Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 20.09.2023¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 20.09.2023
- Zeit: 21:02 - 22:41
- Leitung:
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Livestream: -
- Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung
- Table of contents
- Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 20.09.2023
Präsenz¶
- Anwesend: PHB, JAN, Steff
- Entschuldigt:
- Gäste: PFO
Genehmigung letztes Protokoll¶
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-09-06
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
- PPAG
Nächster Stammtisch siehe https://www.piraten-aargau.ch/termine.html
26.09. ab 19.00 Uhr in Baden, Restaurant Schwyzerhüsli
10.10. in Zofingen (ggf Denis Simonet kontaktieren)
OTRS Zugriff organisieren
-> ticket #8620 im projects.piratenpartei.ch erstellt
https://www.piraten-aargau.ch/aktuell.html
Keine SR-Kandidatur im Aargau
Kanton wurde plakatiert
- PPBB
VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden weiterhin 7 Personen fürs Komitee gesucht.
Stammtisch am 28.09.
- PPBE
JAN und PFO waren heute an WHO-Konferenz zu Sauberer Luft.
PFO morgen im Bundeshaus wegen Motion Gugger - einiges an Pressearbeit gemacht, hoffentlich fruchtet es.
Versand individueller Flyer (Jorgo und Pascal) FR/Mo in Omu und Süd-Agglo Bern.
Inserat Köniz-Zeitung
Nächster Stamm am 28.09.
- PPZH
Plakate hängen seit 9-11, eine zweite Serie mit 85 Plakaten folgt in den nächsten Tagen über den ganzen Kanton an Bahnhöfen, teilweise Portrait, teilweise Sprüche.
Standaktionen etc am laufen, ZOM war erfolgreich
Flyer laufen gut, letzte Woche am Bellevue, Merch Nachbestellungen laufen
Am Dienstag war guter Stamm in Winti, nächster am 4.10. in Zürich
- Andere
- PPVD NRW Kandidatenkampagne SM läuft
International¶
- PPI GA 09.12.
- Die EU Kandidaten der Piraten werden laufend nominiert
- In Luxemburg sind Anfang Oktober Wahlen, die PP hat gemäss Umftagen 10% Potential
Arbeitsgruppen & Ressorts¶
PV¶
- Finanz-PV: Samstag 2.12. ab 11 Uhr im Berner Käfigturm Wir beginnen mit Vortrag Jean-Luc Beuchat (via Simon) zu E-ID 30min und ca 30 min Debatte. öffentlich. 30min Pause mit Imbiss Danach PV, Finanzen, möglichst kompakt innert max 2h, offen für Zuhörer und Neumitglieder, die nach dem Vortrag Sitzen bleiben.
- JAN hat in den Statuten noch was feingeschliffen und das fehlt noch in der FR Version
- Inkonsistenzen der Versammlungsordnung für nächste PV prüfen und traktandieren. - RSI hat den Auftrag angenommen
Initiativen, Referenden, Politik¶
Digitale Integrität¶
- Petitionen o.ä. in möglichst vielen Kantonen.
- PPZH ist eine Initiative geplant, Komitee ist aufgestellt, wird asap zur Prüfung eingereicht -> 6Mt 6000 sig.
Service Citoyen¶
- Ist auf Kurs - Piraten fehlen noch einige Unterschriften. Wir sammeln weiter.
Aktueller Stand: Gesammelt knapp 100k Beglaubigt sind 78 000, 14000
No-Socialscoring¶
- auf der Website Spende eingerichtet IBAN, Twint ok
- A6 Postkarten wurden geliefert und werden schon verteilt
- Vortrag am 16.09. https://hackthepromise.org/ in Basel, PFO, MBL erfolgreich durchgeführt
- Podiumsdiskussion am 27. September in Zürich, PFO nimmt teil, siehe Termine
- PFO und JAN hielten Vortrag am Winterkongress - Übersetzung auf FR kommt
- Lancierung für Frühjahr 2024 geplant. Wir machen nur noch monatliche Meetings, Meeting war heute, nächstes am Mittwoch 04.10. um 19:30 Uhr
Andere¶
- Referendum gegen IDG Zürich ist absehbar. https://www.oeffentlichkeitsgesetz.ch/deutsch/2023/09/in-zuerich-sollen-protokolle-der-behoerden-weggesperrt-werden/
- Referendum Polizeigesetz Bern tbd. https://www.derbund.ch/polizeigesetz-im-grossen-rat-was-der-ausbau-der-fahrzeugfahndung-bedeutet-670971676030
Finance, Orga, Administratives¶
- Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
- Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung und Rückzahlung organisieren -> JAN
- Neue PPS Website, Schlussspurt
- Flaschenpost monatlich -> DE ist fertig, jetzt Übersetzung FR, Versand geplant ca 23.09.
