Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 09.11.2022¶

• Ort: BigBlueButton
• Datum: 09.11.2022
• Zeit: 21:08 - 22:18
• Leitung: JAN
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
• Livestream: -
• Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 09.11.2022
  • Präsenz
  • Genehmigung letztes Protokoll
  • Sektionen & andere Piratenparteien
  • Arbeitsgruppen & Ressorts
    • International
    • PV
    • Initiativen, Referenden, Politik
      • Referendum Jugendschutzgesetz / Ausweiszwang-NEIN
      • Service Citoyen
      • Weitere
    • Finance, Orga, Administratives
      • Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder
  • Wahlen 2023
  • Weitere Tickets & Beschlüsse
  • Vernehmlassungen
  • Varia

Präsenz¶

• Anwesend: JAN, PHB
• Entschuldigt:
• Gäste: PFO, RSI, Steff

Genehmigung letztes Protokoll¶

Letzte Sitzung: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2022-11-02
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

Sektionen & andere Piratenparteien¶

• PPAG
  Gestern war Stamm

• PPBE
  wurden bez. VI kontaktiert - warten auf feedback

• PPBB
  VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden 7 Personen fürs Komitee gesucht.

• PPZH Stammtisch wird geplant für Mittwoch 23.11, 19 Uhr St. Gallerhof. Einladungen folgen. Die PPS darf allen Zürchern eine Einladung versenden (ok von RSI).

• PPVD Koordinationsmeeting bez. Referendum am Freitag

Arbeitsgruppen & Ressorts¶

International¶

• Einladung PPI 10.-11.12. in Prag bei den Tschechischen Piraten, https://info.piratenpartei.ch/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=124693
• 18.-19.02.2023 PirateSecon in München Multiple Systemkrisen https://events.pirate-secon.net

PV¶

• Nächste Piratenversammlung ist am 22.01.2023, wir machen sie wieder online.
• Für am 30.4. könnten wir wieder mal RL gehen

Initiativen, Referenden, Politik¶

Referendum Jugendschutzgesetz / Ausweiszwang-NEIN¶

• Websites https://ausweiszwang-nein.ch/ und https://identification-obligatoire-non.ch/ und https://identificazione-obbligo-no.ch/
  Ein Update des Multilanguage-Plugins hat vieles zerschossen, ist nun grösstenteils geflickt
• Unterschriftenbogen mit automatischem Ausfüllen und Versand ist aufgeschaltet.
• Onlinewerbung wird vorbereitet
• Finanzierung von 50'000.- ist angefragt https://projects.piratenpartei.ch/issues/8581
• ausführliches Gespräch mit wecollect
• PPVD, Grundrechte.ch unterstützen das Referendum, Kontakt mit weiteren & Jungparteien aufgenommen
• Medien für Beilagen werden angefragt -> PFO

Service Citoyen¶

• Im Anschluss an die Alianz-Treffen gibts bilaterale Meetings in Bern und ev. Zürich
• In Bern gibt es einen neuen Kontakt, ein Treffen ist vorgesehen.
• PHB hat sich mit Noémie getroffen und den Status und das weitere Vorgehen besprochen.

Weitere¶

• Die Digiges Datenschutz-Initiative und die anderen laufenden und kommenden Sammlungen.
• Wir wurden bezüglich eine VI angefragt, die ziemlich Deckungsgleich mit unserer ist, haben Rücksprache genommen und warten auf Antwort

Finance, Orga, Administratives¶

• Grundrechte.ch ist Mitgliederrechnung eingegangen.
• Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
• Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung prüfen und Rückzahlung organisieren -> JAN
• Website: Zurückgestellt bis VAAS erledigt, FdS kommt auch noch zwischenhinein. Eine Gruppe zu internen Kommunikation wurde erstellt.

• Eine neue Pad-Lösung sollte evaluiert werden
• VaaS in progress (zurückgestellt)
• FdS in progress
• UaaS in progress

Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder¶

• Rechnung für 2022 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2022, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
• Jahresrückblick /-bericht aus PV

Wahlen 2023¶

Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe, separates Pad. -> PV
An der PV wurde beschlossen, vor den Cyberstammtisch ab 19 Uhr die Wahlsitzungen abzuhalten.

Weitere Tickets & Beschlüsse¶

Vernehmlassungen¶

• Alle: https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-vernehmlassungen/issues
• https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing#https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2022/62/cons_1

• Kanton Graubünden eGov-Gesetz: https://www.gr.ch/DE/publikationen/vernehmlassungen/djsg/Seiten/Erlass-eines-Gesetzes-%C3%BCber-das-E-Government-(E-Government-Gesetz,-E-Gov-G;-BR-177.100).aspx -> Frist ist Sonntag

Varia¶

• Cyberstammtisch Special mit Rahel Estermann durchgeführt - Paper erarbeitet. Interne Veröffentlichung wird durchgeführt.
• Chaostreff Bern hat am 12.11. zwei Vorträge & Diskussionen bez. Videoüberwachung und Chatkontrolle (siehe https://www.chaostreffbern.ch/)
• https://www.cpdpconferences.org 24.-26.5.2023 -> ARO ist voraussichtlich dabei und PFO wäre ev. dabei.
• Winterkongress Digiges CfP
• Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
• Jahresplanung
  - Piratencamp
  - Einladung CZ für Wahlkampf
  - Podiumsdiskussion
• Polit-Update:
  - Das PMT wurde erstmals angewendet

• Nächste Vorstandssitzungen:
  Mittwoch 16.11. 21:00 oder später, je nach PPZH Stammtisch

• Fyrabig.