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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 4. Februar 2019

  • Ort: Mumble
  • Datum: 04.02.2019
  • Zeit: 21:04 CET
  • Ende: 21:50 CET
  • Leitung: Kilian Brogli (KBR)
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesende

  • Kilian Brogli (KBR)
  • Andreas Zimmermann (AZI)
  • Jan Fader (JFA/BB)
  • Ariane Beldi (ABE/VD)
  • David Herzog (DHE/ZH)

Abwesende

  • Jorgo Ananiadis (JAN)
  • Alfred Blaser (ABL/BE)
  • Guillaume Saouli (GSA)
  • Carlos Polo (CPO)
  • (???/AG)
  • (???/VS)
  • Carlo Brancheti (CBR/TI)

Berichte der Ressorts

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: KBR/JAN

  • keine

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/vakant

  • n/a

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/KBR

  • Eine Flaschenpost wurde am 28.1. versendet.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/vakant

  • n/a

Social Events: vakant/GSA

  • n/a

Community Management: KBR

  • keine grossen News und Aktionen von KBR
  • 3 Tweets, 1 Post - thats it. Die Kampagnenleitenden haben seit jeher auch Zugriff.

Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: KBR/JAN

  • Beim E-Voting Moratorium wurde die Verpflichtungs-Phase gestartet. https://evoting-moratorium.wecollect.ch/de
  • Bezüglich Transparenz-Initiative wird die Ständeratskommission einen Gegenvorschlag ausarbeiten.

Vernehmlassungen: GSA/JAN

  • #7985 Stand über die Vernehmlassung: Systematische Verwendung der AHV-/Sozialversicherungs-Nummer durch Behörden

Politische Inhalte: GSA/vakant

  • n/a

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA

  • Bezüglich E-ID hat die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrats den Vorschlag angenommen, es läuft also auf eine Privatisierung resp. ein privates Quasi-Monopol der Swiss-ID hinaus. Alle anderslautenden Anträge hatten in der Kommission keine Chance, somit im Parlament wohl auch nicht. Inwiefern und von wem ein Referendum kommt ist noch offen.

Website: DE DHE/KBR

  • Parole und Aufruf E-Voting-Moratorium veröffentlicht
  • Flaschenpost veröffentlicht.

Website: FR GSA/vakant

  • n/a

Internationales: KBR/GSA

  • PPDE 16/17. März 2019 BPT in Nürnberg
  • PPDE diverse Austellungsversammlungen, da die kommunalen Wahlen zeitliche mit der Europawahl ist.
  • PPCZ fahrscheinloser ÖPNV nach LUX nun auch in Tschechien/Prag am austesten.
  • PPVZ ist wieder mehr aktiv aufgrund der Situation in Venezuela
  • Venezuela wurden die Kommunikationsnetze runter gefahren.
  • Weltweite nehmen die Proteste, Streiks und Demonstrationen gegen den Klimawandel
  • Allgemein wurde das INA gekündigt.
  • Apple schliesste API für FB wegen Umfragetool

Finanzen: AZI/vakant

  • JAN: Habe festgestellt, dass in der letzten Zeit keine Rechnungen versendet wurden.
  • KBR hat #8030 Abschlussbuchungen ATSG eingereicht

IT: JFA/vakant

  • nichts neeus

Administration/Mitgliederdatenbank: AZI/KBR

  • wird nicht mehr automatisch ausgeliefert.

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL

  • Der Piratenshop auf der Subdomain läuft immer noch nicht.

Administrative Mitarbeiterin: AZI / vakant

  • keine Veränderungen

Piratenversammlung PPV

Mit dem Rücktritt von DZS ist das PPV-Präsidium nicht handlunsgaktiv. Der Vorstand der Piratenpartei Schweiz obliegt es nun, die nächste PV im 1Quartal zu organisieren und durchzuführen. Die PPZH / DHE haben sich anerboten, diese Ende März in der Stadt Zürich zu organisieren. Details zu Ort & Zeit folgen, siehe Ticket / Antrag unten.

Berichte der Sektionen

Basel

  • Abstimmungsempfehlungen für den 10. Februar 2019 https://piraten-basel.ch/2019/02/parolen-fuer-den-10-februar-2019/
  • Vorstandssitzung hat statt gefunden.
  • Teilnahme und Erwähnung Klimademo im LiveThread auf watson
  • Stammtisch am 14.02.2019
  • PV 191 Termin noch nicht festgelegt.
  • PPBB nimmt nicht an den Landratswahlen BL im März 2019 teil.

