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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 13. März 2018

  • Ort: Mumble
  • Datum: 13.03.2018
  • Zeit: 21:00 CET
  • Ende: 22:23 CET
  • Leitung: Stefan Thöni
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesende

  • Stefan Thöni (STH)
  • Kilian Brogli (KBR)
  • Jorgo Ananiadis (JAN)
  • Philipp Hug (PHU)
  • Jan Fader (JFA/BB)

Abwesende

  • Guillaume Saouli (GSA)
  • Carlos Polo (CPO)
  • Alfred Blaser (ABL/BE)

Berichte der Ressorts

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN

Nichts neues.

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO

N/A

Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR

  • Komitees gegen das Geldspielgesetz formieren sich, siehe Traktandum.
  • mit überwältigender Mehrheit ist die Schweiz am 4. März 2018 den Parolen der Piratenpartei Schweiz gefolgt.

Vernehmlassungen: GSA/STH

Politische Inhalte: GSA/STH

Nichts neues.

Website: DE STH/PHU

JAN: Die Termine der Sektionen erscheinen nicht. Ebenso fehlt die PV. Und über die PV ist kein Beitrag zu finden oder ein Link zu Programm und Traktanden.

Website: FR GSA/EGE

N/A

Social Events: STH/GSA

Keiner geplant.

Internationales: KBR/GSA

*PPEU Board Meeting: https://ppeu.piratenpad.de/boardmeeting05
-> Arbeitsgruppen für die Europawahlen2019 sind am laufen https://ppeu.piratenpad.de/12

  • PPDE: 9/10. Juni Programm- und Aufstellungskonferenz für Europawahlen 2019
  • PPFR: 17.03.2018 GA of the PP-FR
  • PPNL: Am 21.03.2018 findet das Referendum RefSleepwet in den Niederlanden statt.

Finanzen: STH/PHU

Nichts neues.

IT: STH/PHU

Nichts neues.

Administration/Mitgliederdatenbank: STH/PHU

  • Piratenpartei Schweiz: 1868 Mitglieder, 256 Stimmberechtigte, 29 Akkreditierte
    • Piratenpartei Zürich: 396 Mitglieder, 64 Stimmberechtigte, 3 Akkreditierte
      • Piratenpartei Stadt Zürich: 73 Mitglieder, 18 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
      • Piratenpartei Winterthur: 41 Mitglieder, 13 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
    • Piratenpartei Bern: 225 Mitglieder, 34 Stimmberechtigte, 3 Akkreditierte
      • Piratenpartei Stadt Bern: 4 Mitglieder, 1 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
    • Parti Pirate Vaudois: 213 Mitglieder, 30 Stimmberechtigte, 9 Akkreditierte
    • Piratenpartei SGARAI: 125 Mitglieder, 19 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
    • Piratenpartei beider Basel: 124 Mitglieder, 18 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
    • Parti Pirate Genevois: 110 Mitglieder, 11 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
    • Piratenpartei Zentralschweiz: 106 Mitglieder, 12 Stimmberechtigte, 7 Akkredtierte
    • Piratenpartei Wallis: 79 Mitglieder, 11 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
    • Parti Pirate Fribourg: 62 Mitglieder, 2 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
    • Parti Pirate Neuchâtelois: 45 Mitglieder, 5 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
    • Partito Pirata Ticinesi: 44 Mitglieder, 1 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL

Nichts neues.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH

Nichts neues.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO

N/A

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA

  • Hatten mehrere Termine mit Nationalräten, insbesondere wegem FMG & Netzsperren
  • Der Badge von Denis Simonet von Lukas Reimann wurde an Bernie Hoeneisen (ISOC/DigiGes) übertragen. Pascal Fouquet war gestern dabei und schaut mittelfristig auch für mehr Zeit als Bundeshaus-Vertreter.

Administrative Mitarbeiterin:

  • Schreiben an Mitglieder ohne Mailadresse übersetzt.

Berichte der Sektionen

Basel

  • 04.03. Die beiden HauptInitiativen Stimmrecht16 StimmrechtNiedergelassene im Baselland leider nur mit 15% Zustimmung.
  • 08.03. Teilnahme einzelner Personen an Kundgebung in Basel
  • 08.03. Stammtisch der PPBB
  • 10.03. Piratenversammlung PV181 der PPBB mit eidgenössichen Parolen
  • 23.-25.03.2018 Treffen der Freifunk BaWü Communites in Lörrach
  • *https://freifunk-3laendereck.net/freifunktreffen-baden-wuerttemberg-2018/

Bern

Zürich

  • Marc Wäckerlin wurde in den GGR Winti mit 1.30% (2.37%) wiedergewählt.
  • Interessierte für Schulpflege bitte bei David Herzog melden.

