Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 01.02.2023¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 01.02.2023
- Zeit: 21:30 - 23:55
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Livestream: -
- Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung
- Table of contents
- Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 01.02.2023
Präsenz¶
- Anwesend: PHB, SST, JAN
- Entschuldigt:
- Gäste: PFO, phynx
Genehmigung letztes Protokoll¶
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-01-25
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
- PPAG
Stammtisch Dienstag 31.01. in Rheinfelden durchgeführt. Nächster am 14.02. in Aarau.
- PPBE
Stammtisch am Donnerstag 23.02.
- PPBB
VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden 7 Personen fürs Komitee gesucht.
Meeting fand statt, fand halb statt, follow-up meeting asap -> phynx.
- PPZH
PV am Sonntag, dem 19. März ab 14 Uhr online. DHE lädt ein.
Nächster Stammtisch am 21. Februar in Zürich, am 7. März in Winterthur.
- PPVD
Arbeitsgruppen & Ressorts¶
International¶
- Einladung PPI fand online statt.
- 18.-19.02.2023 PirateSecon in München Multiple Systemkrisen https://events.pirate-secon.net da gehen einige von uns.
- Die Kampagne gegen die EU Chatkontrolle läuft an.
- eIDAS kommt auch ins laufen.
PV¶
- Piratenversammlung ist am 22.01.2023 erfolgt, PM fehlt noch -> JAN
- Für die PV vom 30.4. planen wir dann wieder mal RL - CPO hat Genf im UN Büro vorgeschlagen, tbd. -> JAN
Initiativen, Referenden, Politik¶
Referendum Jugendschutzgesetz / Ausweiszwang-NEIN¶
- Debriefing fand statt
Service Citoyen¶
- E-Mail kam - crowdfunding so weit erfolgreich
Sozialkredit¶
- Sozialkredit Follow Up Meeting am Samstag 4.2. in Vivy. Programm vorbereitet Event geplant.
Covid Referendum¶
- MM aus PV & Anschluss an ein Komitee suchen.
- Beschluss PV: Wir stellen uns gegen die Verlängerung des Zertifikats und unterstützen deshalb ein Referendum gegen die Verlängerung des Covid-Gesetzes.
Finance, Orga, Administratives¶
- Die Postfinance hat Adressierungsprobleme und ein Formular mit Daten von vor 5 Jahren. Die Aktualisierung wird auf die PV 2023.2 verschoben, da aktuelle Protokolle und Unterschriften benötigt werden.
- Daten für Jahresabschluss 2022 an AZI -> JAN
- Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
- Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung und Rückzahlung organisieren -> JAN
- Chris, Reihenfolge und Kosten tbd.: Website Initiative, PPS Website, VaaS, FdS, UaaS
- Wir haben scheinbar noch ein Pingen Konto -> JAN, zu überprüfen wofür
- Unbedingt: Flaschenpost Anfang Februar - danach monatlich
Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder¶
- Status hitobito offen, sonst manuelle Serienbriefe
- Rechnung für 2023 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2023, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
- Jahresrückblick /-bericht aus PV
- Beilagen tbd.
Wahlen 2023¶
Wurde an PV thematisiert. Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe & separates Pad. -> Meetings immer vor dem Cyberstammtisch Donnerstags ab 19 Uhr.
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Vernehmlassungen¶
- Aktuell Flaute - in der Zwischenzeit werden bspw. Wikipedia Positionspapiere einem review-Prozess unterzogen
- EPD https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-92641.html Abgabe 02. Mai
Varia¶
- Vorauszahlung Leistungen für Websites u.a. -> PFO: Ticket mit Umlaufbeschluss
- Aussprache Plattformregulierung am Donnerstag, 26. Januar ab 19.00 in Zürich mit JAN und PHB, JAN macht Statusbericht
- SwissIGF CfP - Deadline 31.01. -> 2 Eingaben von PFO, 1 von JAN
- E-ID Part-Meeting 1600-1800 02.02.
- Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz und ??? (Ideen wurden diskutiert, asap)
- Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net)
- Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... https://pad.pep.security/PPS:Positionspapier-Plattformregulierung
- CH Open MV Mittwoch, 15. März 2023
- https://www.cpdpconferences.org 24.-26.5.2023 -> ARO ist voraussichtlich dabei und PFO wäre ev. dabei.
- Winterkongress 25.2. Socialscoring wurde angenommen (https://winterkongress.ch/2023/program/)
- Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
- Jahresplanung
- Piratencamp
- Einladung CZ für Wahlkampf
- Podiumsdiskussion - Polit-Update:
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20210532 RK Sitzung am 02.02.
MM versandt, morgen kommt ein Tagi-Artikel zum Thema - Nächste Vorstandssitzungen:
Mittwoch 08.02. ab 21:00
- Fyrabig.