Mit dem Rücktritt von DZS ist das PPV-Präsidium nicht handlunsgaktiv. Der Vorstand der Piratenpartei Schweiz obliegt es nun, die nächste PV im 1Quartal zu organisieren und durchzuführen. Die PPZH / DHE haben sich anerboten, diese Ende März in der Stadt Zürich zu organisieren. Details zu Ort & Zeit folgen, siehe Ticket / Antrag unten.
*n/a
Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2019-01-21
Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?Das Protokoll ist genehmigt!
eingereicht von: KBR
Piratenversammlung, https://projects.piratenpartei.ch/issues/8025
JAN: Ich habe mich nach Absage / Rücktritt von DCE mit DHE kurz besprochen und die PPZH würde die PV Ende März gerne in der Stadt Zürich durchführen. Sie haben dies bereits am Stammtisch besprochen und David kann zum aktuellen Stand der Planung sicher etwas mitteilen.
Datum: 1. Priorität Sonntag 31. März, Ausweichdatum 30. März (oder sind beide Daten notwendig?)
Zeit: ca. 10.00-18.00Uhr
Ort: Zürich (genauer Ort ist zZ in Abklärung)
Wie viele Personen kommen? ca. 30 Personen
Einladung versenden 3 Wochen vor dem Datum
Vorstands- und Ergänzungswahlen für die PPS aber evtl. PPV Präsidum.
Wahlprogramm und weiteres?
KeyNoteSpeaker? Spitzenkandidat der P.Breyer, J. Reda als MEP und/oder auch weitere Kandidaturen für die Europawahlen.
Organisation übernimmt die PPZH, aber ist froh um jede Unterstützung.
Themen/Motionen/usw weiterhin im gleichen Wiki Projekt.
Redmine-Projekt müsste noch auf jmd vom Vorstand ergänzt werden.
Antragstext:
Die Organisation der Piratenversammlung Ende März wird an die PPZH / DHE delegiert.
Diskussion
KBR: Mir hat die Aufteilung und die Hilfestellung der PPV für den Vorstand der PPS immer eine Entlastung bedeutet. Nun gilt es halt ernst und aus meiner Sicht sollten vor allem jene in die Verantwortung genommen werden, welche laufend für die Abschaffung dieses Gremiums waren.
KBR: Auch das Budget der PPV für die Veranstaltungen wird adinterim übernommen.
AZI: Jahresbudget von 1500.-- für die Organsistion von Budget von 750.--
KBR: Reglemente und anderes für die Durchführung der PV191 sind alles in der Rechtssammlung vorhande. Freiwillige vor, welche sich in dieses einarbeiten.
Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
Der Antrag ist angenommen!
eingereicht von: AZI
Siehe letzte Sitzungen
Antragstext:
Die Piratenpartei Schweiz beschliesst das Kommunikationskonzept.
Verschieben. AZI wird von Sich aus diese wieder aktiveren und das Ticket entsprechend handeln.
Der Antrag ist angenommen/abgelehnt!
eingereicht von: KBR
Die Piratenparteien aus diversen Teilen von Europa PPEU sind am verabschieden des Wahlprogrammes für die Europawahlen Ende Mai 2019. https://drive.google.com/file/d/1nGCBQYz3eWS7PZsopZWKbAvD_VUZgkHm/view
Am 9. Februar wird dies feierlich in Brüssel von den Parteien unterzeichnet.
Antragstext:
Die Piratenpartei Schweiz unterstützt das Wahlprogramm.
Die Piratenpartei Schweiz ernennt KBR als Delegierten. Er kann weitere Delegierte ernennen.
Diskussion
JAN: Ich unterstütze beides voll!
JFA: Ja, bitte unterstützen. Wir übernehmen den Inhalt ja nicht in unser Parteiprogramm und die Grundidee wird sicher nicht "nicht piratig" sein.
