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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 08.03.2023

Präsenz

  • Anwesend: PHB, SST, JAN, AZI (zu Beginn)
  • Entschuldigt:
  • Gäste: PFO, phynx, jonas, niggi

Genehmigung letztes Protokoll

https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-03-01
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

Sektionen & andere Piratenparteien

  • PPAG
    Nächster Stammtisch: 14. März Stammtisch Rheinfelden
    Am 28.03. ist PV in Aarau. Einladungen werden noch versendet
  • PPBE
    Stammtisch am Donnerstag 30.03. 18:00
  • PPBB
    VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden 7 Personen fürs Komitee gesucht.
  • PPZH
    Stammtisch am 7. März in Winterthur durchgeführt, Restaurant am Gleis.
    PV am Sonntag, dem 19. März ab 14 Uhr online. DHE hat eingeladen.
    Nächster Stammtisch ZH wird voraussichtlich am 21.3. wieder in Zürich sein
  • PPVD

International

Arbeitsgruppen & Ressorts

PV

  • Für die PV vom 30.4. planen wir dann wieder mal RL. Eine Location wird gesucht. Eventuell wieder in Olten. tbd.
    Versand Einladung bis am 08.04. (mail). Besser Anfang April via Briefpost. Zur Location:
  • Niggi hat eine Liste mit 8 Locations, wir machten eine Shortlist
  • In Zürich gäbe es sehr zentral auch einige Sitzungszimmer
  • Wir fragen diverse Orte bis nächste Woche an und beschliessen dann -> niggi
  • Parolen: https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-93074.html

Initiativen, Referenden, Politik

Referendum Jugendschutzgesetz / Ausweiszwang-NEIN

  • Wir beobachten die Vorstösse im Parlament
  • Voraussichtlich div. Interpellationen zur tatsächlichen Umsetzung

Service Citoyen

  • PFO wurde von RWU kontaktiert, es gibt 5 Sammeltage im April in Bern. Weitere Infos kommen per Mail
  • Wir versenden den Bogen mit dem Mitgliederbrief

No-Socialscoring

Covid Referendum

  • Anschluss an das liberale komitee wurde angefragt, sie klären ab.

Finance, Orga, Administratives

  • Die Postfinance hat Adressierungsprobleme und ein Formular mit Daten von vor 5 Jahren. Die Aktualisierung wird auf die PV 2023.2 verschoben, da aktuelle Protokolle und Unterschriften benötigt werden.
  • Daten für Jahresabschluss 2022 wurden an AZI gegeben - meeting mit PFO am 07.03.
  • Provisorischer Abschluss steht, Res macht eine Korrektur Abgrenzungen und dann ist fertig.
  • Die korrigierte Version des Budgets wird im Ticket hochgeladen und wurde an der PV 2022.4 bereits genehmigt
  • Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
  • Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung und Rückzahlung organisieren -> JAN
  • Chris, Reihenfolge und Kosten tbd.: Website Initiative, PPS Website, VaaS, FdS, UaaS, wir haben eine Offerte, diese wurde genehmigt.
  • Am Dienstag 28.2. war ein Meeting zur neuen PPS Website, in ca 2 Wochen erwarten wir weiteres ein Mockup
  • Wir haben scheinbar noch ein altes Pingen Konto, JAN hat abgeklärt und findet eine Migration aufs neue Pingen unnötig.
  • Unbedingt: Flaschenpost asap - danach monatlich

Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder

  • Status hitobito in Abklärung
  • Serienbriefe mit Rechnung 2023 sind vorbereitet
  • Jahresrückblick /-bericht aus PV
  • Beilagen Unterschriftenbogen etc. tbd.

AG DI

  • Leider konnte der geplante Schlüsseltausch am WK nicht erledigt werden (die 2 Betroffenen sollen sich bilateral organisieren)
  • Wir brauchen Lösungen für Nextcloud, Jira, Confluence Instanzen, ev. auch Jitsi und BBB
  • Wir sollten uns grundsätzlich auch über eine eigene Matrix Instanz Gedanken machen.
  • Jonas recherchiert was die Anforderungen wären.

Wahlen 2023

Wurde an PV thematisiert. Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe & separates Pad. -> Meetings immer vor dem Cyberstammtisch Donnerstags ab 19 Uhr.
PHB bereitet für PV ein Wahlprogramm und Commitment für Kandidaten vor.

Weitere Tickets & Beschlüsse

Zur SBB hat JAN einen Vorstoss an einige NR verbreitet. Die Digiges hat uns noch angefragt: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8591
Beschluss: Einstimmig JA, mitunterzeichnen

Vernehmlassungen

Varia

Termine

  • Am Montag 6.3. 13 Uhr ist Parldigi HV, JAN war dabei
  • Mittwoch, 8. März 2023 von 13:15 bis 14:40 Uhr, virtuelles Parldigi Open Hearing bezüglich dem geforderten Rahmengesetz über die Sekundärnutzung von Daten. PFO war dabei https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20223890
  • DigiGes HV am 10.3. in Bern, PHB oder Ahmet übernehmen das Stimmrecht der Piraten.
  • CH Open MV Mittwoch, 15. März 2023 ab 15:30 in Bern, JAN geht und vertritt die PPS
  • https://www.cpdpconferences.org 24.-26.5.2023 -> ARO ist voraussichtlich dabei und PFO wäre ev. dabei.
  • SwissIGF am 13.6., 2 Eingaben von PFO, 1 von JAN, bisher keine News

Polit-Monitor

  • Das Monitoring von der DigiGes stockt seit einiger Zeit, JAN klärt ab wieso. JAN wurde am 1.5.2022 angefragt wegem weiteren Vorgehen. Das ging unter.
  • PFO klärt noch andere Monitoring-Möglichkeiten ab um die nationalen politischen Geschäfte zu beobachten.

Diverses

  • E-ID Partizipations-Meeting am 2.3. 1600-1800 https://adminch.webex.com/adminch/j.php?MTID=m65e5dfde6e07f715ef418b51673ac0ea
  • Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz wird asap aufgegleist, Ziel 9.3. oder danach
  • Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net)
  • Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... wobei die Dokumente vom Bakom nicht öffentlich sind und wir warten eher mal die die nächsten Vorstösse ab.
  • Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
  • Jahresplanung
    - Piratencamp
    - Einladung CZ für Wahlkampf
    - Podiumsdiskussion

Nächste Vorstandssitzung:

Mittwoch 15.03. ab 21:00

  • Fyrabig.

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