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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 21. November 2017

  • Ort: Mumble
  • Datum: 21.11.2017
  • Zeit: 21:00 CET
  • Ende: 22:15 CET
  • Leitung: Stefan Thöni
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesende

  • Stefan Thöni (STH)
  • Jorgo Ananiadis (JAN)
  • Kilian Brogli (KBR)
  • Jan Fader (JFA)

Abwesende

  • Guillaume Saouli (GSA) (entschuldigt)
  • Alfred Blaser (ABL/BE) (entschuldigt)
  • Phlipp Hug (PHU)
  • Carlos Polo (CPO)
  • (entschuldigt/unentschuldigt)

Berichte der Ressorts

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN

Nichts neues.

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO

Referenden & Initiativen / Wahlen und Abstimmungen: JAN/KBR

  • 25.11.2017 nationaler Sammeltag betreffend Referendum gg Netzsperren / Geldspielgesetz
  • 09.12.2017 evtl. ein zweiter Sammeltag

Vernehmlassungen: GSA/STH

#7765 betreffend RTVV Verordnung. An nächster Sitzung Grundsatzentscheid.

Politische Inhalte: GSA/STH

Nichts neues.

Website: DE STH/PHU

Nichts neues.

Website: FR GSA/EGE

N/A

Social Events: STH/GSA

Nichts neues.

Internationales: KBR/GSA

  • PPNL: über 400K Unterschriften für Referendum Kabelaufklräung eingereicht sowie Piratenpreis 2017 für PeerGroup vergeben.
  • PPDE: 2.5 kommunale Speerklausel in NRW gefallen.
  • PPDE: wieder vermehrt die Reaktivierung der AGs
  • PPAT: Reboot und wieder die Mitglieder aktivieren.

Finanzen: STH/PHU

Nichts neues.

IT: STH/PHU

  • Die alten Server wurden heute den "Gewinnern" übergeben.

Administration/Mitgliederdatenbank: STH/PHU

  • Piratenpartei Schweiz: 1906 Mitglieder, 303 Stimmberechtigte (15.9%)
    • Piratenpartei Zürich: 405 Mitglieder, 78 Stimmberechtigte (19.3%)
      • Piratenpartei Stadt Zürich: 76 Mitglieder, 23 Stimmberechtigte (30.3%)
      • Piratenpartei Winterthur: 42 Mitglieder, 17 Stimmberechtigte (40.5%)
    • Piratenpartei Bern: 230 Mitglieder, 42 Stimmberechtigte (18.3%)
      • Piratenpartei Stadt Bern: 3 Mitglieder, 2 Stimmberechtigte (66.7%)
    • Parti Pirate Vaudois: 217 Mitglieder, 43 Stimmberechtigte (19.8%)
    • Piratenpartei SGARAI: 130 Mitglieder, 24 Stimmberechtigte (18.5%)
    • Piratenpartei beider Basel: 126 Mitglieder, 20 Stimmberechtigte (15.9%)
    • Parti Pirate Genevois: 113 Mitglieder, 10 Stimmberechtigte (8.8%)
    • Piratenpartei Zentralschweiz: 110 Mitglieder, 14 Stimmberechtigte (14.9%)
    • Piratenpartei Wallis: 77 Mitglieder, 10 Stimmberechtigte (13.0%)
    • Parti Pirate Fribourg: 64 Mitglieder, 2 Stimmberechtigte (3.1%)
    • Parti Pirate Neuchâtelois: 45 Mitglieder, 6 Stimmberechtigte (13.3%)
    • Partito Pirata Ticinesi: 45 Mitglieder, 3 Stimmberechtigte (6.7%)

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL

Nichts neues.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH

Nichts neues.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO

Nichts neues.

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA

Administrative Mitarbeiterin:

  • Übersetzungen der PV-Einladungen 2018 fürs PPV
  • Arbeitsvertrag wird verlängert und angepasst.

