Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 06.06.2022¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 06.06.2022
- Zeit: 21:21 - 22:39
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Livestream: -
- Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung
Präsenz¶
- Anwesend: JAN, PHB
- Entschuldigt:
- Gäste: PFO, Jonas
Genehmigung letztes Protokoll¶
Letzte Sitzung: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2022-05-30
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
- PPBE EPD soll mit SwissID-Pflicht eingeführt werden. Fernsehinterview von TeleBielingue mit PFO
https://web.telebielingue.ch/de/sendungen/info/2022-06-02
Aufgleisung ums BE-Journis zu stecken.
Arbeitsgruppen & Ressorts¶
International¶
- Alex Kohler wurde gewählt als 1. Vorsitzender der PP Bayern.
- Die Pirate-Secon am 18. und 19. Juni 2022 in Prag sieht vielversprechend aus, wir sollten unbedingt teilnehmen.
PV¶
- Alle offenen Tickets können jetzt mit Verweis aufs Protokoll abgeschlossen werden.
Initiativen, Referenden, Politik¶
Service Citoyen¶
- Sammeltage sind zu planen, Gurtenfestival anmelden.
- ToDo: Flaschenpost & Website -> PFO
Weitere¶
- VI Meeting am Dienstag 10 Uhr
Finance, Orga, Administratives¶
- Die Newsletter-Abmeldungen aktuell mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
- Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> JAN ist dran und prüft Eingang.
Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder¶
- Rechnung für 2022 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2022, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
- Jahresrückblick /-bericht aus PV
- Die Couvertiermaschine sollte ev. revidiert werden -> PFO Aktueller Stand: Erwarte Rückruf am 23.05.
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Vernehmlassungen¶
- Aktuell offen und dringend: ... wird alles geupdated in den nächsten Tagen, da alles manuell läuft im Redmine braucht es viel Handarbeit
- Alle: https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-vernehmlassungen/issues
nächste: NDG, nächsten Montag ab 19:30 - NDG-Sitzung mit NGOs am Mittwoch 16:00-18:00 in Bern, PFO geht.
Varia¶
- Sitzung Arbeitsgruppe PMT am Dienstag von 15:30 Uhr bis 17:00 Uhr online
- Swiss IGF Donnerstag 02. Juni 0830-1730
- www.igf.swiss/
- JAN war vor Ort und berichtet
- Kongress der Auslandsschweizer 20./21. August
- Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
- PPI General Assembly will take place on Saturday, July 2nd, 2022 https://info.piratenpartei.ch/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=123824 ... Delegation ist zu bestimmen
- Pirate-Camp vom 10.-12. Juni
- Programm steht zu 90% -> Camp, Vorträge, Social, ... wir stellen das Programm fertig.
- Polit-Update:
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20214168
"Aus Sicht des Bundesrates waren die Abstimmungserläuterungen zum PMT-Gesetz korrekt. Deshalb bestand auch kein Anlass, sie richtigzustellen."
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20203820
Nationaler Aktionsplan gegen LGBTQ-feindliche "hate crimes" wurde angenommen
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20203820
Nationaler Aktionsplan gegen LGBTQ-feindliche "hate crimes" wurde vom NR angenommen
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20203700
Nutzung anonymisierter persönlicher Daten im öffentlichen Interesse. Prüfung der Machbarkeit einer freiwilligen Datenspende vom NR angenommen
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20203770
Einführung eines E-Rezepts vom NR angenommen
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20220022
Ist vom Ständerat durchgewunken worden.
- Fyrabig.