Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 25. April 2017¶

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 25. April 2017
  • • Anwesende
    • Abwesende
  • Berichte der Ressorts
    • Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN
    • Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO
    • Referenden & Initiativen / Wahlen und Abstimmungen: JAN/KBR
    • Vernehmlassungen: GSA/STH
    • Politische Inhalte: GSA/STH
    • Website: DE STH/PHU
    • Website: FR GSA/EGE
    • Social Events: STH/GSA
    • Internationales: KBR/GSA
    • Finanzen: STH/PHU
    • IT: STH/PHU
    • Administration/Mitgliederdatenbank: STH/PHU
    • Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL
    • Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH
    • Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO
    • Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA
    • Administrative Mitarbeiterin:
  • Präsidium der Piratenversammlung
  • Berichte der Sektionen
    • Basel
    • Bern
    • Zürich
    • Vaud
    • Zentralschweiz
    • St. Gallen
    • Genf
    • Vallais
    • Fribourg
    • Tessin
    • Assozierte Parteien: Aargau
• Traktanden
  • Annahme des Protokolls
  • #7686 Grundsatzentscheid IT
  • #7687 Änderung des Geschäftsreglement: Aufzeichnung der Sitzungen
• Varia
  • Support up and Running
  • VÜPF mit Auswirkung auf private WLAN
  • Vertretungen bei anderen Organisationen
  • Fragen der Mitglieder
• Schluss und nächste Sitzung

• Ort: Mumble
• Datum: 25.04.2017
• Zeit: 21:00 CEST
• Ende: 22:05 CEST
• Leitung: Stefan Thöni
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesende¶

• Stefan Thöni (STH)
• Guillaume Saouli (GSA)
• Jorgo Ananiadis (JAN)
• Kilian Brogli (KBR)
• Jan Fader (JFA)

Abwesende¶

• Valentina Welser (VWE/ZS) (entschuldigt)
• Philipp Hug (PHU)
• Alfred Blaser (ABL/BE)
• Thomas Moret (TMO/VD)
• Jérémie Constantin (JCO/VS)
• (entschuldigt/unentschuldigt)

Berichte der Ressorts¶

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN¶

• MM zu wikileaks.ch

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO¶

• Communiqué de presse concernant Wikileaks
• Article dans le 24 heures concernantle parti pirate et les élections vaudoises

Referenden & Initiativen / Wahlen und Abstimmungen: JAN/KBR¶

• Geldspielgesetz: Es gab eine erste Referendum-Vorbereitungssitzung am 10.4.
• Transparenz-Initiative. Die Initiative ist auf gutem Weg, es fehlen aber noch viele Unterschriften. Auch wir Piraten sind noch weit hinter unserer Vorgabe von 5000 Unterschriften.
• ES2050 EnG kleine Kampagne
• VD2017 am 30.04 ist Wahltermin. Weitere Infos unter der Sektion

Vernehmlassungen: GSA/STH¶

• Danke PST an 2 Verordnungen zum NDG teilgnommen. Webseite
• ID Vernehmlassung ist noch offen. Morgen ist https://opendata.ch/2017/04/informationsanlass-zum-thema-staatlicher-elektronischer-identitaetsnachweis-e-id/
  Vor 3 jahren https://ag-ppp-ch.piratenpad.de/consultation-identite
• Zur Vernehmlassungsantwort zu Vuepf war gestern die erste Sitzung der PPS im Mumble.

Politische Inhalte: GSA/STH¶

Privacy Shield Investigation, nous sommes en train d'approfondir certains aspects concernant la mise en place de Privacy Shield, des éléments préliminaires indiquent qu'au niveau US, il y a plusieurs problèmes importants.

Website: DE STH/PHU¶

Nichts neues.

Website: FR GSA/EGE¶

Nichts neues.

Social Events: STH/GSA¶

Social Event hat am letzten Weekend statt gefunden. Es waren 6 Mitglieder vor Ort.

Internationales: KBR/GSA¶

• PPI Online GA http://wiki.pp-international.net/Minutes_of_Online_GA_2017-1
  • Demokratie Tools wurden besprochen
  • Budget ist eingereicht.
  • zwei neue Beobachter, allg. 1/3 aller Mitgliedsorganisationen waren anwesend.
• PPI Board Meeting: https://ppi.piratenpad.de/agenda-2017-04-24
• PPEU hat kein Board Meeting statt gefunden

• PPGR macht Crowdfunding für Wahlen
• PPFR formiert sich für die Legislativ Wahlen im Juli 2017 https://2017.partipirate.org/
• PPUK tritt zu den Wahlen UK2017
• PPDE Wahlen in SH 7.5 #FlaggeZeigen sowie NRW 14.5 #smartgerecht gehen in die Schlussphase.

