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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 18. Februar 2019

Anwesende

  • Kilian Brogli (KBR)
  • Jorgo Ananiadis (JAN)
  • Andreas Zimmermann (AZI)
  • Jan Fader (JFA/BB)
  • Alfred Blaser (ABL/BE)
  • Ariane Beldi (ABE/VD)
  • David Herzog (DHE/ZH)

Abwesende

  • Guillaume Saouli (GSA)
  • Carlos Polo (CPO)
  • Carlo Brancheti (CBR/TI)

Berichte der Ressorts

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: KBR/JAN

  • MM zu Dborf noch nicht versendet
  • PPAG in Zeitung sowie Radio

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/vakant

  • KBR: Journalistenanfragen an PPVD und GSA weitergeleitet. Wurde vermutlich letzte Woche

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/KBR

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/vakant

  • n/a

Social Events: vakant/GSA

  • n/a

Community Management: KBR

  • In Progress: #8024 Übersicht der Zugriffsberechtigungen

Referenden & Initiativen Wahlen & Abstimmungen: KBR/JAN

  • Die Abstimmung am 10. Februar zur Zersiedlungsinitiative ist der Parole der Piratenpartei Schweiz gefolgt.

Vernehmlassungen: GSA/JAN

  • eVoting

Politische Inhalte: GSA/vakant

  • n/a

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA

  • -

Website: DE DHE/KBR

  • kleine Anpassugnen vorgenommen.

Website: FR GSA/vakant

  • n/a

Internationales: KBR/GSA

  • PPEU
    • Board Meeting
    • Unterzeichnung gemeinsames europäisches Wahlprogramm CEEP19 in Luxemburg
    • Wahlkampf EP19 am anlaufen
  • PP all over Europe
    • Unterstützen die Kampagne gegen Artikel11 und Artikel13 der Urhberrechtsrevision
  • PP Catalunya Proteste gegen die Inhaftierung der Personen der U-Abstimmungen
  • PPDE diverse Wahlen auf kommunaler Ebene bis Mai 2019 angesagt.

Anfrage von PPCZ durch CBR an KBR weitergeleitet.

Finanzen: AZI/vakant

  • siehe unter Traktandum/Varias

IT: JAN/vakant

  • In Progress: #8024 Übersicht der Zugriffsberechtigungen
  • Kleinigkeiten bei Github und im Redmine erledigt

Administration/Mitgliederdatenbank: AZI/KBR

  • neu Zugriff für DHE
  • Ein paar Mutationen bei den Mitglieder:innen erledigt.

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL

  • Wir arbeiten an einer Lösung für den Shop.

Administrative Mitarbeiterin: AZI / vakant

  • Ankündigung PV 2019.1 ist in Übersetzung

Berichte der Sektionen

Basel

  • Abstimmungstext für Referendum Kirchensteuer eingereicht
  • Valentinstags-Stammtisch durchgeführt
  • Installationen rund um den Freifunk gemacht
  • Tesla bei Submissionverfahren noch Ungereimtheiten / ePD

Bern

  • nichts Neues

Zürich

Vaud

  • Wir sind in der Mitte unseres Nachdenkens über die kommenden Wahlen und wie wir daran teilnehmen werden. Für den Moment, haben wir beschlossen, dass wir die Gelegenheit dieser Wahlen nehmen werden, um unsere öffentliche Präsenz wieder zu bauen, insbesondere in den Medien und auf den sozialen Netzwerken wie Diaspora und Mastodon. Wir werden das auch mittels Konferenzen über ungewöhnliche Themen machen.

St. Gallen, AI&AR

  • n/a

Genf

  • n/a

Vallais

  • KBR: Kontakt betr. Wahlen19 gehabt.

Fribourg

  • n/a

Tessin

  • n/a

Assozierte Parteien: Aargau / Zentralschweiz

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2019-02-04

Abstimmung

Nehmen wir das Protokoll an?
  • Ja (7)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)

Das Protokoll ist genehmigt!

#8041 Unterstützung und Organisation Demo(s)

eingereicht von: JAN&DHE

Die Europäische Union will neue Regeln für das Internet einführen bez. Urheberrecht (Artikel 11 und Artikel 13). Dieses Gesetz wird direkt und indirekt auch in der Schweiz Auswirkungen haben, beispielsweise durch Einschränkungen bei internationalen Online-Diensten oder auch bei der laufenden URG Revision.

Für den 23. März sind international Demonstrationen geplant, siehe Entwurf und erste Ankündigungen hier: https://www.savetheinternet.info/demos

Es stellt sich die Frage, ob eine konzentrierte Demo z.B. in Zürich oder viele kleinere Demos in diversen Städten besser wären. Ist zu diskutieren oder offen zu lasen, bis es konkret um die Durchführung geht.

Antragstext:
Antrag: Die Piratenpartei Schweiz unterstützt organisatorisch und kommunikativ die Organisation solcher Demos und spricht ein Kostendach von 1000.- für Bewilligungen, Transparente, Logistik u.ä. zuhanden von Organisatoren von Schweizer Demos. Aktuell haben sich DHE für Zürich und JAN für Bern gemeldet. KBR ist mit Basel am schauen.