Bern

  • keine Neuigkeiten

Zürich

  • Zur PV eingeladen, findet am 14.02. in Winterthur statt (anstelle Stammtisch). Traktenden:
    • Verabschiedung Themen/Prioritäten/Grundzüge des Nationalrats-Wahlkampfes
    • Abnahme Jahresrechnungen 2017 und 2018
    • Budget 2019
    • Vorstandswahlen
    • Statuten-Totalrevision
    • Wahlempfehlung für die Kantons- und Regierungsratswahlen
  • Umfrage unter Mitgliedern zu den Nationalratswahlen läuft: https://ppzh.typeform.com/to/LQjw6w (Bitte als Nicht-Mitglied nicht ausfüllen!)
  • Gespräche betreffend Listenverbindungen abgemacht.

Vaud

  • Keine besondere Nachrichten am Moment. Wir werden die national- und Ständerats Wahlen 2019 am nächsten Komite/Vorstand Sitzung diskutieren.

St. Gallen / AI&AR

*n/a

Genf

  • n/a

Vallais

  • n/a

Fribourg

  • n/a

Tessin

  • n/a

Assozierte Parteien: Aargau / Zentralschweiz

  • KBR hat Stammtisch der PPAG in Aarau besucht. Besuche auch aus der PP ZH dabei und einen guten Drive.

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2019-01-21

Abstimmung

Nehmen wir das Protokoll an?
  • Ja (5)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)

Das Protokoll ist genehmigt!

#8025 Piratenversammlung 191

eingereicht von: KBR

Piratenversammlung, https://projects.piratenpartei.ch/issues/8025
JAN: Ich habe mich nach Absage / Rücktritt von DCE mit DHE kurz besprochen und die PPZH würde die PV Ende März gerne in der Stadt Zürich durchführen. Sie haben dies bereits am Stammtisch besprochen und David kann zum aktuellen Stand der Planung sicher etwas mitteilen.

Datum: 1. Priorität Sonntag 31. März, Ausweichdatum 30. März (oder sind beide Daten notwendig?)
Zeit: ca. 10.00-18.00Uhr
Ort: Zürich (genauer Ort ist zZ in Abklärung)

Wie viele Personen kommen? ca. 30 Personen
Einladung versenden 3 Wochen vor dem Datum
Vorstands- und Ergänzungswahlen für die PPS aber evtl. PPV Präsidum.
Wahlprogramm und weiteres?
KeyNoteSpeaker? Spitzenkandidat der P.Breyer, J. Reda als MEP und/oder auch weitere Kandidaturen für die Europawahlen.

Organisation übernimmt die PPZH, aber ist froh um jede Unterstützung.
Themen/Motionen/usw weiterhin im gleichen Wiki Projekt.
Redmine-Projekt müsste noch auf jmd vom Vorstand ergänzt werden.

Antragstext:
Die Organisation der Piratenversammlung Ende März wird an die PPZH / DHE delegiert.

Diskussion
KBR: Mir hat die Aufteilung und die Hilfestellung der PPV für den Vorstand der PPS immer eine Entlastung bedeutet. Nun gilt es halt ernst und aus meiner Sicht sollten vor allem jene in die Verantwortung genommen werden, welche laufend für die Abschaffung dieses Gremiums waren.
KBR: Auch das Budget der PPV für die Veranstaltungen wird adinterim übernommen.
AZI: Jahresbudget von 1500.-- für die Organsistion von Budget von 750.--
KBR: Reglemente und anderes für die Durchführung der PV191 sind alles in der Rechtssammlung vorhande. Freiwillige vor, welche sich in dieses einarbeiten.

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?

  • Ja (KBR, AZI, JFA, DHE, ABE)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)

Der Antrag ist angenommen!

7987 Kommunikationskonzept

eingereicht von: AZI

Siehe letzte Sitzungen

Antragstext:
Die Piratenpartei Schweiz beschliesst das Kommunikationskonzept.

Verschieben. AZI wird von Sich aus diese wieder aktiveren und das Ticket entsprechend handeln.

Der Antrag ist angenommen/abgelehnt!

Europäisches Wahlprogramm CEEP

eingereicht von: KBR

Die Piratenparteien aus diversen Teilen von Europa PPEU sind am verabschieden des Wahlprogrammes für die Europawahlen Ende Mai 2019. https://drive.google.com/file/d/1nGCBQYz3eWS7PZsopZWKbAvD_VUZgkHm/view
Am 9. Februar wird dies feierlich in Brüssel von den Parteien unterzeichnet.

Antragstext:
Die Piratenpartei Schweiz unterstützt das Wahlprogramm.
Die Piratenpartei Schweiz ernennt KBR als Delegierten. Er kann weitere Delegierte ernennen.

