Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 21.12.2022¶

• Ort: BigBlueButton
• Datum: 21.12.2022
• Zeit: 21:03 - 22:02
• Leitung: JAN
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
• Livestream: -
• Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 21.12.2022
  • Präsenz
  • Genehmigung letztes Protokoll
  • Sektionen & andere Piratenparteien
  • Arbeitsgruppen & Ressorts
    • International
    • PV
    • Initiativen, Referenden, Politik
      • Referendum Jugendschutzgesetz / Ausweiszwang-NEIN
      • Service Citoyen
      • Weitere
    • Finance, Orga, Administratives
      • Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder
  • Wahlen 2023
  • Weitere Tickets & Beschlüsse
  • Vernehmlassungen
  • Varia

Präsenz¶

• Anwesend: JAN, PHB, SST
• Entschuldigt:
• Gäste: PFO, Tabea

Genehmigung letztes Protokoll¶

https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2022-12-07
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

Sektionen & andere Piratenparteien¶

• PPAG

• PPBE
  Der Gemeinderat Bern hat die Kulturbotschaft 2024-2027 genehmigt und dabei den Beitrag fürs “Haus der Religionen” wieder auf 300’000 erhöht anstatt, wie von uns gefordert, ganz gestrichen. MM mit Empörung folgt.
  Vernehmlassung Fusion Bern/Ostermundigen wurde eingereicht

• PPBB
  VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden 7 Personen fürs Komitee gesucht. Ein Treffen in BS ist vorgesehen aber es gibt noch keinen Termin.

• PPZH
  Die nächsten Stammtische in Zürich & Winterthur werden geplant, Donnerstag 22.12. 19:00 im St.Gallerhof Zürich -> Einladung erfolgte via PFO (https://pad.pep.security/PPZH:Stammtisch?both#Einladung)
  Für eine PV. Email mit nuudel zur Terminfindung -> PHB

Arbeitsgruppen & Ressorts¶

International¶

• Privacy Camp 26.01.23 https://privacycamp.eu/
• Einladung PPI 28./29. Januar 2023. in Prag bei den Tschechischen Piraten, https://info.piratenpartei.ch/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=124693
• 18.-19.02.2023 PirateSecon in München Multiple Systemkrisen https://events.pirate-secon.net

PV¶

• Nächste Piratenversammlung ist am 22.01.2023, wir machen sie wieder online.
• Für am 30.4. könnten wir wieder mal RL gehen

Initiativen, Referenden, Politik¶

Referendum Jugendschutzgesetz / Ausweiszwang-NEIN¶

• Beilage WoZ 15.12.
• Onlinewerbung ist geschaltet
• OL unterstützen, wollen aber nicht offiziell im Komitee genannt sein
• Im Dezemberupdate will Digiges drauf hinweisen

Service Citoyen¶

• Es laufen aktuell Sonderefforts und Ziele für die nächsten Wochen wurden definiert.
• Ein informalles Kennenlerntreffen PFO und Noemi Rothen statt

Weitere¶

Ein SCS Meeting findet voraussichtlich am 28.12. statt
Die Unterstützung des Referendums gegen die Verlängerung des Covid-19-Gesetz wird auf die PV traktandiert.

Finance, Orga, Administratives¶

• Die Postfinance hat Adressierungsprobleme und ein Formular mit Daten von vor 5 Jahren(!!!) gesendet
• Div. Rechnungen zb.
• Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
• Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung prüfen und Rückzahlung organisieren -> JAN
• Website: Zurückgestellt bis VAAS erledigt, FdS kommt auch noch zwischenhinein. Eine Gruppe zu internen Kommunikation wurde erstellt.
• Eine neue Pad-Lösung sollte evaluiert werden
• VaaS in progress (zurückgestellt)
• FdS in progress
• UaaS in progress

Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder¶

• Status hitobito?

• Rechnung für 2023 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2023, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
• Jahresrückblick /-bericht aus PV
• Beilage Unterschriftenbogen

Wahlen 2023¶

Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe, separates Pad. -> PV
An der PV wurde beschlossen, vor den Cyberstammtisch ab 19 Uhr die Wahlsitzungen abzuhalten.

Weitere Tickets & Beschlüsse¶

Vernehmlassungen¶

• Leistungsschutzrecht verschoben auf März 2023

Varia¶

• Wir schreiben eine Medienmitteilung zum Plan der SBB zur Abschaffung der Ticketautomaten. - nicht erledigt
• Aussprache Plattformregulierung am Donnerstag, 26. Januar ab 19.00
• Vorstellung Ausweiszwang-nein CCCZH durch PFO durchgeführt
• Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz und ? ? und ??? (Ideen wurden diskutiert, im Januar)
• Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... https://pad.pep.security/PPS:Positionspapier-Plattformregulierung
• Winterchaos 29.12.2022 in Luzern - zwei Talks durch JAN und PFO 17:00 - Ausweiszwang-Nein 20:00 - Der Frosch im Wasserglas (Gesetzesverschärfungen aktuell und in der Pipeline)
  https://laborluxeria.github.io/winterchaos2022/schedule/
• CH Open MV Mittwoch, 15. März 2023
• https://www.cpdpconferences.org 24.-26.5.2023 -> ARO ist voraussichtlich dabei und PFO wäre ev. dabei.
• Winterkongress Socialscoring wurde angenommen * https://winterkongress.ch/2023/program/
• Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
• Jahresplanung
  - Piratencamp
  - Einladung CZ für Wahlkampf
  - Podiumsdiskussion
• Polit-Update:
  - https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2022/20221214173556136194158159038_bsd154.aspx
  - https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2022/20221214152139357194158159038_bsd116.aspx
  - https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2022/20221214111633862194158159038_bsd070.aspx
• Nächste Vorstandssitzungen:
  Mittwoch 14.12. ab 21:00

• Fyrabig.