KBR: Die Prämabel des CEEP19 mit dem MehrDemokratie wagen in der EU/Europa wäre super, wenn die Piratenpartei Schweiz aus einem Land mit der DirektenDemokratie dies als eine PP der PPEU auch unterstützt.
KBR: Dies ist ein Wahlprogramm und wir untersüttzen somit ideel den Antritt von diversen Piratenparteien in ganz Europa. Ob wieder Plakataktionen an den Bahnhöfen oder andere Aktionen durch die Sektionen gemacht werden, ist bis jetzt noch nichts geplant.
ABE: Ich muss dies zuerst noch mit dem Vorstand der PP VD am kommenden Donnerstag besprechen und enthalte mich aus diesem Grunde.
KBR: Weiterhin ist dies auch noch nicht der definitive Text und Inputs können auch an mich jederzeit noch gesendet werden.
Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
Der Antrag ist angenommen!
eingereicht von: JAN
Mir scheint es, dass in der letzten Zeit keine Mitglieder-Rechnungen mehr versendet wurden (meine kam bisher immer am 3. Januar). Kann das sein? Falls ja, wer kann das sobald wie möglich reaktivieren?
Dazu evaluiert AZI noch die Mitgliederbeiträge der Sektionen. Mail an die Vorstände
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8000
Variatext:
AZI wird im Verlaufe der nächsten Woche die Rechnungen an die Mitglieder versenden.
eingereicht von: KBR
Somit knapp 1000.-- für das ganze Jahr für dieses Referund und Budget von 2000.-- ohne Probleme eingehalten.
Die Kampagne Versicherungsspione wurde mit der Sitzung vom 19. Januar 2019 auch offiziell abgeschlossen. Die beteiligten Institutionen werden weiterhin lose im Kontakt bleiben, um das geschaffene Netzwerk gegen weitere Überwachung/Repressionen im Sozialversicherungsrecht nutzen zu können.
eingereicht von: KBR/DHE
Die Mitgliederdatenbank ist seit ca. 2 Jahren neu. Die Zugriffsberechtigungen sind nun nicht mehr nach Sektion unterteilt. Wie verhält es sich mit den Berechtigungen und wie wollen wir diese weiterhin handhaben.
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-coord/wiki/Draft_-_Zugriffsweisung_des_Vorstands
Dazu gilt die DSGVO und eine angepasste Richtline auch für die Schweiz. Daenschutzklauseln sowie ein entsprechendes Formular für die Absicherung
Im weiteren sind auch die vielen sonstigen Zugriffe bei externen Plattformen wie Twitter/FB/Youtube/usw zu regeln und managen.
https://pps-orga.piratenpad.de/ItInfraZugriffsKonzept
Variatext:
KBR wird ein Dokument mit AG DI, MDB sowie EDÖB dazu für die nächste Vorstandssitzung vorschlagen.
Diskussion
KBR: Wenn Sektionen oder Vorstände einen Newsletter versenden wollen, können diese jederzeit an MFP oder KBR/AZI versendet werden.
KBR: In Zeiten von Wahlkampf sind Adress- und sonstige Daten als sehr schützenswerten Daten restriktive zu halten.
eingereicht von: KBR
Für das PiratenLAB können Themen rund um die Wahlen2019 eingebracht werden. Dazu wird im Discourse wieder vermehrt aktiviert. Das PiratenLAB 192 wird nun vor allem die thematischen Punkte für ein Wahlprogramm behandeln und wie wir diese an die Zielgruppe bringen können. Dazu ist jede:r willkommen und die Themen/Beiträge/Vorträge/Präsentationen/Workshops usw bitte einfach und am besten vorgängig einbringen.
Zürich als Ort ist am laufen, Details folgen noch.
SA/SO ist noch offen und wird neu wieder mit der Inputreferentin abgesprochen.
Keine Mitglied anwesend
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:50 CET.
Die nächste Sitzung ist am 18.02.2019 in Mumble um 21:00 CET.