Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 09.08.2023¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 09.08.2023
- Zeit: 21:16 - 22:29
- Leitung:
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Livestream: -
- Padlink Vorlage: https://pad.planck.security/PPS:Template-Vorstandssitzung
- Table of contents
- Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 09.08.2023
Präsenz¶
- Anwesend: PHB, SST, JAN,
- Entschuldigt:
- Gäste: PFO
Genehmigung letztes Protokoll¶
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-07-26
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
- PPAG
Nächster Stammtisch siehe https://www.piraten-aargau.ch/termine.html am 15.08. ab 19.00 Uhr in Baden
NR eingereicht; 5 KandidatInnen; Flyer wird morgen bestellt (Kosten ca. 7k plus 8k Versand)
im AG gehen wir keine Listenverbindungen ein
OTRS Zugriff organisieren, ticket 8620 im projects.piratenpartei.ch erstellt
https://www.piraten-aargau.ch/aktuell.html
SR-Kandidat sind Steff und Niggi (muss noch organisiert und eingereicht werden)
- PPBB
VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden weiterhin 7 Personen fürs Komitee gesucht.
Stammtisch am 31.09. dafür am Sonntag Netzgrill - Anmeldung via Sektion BB
- PPBE
NR und SR-Kandidaturen eingereicht, MM verschickt, gab einen sehr positiven Artikel (https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/zu-viele-it-pannen-piratenpartei-fordert-digitale-unversehrtheit-66566944)
Listenverbindung mit GLP EVP eingereicht.
Fotoshooting am durchführen und Flyer in Vorbereitung
Nächster Stamm am 31.08.
CyberstammtischAFK wieder seeehr spät dran :-(
- PPZH
NR eingereicht.
zweite Liste zh.digital für Listenverbindung tritt an.
Werbung in Prishtina läuft
Am 30.07. Open Primaries im https://ambossrampe.ch/ durchgeführt - Pipo ist Spitzenkandidat, Linda, Jorgo und Bostan folgen
- PPVD
tritt bei den NR an, weder MM noch Website dazu auffindbar, Smartvote Teilnahme wurde mitgeteilt
- PPTI
https://info.piratenpartei.ch/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=127153
Bislang keine Rückmeldung gemäss SSE
International¶
Arbeitsgruppen & Ressorts¶
PV¶
- Nächste Termine sind noch offen, -> am 1. Septemberwochenende hat das Bundesgericht in Lausanne Tag der offenen Tür - zu kurzfristig
- Anpassungen bei den Statuten sind nachzuführt in De und Fr. Publikation folgt - Status warten auf RSU
- Mastodon sollte auch auf https://www.piratenpartei.ch/chats-meetings/ drauf, auch im Header als Icon - geht nicht: https://www.piratenpartei.ch/wp-admin/themes.php?page=theme_options&tab=socialmedia - Eingriff am Theme? - in Arbeit.
- Inkonsistenzen der Versammlungsordnung für nächste PV prüfen und traktandieren. - warte auf RSU
Initiativen, Referenden, Politik¶
- Digitale Integrität-Petitionen o.ä. in möglichst vielen Kantonen.
Service Citoyen¶
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-97290.html
vom 16. – 20. August 2023 veranstaltet die Schweizer Armee auf dem Waffenplatz Kloten-Bülach den Top-Event CONNECTED.
No-Socialscoring¶
- Podiumsdiskussion am 27.September in Zürich, PFO nimmt teil, siehe Termine
- Hauptdomain ist https://no-socialscoring.ch
- Auf Matrix gibt es 2 Kanäle dazu
- PFO und JAN hielten Vortrag am Winterkongress - Übersetzung auf FR kommt - mal nachfragen...
- Lancierung für Frühjahr 2024 geplant. Wir machen nur noch monatliche Meetings, nächstes am Mittwoch 06.08. um 19:30 Uhr
- Die PPS hat 200.- für die laufenden Kosten überwiesen.