• Frankreich Wahlen. In der Schweiz war Mehrheit für Macron (32.9%) knapp vor Fillon (31.4%)
• Türkei Referendum wurde knapp angenommen. Auswirkungen immer noch auch auf die Schweiz. Die Repressionen gehen weiter, Überwachung in der Schweiz ungeklärt
• Venezuela seit 1 Monat Massenunruhen, 34 Tote
• March for Science war auch in der Schweiz/Genf

Finanzen: STH/PHU¶

Nichts neues.

IT: STH/PHU¶

Die DI hatte am 18.4.2017 ihre Letzte Sitzung und am 23.4.2017 ein persönliches Arbeitstreffen für die neue Infrastruktur in Olten (3 Teilnehmer).

Administration/Mitgliederdatenbank: STH/PHU¶

• Piratenpartei Schweiz: 1930 Mitglieder, 285 Stimmberechtigte (14.8%)
  • Piratenpartei Zürich: 422 Mitglieder, 78 Stimmberechtigte (18.5%)
    • Piratenpartei Stadt Zürich: 83 Mitglieder, 24 Stimmberechtigte (28.9%)
    • Piratenpartei Winterthur: 43 Mitglieder, 16 Stimmberechtigte (37.2%)
  • Piratenpartei Bern: 235 Mitglieder, 41 Stimmberechtigte (17.4%)
    • Piratenpartei Stadt Bern: 3 Mitglieder (33.3%)
  • Parti Pirate Vaudois: 214 Mitglieder, 35 Stimmberechtigte (16.4%)
  • Piratenpartei SGARAI: 132 Mitglieder, 20 Stimmberechtigte (15.6%)
  • Piratenpartei beider Basel: 129 Mitglieder, 19 Stimmberechtigte (14.7%)
  • Parti Pirate Genevois: 115 Mitglieder, 9 Stimmberechtigte (7.8%)
  • Piratenpartei Zentralschweiz: 110 Mitglieder, 11 Stimmberechtigte (10.0%)
  • Piratenpartei Wallis: 75 Mitglieder, 14 Stimmberechtigte (18.7%)
  • Parti Pirate Fribourg: 65 Mitglieder, 2 Stimmberechtigte (3.1%)
  • Partito Pirata Ticinesi: 45 Mitglieder, 3 Stimmberechtigte (6.7%)
  • Parti Pirate Neuchâtelois: 43 Mitglieder, 5 Stimmberechtigte (11.6%)

• KBR: Wie wurden Leute die keine Emailadresse haben verifiziert?
• STH: Die Leute wurden angerufen und angeschrieben.
• MBR: Die Verwaltungsbeauftragte und die Administrative Mitarbeiterin lassen hier nichts unversucht die Mitglieder zu erreichen.

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL¶

Nichts neues.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH¶

• Es wurde ein Newsletter an die Mitglieder auf Deutsch versendet es wurde vor allem auf die aktuellen politischen Diskussionen und das VÜPF hingewiesen. Er wurde auch auf Französisch versendet.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO¶

Siehe oben.

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA¶

Nichts neues.

Administrative Mitarbeiterin:¶

STH: War beschäftigt mit Vorlagen und Adressen für Bettelbriefe beschäftigt plus das daily business der Mitgliederverwaltung und Mitgliedernachtelefonieren.

Präsidium der Piratenversammlung¶

• Die nächste Sitzung des Präsidium der Piratenversammlung findet am 6. Mai im Mumble der PPS um 21:00 CEST statt.
• Nächste Televotia Sitzung am 1. Mai im NRW Mumble. Unsere Termine und Protokolle sind auch im Discourse in der Katergorie Orgafoo zu finden.

Berichte der Sektionen¶

Basel¶

• Demokratie Initiativen Kampa Meeting am 19.4.17
• Public Domain Tagung war am 24.5.17 in Basel
• Piratenversammlung am 29.4.17 ab 12.00 Uhr in der SF in Basel
• Am 1. Mai werden ein paar Basler für die Transparenz Initiative sammeln.

Bern¶

Nichts neues.

Zürich¶

• Piratenversammlung am 2. Mai in Zürich

Vaud¶

• Campagne électoral Grand Conseil 2017 derniers stands ce weekend. et journée d'élections le 30
• Réunion du comité ce 27 avril
• Avons reçu des pins "flag pirates"
• Flyer cantonal remporte un grand succès
• Yverdon Lausanne und Morges noch Aktionen geplant

Zentralschweiz¶

• Tweet zur Zuger Plakataffäre von STH hat zu Pressereaktion geführt.
• Hat am 1. Mai ein Parley.
• Nimmt am 5. Mai voraussichtlich an einer Podiumsdiskussion teil.

St. Gallen¶

N/A

Genf¶

N/A

Vallais¶

N/A

Fribourg¶

N/A

Tessin¶

N/A

Assozierte Parteien: Aargau¶

N/A

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2017-04-11

• Ja (ABL, KBR, STH, JFA)
• Nein (0)
• Enthaltung (JAN, GSA)

Das Protokoll ist genehmigt!

