Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 22.06.2021¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 22.06.2021
- Zeit: 21:00 - 22:00
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Livestream: -
- Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/T8RDYGC-TOiFc2PJZXoSnA#
Präsenz¶
- Anwesend: JAN, PHB, BLU
- Entschuldigt:
- Gäste: rrrAbit
Genehmigung letztes Protokoll¶
Letzte Sitzung: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2021-06-15
Die Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
Arbeitsgruppen & Ressorts¶
- Wir machen PPS Wallets für Monero und Bitcoins, möglichst asap.
- Bridges Matrix, Telegram, Signal, Threema etc. sind in Arbeit
Initiativen, Referenden, Politik¶
- JAN und BLU und weitere Piraten haben am SWISS IGF teilgenommen
- PMT Sitzung mit AI war heute, weitere Sitzungen folgen in Bezug auf die PMT Verordnung, Vernehmlassungsantwort wird gemeinsam entworfon.
- Transparenzinitiative: Wurde vom Komitee zurückgezogen. Unsere MM wurde imo nirgends aufgenommen.
- Möglich Refenden aus letzter Session: Lex Netflix, Stempelsteuer, JAN: Ich möchte die Schlussabstimmungstexte sehen, aber die Parlamentsseite ist tot :(
Finance, Orga, Administratives¶
- nichts neues
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
- Referendum Lex Netflix
Wollen wir bei einem allfälligen Referendum prinzipiell mitmachen?
JA: PHB, JAN, BLU
PHB organisiert sich mit dem möglichen Komitee.
- Delegation an PPI assembly
Wollen wir pascal und pat an das PPI als Delegierte entsenden? Themen siehe https://ga.pp-international.net/t/online-spring-summer-ga-2021/317
JA: PHB, BLU, JAN
JAN informiert PPI
PPI¶
- siehe Tickets oben, Anmeldung wurde durch JAN gesendet
Vernehmlassungen durchgehen¶
- https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing
- E-Voting https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2021/61/cons_1
- Sicherheitspolitischer Bericht 2021 https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2021/36/cons_1 -> Mit PPS Cyberstrategiepapier abgleichen.
- PMT Verordnung auf Radar behalten
- Game- und Medienzensur auf dem Radar behalten
Varia¶
- Pipo hat Kontakt mit einigen Neumitgliedern, Interessenten und informiert weiter via chat.
- Neue EDÖB Anleitung bezüglich Datentransfer ins Ausland, siehe https://www.edoeb.admin.ch/edoeb/de/home/datenschutz/handel-und-wirtschaft/uebermittlung-ins-ausland.html
- Fyrabig.
Nächste Sitzung: 29.06.2021, 21 Uhr