Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 15.02.2023¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 15.02.2023
- Zeit: 21:00 - 23:13
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Livestream: -
- Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung
- Table of contents
- Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 15.02.2023
Präsenz¶
- Anwesend: PHB, SST, JAN
- Entschuldigt:
- Gäste: PFO, phynx
Genehmigung letztes Protokoll¶
Am 8.2. fand aus 3 gesundheitlichen Gründen keine Vorstandssitzung statt. Vor 14 Tagen:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-02-01
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
- PPAG
Stammtisch am 14.02. in Aarau durchgeführt. Nächste: 28. Februar Stammtisch Baden, 14. März Stammtisch Rheinfelden
Am 28.03. ist PV in Aarau.
- PPBE
Stammtisch am Donnerstag 23.02. - Einladung muss raus
- PPBB
VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden 7 Personen fürs Komitee gesucht.
Meeting fand statt, fand halb statt, follow-up meeting asap -> phynx.
Fand statt phynx, j und PFO waren anwesend
- PPZH
PV am Sonntag, dem 19. März ab 14 Uhr online. DHE lädt ein.
Nächster Stammtisch am 21. Februar in Zürich, am 7. März in Winterthur.
-> Einladung 21. Februar
- PPVD
Arbeitsgruppen & Ressorts¶
International¶
- 18.-19.02.2023 PirateSecon in München Multiple Systemkrisen https://events.pirate-secon.net da gehen einige von uns.
PV¶
- Piratenversammlung ist am 22.01.2023 erfolgt, PM fehlt noch -> JAN
- Für die PV vom 30.4. planen wir dann wieder mal RL - CPO hat Genf im UN Büro abgeklärt. Alternative Locations werden gesucht. Eventuell wieder in Olten. tbd.
Initiativen, Referenden, Politik¶
Referendum Jugendschutzgesetz / Ausweiszwang-NEIN¶
- Debriefing intern fand statt - Debriefing public am 16.02. um 18 Uhr.
Service Citoyen¶
- E-Mail kam - crowdfunding so weit erfolgreich
Sozialkredit¶
- Sozialkredit Meeting in Vivy durchgeführt
- Ein weiteres kreatives Kreativ-Meeting scheint nötig
- Neben der Pirate Secon vom Weekend wird ein Meeting dazu organisiert -> PFO
Covid Referendum¶
- MM aus PV tbd.
- Anschluss an das liberale komitee wurde angefragt, sie klären ab.
- Beschluss PV: Wir stellen uns gegen die Verlängerung des Zertifikats und unterstützen deshalb ein Referendum gegen die Verlängerung des Covid-Gesetzes.
- Wir sollten einen eigenen Unterschriftenbogen gestalten, ansonsten den von der BK nehmen.
Finance, Orga, Administratives¶
- Die Postfinance hat Adressierungsprobleme und ein Formular mit Daten von vor 5 Jahren. Die Aktualisierung wird auf die PV 2023.2 verschoben, da aktuelle Protokolle und Unterschriften benötigt werden.
- Daten für Jahresabschluss 2022 wurden an AZI gegeben.
- Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
- Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung und Rückzahlung organisieren -> JAN
- Chris, Reihenfolge und Kosten tbd.: Website Initiative, PPS Website, VaaS, FdS, UaaS, wir haben eine Offerte, diese wurde genehmigt.
- Wir haben scheinbar noch ein altes Pingen Konto, JAN hat abgeklärt und findet eine Migration aufs neue Pingen unnötig.
- Unbedingt: Flaschenpost asap - danach monatlich
Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder¶
- Status hitobito offen, sonst manuelle Serienbriefe
- Rechnung für 2023 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2023, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
- Jahresrückblick /-bericht aus PV
- Beilagen Unterschriftenbogen etc. tbd.
Wahlen 2023¶
Wurde an PV thematisiert. Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe & separates Pad. -> Meetings immer vor dem Cyberstammtisch Donnerstags ab 19 Uhr.
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Vernehmlassungen¶
- Aktuell Flaute - in der Zwischenzeit werden bspw. Wikipedia Positionspapiere einem review-Prozess unterzogen
- EPD https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-92641.html Abgabe 02. Mai
- Das revidierte Informationssicherheitsgesetz sieht Meldepflicht für Cybervorfälle vor, dies ist zu prüfen, da es nicht ganz unserer Forderung aus der Vernehmlassung entspricht. https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20220073
Varia¶
Termine¶
- Winterkongress 25.2. Socialscoring wurde angenommen (https://winterkongress.ch/2023/program/)
- Mittwoch, 8. März 2023 von 13:15 bis 14:40 Uhr, virtuelles Parldigi Open Hearing bezüglich dem geforderten Rahmengesetz über die Sekundärnutzung von Daten.
- DigiGes HV am 10.3. in Bern
- CH Open MV Mittwoch, 15. März 2023
- https://www.cpdpconferences.org 24.-26.5.2023 -> ARO ist voraussichtlich dabei und PFO wäre ev. dabei.
- SwissIGF am 13.6., 2 Eingaben von PFO, 1 von JAN, bisher keine News
Polit-Monitor¶
- Das Monitorig von der DigiGes stockt seit einiger Zeit, JAN klärt ab wieso.
Diverses¶
- https://www.dsi.uzh.ch/de/current/news/2023/digitalization-monitor.html
- E-ID Part-Meeting 1600-1800 war am 02.02.: Es scheint in dieselbe, falsche Richtung weiterzugehen.
- Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz wird asap aufgegleist, Ziel 9.3. oder danach
- Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net)
- Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... wobei die Dokumente vom Bakom nicht öffentlich sind und wir warten eher mal die die nächsten Vorstösse ab.
- Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
- Jahresplanung
- Piratencamp
- Einladung CZ für Wahlkampf
- Podiumsdiskussion
Nächste Vorstandssitzungen:
Mittwoch 22.02. ab 21:00¶
- Fyrabig.