Vaud

N/A

Zentralschweiz

  • Stammtisch Zug hat stattgefunden.
  • Beschwerde eines Mitglieds der DigiGes gegen Videoüberwachung der Stadt Zug wird unterstützt.
  • Wahlkampf zum Verwaltungsgericht läuft, Unterschriften werden jetzt gesammelt.

St. Gallen

N/A

Genf

N/A

Valais

N/A

Fribourg

N/A

Tessin

N/A

Bündnerland

  • Es wurde versucht ein Treffen zu organisieren. Leider ist nur 1 Person erschienen.

Assozierte Parteien: Aargau

  • KBR hat den Stammtisch in Baden der PPAG besucht.

Piratenversammlung

  • Die Piratenpartei Vaudoise hat das Programm für den Samstag, 24.03.2018 mitgeteilt.
  • Die PPV hat die Traktanden für die PV181 bekannt gegeben.

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2018-02-27

  • STH: Welcher Ordnungsantrag wurde beim Traktandum Thinktwice abgestimmt?
    • KBR: Neu nur Antrag anstelle Ordnungsantrag
  • STH: Bei der Mitgliederfrage zum Briefpapier steht etwas vom "Vorrat an physischem Briefpapier". Wo befindet sich der?
    • KBR: Gestrichen da falsch intepretiert

Protokoll wurde berichtigt.

Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?
  • Ja (JAN, STH, KBR)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (JFA, PHU)

Das Protokoll ist genehmigt!

Briefpapier

eingereicht von: STH

Antragstext:
Der Vorstand möge beschliessen, dass das Briefpapier "BP-entw1" zukünftig das offizielle Briefpapier der PPS sei, aber vorderhand keine physischen Vorräte beschafft werden.

https://voyager11.pirates-without-borders.org/projects/pps-mmd-swap/dmsf?folder_id=263

Begründung
Dieses Briefpapier lässt sich am einfachsten Integrieren und beim Postverstand via pingen oder manuell ohne Vorräte auch ohne Handstände weglassen.

Diskussion
JAN: Finde Briefpapier sinnfrei ;-) aber falls es tatsächlich verwendet wird unterstütze ich den Antrag. Bitte aber noch Position Logo, Anschrift, Seitennummerierung angeben. Ergo: bitte Vorlagen mindestens ODF, docx und Latex. Besser auch gleich od*
KBR: Für mich wäre wichtig, dass ein allgemeines Corporate entsteht
JFA: https://github.com/ppschweiz/PPS-Latex-Style
STH: Design Manual https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/80/view
KBR: Alle Logos der PPS https://projects.piratenpartei.ch/projects/mmd/wiki/Logo_Uebersicht
JFA: Die vermissten Anleitungen finden sich unter https://projects.piratenpartei.ch/projects/wissensbasis/knowledgebase/articles
MBR: Mache ein Mockup basierend auf Latex woraus dann JAN od* erstellen kann

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (JAN, STH)
  • Nein (JFA)
  • Enthaltung (KBR, PHU)

Der Antrag ist angenommen!

Kampagne Referendum Geldspielgesetz

eingereicht von: JAN

Antragstext:
  • Alle Entscheide unter Vorbehalt der sehr wahrscheinlichen klaren Parole NEIN zum Geldspielgesetz an der PV vom 25.3.2018
  • Die Piratenpartei Schweiz möge sich mindestens einem Komitee "Nein zum Geldspielgesetz" anschliessen.
  • Budget einige hundert bis 1000 Franken pro Komitee
  • Personelle Ressourcen nach Verfügbarkeit
  • Eigene Aktionen sind offen für jede Idee! Bitte asap melden.
Begründung
Gestern fand eine Sitzung bei den Jungen Grünen in Bern statt um eine Art "grünes/linkes/alternatives" Komitee zu formen (ich habe noch kein Protokoll!):
  • Die Jungen Grünen wollen eine Kampagne fahren, wahrscheinlich mit Website,
    Flyern, Plakaten
  • Die Juso hat sich noch nicht entschieden
  • Die DigiGes und ISOC entscheiden noch, werden aber wohl mitmachen, wenn es
    "parteipolitisch neutrale" Aktionen gibt
  • Von Weiteren weiss ich nichts

JAN: Meines Erachtens könnten wir auch gerne in mehreren Komitees mitmachen.

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (5)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)

Der Antrag ist angenommen!

Fragen der Mitglieder

Frage: Wann wird das Mitglieder-Civi updated?
eingereicht durch: MBR

Diskussion
JAN: Unterstütze ich uneingeschränkt

Antwort
STH: Ich mache das bis am 25.3.2018

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:23 CET.

Nächste Sitzung wird nach der PV am 25. März 2018 festgelegt und bekannt gegeben.

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