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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 28. März 2017

  • Ort: Mumble
  • Datum: 28.03.2017
  • Zeit: 21:08 CEST
  • Ende: 22:14 CEST
  • Leitung: Stefan Thöni
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesende

  • Stefan Thöni (STH)
  • Jorgo Ananiadis (JAN)
  • Kilian Brogli (KBR)
  • Jan Fader (JFA/BB)
  • Alfred Blaser (ABL/BE)
  • Thomas Moret (TMO/VD)

Abwesende

  • Guillaume Saouli (GSA) (entschuldigt)
  • Philipp Hug (PHU)
  • Jérémie Constantin (JCO/VS)
  • (entschuldigt/unentschuldigt)

Berichte der Ressorts

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN

Nichts neues.

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO

Pas grand chose.

Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR

  • Im Wallis wurde gewählt. Überraschend ein Regierungsratsmitglied abgewählt und ein NewComer aufgestellt. Die PPVS hat leider an den GR und RR-Wahlen nicht teilgenommen.
  • Aufruf für Campagner ES2050 wurde noch nicht gestartet.
  • Transparenzinititave? Stand PPS 223 von 5000. Nächste Sitzung am Montag 3.4. in Bern, JAN wird daran teilnehmen.
    • STH wird nochmals alle Sektionen aufrufen.
    • TMO: In der Romandie ist zZ schwer die Unterschriften zu sammeln.
  • Stand sozialer Wohnungsbau? (GSA)

Vernehmlassungen: GSA/STH

DSG-Vernehmlassung läuft. Nächste und letzte Sitzung am 2.4.2017 um 19:00 im Mumble.

Politische Inhalte: GSA/STH

Werden auf Discourse debattiert.

Website: DE STH/PHU

Nichts neues.

Website: FR GSA

Pour l'instant pas.

Social Events: STH/GSA

Der Nächste Socialevent findet am 23. April in Ipsach, Römerstrasse 9, bei MBR statt. Einladung ergeht in den kommenden Tagen.

Internationales: KBR/GSA

PPI Board Meeting http://wiki.pp-international.net/PPI_Minutes_2017_03_20
  • PPCZ hat im Herbst die Wahlen. Die Umfragewerte bewegen sich zw 5-10%.
  • PPFR hatte am 25.3. in Paris zu einem Info-Abend für die Kandidierenden eingeladen.
  • PPTK empfiehlt eine Ablehnung des Referendums zum Präsidialsystem.
  • PPDE waren Wahlen im Saarland ltwsaar17. Die Piratenpartei hat ihre 4 Mandate verloren. Die Amtshinhaber sind nicht zur Wiederwahl angetreten resp. auch nicht vorher die durch die Partei (Keine DirektstimmenWahl) errungenen Mandate an andere Piraten weitergegeben. Die Neu-Kandidierenden haben einen super Wahlkampf #MachDichFrei hingelegt und haben trotz totschweigen der Presse 0.6 Prozent erreicht.
  • PPDE in NRW #smartgerecht und SH #flaggezeigen finden im Mai 17 die Wahlen für die Landtagsparlamente statt.
  • PPDE hatte den BPT171 in Düsseldorf. KBR und STH waren anwesend. Die PPDE hat das Wahlprogramm für die BTW beschlossen und tritt mit einem SpitzenTrio zur Wahl an.
  • US: Die Search-Engine Anfragen könnten bald in den Verkauf kommen.
  • TK: spioniert nicht nur in der CH sondern auch in der BRD.
  • BRD will neu die PKW-Maut einführen. Ergänzend dazu sollen anscheinend diese gesammelten Daten auch den Ermittlungsbehörden zur Verfügung gestellt werden.

Finanzen: ???/PHU

Nichts neues.

IT: ?/PHU

Nichts neues. Noch keine IT-Mitarbeiter gefunden.

Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/EGE

MBR:
  • Die Bearbeitung der Mitgliederdaten ist weitgehend ajour. Und die Bearbeitungszeiten sind meistens in einem vertretbaren Rahmen, in Anbetracht der knappen Personaldecke sogar respektabel.
  • Piratenpartei Schweiz: 1981 Mitglieder, 261 Stimmberechtigte (13.2%)
    • Piratenpartei Zürich: 431 Mitglieder, 74 Stimmberechtigte (17.2%)
      • Piratenpartei Stadt Zürich: 84 Mitglieder, 21 Stimmberechtigte (25.0%)
      • Piratenpartei Winterthur: 43 Mitglieder, 15 Stimmberechtigte (34.9%)
    • Piratenpartei Bern: 242 Mitglieder, 37 Stimmberechtigte (15.3%)
      • Piratenpartei Stadt Bern: 3 Mitglieder, 0 Stimmberechtigte (0.0%)
    • Parti Pirate Vaudois: 217 Mitglieder, 30 Stimmberechtigte (13.8%)
    • Piratenpartei beider Basel: 135 Mitglieder, 19 Stimmberechtigte (14.1%)
    • Piratenpartei SGARAI: 134 Mitglieder, 15 Stimmberechtigte (12.0%)
    • Parti Pirate Genevois: 117 Mitglieder, 9 Stimmberechtigte (7.7%)
    • Piratenpartei Zentralschweiz: 112 Mitglieder, 10 Stimmberechtigte (8.9%)
      Piratenpartei Wallis: 76 Mitglieder, 12 Stimmberechtigte (15.8%)
    • Parti Pirate Fribourg: 69 Mitglieder, 3 Stimmberechtigte (4.3%)
    • Partito Pirata Ticinesi: 46 Mitglieder, 2 Stimmberechtigte (4.3%)
    • Parti Pirate Neuchâtelois: 43 Mitglieder, 5 Stimmberechtigte (11.6%)

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL

ABL: Neuer Artikel für Schulen eingefügt. Lehrmaterial je 30 X Lanyard, Kulis, Postkarte, Booklet, 90 Div Kleber (Hanf, Toilette, Draussen bleiben) plus 3 Fahnen. In Vorbereitung "Die Geschichte der Piratenpartei Schweiz".

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH

Nichts Neues

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO

Nichts Neues

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA

Nichts Neues

Administrative Mitarbeiterin:

Übersetzungen und Mitgliederbetreuung. Freie Kapazitäten vorhanden.

Infos vom Präsidium der Piratenversammlung

mitgeteilt von MBR

Das PPV hatte seine letzte Sitzung am 21. März im Mumble. Protokoll wie üblich im Wiki. Neu Publizieren wir Protokolle und Co zusätzlich zum Redmine auch noch im Discourse.

Das Protokoll der letzten Piratenversammlung wurde "publiziert": https://www.piratenpartei.ch/2017/03/22/protokoll-der-piratenversammlung-vom-5-maerz/ FR Website sollte bald folgen.

Der Televotia Testbetrieb der ersten beidne Systeme läuft bis anhin ohne grosse Macken.

Berichte der Sektionen

Basel

  • PPBB hat am Gerechtigkeistmarsch 11.3.17 teilgenommen
  • nächste Vorstandssitzung findet am 30.03.17 statt
  • PV der PPBB findet Ende April statt.

Bern

Zürich

N/A

Vaud

TMO: Voll im Wahlkampfmodus.

Zentralschweiz

MBR PPV
  • Die PPZS hatte am 20.3. Ihre letzte PV. Protokoll auf der Webseite

St. Gallen

N/A

Genf

N/A

Vallais

N/A

Neuchatel

N/A

Fribourg

N/A

Tessin

N/A

Assozierte Parteien: Aargau

Ein Thema ist uA die Auflösung oder Integration der PPAG in die PPS.
IMHO sollte aus diesem Grunde sollte eine Delegation der PPS anwesend sein.
KBR wird daran teilnehmen und den VS der PPS wieder informieren.

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2017-03-14

Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?
  • Ja (6)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)

Das Protokoll ist genehmigt!

#7661 Änderung der Ressortverteilung

eingereicht von: STH

Antragstext:
Der Vorstand möge beschliessen, die Ressortverteilung wie folgt zu ändern:

Finanzen:
Verantwortlich: Stefan Thöni
Stellvertreter: Philipp Hug

IT:
Verantwortlich: Stefan Thöni
Stellvertreter: Philipp Hug

Administration/Mitgliederdatenbank
Verantwortlich: Stefan Thöni
Stellvertreter: Philipp Hug

