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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 31.05.2023

Präsenz

  • Anwesend: PHB, SST, JAN
  • Entschuldigt:
  • Gäste: PFO, NRU, jonas

Genehmigung letztes Protokoll

https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-05-17
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

Sektionen & andere Piratenparteien

  • PPAG
    Nächster Stammtisch siehe https://www.piraten-aargau.ch/termine.html
    OTRS Zugriff organisieren -> PFO gibt an Steff & Niggi Zugriff, aber die Domains & E-Mails sollten mittelfristig zusammengeführt werden.
    23.05 Arcade, Baden
    06.06 Feldschlösschen am Rhein, Rheinfelden
    20.06 Frohsinn, Aarau
  • PPBB
    VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden weiterhin 7 Personen fürs Komitee gesucht.
    Nächster Stammtisch am 29.06.
    Aussprache mit AF bezüglich Medienberichten. Er weist auf Fehler in der Berichterstattung hin (nicht nur auf offensichtliche und nachprüfbare). Ein Thema sind auch die jahrzehntealten SS7 Protokollprobleme, welche die meisten Provider aus Kostengründen nicht lösen wollen. Die angeprangerten Dienste gibt es auch bei unzähligen anderen Anbietern. Da er vor über 10 Jahren bei den Piraten beider Basel nur Listenfüller war und seit Jahren auch kein Mitglied ist, sehen wir aktuell keinen Handlungsbedarf.
  • PPBE
    Nächster Stamm am 29.06.
  • PPZH
    30.05. war in Winterthur.
    Nächster Stammtisch 13.06.
    Pendenzen von PV sind, teilweise erledigt, siehe Tickets.
    Der Threema Eventfeed läuft gut!
    Zugriffsrecht auf Twitter ist jetzt bei PHB. FB, Insta etc. müssen neu beantragt werden.
  • PPVD
    -

International

Arbeitsgruppen & Ressorts

PV

Initiativen, Referenden, Politik

Service Citoyen

hat die Schwelle der 50’000 Unterschriften überschritten.
Die aktuellen Finanzmittel reichen noch für zusätzliche 20’000 Unterschriften und wir rechnen mit einem Beitrag von nochmals 10’000 Unterschriften aus der Service Citoyen Community. Total werden wir also auf ca. 80’000 Unterschriften kommen.

No-Socialscoring

  • Hauptdomain ist https://no-socialscoring.ch
  • Auf Matrix gibt es 2 Kanäle dazu
  • PFO und JAN hielten Vortrag am Winterkongress - Übersetzung auf FR kommt - mal nachfragen...
  • Lancierung für Frühjahr 2024 geplant. Wir machen nur noch monatliche Meetings, nächstes am Mittwoch 07.06. um 19:30 Uhr

Covid Referendum

  • Anschluss an das liberale Komitee wurde angefragt. Sie gründeten soeben neu, Website und Infos folgen. PHB koordiniert.
  • Ev. die alte Wesite recyceln und die Leute nochmals anfragen? Niemand wollte den Hut aufsetzen.

Finance, Orga, Administratives

  • Die Postfinance hat Adressierungsprobleme und ein Formular mit Daten von vor 5 Jahren. Die Aktualisierung wird auf die PV 2023.2 verschoben, da aktuelle Protokolle und Unterschriften benötigt werden.
  • Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
  • Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung und Rückzahlung organisieren -> JAN
  • Neue PPS Website, wir haben Entwürfe erhalten, siehe Protokoll
  • Exoscale Rechnungen sind eigentlich bezahlt, aber Bestätigungen fehlen, nachfragen. - es gibt tickets
  • LuaDNS Rechnung bezahlt
  • Flaschenpost monatlich -> PFO und Niggi Plan: Versand 1. Freitag im Monat in DE und FR - Mai wurde versendet. Juni in Arbeit, Versand diesen Freitag ggf fraglich
  • physischer Versand: Haben viele Rückläufe wegen veralteten Adressen.
  • hitobito Migration in Arbeit. Wichtige Felder sind noch nicht gelöst. z.B. Mitglied seit oder letztes Zahlungsdatum. Neuanmeldungen via API zu testen.

AG DI

  • Leider konnte der geplante Schlüsseltausch am WK nicht erledigt werden (die 2 Betroffenen sollen sich bilateral organisieren) - Status? -> Immer noch offen
  • Jira, Confluence Instanzen stehen für Kampagnen zur Verfügung. Nextcloud noch nicht, Abgrenzung zu Confluence ist zu klären.
  • Jitsi oder BBB werden davon abgegrenzt (ressourcenintensiv)
  • Matrix/Element läuft, wir richten eine E-Mail ein, SMTP an jonas legt die Accounts manuell an, mit Token, https://element.piratenpartei.ch/
  • Wir haben ein grösseres Problem mit den Neuanmeldungen: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8587 Rahel kontaktiert AG DI, aktuell sei das Problem nicht replizierbar.

Wahlen 2023

Wurde an PV thematisiert -> "Manifest von Aarau" wurde genehmigt.
Sind im Rückstand. Meeting am 08.06. um 19 Uhr

Weitere Tickets & Beschlüsse

Vernehmlassungen

  • FV-ÜPF eingereicht und MM versendet. Hatten Kontakt zu init7, threema und proton
  • LSR-Vernehmlassung gestartet
  • Bez. Sekundärnutzung von Daten sollten wir mal unsere Positionen darlegen.
  • Wikipedia Überarbeitung ist in Arbeit (gleiche AG)

Varia

Bezüglich #FreeAssange gab es in Bern einen kleinen Skandal bezüglich demonstrierenden Einzelpersonen. Es gab bereits Berichte und wir haben auch eine MM vorbereitet, warten aber noch ab.

Termine

  • Summercamp-Termin ist 07.-09.07.2023
  • E-ID Partizipationsmeeting morgen 1600-1800
  • SwissIGF am 13.6.: https://igf.swiss/swiss-igf-2023/programm2023de/ Grothoff ist drin, kurzes Inputreferat von PFO
  • 22.06. CyberstammtischAFK im Käfigturm Bern zum Thema (Videoident, Gesichtabgleich, E-ID... (später CBDC / Bargeld) -> PFO kontaktiert Leute und klärt ab wegem Raum.

Diverses

Ständerat - Donnerstag, 01. Juni 2023
Informationssicherheitsgesetz. Änderung (Einführung einer Meldepflicht für Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen) https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20220073

Nationalrat - Mittwoch, 07. Juni 2023
Chat-Kontrolle. Schutz vor anlassloser dauernder Massenüberwachung https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20224113
Rahmengesetz für die Sekundärnutzung von Daten
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20223890

Ständerat - Donnerstag, 08. Juni 2023
Unter-16-Jährige wirksam vor pornografischen Inhalten auf dem Internet schützen. #banporn4kids#
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20203374

Nationalrat - Freitag, 16. Juni 2023
Gewährleistung eines landesweit dichten Hochbreitbandangebots
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20160306

  • Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)

Nächste Vorstandssitzungen:

Mittwoch 07.06. Arbeitssitzung bei Bedarf
Mittwoch 14.05. Vorstandssitzung

  • Fyrabig.

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