Diskussion
JAN: Ich unterstütze beides voll!
JFA: Ja, bitte unterstützen. Wir übernehmen den Inhalt ja nicht in unser Parteiprogramm und die Grundidee wird sicher nicht "nicht piratig" sein.
KBR: Die Prämabel des CEEP19 mit dem MehrDemokratie wagen in der EU/Europa wäre super, wenn die Piratenpartei Schweiz aus einem Land mit der DirektenDemokratie dies als eine PP der PPEU auch unterstützt.
KBR: Dies ist ein Wahlprogramm und wir untersüttzen somit ideel den Antritt von diversen Piratenparteien in ganz Europa. Ob wieder Plakataktionen an den Bahnhöfen oder andere Aktionen durch die Sektionen gemacht werden, ist bis jetzt noch nichts geplant.
ABE: Ich muss dies zuerst noch mit dem Vorstand der PP VD am kommenden Donnerstag besprechen und enthalte mich aus diesem Grunde.
KBR: Weiterhin ist dies auch noch nicht der definitive Text und Inputs können auch an mich jederzeit noch gesendet werden.

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?

  • Ja (DHE, KBR, JFA)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (AZI, ABE)

Der Antrag ist angenommen!

Varia

Mitgliederbeiträge 2019

eingereicht von: JAN

Mir scheint es, dass in der letzten Zeit keine Mitglieder-Rechnungen mehr versendet wurden (meine kam bisher immer am 3. Januar). Kann das sein? Falls ja, wer kann das sobald wie möglich reaktivieren?

Dazu evaluiert AZI noch die Mitgliederbeiträge der Sektionen. Mail an die Vorstände
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8000

Variatext:
AZI wird im Verlaufe der nächsten Woche die Rechnungen an die Mitglieder versenden.

#8030 Abschluss der Versicherungsspione sowie Buchung RefATSG

eingereicht von: KBR

Somit knapp 1000.-- für das ganze Jahr für dieses Referund und Budget von 2000.-- ohne Probleme eingehalten.
Die Kampagne Versicherungsspione wurde mit der Sitzung vom 19. Januar 2019 auch offiziell abgeschlossen. Die beteiligten Institutionen werden weiterhin lose im Kontakt bleiben, um das geschaffene Netzwerk gegen weitere Überwachung/Repressionen im Sozialversicherungsrecht nutzen zu können.

#8024 Zugriffsberechtigungen für diverse Systeme

eingereicht von: KBR/DHE

Die Mitgliederdatenbank ist seit ca. 2 Jahren neu. Die Zugriffsberechtigungen sind nun nicht mehr nach Sektion unterteilt. Wie verhält es sich mit den Berechtigungen und wie wollen wir diese weiterhin handhaben.

https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-coord/wiki/Draft_-_Zugriffsweisung_des_Vorstands

Dazu gilt die DSGVO und eine angepasste Richtline auch für die Schweiz. Daenschutzklauseln sowie ein entsprechendes Formular für die Absicherung

Im weiteren sind auch die vielen sonstigen Zugriffe bei externen Plattformen wie Twitter/FB/Youtube/usw zu regeln und managen.
https://pps-orga.piratenpad.de/ItInfraZugriffsKonzept

Variatext:
KBR wird ein Dokument mit AG DI, MDB sowie EDÖB dazu für die nächste Vorstandssitzung vorschlagen.

Diskussion
KBR: Wenn Sektionen oder Vorstände einen Newsletter versenden wollen, können diese jederzeit an MFP oder KBR/AZI versendet werden.
KBR: In Zeiten von Wahlkampf sind Adress- und sonstige Daten als sehr schützenswerten Daten restriktive zu halten.

PiratenLAB

eingereicht von: KBR

Für das PiratenLAB können Themen rund um die Wahlen2019 eingebracht werden. Dazu wird im Discourse wieder vermehrt aktiviert. Das PiratenLAB 192 wird nun vor allem die thematischen Punkte für ein Wahlprogramm behandeln und wie wir diese an die Zielgruppe bringen können. Dazu ist jede:r willkommen und die Themen/Beiträge/Vorträge/Präsentationen/Workshops usw bitte einfach und am besten vorgängig einbringen.

Zürich als Ort ist am laufen, Details folgen noch.
SA/SO ist noch offen und wird neu wieder mit der Inputreferentin abgesprochen.

Fragen der Mitglieder

Keine Mitglied anwesend

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:50 CET.

Die nächste Sitzung ist am 18.02.2019 in Mumble um 21:00 CET.

Also available in: PDF HTML TXT