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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 07.12.2022

Präsenz

  • Anwesend: JAN, PHB, SST
  • Entschuldigt:
  • Gäste: PFO, RSI, Tabea

Genehmigung letztes Protokoll

Letzte Sitzung: Am 23.11. war Reallife am PPZH Stamm ohne Protokoll da primär informeller Austausch.
Vorletzte: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2022-11-30
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

Sektionen & andere Piratenparteien

  • PPAG
    06.12. Stammtisch in Baden durchgeführt
  • PPBE
    wurden bez. VI kontaktiert - Treffen 06.12. durchgeführt, weiteres am Freitag um 14:00
    Vernehmlassungsfrist Fusion Bern/Ostermundigen endet am 16.
  • PPBB
    VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden 7 Personen fürs Komitee gesucht. Ein Treffen in BS ist vorgesehen aber es gibt noch keinen Termin.
  • PPZH
    Die nächsten Stammtische in Zürich & Winterthur werden geplant, Donnerstag 22.12. 19:00 im St.Gallerhof Zürich -> Einladung via PFO
    Für eine PV. Email mit nuudel zur Terminfindung -> PHB

Arbeitsgruppen & Ressorts

International

PV

  • Nächste Piratenversammlung ist am 22.01.2023, wir machen sie wieder online.
  • Für am 30.4. könnten wir wieder mal RL gehen

Initiativen, Referenden, Politik

E-ID Treffen am 04.12. durchgeführt

Referendum Jugendschutzgesetz / Ausweiszwang-NEIN

Service Citoyen

  • sind dran.

Weitere

Finance, Orga, Administratives

  • Die Postfinance hat Adressierungsprobleme und ein Formular mit Daten von vor 5 Jahren(!!!) gesendet
  • Div. Rechnungen zb.
  • Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
  • Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung prüfen und Rückzahlung organisieren -> JAN
  • Website: Zurückgestellt bis VAAS erledigt, FdS kommt auch noch zwischenhinein. Eine Gruppe zu internen Kommunikation wurde erstellt.
  • Eine neue Pad-Lösung sollte evaluiert werden
  • VaaS in progress (zurückgestellt)
  • FdS in progress
  • UaaS in progress

Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder

  • Rechnung für 2023 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2023, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
  • Jahresrückblick /-bericht aus PV
  • Beilage Unterschriftenbogen

Wahlen 2023

Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe, separates Pad. -> PV
An der PV wurde beschlossen, vor den Cyberstammtisch ab 19 Uhr die Wahlsitzungen abzuhalten.

Weitere Tickets & Beschlüsse

Vernehmlassungen

Varia

  • Wir schreiben eine Medienmitteilung zum Plan der SBB zur Abschaffung der Ticketautomaten.
  • https://info.piratenpartei.ch/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=124993
    Wir haben geantwortet und es gibt bisher keine Terminvorschläge der Digiges
  • CCCZH hat angefragt, ob wir am nächsten Mittwoch das Ausweiszwang-Nein Referendum vorstellen können/wollen (ev. PFO/PHB)
  • Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz und ? ? und ??? (Ideen wurden diskutiert, möglichst noch im in diesem Jahr)
  • Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... https://pad.pep.security/PPS:Positionspapier-Plattformregulierung
  • Winterchaos 29.12.2022 in Luzern - zwei Talks durch JAN und PFO 17:00 - Ausweiszwang-Nein 20:00 - Der Frosch im Wasserglas (Gesetzesverschärfungen aktuell und in der Pipeline)
  • https://www.cpdpconferences.org 24.-26.5.2023 -> ARO ist voraussichtlich dabei und PFO wäre ev. dabei.
  • Winterkongress wurden zwei Vorschläge eingereicht von PFO & JAN für Frosch im Wasserglas, Socialscoring
  • Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
  • Jahresplanung
    - Piratencamp
    - Einladung CZ für Wahlkampf
    - Podiumsdiskussion
  • Polit-Update:
    - keins
  • Nächste Vorstandssitzungen:
    Mittwoch 14.12. ab 21:00
  • Fyrabig.

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