Diskussion
KBR: ist dieser Betrag für alle Demos oder für jede einzelne Demo? Inwiefern wird dies aufgeteilt?
JAN: Für alle Demos, Kostendach für die nächsten 2 Wochen, Vorbereitungshandlungen etc. Ansonsten können wir in 14 Tagen eine Anpassung vornehmen.
JAN: Wir setzen eine Demo in Zürich als primären Fokus, andere Orte bleiben offen, sofern sich aktiv andere Orte anbieten.
KBR: Gute wäre, wenn sich neben den PPSZH auch noch andere Personen und Sektionen dazu überlungen anstellen würden. zBsp. ABL auch für das Connecten mit anderen Twitcher
ABL: Die Communities rufen nun schon auf, nach DE zu gehen. Daher wichtig, dass wir nun bald den Pfeil auf der Karte setzen können. Ich bewege mich in diesem Umfeld und ich denke mir, dass da viele Leute kommen werden. Ich kann dann auch die Personen suchen und dann mit persönlicher Anschrift anschreiben.
ABE: Am Donnerstag trifft sich der Vorstand der PPVD zur Vorstandssitzung.
KBR: Werde auch mal schauen, inwiefern auf Platz Basel was gehen kann, evtl. mit Lörrach/Freiburg usw was aufzugleisen und/oder anderen Organisationen.
AZI: Evtl. auch mit einem Spendenaufruf an unserer Mitglieder zu verbinden.
KBR: Wie sieht es mit Orga aus, von Musikanlage bis zur Bühne? Wer übernimmt noch? Wie stark können wir PFO einspannen?
KBR: Betreffend saveyourinternet (JuliaReda) und savetheinternet (PFO), sind sich da die Gruppierungen näher gekommen? Wie ist das Wording resp. Agreements?
PFO: In der Schweiz sind die Umstände anders als in anderen europäischen Ländern. Die PPS kann und sollte auf alle Fälle versuchen, diese Demo(s) aufzugleisen.
PFO: Evtl. wird wieder der EU Parlamentsentscheid angepasst, dann müsste der Demotermin auch angepasst werden. PFO informiert so früh wie möglich bei Änderungen.

PFO: Wir organisieren uns hauptsächlich auf den discord Servern und können Kontakte zu den unterschiedlichsten Social Media Personen herstellen.
KBR: Hauptkoordination wird über Discord gemacht, damit auch alle Leute/Orgas/NGOs usw dazu gewinnen könnten (DigiGes/DigitaleAllmend/WikipediaCH/
KBR: Grundsätzlich sollten wir Piraten auch schauen, dass wir die vorhanden Bilder /Memes/Aktione/Kampagnen unserer europäischen Piratenparteien-Kollegen:innen

Weiteres Vorgehen:
- DHE schaut einmal betreffend Bewilligung auf Platz ZH
- JAN wird dann den Punkt setzen
- Vorstand wird asap informiert

Hier Discord Channel Einladung: https://discordapp.com/invite/XAaN8hj

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?

  • Ja (ABL, KBR, JFA, JAN, DHE, AZI)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (ABE)

Der Antrag ist angenommen!

#8043 Buchhaltung / Abschluss 2018

eingereicht von: AZI

Antragstext:
Der Abschluss ist zu besprechen und - vorbehaltlich die Revision bringt keine grössere Mängel - für die PV 19.1 zu genehmigen.

Diskussion
DHE: Interessant wäre noch Vergleich zum 2017
KBR: Könnte evtl. bei den Passiven in der EB der Posten anstelle von Jahresgewinn der Wortlaut Jahresverlust gesetzt werden?
AZI: Wird noch ein Ticket eröffnen und mit aktuellsten Daten ausstatten.

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?

  • Ja (ABL, KBR, JAN, DHE, JFA)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (AZI, ABE)

Der Antrag ist angenommen!

#7985 Vernehmlassungen

eingereicht von: KBR/JAN

Am 22. Februar endet die Vernehmlassungsperiode zur Systematische Verwendung der AHV-/Sozialversicherungs-Nummer durch Behörden
https://projects.piratenpartei.ch/issues/7985

Im Weiteren noch auf Discourse angestossen https://discourse.piratenpartei.ch/t/vernehmlassung-zur-systematischen-verwendung-der-ahv-sozialversicherungsnummer/912/2

KBR hat auch noch leeres Pad erstellt: https://ag-ppp-ch.piratenpad.de/VernehmlassungEid

Antragstext:
Annahme der Vernehmlassungen oder Kompetenz zur Einsendung im Namen der PPS

Diskussion
DHE: Personel sind wir eher dünn gesät. Wer hat Interesse sich dabei einzubringen? Eigentlich relativ einfach, da die Piraten dagegen sind. Fundierte Antwort, was genau die Probleme dabei sind und was für andere Alternativen ideal da wäre.
KBR: Mir fällt in diesem Zusammenhang noch Alexis ein.
JAN: Bei der E-ID hatten wir glaubs einen Abschnitt dazu, das kann man wohl teilweise recyceln. Bitte Do/Fr Nacht freihalten.
JFA: Ich würde gegenlesen und habe entsprechend Zeit blockiert.

