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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 22.06.2021

Präsenz

  • Anwesend: JAN, PHB, BLU
  • Entschuldigt:
  • Gäste: rrrAbit

Genehmigung letztes Protokoll

Letzte Sitzung: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2021-06-15

Die Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

Sektionen & andere Piratenparteien

Arbeitsgruppen & Ressorts

  • Wir machen PPS Wallets für Monero und Bitcoins, möglichst asap.
  • Bridges Matrix, Telegram, Signal, Threema etc. sind in Arbeit

Initiativen, Referenden, Politik

  • JAN und BLU und weitere Piraten haben am SWISS IGF teilgenommen
  • PMT Sitzung mit AI war heute, weitere Sitzungen folgen in Bezug auf die PMT Verordnung, Vernehmlassungsantwort wird gemeinsam entworfon.
  • Transparenzinitiative: Wurde vom Komitee zurückgezogen. Unsere MM wurde imo nirgends aufgenommen.
  • Möglich Refenden aus letzter Session: Lex Netflix, Stempelsteuer, JAN: Ich möchte die Schlussabstimmungstexte sehen, aber die Parlamentsseite ist tot :(

Finance, Orga, Administratives

  • nichts neues

Weitere Tickets & Beschlüsse

  • Referendum Lex Netflix
    Wollen wir bei einem allfälligen Referendum prinzipiell mitmachen?
    JA: PHB, JAN, BLU
    PHB organisiert sich mit dem möglichen Komitee.

PPI

  • siehe Tickets oben, Anmeldung wurde durch JAN gesendet

Vernehmlassungen durchgehen

Varia

Nächste Sitzung: 29.06.2021, 21 Uhr

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