- auf der Website Spendebutton einrichten IBAN, Twint, KK, Bitcoin -> PFO
Finance, Orga, Administratives¶
- Zahlungen funktionieren wieder
- Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
- Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung und Rückzahlung organisieren -> JAN
- Neue PPS Website, Schlussspurt
- Flaschenpost monatlich -> PFO und Niggi Plan: Versand 1. Freitag im Monat in DE und FR - Mai wurde versendet. Juni pünktlich versandt. Juli wird mit August zusammengelegt - leider noch nicht fertiggestellt
- hitobito Migration in Arbeit. Wichtige Felder sind noch nicht gelöst. z.B. Mitglied seit oder letztes Zahlungsdatum. Neuanmeldungen via API zu testen.
AG DI¶
- Webseite der PP ins Tornetz?
- Eigenes Hedgedoc: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8619 "Hedgedoc+MariaDB sind als Container verfügbar, für Upload kann Block- oder Object Storage konfiguriert werden. Zu Registrierung (Mail/SMTP) habe ist nichts dokumentiert. Unser Server ist mit dem Arbeitsspeicher am Anschlag, eine weitere Datenbank auf dem gleichen Host ohne Anpassung führt zu mehr Instabilitäten."
- Leider konnte der geplante Schlüsseltausch am WK nicht erledigt werden (die 2 Betroffenen sollen sich bilateral organisieren) - Status? -> Immer noch offen
- Jitsi oder BBB werden davon abgegrenzt (ressourcenintensiv)
- Im Auge behalten, nicht replizierbar: Problem mit den Neuanmeldungen: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8587
Wahlen 2023¶
nächste Sitzung 10. August 19:00!
Transparenzbericht muss bis 45 Tage vor der Wahl angemeldet werden
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Vernehmlassungen¶
- LSR-Vernehmlassung gestartet, Romandie einbeziehen
- Jugendschutzverordnung https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-95691.html
- Bez. Sekundärnutzung von Daten sollten wir mal unsere Positionen darlegen. Neue Vernehmlassung EPD
- Vernehmlassung Datenschutzgesetz Kanton Bern https://www.be.ch/de/start/dienstleistungen/medien/medienmitteilungen.html?newsID=67d80e23-972d-4700-ac18-4f2ea5b23dac
- Wikipedia Überarbeitung ist in Arbeit (gleiche AG)
- Vernehmlassung zu Stalking https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-rk-2023-05-26.aspx https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2023/33/cons_1
- PolG Zürich https://www.zh.ch/de/politik-staat/gesetze-beschluesse/beschluesse-des-regierungsrates/rrb/regierungsratsbeschluss-507-2023.html
Varia¶
- Vorschlag Torsten
- Bei Assange wird es immer kritischer - Petition für Asyl in Vorbereitung
Termine¶
- 24.08. https://events.inside-it.ch/ PFO wurde eingeladen
- 25.08. CyberstammtischAFK im Käfigturm Bern zum Thema AI-Regulierung
- 11.-29. September Herbstsession
- 15.-17.09. https://hackthepromise.org/ in Basel Frosch im heissen Wasser und SocialScoring angenommen
- 15.-17.09. https://digitalfestival.ch/ in Zürich
- 17.09. Demokratiefestival Bern (Volkinitiative neue Bundesverfassung von Dani Graf)
- 27.09. Paulus Akademie Zürich - Podiumsdiskussion (MHE) accepted: https://www.paulusakademie.ch/programm/?eid=32177&event-title=Klima+retten+mit+digitalen+Belohnungssystemen%3F+%E2%80%93+27.09.2023
- 27.09. 40 Jahre GNU
Diverses¶
- Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz?
- Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net) - https://twitter.com/adfichter/status/1641106250220929024/photo/1
https://www.argoviatoday.ch/schweiz/ruag-testet-eigenes-smartphone-betriebssystem-150802951 - Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... wobei die Dokumente vom Bakom nicht öffentlich sind und wir warten eher mal die die nächsten Vorstösse ab.
- politupdates
- Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress - vor Versand MM zur Vernehmlassung Jugendschutzverordnung nochmal 40 Journis eingepflegt)
Nächste Vorstandssitzungen:¶
Donnerstags 19:00 Wahlkampfsitzung
Mittwoch 16.08. Arbeitssitzung
Mittwoch 23.08. Vorstandssitzung
- Fyrabig.