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?

  • Ja (ABL, KBR, JAN, AZI)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)

Der Antrag ist angenommen!

Varia

#8043 Finanzen

eingereicht von: AZI

Updates aus und zu den Finanzen.

Variatext:

#8000 Die Sektionen haben Mitgliederbeiträge 19 mitgeteilt.
  • Mitgliederrechnungen wird noch versendet. Ziel wäre Mittwoch Abend. Zugriff auf das VersandTool wurden an PHU gesendet.
#7963 Anschreiben an Firmen
  • Nichts neues

Updates aus dem PiratenLAB

eingereicht von: KBR

Am 17.02.2019 trafen sich 10 Piraten und Gäste in Zürich zum PiratenLAB. Hauptfokus war der Stand der Dinge in den Sektionen, das Updaten von 10 Punkten des Wahlprogramm15 auf 19, Kleine Einführung in SuccesTelling, Vertiefte Diskussion von einem Punkt aus dem Wahlprogramm sowie Positionspapiere.

Variatext:
Im Projekt kann bis jetzt KBR noch nicht viel machen resp. Tickets erfassen
https://projects.piratenpartei.ch/projects/wari

Wer will, kann sich bei KBR auch anmelden für das WARI Pad
https://wari.piratenpad.de/ep/account/sign-in?cont=https%3a%2f%2fwari.piratenpad.de%2f

VWE mit weiterführenden Infos zu Positionspapiere sowie DHE Diskussion auf Discourse betr. Positionspapier Sozialpolitik angestossen
https://discourse.piratenpartei.ch/t/positionspapier-sozialpolitik-prise-de-position-politique-sociale/1038

Piratensäbel wurden 2Kisten sowie einige Fahnen an PPBB, PPAG, PPZH geliefert.

KBR würde es noch begrüssen, wenn wir uns für die lässige Location und die super Verpflegung erkenntlich zeigen könnten. Keine Einwände der Anwesenden.
Für das PiratenLAB in Basel habe ich eine Rechnung angefordert und dies an die Finanzen weiteregeleitet.

Weitere Updates werden im Proti auf folgenden Link aufgeführt auch im WARI Teampad.
https://wari.piratenpad.de

#8025 PV 191 und weitere Punkte

eingereicht von: JAN&DHE

Updates zur Orga der nächsten Piratenversammlung

[x] Ort, Datum, Zeit gefixet (Zürich, GZ Wikpingen, 31.03.2019 ab 09.30Uhr, Beginn, 10:30Uhr)
[x] Einladung auf Deutsch versendet / Auf Französisch in der Übersetzung

[x] auf Homepage https://www.piratenpartei.ch/2019/02/14/einladung-zur-piratenversammlung-am-31-maerz-und-piratenlab-am-17-februar/
[ ] Facebook und Twitter teilen (KBR noch keine Zugriff auf Twitter)
[ ] Redmine hat JAN nun Zugriff
[ ] Presse einladen

[ ] Tagespräsident:innen
[ ] Übersetzende (VWE hat sich DE-FR/FR-DE gemeldet)

CONTENT
[ ] KeySpeakende
[ ] Jahresbericht der Co-Präsidenten, Vizepräsidenten und Resorts
[ ] Einladung an andere Piratenorganisationen?

weitere Punkte?
[in progress] Wahlprogramm 2019
[in progress] Positionspapier(e)

Anträge vom VS der PPS (Bis am 9. März 2019)
[ ] Antrag auf Wiederaufnahme der PP Aargau als Sektion der PPS.
[ ] eidg. Abstimmung im Mai (SV17 sowie Nachvollzug Waffenrecht)
[ ] evtl. Positionierungen zum InstA (Institutionellem Rahmenabkommen mit der EU)
[ ] Abnahme der Rechnung 2018 sowie Revision
[ ] Ergänzungswahlen für den Vorstand der PPS
[ ] Aufruf für die Kandidaten für eine PPV?

[ ] usw

Wer gerne bei Signal Chat sich involiveren möchte, bitte direkt an JAN/DHE wenden

Variatext:
Dies später in Tickets im Redmine umwandeln damit am 4. März darüber abgestimmt werden kann. Diese Tickets können später in die digitale Agenda vom PPV Projects verschoben werden können.

Piratenpartei Aargau

eingereicht von: KBR

Die PP Aargau wird an der kommenden PV den Antrag auf Wiederaufnahmen an die PPS stellen.

KBR hat an der PVAG191 mitgeteilt, dass die bis am 31.03.2019 eingezahlten Mitgliederbeiträge bei sich verbuchen können. Bei einem alfälligen JA an der PV191 und Zusammelegung Administration dann auch das Inkasso von der PPS übernommen wird, auch mit dem Teil für die PPAG Sektion gestellt werden.

Diskussion
JFA: Weitere Diskussionen verschieben, bis dies dann definitiv ist.

Fragen der Mitglieder

Keine Mitglieder anwesend

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:28 CET.

Die nächste Sitzung ist am 04.03.2019 in Mumble um 21:00 CET.

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