Diskussion
STH: Nach dem Rücktritt von Emmanuelle als Schatzmeister und Jan Fader als Verantwortlicher für die IT und der nicht erfolgten Nachwahl eines Schatzmeisters müssen die Ressots neu verteilt werden.
STH: Falls jemand eines der freiwerdenden Ressorts als Verantwortlicher übernehmen möchte möge er diese bitte kundtun!
KBR: Finde die Idee der Ressort ja gut, aber wenn die entsprechenden Personen nicht involviert werden, das ganze obsolet. Im weiteren wäre es wünschenswert, dass sich die entsprechenden Ressortverantwortlichen auch verantwortlich fühlen und nicht in anderen Ressort ohne Absprache/Kommunikation anreissen. Im weiteren fehlt mir immer noch die Themenorientiertheit. Wer das Gefühl hat, über Ämtli/orga das Interesse bei (neu)-Mitgliedern und nicht über die Themen, hat bald noch mehr Inaktivität zur beklagen. my50rappen
MBR: Ich verstehe die Kritik von Kilian nicht wirklich, die oben gelisteten Aufgaben sind kein Luxus-Verwaltungsprogramm sondern das absolute Existenzminimum in Sachen Funktionsfähigkeit der Partei. Ohne das geht keine Politik.
KBR: wenn sich neue Leute melden, sollten diese nicht in die Ämtli/Chargen gepresst werden sondern mit Themen zu einer Mitrarbeit bei den Piraten motiviert werden und erst später mit anderen Aufgaben betraut werden.
MBR: Es laufen diverse Politische Debatten im Discourse. Und über das Discourse wurden alle Mitglieder per Email und an der PV informiert, (ausser die Mitglieder die es uns explizit verboten haben offzizielle Mitteilungen zu senden. Die Information wurde per Push gestreut.
KBR: Die Discourse ist nicht so bekannt, wie auch die vorgängige Frage eines Mitgliedes des Vorstandes der PPS gezeigt hat. Mehr Kommunikation ist von Seiten KBR gewünscht - auch wenn die Informationen eine Holschuld sind, muss dennoch mehr offenisv kommuniziert werden da sonst die Gefahjr besteht, das Discourse ein Rohrkrepiere wird und die ganze Mühe von Eurer Seite aus vergebens waren.

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (KBR,JFA, ABL, JAN, TMO, STH)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)

Der Antrag ist angenommen!

#6365 #7275 PPS in anderen Organisationen

eingereicht von: KBR

Die PPS ist/sollte/wäre in diversen Organisationen. Zur Aktualisierung dessen wurden entsprechende Organisationen gem. letzten Protokoll angefragt.

Antragstext:
Der Vorstand möge beschliessen, für die ISOC Jahreskonferenz am 29.3.2017 folgende Person(en) als Delegierte der PPS zu entsenden (https://www.isoc.ch/):

JAN wird morgen abklären, inwiefern die PPS Mitglied ist oder werden kann.

Fragen der Mitglieder

Frage: Bei dieser Gelegenheit: Was ist für den Grossrat im Kanton Bern geplant? (2017, oder?) Ich wohne ja jetzt in A.___ im Kanton Bern. Mich haben die B.____ (informell, weiss nicht wie abgesegnet nach oben diese Anfrage war...) angefragt, ob ich vielleicht bei ihnen mitmachen wolle. Ich habe vorsichtig nein gesagt bzw. dass ich im Moment nicht allzu parteipolitisch aktiv sein will.

Ich könnte mir aber durchaus vorstellen, im Kanton Bern aktiv(er) zu werden. Im Wallis haben die Piraten für die Grossratswahlen (vorvorletzte Woche) ja keine Listen aufgestellt. Im Kanton Bern wird demnächst auch das Thema Kirche/Staat wieder aktueller, im Herbst wird Kirchengesetz debattiert. Vielleicht wird man gegen dieses Gesetz ein Referendum starten (müssen). Oder soll ich diese Frage nach Grossratswahlplänen eher an Denis/Jorgo usw. stellen?

eingereicht durch: ValAb

Diskussion

Antwort
JAN: Danke für die Anfrage. Aktuell ist "Kandidatenbasis" der Piraten sicher kleiner als bei anderen Parteien. Die Grossratswahlen laufen in 9 Wahlkreisen mit je 12 bis 26 Sitzen von Total 160. Um möglichst chancenreich und mit vollen Listen zu Kandidieren, werden wir voraussichtlich in 1, maximal 2 Wahlkreisen kandidieren, und dies eventuell auch noch in Partnerschaft mit Vereinen wie Freidenkern, CCC oder ähnlich "tickenden Menschen".

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:14 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 11.04.2017 in Mumble um 21:00 CEST.

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