Berichte der Sektionen

Basel

  • Stammtisch wieder mit neuen Personen.

Bern

Zürich

N/A

Vaud

  • Récolte de signatures référendum LJAR en cours

Zentralschweiz

  • Presseaufmerksamkeit für Motion gegen Laubbläser und Transparenzaktion in Steinhausen
  • Vorbereitungen für die Richterwahlen und Kantonsratswahlen 2018 laufen an

St. Gallen

N/A

Genf

N/A

Vallais

Fribourg

N/A

Tessin

N/A

Assozierte Parteien: Aargau

N/A

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2017-11-07

Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?
  • Ja (4)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)

Das Protokoll ist genehmigt!

#7759 Position: Selbstbestimmung der Regionen

eingereicht von: STH

Antragstext:
Der Vorstand möge gestützt auf den Auftrag der PV aus #7459 folgende Position für die Piratenpartei Schweiz beschliessen:

  • Jede Region hat das Recht auf Selbstbestimmung. Diese umfasst insbesondere das Recht, frei und demokratisch über die Unabhängigkeit von einem Staat zu entscheiden.
  • Supra- und Internationale Organisationen sollen tätig werden, um eine freie und faire Abstimmung über die Unabhängigkeit auch dort zu ermöglichen, wo der bestehende Staat diese nicht zulassen will.
  • Art. 53 BV ist dahingehend zu ändern, dass über die Unabhängigkeit eines Kantons von der Schweiz alleine die Bevölkerung dieses Kantons und über die Unabhängigkeit einer Region oder Gemeinde von einem Kanton alleine diese Region oder Gemeinde entscheidet. Die Verteilung der National- und Ständeratssitze sowie das Ständemehr sind entsprechend zu überdenken.
  • Die Schweiz soll unabhängig gewordene Regionen umgehend als neue Staaten anerkennen und ihre Partizipation an der internationalen Gemeinschaft fördern.
  • Unabhängig vom Recht auf Selbstbestimmung sind wesentlich kleinere Staaten als die Schweiz wenig sinnvoll. Viel mehr soll ein Staatenbund oder Bundesstaat angestrebt werden, von dem alle Regionen profitieren und der zum Wohlstand aller Bewohner beiträgt.
Diskussion
  • STH: Position wurde aufgrund der Debatte an der letzten Sitzung angepasst.
  • JAN: Die Übergabe von Rechten und Pflichten sollten geregelt sein.
  • STH: Dass es Übergangsbestimmungen resp. -lösungen geben muss ist ja logisch. Man muss sich z.B. über Grenzmodalität, Währungen, Diplomatie, etc. irgendwie einige werden.
  • KBR: Aus meiner Sicht sollten wir dies provisorisch als Position aufnehmen und durch die PV absegnen lassen.
  • div: Falls es einigen Piraten (aktuell 2) so nicht passt, gibt es die Möglichkeit des Referendums, ansonsten kann dies problemlos für die nächste PV traktandiert werden.
Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (JFA, JAN, STH)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (KBR)
    Der Antrag ist angenommen!

Samstagveranstaltungen PV 18.1 und 18.2 #7767

eingereicht von: STH/_PPV_

Antragstext:
Wollen wir an den Samstagen vor den PVs in Château-d'Oex und Locarno jeweils einen Tag mit Workshops organisieren?

Vorschlag: Je 1x Workshop zum politischen Thema und 1x technischen Dingen (z.B. Cryptoparty, ShareLaTeX)

Diskussion
  • STH: Ich frage rum, ob jemand die Orga macht.

Traktandum wird verschoben.

Varia

Digitale Strategie

eingereicht von: KBR

Variatext:
Hier die digitale Strategie https://www.digitaldialog.swiss/de/strategie

Diskussion
  • KBR: Es wäre gut, wenn wir dazu mal Position beziehen.

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:15 CET.

Die nächste Sitzung ist am 05.12.2017 in Mumble um 21:00 CET.

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