Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 25.01.2023¶

• Ort: BigBlueButton
• Datum: 25.01.2023
• Zeit: 21:00 - 22:04
• Leitung: JAN
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
• Livestream: -
• Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 25.01.2023
  • Präsenz
  • Genehmigung letztes Protokoll
  • Sektionen & andere Piratenparteien
  • Arbeitsgruppen & Ressorts
    • International
    • PV
    • Initiativen, Referenden, Politik
      • Referendum Jugendschutzgesetz / Ausweiszwang-NEIN
      • Service Citoyen
      • Weitere
    • Finance, Orga, Administratives
      • Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder
  • Wahlen 2023
  • Weitere Tickets & Beschlüsse
  • Vernehmlassungen
  • Varia

Präsenz¶

• Anwesend: PHB, SST, JAN
• Entschuldigt:
• Gäste: PFO,

Genehmigung letztes Protokoll¶

Am 18.01. fand nur eine kurze informelle Sitzung statt, da wir mit dem Referendum #AusweiszwangNEIN absorbiert waren.
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-01-11
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

Sektionen & andere Piratenparteien¶

• PPAG
  Stammtisch Dienstag 31.1. in Rheinfelden.

• PPBE
  Stammtisch morgen am Donnerstag

• PPBB
  VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden 7 Personen fürs Komitee gesucht.
  Meeting fand statt, follow-up meeting im Januar - fand halb statt.

• PPZH
  Stammtisch fand am Di 24.1. 19 Uhr im St.Gallerhof statt.
  PV am Sonntag, dem 19. März ab 14 Uhr online. DHE lädt ein.
  Nächster Stammtisch am 21. Februar in Zürich, am 7. März in Winterthur.

• PPVD

Arbeitsgruppen & Ressorts¶

International¶

• Einladung PPI 28./29. Januar 2023. in Präsenz Prag fällt aus, online findet statt.
• 18.-19.02.2023 PirateSecon in München Multiple Systemkrisen https://events.pirate-secon.net
• Die Kampagne gegen die Chatkontrolle läuft an.

PV¶

• Piratenversammlung ist am 22.01.2023 erfolgt, PM fehlt noch -> JAN
• Für die PV vom 30.4. planen wir dann wieder mal RL - CPO hat Genf im UN Büro vorgeschlagen, tbd.

Initiativen, Referenden, Politik¶

Referendum Jugendschutzgesetz / Ausweiszwang-NEIN¶

• Wir habens nicht geschafft - schade. Aber viel bewegt.
• über 150 Newsletter-Anmeldungen, zahlreiche Neumitglieder

Service Citoyen¶

• E-Mail kam - crowdfunding so weit erfolgreich

Weitere¶

• Sozialkredit Follow Up Meeting am Samstag 4.2. in Vivy.

Finance, Orga, Administratives¶

• Die Postfinance hat Adressierungsprobleme und ein Formular mit Daten von vor 5 Jahren. Die Aktualisierung wird auf die PV 2023.2 verschoben, da aktuelle Protokolle und Unterschriften benötigt werden.
• Daten für Jahresabschluss 2022 an AZI -> JAN
• Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
• Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung und Rückzahlung organisieren -> JAN
• Chris, Reihenfolge und Kosten tbd.: Website Initiative, PPS Website, VaaS, FdS, UaaS
• Wir haben scheinbar noch ein Pingen Konto -> JAN, zu überprüfen wofür
• Unbedingt: Flaschenpost Anfang Februar - danach monatlich

Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder¶

• Status hitobito offen, sonst manuelle Serienbriefe
• Rechnung für 2023 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2023, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
• Jahresrückblick /-bericht aus PV
• Beilagen tbd.

Wahlen 2023¶

Wurde an PV thematisiert. Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe & separates Pad. -> Meetings immer vor dem Cyberstammtisch Donnerstags ab 19 Uhr.

Weitere Tickets & Beschlüsse¶

Vernehmlassungen¶

• Aktuell Flaute - in der Zwischenzeit werden bspw. Wikipedia Positionspapiere einem review-Prozess unterzogen
• EPD ist heute gestartet https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-92641.html Abgabe 02. Mai

Varia¶

• Vorauszahlung Leistungen -> PFO: Ticket mit Umlaufbeschluss
• Aussprache Plattformregulierung am Donnerstag, 26. Januar ab 19.00 in Zürich mit JAN und PHB
• SwissIGF CfP - Deadline 31.01. -> SC by PFO.
• Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz und ??? (Ideen wurden diskutiert, asap)
• Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net)
• Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... https://pad.pep.security/PPS:Positionspapier-Plattformregulierung
• CH Open MV Mittwoch, 15. März 2023
• https://www.cpdpconferences.org 24.-26.5.2023 -> ARO ist voraussichtlich dabei und PFO wäre ev. dabei.
• Winterkongress 25.2. Socialscoring wurde angenommen (https://winterkongress.ch/2023/program/)
• Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
• Jahresplanung
  - Piratencamp
  - Einladung CZ für Wahlkampf
  - Podiumsdiskussion
• Polit-Update:
  https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20210532 RK Sitzung am 02.02.
• Nächste Vorstandssitzungen:
  Mittwoch 01.02. ab 21:00

• Fyrabig.