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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 22.03.2023

Präsenz

  • Anwesend: PHB, JAN, SST
  • Entschuldigt:
  • Gäste: PFO, RSU

Genehmigung letztes Protokoll

https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-03-15
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

Sektionen & andere Piratenparteien

  • PPAG
    Am 28.03. ist PV in Aarau. Einladungen werden noch versendet.
  • PPBB
    VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden weiterhin 7 Personen fürs Komitee gesucht.
    Stammtisch 30.03.
  • PPBE
    Stammtisch am Donnerstag 30.03. 18:00
  • PPZH
    PV war am Sonntag, 19. März: Pipo ist neuer Präsident, Fabio Widmer ist im Vorstand, Renato ist vorübergehend nicht mehr dabei, DHE ist zurückgetreten. Sektion Winterthur wurde aufgelöst.
    Am 21.03. war Stammtisch.
    16.3. PHB hat am Dock 18 teilgenommen. Videos folgen.
    Nächster Stammtisch am 04.04. in Winterthur.
  • PPVD

International

Arbeitsgruppen & Ressorts

PV

  • Für die PV vom 30.4. planen wir dann wieder mal RL. Eine Location wird gesucht. Eventuell wieder in Olten. tbd. Niggi hat eine Liste mit 8 Locations, In Zürich gäbe es sehr zentral auch einige Sitzungszimmer. Wir fragen diverse Orte bis nächste Woche an und beschliessen dann -> niggi -> Steff koordiniert
  • Versand Einladung bis am 08.04. (mail). Besser Anfang April via Briefpost.
  • Parolen: https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-93074.html
  • Nationale Wahlen als Hauptthema
  • Ev. Anpassungen bei den Statuten t.b.d.

Initiativen, Referenden, Politik

Service Citoyen

No-Socialscoring

  • Eine Website mit Formular ist zum Vortrag am Winterkongress aufgeschaltet worden https://socialscoring-nein.ch/
  • Auf Matrix gibt es 2 Kanäle dazu
  • PFO und JAN hielten Vortrag am Winterkongress - Übersetzung auf FR kommt
  • Hauptdomain wird no-socialscoring.ch
  • Nächstes Meeting am Mittwoch 02.04. um 19:00 Uhr

Covid Referendum

  • Das Referendum kommt ziemlich sicher zustande.
  • Anschluss an das liberale Komitee wurde angefragt, sie klären ab. Sonst schreiben wir unsere eigene MM bez. Zertifikat gem. PV Beschluss. Unsere alte Website von vor 1.5 Jahren ist immer noch aktuell: https://zertifikat-nein.ch/

Finance, Orga, Administratives

  • Die Postfinance hat Adressierungsprobleme und ein Formular mit Daten von vor 5 Jahren. Die Aktualisierung wird auf die PV 2023.2 verschoben, da aktuelle Protokolle und Unterschriften benötigt werden.
  • Daten für Jahresabschluss 2022 wurden an AZI gegeben * Provisorischer Abschluss steht, Res macht eine Korrektur Abgrenzungen und dann ist fertig. -> Die korrigierte Version wird angefragt. * Die korrigierte Version des Budgets wird im Ticket hochgeladen und wurde an der PV 2022.4 bereits genehmigt
  • Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
  • Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung und Rückzahlung organisieren -> JAN
  • Chris, Reihenfolge und Kosten tbd.: Website Initiative, PPS Website, VaaS, FdS, UaaS, wir haben eine Offerte, diese wurde genehmigt.
  • Am Dienstag 28.2. war ein Meeting zur neuen PPS Website, in ca 2 Wochen erwarten wir weiteres ein Mockup
  • Wir haben scheinbar noch ein altes Pingen Konto, JAN hat abgeklärt und findet eine Migration aufs neue Pingen unnötig.
  • Unbedingt: Flaschenpost asap - danach monatlich

Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder

  • Status hitobito in Abklärung
  • Serienbriefe mit Rechnung 2023 sind vorbereitet
  • Jahresrückblick /-bericht aus PV
  • Beilagen Unterschriftenbogen etc. tbd.

AG DI

Wahlen 2023

Wurde an PV thematisiert. Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe & separates Pad. -> Meetings immer vor dem Cyberstammtisch Donnerstags ab 19 Uhr.
PHB bereitet für PV ein Wahlprogramm und Commitment für Kandidaten vor.

Weitere Tickets & Beschlüsse

Vernehmlassungen

Varia

Termine

Polit-Monitor

  • Das Monitoring von der DigiGes ist seit letztem Juli ausgelaufen. Brauchen wir das wieder? Wahrscheinlich nicht, der damalige Mehrwert war minim.

Diverses

  • Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz wird asap aufgegleist, Ziel 9.3. oder danach
  • Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net)
  • Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... wobei die Dokumente vom Bakom nicht öffentlich sind und wir warten eher mal die die nächsten Vorstösse ab.
  • Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
  • Jahresplanung
    - Piratencamp
    - Einladung CZ für Wahlkampf
    - Podiumsdiskussion

Nächste Vorstandssitzungen:

Mittwoch 22.03. ab 21:00

  • Fyrabig.

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