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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 31.10.2023 (Halloween Edition)

Präsenz

  • Anwesend: PHB, JAN, SSE
  • Entschuldigt:
  • Gäste: PFO, NRU

Genehmigung letztes Protokoll

https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-10-04
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.
Wegen den Wahlen wurden mehrere Sitzungen geschoben und der Vorstand trifft sich nun aus terminlichen Gründen vorläufig jeden zweiten Dienstag Abend. Siehe unten für genaue Termine.

Sektionen & andere Piratenparteien

  • PPBB
    Nächster Stammtisch am 30.11.
  • PPBE
    Nächster Stamm am 30.11.
    Am 24.10. war Cyberstorm in Bern, gute Vorträge, gutes Networking, PFO, JAN und weitere Piraten waren dort.
    Am 26.10. war Einreichung Service Citoyen, über 107k Unterschriften, PFO, JAN und weitere Piraten waren dabei.
    Am 27.10. hatte PFO Interview mit Inside IT bezüglich Jugendschutzgesetz. Das wurde gleichentags in einem Artikel publiziert.
    Am 31.10. hatte PFO Austausch mit TA Swiss bez. Scope für eine Studie zu Sozialkreditsystemen. Das Framing scheint dort noch positiv. Guter Austausch, PFO bleibt dran.
  • PPZH
    Am 17.10 wurde ein Vortrag von Märt P zu E-Voting und Wahlbeobachtung organisiert.
    Am 25.10. war Inside IT Anlass bei Fifa Zürich bezüglich E-Government, Cloud & Behörden, PFO und MAM waren dabei
    Stamm ist heute in Zürich, ev. bald einer im Züri Oberland, ev. kann man Termin mal um eine Woche schieben um den Dienstag mit der Vorstandssitzung abwechseln zu können.
    Die Initiative für die Digitale Integrität ist in Vorbereitung, Design wird vorbereitet, Leute werden aktiviert, etc. 6 Mt für 6k Unterschriften
    Die Website hat ein Upgrade erhalten, rss verfügbar.

Wahlen, Wahlbeobachtung, E-Voting und

  • Es gab zwei Treffen mit Vertretern der OSCE/ODIHR. Die Delegation war zur Wahlbeobachtung Schweiz, primär wegen den neuen Transparenzvorschriften, aber auch wegen E-Voting.
  • DIe PPZH und die PPS haben vor den Wahlen alle Kantone, einige Gemeinden und verantwortliche Organisationen bezüglich E-Voting, E-Counting und Wahlbeobachtung angefragt. Es gab nur abschlägige Antworten. Kurz vor den Wahlen und am Wahlsonntag gab es auch einige Versuche von anderen Aktivisten, das E-Voting zu beobachten. Ausser einem kurzen Interview aus SG wurde nichts erreicht.
  • Bei der Ergebnisermittlung gab es dann eine Panne beim Bundesamt für Statistik und viel Zeitungsartikel und Expertenmeinungen darüber. Die PPZH hat darauf eine MM verfasst und die fünf Forderungen für demokratische Abstimmungs- und Wahlprozesse gestellt: https://zh.piratenpartei.ch/beitraege/fehlerhafte-ergebnisermittlung-nationalratswahlen-2023-9c337c64

Arbeitsgruppen & Ressorts

PV

  • Finanz-PV: Samstag 2.12. ab 11 Uhr im Berner Käfigturm Wir beginnen mit Vortrag Jean-Luc Beuchat (via Simon) zu E-ID 30min und ca 30 min Debatte. öffentlich. 30min Pause mit Imbiss Danach PV, Finanzen, möglichst kompakt innert max 2h, offen für Zuhörer und Neumitglieder, die nach dem Vortrag Sitzen bleiben.
  • JAN hat in den Statuten noch was feingeschliffen und das fehlt noch in der FR Version
  • Inkonsistenzen der Versammlungsordnung für nächste PV prüfen und traktandieren. - RSI hat Überarbeitung vorgenommen, Warten auf Feedback von Jorgo und dann gehts in die Übersetzung.

Initiativen, Referenden, Politik

Digitale Integrität

Service Citoyen

  • wurde am letzten Donnerstag eingereicht

No-Socialscoring

  • Ein Treffen mit TA-Suisse hat stattgefunden. TA-Suisse möchte eine Studie zum Thema durchführen, das Treffen hatte das Ziel ein besseres Verständnis der Thematik für die Ausschreibung zu entwickeln. Ausschreibung geplant für Beginn 2024
  • DINACON angenommen
  • neue Leute auf der Newsletterliste
  • PFO und JAN hielten Vortrag am Winterkongress - Übersetzung auf FR kommt
  • Lancierung für Frühjahr 2024 geplant. Wir machen nur noch monatliche Meetings, Meeting war heute, nächstes am Mittwoch 01.11. um 19:30 Uhr

Andere

Finance, Orga, Administratives

  • PFO und JAN arbeiten seit einigen Wochen am Jira / Confluence, es wird laufend besser und beginnend mit Socialscoring werden wir dies für gewisse Projekte einführen
  • Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
  • Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung und Rückzahlung organisieren -> JAN
  • Neue PPS Website, Schlussspurt
  • Flaschenpost monatlich -> in den nächsten Tagen
  • hitobito Migration in Arbeit. Wichtige Felder sind noch nicht gelöst. z.B. Mitglied seit oder letztes Zahlungsdatum. Neuanmeldungen via API zu testen.
  • Problem mit Anmeldung Neumitglieder ist wieder aufgetaucht, Siehe AG DI #8587

AG DI

  • Es gibt Neuanmeldungen welche nicht als E-Mail im OTRS ankommen (siehe auch: Im Auge behalten, nicht replizierbar: Problem mit den Neuanmeldungen: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8587)
  • Jitsi oder BBB werden davon abgegrenzt (ressourcenintensiv)

Wahlen 2023

Ein Review folgt in einigen Wochen

Weitere Tickets & Beschlüsse

Vernehmlassungen

Varia

Termine

Diverses

Nächste Vorstandssitzungen:

Dienstag 14.11. Vorstandssitzung
Dienstag 28.11. Vorstandssitzung
Die Arbeitssitzungen werden ad-hoc einberufen.
PPZH kann ev. mal einen Stamm schieben (gleicher Tag wie PPAG) damit es mit den Vorstandssitzungen passt.

  • Fyrabig.

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