Bern: 240 Mitglieder, 40 Stimmberechtigte (16.7%)
- Piratenpartei Stadt Bern: 3 Mitglieder, 1 Stimmberechtigte (33.3%)
- Parti Pirate Vaudois: 217 Mitglieder, 36 Stimmberechtigte (16.6%)
- Piratenpartei SGARAI: 134 Mitglieder, 17 Stimmberechtigte (12.7%)
- Piratenpartei beider Basel: 133 Mitglieder, 19 Stimmberechtigte (14.3%)
- Parti Pirate Genevois: 116 Mitglieder, 9 Stimmberechtigte (7.8%)
- Piratenpartei Zentralschweiz: 109 Mitglieder, 10 Stimmberechtigte (9.2%)
- Piratenpartei Wallis: 76 Mitglieder, 13 Stimmberechtigte (17.1%)
- Parti Pirate Fribourg: 67 Mitglieder, 3 Stimmberechtigte (4.5%)
- Parti Pirate Neuchâtelois: 43 Mitglieder, 5 Stimmberechtigte (11.6%)
- Partito Pirata Ticinesi: 45 Mitglieder, 2 Stimmberechtigte (4.5%)
- Piratenpartei Zürich: 426 Mitglieder, 77 Stimmberechtigte (18.1%)
Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL¶
Nichts neues.
Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH¶
Nichts neues.
Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO¶
Newsletter/Spendenaufruf wegen Plakate-Vandalismus.
Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA¶
Nichts neues.
Administrative Mitarbeiterin:¶
- Datensammlung für Bettelbriefe
- Rückläufer von Rechnungen und Zahlungserinnerungen v.a. Französisch
Berichte der Sektionen¶
Basel¶
- Am 30.3 war VS der PPBB https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb/wiki/Vorstandsprotokolle%3E2017-03-30
- Stammtisch der Piratenpartei findet am 13.4 in der Martkhalle in Basel statt.
- 22.4 sammelt die PP Lörrach Unterschriften für die BTW17
- PV der Piratenpartei beider Basel findet am 29.4 in Basel statt.
- Die Beamtenwillkür an einem GerichtsFall im Fussball https://www.woz.ch/1714/justiz/und-ploetzlich-kommt-alles-ans-licht
Bern¶
Nichts neues.
Zürich¶
- Piratenversammlung 2017 Kanton Zürich findet am 2. Mai 17 um 19:00 – 22:30 CEST statt.
https://discourse.piratenpartei.ch/t/einladung-zur-ordentlichen-ppzh-pv-am-dienstag-2-mai-2017/185
Vaud¶
- Wahlkampf VD2017 GCVD ist angesagt
- Gelder konnten bei Wahlkampf-Event-Essen generiert werden.
- Einige Stände an diversen Orten im Kanton präsent.
- In ganzen Kanton sind viele Plakat beschädigt wurden.
Zentralschweiz¶
- Regierungsratsentscheid zu NDG-Plakatierung wurde ans Verwaltungsgericht weitergezogen.
St. Gallen¶
N/A
Genf¶
N/A
Valais¶
N/A
Fribourg¶
N/A
Tessin¶
N/A
Assozierte Parteien: Aargau¶
KBR: Die PPAG hatte die PV am 2. April 2017 abgehalten. KBR war als Gast anwesend. Die PPAG hat den Vorstand gewählt und somit wird die PPAG nicht aufgelöst und auch nicht reintegriert, etc.
https://www.piraten-aargau.ch/protokolle/ordentliche-piratenversammlung-vom-2-april-2017/
https://www.piraten-aargau.ch/2017/04/02/zusammenfassung-pv-und-parolen/#more-4266
Traktanden¶
Annahme des Protokolls¶
Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2017-03-28
AbstimmungNehmen wir das Protokoll an?
- Ja (ABL, KBR, STH, JFA)
- Nein (0)
- Enthaltung (GSA)
- Das Protokoll ist genehmigt!
Stimm- und Wahlrecht¶
eingereicht von: KBR
Variatext:
Die Piratenpartei beider Basel will aktiv an einer Änderung des Stimm- und Wahlrechtes im Baselbiet mitwirken. Die Piratenpartei Schweiz hat an der letzten PV das entsprechende Positionspapier angenommen. Zum diesen Punkt auch thematisch zu besetzen und unter die Leute zu bringen, wäre auch ein finanzieller oder materieller Zustupf von Seiten der PPS wünschenswert (Flyer, Infomaterial, usw).
- KBR: Inwiefern existiert schon Material in dieser Richtung? Wieviel CHF würde die PPS für allfällige Material-/Druckkosten beisteuern?
- MBR: Gut wären noch CD sowie einfache Texte zum darstellen. Kleber wären noch gute Ergänzung.
- JFA: Synergien nutzen von diversen Piratenparteien.
- STH: Aus meiner Sicht kein Problem. Falls die Finanzierung über 500CHF geht, müssten wir dies traktandieren.
- ABL: Für den Shop wären weitere Angebote wünschenswert.
Fragen der Mitglieder¶
Frage: Wie kommen wir möglichst schnell zu einem Wordpress?*
eingereicht durch: MBR
Antwort
JFA und STH machen das.
Frage: Könnt ihr bitte Werbung für Social Event machen?*
eingereicht durch: MBR
Antwort
Wird gemacht.
Schluss und nächste Sitzung¶
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:41 CEST.
Die nächste Sitzung ist am 25.04.2017 in Mumble um 21:00 CEST.