- hitobito Migration in Arbeit. Wichtige Felder sind noch nicht gelöst. z.B. Mitglied seit oder letztes Zahlungsdatum. Neuanmeldungen via API zu testen.
- Problem mit Anmeldung Neumitglieder ist wieder aufgetaucht, Siehe AG DI #8587
AG DI¶
- Es gibt Neuanmeldungen welche nicht als E-Mail im OTRS ankommen (siehe auch: Im Auge behalten, nicht replizierbar: Problem mit den Neuanmeldungen: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8587)
- Eigenes Hedgedoc: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8619 "Hedgedoc+MariaDB sind als Container verfügbar, für Upload kann Block- oder Object Storage konfiguriert werden. Zu Registrierung (Mail/SMTP) habe ist nichts dokumentiert."
- Jitsi oder BBB werden davon abgegrenzt (ressourcenintensiv)
- Mastodon sollte auch auf https://www.piratenpartei.ch/chats-meetings/ drauf, auch im Header als Icon - geht nicht: https://www.piratenpartei.ch/wp-admin/themes.php?page=theme_options&tab=socialmedia - Eingriff am Theme? - in Arbeit, warten neue Website ab
Wahlen 2023¶
Nächste Sitzung 21. September 19:00 - Traktanden bitte asap an PFO
Transparenzbericht muss asap eingereicht werden
OL - Alles nur geklaut.
Das PPS Budget mit Fokus Online-Kampagnen detaillierter planen.
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Vernehmlassungen¶
- Jugendschutzverordnung https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-95691.html bis 06.10.2023
- Bez. Sekundärnutzung von Daten sollten wir mal unsere Positionen darlegen. Neue Vernehmlassung EPD
- Vernehmlassung Datenschutzgesetz Kanton Bern, 29.09. https://www.be.ch/de/start/dienstleistungen/medien/medienmitteilungen.html?newsID=67d80e23-972d-4700-ac18-4f2ea5b23dac
- Wikipedia Überarbeitung ist in Arbeit (gleiche AG)
Varia¶
- habemus Bluesky-Profil:
https://bsky.app/profile/ppsde.bsky.social
-> anderer crossposter: https://github.com/Linus2punkt0/bluesky-crossposter - Global statement against facial recognition surveillance by Big Brother Watch
https://info.piratenpartei.ch/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=129261 - Julians Vater ist am Freitag in Basel
Termine¶
- 11.09.2023 10:00 (UTC) DINACON CfP (https://pretalx.com/dinacon-2023/cfp) - Frosch im heissen Wasser und SocialScoring eingereicht
- 11.-29. September Herbstsession, https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/sessionen/sessionsprogramme-nr?CouncilId=1&SessionId=2023+III
- 15.-17.09. https://hackthepromise.org/ in Basel Frosch im heissen Wasser und SocialScoring angenommen
- 15.-17.09. https://digitalfestival.ch/ in Zürich
- 17.09. Demokratiefestival Bern (Volkinitiative neue Bundesverfassung von Dani Graf)
- 27.09. Paulus Akademie Zürich - Podiumsdiskussion (MHE) accepted: https://www.paulusakademie.ch/programm/?eid=32177&event-title=Klima+retten+mit+digitalen+Belohnungssystemen%3F+%E2%80%93+27.09.2023
- 27.09. 40 Jahre GNU
- 17.10. Gesichtserkennung und Datenschutz im öffentlichen Raum - Käfigturm Bern https://www.polit-forum-bern.ch/veranstaltung/gesichtserkennung-und-datenschutz-im-oeffentlichen-raum-wie-weiter/
- 23.11. DINACON
- 01.12. Partizipationsmeeting E-ID in Zollikofen
- 02.12. Finanz-PV in Bern
- 09.12. PPI-GA 12:00 UTC
Diverses¶
- Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz?
- Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net) - https://twitter.com/adfichter/status/1641106250220929024/photo/1
https://www.argoviatoday.ch/schweiz/ruag-testet-eigenes-smartphone-betriebssystem-150802951 - Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... wobei die Dokumente vom Bakom nicht öffentlich sind und wir warten eher mal die die nächsten Vorstösse ab.
- politupdates
Nächste Vorstandssitzungen:¶
Donnerstag 21.09. 19 Uhr Wahlkampfsitzung
Mittwoch 27.09. Arbeitssitzung
Donnerstag 28.09. 19 Uhr Wahlkampfsitzung
Mittwoch 04.10. Vorstandssitzung
Donnerstag 05.10. 19 Uhr Wahlkampfsitzung
Mittwoch 11.10. Arbeitssitzung
Mittwoch 18.10. Vorstandssitzung
Sonntag 22.10. ab 12 Uhr Wahlparty in Bern
- Fyrabig.