#7686 Grundsatzentscheid IT¶

eingereicht von: STH

Antragstext:
Der Vorstand möge beschliessen, den Verantwortlichen für die IT zu ermächtigen

die bestehenden Applikationen der Piratenpartei, insbesondere Webseiten, Mail, Mailinglisten, Redmine, OTRS, Mumble und CiviCRM zu kommerziellen Hosting- und VM-Anbietern zu Kosten von maximal CHF 2500.-- pro Jahr zu transferieren und das bestehende Server-Housing aufzukünden und die Server-Hardware zu entsorgen.

Wir splitten in kritische und unkritische Services, die kritischen managen wir selbst bei einem Hoster unseres Vertrauens, die unkritischen geben wir extern.

• STH: Unsere Server haben das Ende ihrer Lebensdauer erreicht und müssten bald ersetzt werden. Zudem fehlt der DI das Personal für einen geordneten und sicheren Betrieb. Daher sollen die Dienste bei kommerziellen Anbietern untergebracht werden, was zudem Kosten spart. Das Housing der Server kostet aktuell CHF 3300.-- pro Jahr.
• JFA: Und das Team kann diese Infrastruktur auf die Dauer nicht mehr pflegen weil der Aufwand zu hoch ist. Dieser Antrag entlastet das DI-Team stark.
• KBR: Kritischen Dienste den Serverort in der Schweiz? JFA: Ja
• KBR: Auf wann sind diese neue Verträge geplant? Wie lange dauert Umzug?
• JFA: Kündigungstermin in ca 2 Monaten. Wir sind in 2 Teams organisiert und die Zeitspanne ist mit genug Puffer.
• JAN: Bietet sich an, die Hardware abzuholen.
• JFA: Evtl. die restlichen Hardware Sachen an anderen Vereine zu spenden, zBsp. CCC

• Ja (STH, JFA, KBR, ABL, GSA, JAN)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

Der Antrag ist angenommen!

#7687 Änderung des Geschäftsreglement: Aufzeichnung der Sitzungen¶

eingereicht von: STH

Antragstext:
Der Vorstand möge beschliessen, sein Geschäftsreglement wie folgt zu ändern:
Art. 7a (neu)
1 Die Vorstandssitzung ist in der Regel öffentlich und kann live übertragen oder aufgezeichnet werden.
2 Auf begründeten Antrag eines Vorstandsmitglieds kann ein nichtöffentlicher Sitzungsteil stattfinden.
3 Der Sitzungsleiter kann zu nichtöffentlichen Sitzungsteilen bei Bedarf weitere Personen hinzuziehen.
4 Nichtöffentlichen Sitzungsteile werden protokolliert. Das Protokoll wird nur veröffentlicht, wenn der Grund für die Nichtöffentlichkeit entfallen ist.

• STH: Die Aufzeichnung schafft mehr Teilhabe der Parteibasis, da nicht alle anwesend sein können.

TMO betritt die Sitzung

• Ja (JFA,, ABL STH, GSA, JAN, KBR)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

Der Antrag ist angenommen!

Varia¶

Support up and Running¶

eingereicht von: MBR

Variatext:

Der Piratensupport läuft wieder wie er soll. Ist aber im Moment eine One Man Show von mir. Ich würde hier gerne mit den Sektionen gerne enger zusammenarbeiten, damit auf die Bedürfnisse der Mitglieder, der Amtsträger und Mandatsträger eingegangen werden kann. Eure Wünsche und Anregungen bitte an mich oder an support@piratenpartei.ch senden.

VÜPF mit Auswirkung auf private WLAN¶

eingereicht von: KBR

Variatext:

Mit grossem Erstaunen haben die Netzbetreiber und Telcos die Bestimmung betreffend den kleinen WLAN Betreiber und deren Identifikation zur Kenntnis genommen. Sie haben darauf eine Stellungsnahme dazu verfasst. Die Netzgemeinde hat mit CHfreeWifi reagiert. In diesem Zusammenhang auch die Freifunk Initiative eine gute Alternative.

• JAN: Es gab auf Twitter auch eine Frage, ob und wer juristisch beisteht, falls es zu juristischen Problemen käme.
• JFA: Bei Freifunk ist das für das FF3L kein Thema, da die Daten über den Verein Freifunk Dreiländereck läuft und dieser keine Daten speichern muss (da Providerstatus) und das auch nicht tut.

Vertretungen bei anderen Organisationen¶

eingereicht von: KBR

Variatext:
Die NGO Grundrechte hat die Generalversammlung am Donnerstag, 18. Mai 2017, ab 18.30 Uhr im Volkshaus Zürich an der Stauffacherstrasse 6

Auf die nächste Sitzung verschoben.

Fragen der Mitglieder¶

Frage: @Bern Bitte dringend Queue entrümpeln im OTRS. Bis wann wird das erledigt?*
eingereicht durch: MBR

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:05 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 9.5.2017 in Mumble um 21:00 CEST.